ALBERT

Beschreibung: Emissionsneutrale Transformationspfade effizient und sozial gerecht gestalten: Zur Bewältigung der Klimakrise und zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens hat sich die Europäische Union zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen) bis 2050 auf Netto-Null zu senken. Mit dem nationalen Klimaschutzplan sucht auch Deutschland den Regulierungsrahmen so zu setzen, dass im Jahr 2045 Netto-Null-THG-Emissionen erreicht werden. Während über das Ziel weitgehende Einigkeit besteht, ist der Weg dorthin noch umstritten. Szenarien gemeinsam mit zentralen gesellschaftlichen Stakeholdern entwickeln: Im Rahmen des Projekts „Deep Transformation Scenarios for Informing the Climate Policy Discourse“ (DIPOL) haben das PIK, RWI und adelphi mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammengearbeitet, um eine Reihe von Szenario-Narrativen zu entwickeln, die die Perspektiven dieser Stakeholder zur Erreichung der deutschen und europäischen Klimaziele verbinden und so eine Reihe möglicher Entwicklungspfade für Europa und Deutschland aufzeigen. Ausgewählte Stakeholder wurden hierzu über drei Jahre kontinuierlich in die Szenario-Entwicklung einbezogen und auf diese Weise ein Co-Produktionsprozess etabliert.

Beschreibung: Das globale Ernährungssystem ist in der Krise. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat einen starken Preisanstieg für Lebensmittel, Düngemittel und Treibstoff ausgelöst und damit eine Verschlechterung der Ernährungssicherheit insbesondere in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Gleichzeitig bedrohen Dürren und Extremwetterereignisse die Ernten weltweit. Mangel- und Fehlernährung existieren in zunehmendem Maße nebeneinander und kosten ebenso wie die Folgen der globalen Umweltzerstörung viele Menschenleben. Derzeit fokussiert sich die politische Diskussion vor allem auf den Anpassungsbedarf der Produktionsseite. Eine Kombination mit Anpassungen der Konsumseite sind jedoch unerlässlich, um Produzent*innen zu entlasten und die diversen Krisen gemeinsam anzugehen. Insbesondere die deutliche Reduktion von Konsum und Produktion tierischer Lebensmittel ist ein zentraler Hebel, um das globale Ernährungssystem resilienter, fairer und nachhaltiger zu gestalten. In diesem Policy Brief weisen wir auf die Dringlichkeit entsprechender politischer Maßnahmen hin und machen drei konkrete Umsetzungsvorschläge: Einrichtung eines Transformationsfonds für die Umstellung, Etablierung wirkungsvoller Lenkungsabgaben und Aufbau zukunftsweisender Institutionen zur Transformation des Ernährungssystems.

Beschreibung: Die Umweltkrisen unserer Zeit lassen sich nur bewältigen, wenn wir die Art und Weise verändern, wie wir leben – also wie wir wohnen, konsumieren, uns fortbewegen und ernähren. Es ist die Aufgabe der Politik, durch entsprechende Weichenstellungen umweltfreundliches Verhalten zu erleichtern, anzureizen und auch einzufordern. In diesem Sondergutachten zeigt der SRU, wie dies gelingen kann.

Beschreibung: Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Damit alle Menschen gut und gesund leben können, sollte die Gesundheitsdimension des Umweltschutzes viel stärker als bislang in die relevanten Politikfelder integriert werden. Der SRU analysiert in diesem Sondergutachten, was dafür notwendig ist. Umweltprobleme, wie zum Beispiel Feinstaub, die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen und die Belastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), sind unzureichend gelöst. Neue Herausforderungen, etwa durch den Klimawandel, kommen hinzu. Gleichzeitig sind sozial benachteiligte Menschen aufgrund ihrer Lebensumwelt oft überdurchschnittlichen Umweltbelastungen ausgesetzt. Manche dieser Probleme sind seit vielen Jahren bekannt, die Politik sollte sie nun konsequent angehen. Zudem wird oft unterschätzt, wie wichtig die Natur für Gesundheit und Wohlbefinden ist. Sie hilft unter anderem dabei, Stress abzubauen, motiviert zur Bewegung und stärkt wahrscheinlich auch das Immunsystem. Um all diese Funktionen zu erhalten, müssen wir sie besser schützen und ihr mehr Raum geben. Die multiplen Umweltkrisen führen zu grundlegend neuen systemischen Anforderungen an Politik und Gesellschaft und machen tiefgreifende Veränderungen erforderlich. Bei den anstehenden Transformationen, beispielsweise der Verkehrs-, Energie-, Agrar- und Ernährungssysteme, sowie den Maßnahmen zur Klimaanpassung ist es wichtig, die Gesundheitsdimensionen konsequent mitzudenken. Nur wenn Bund, Länder und Kommunen Umwelt und Gesundheit entschlossen zusammendenken, können gesunde Lebensbedingungen für alle geschaffen werden. In diesem Sondergutachten gibt der SRU Empfehlungen, wie dies gelingen kann. Dabei legt er Schwerpunkte unter anderem auf die Lebensverhältnisse in der Stadt, den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und eine stärkere Integration von umweltbezogenen Gesundheitsbelangen in andere Politikfelder.

Beschreibung: Im Rahmen einer Verbändeanhörung hat der SRU die vorgeschlagene Novelle des Klimaschutzgesetzes vom 14.06.2023 kommentiert. Das Klimaschutzgesetz ist von überragender Bedeutung für die Einhaltung der deutschen Klimaverpflichtungen, wird jedoch durch die Novelle an entscheidenden Punkten abgeschwächt. Der Rat kritisiert die Aufhebung der Sektorziele, die zu unklaren Verantwortlichkeiten und damit zu unproduktiven Debatten über die Beiträge der Sektoren führen würde. Dies gilt insbesondere, da weiterhin ein Instrument zur wirksamen Begrenzung aller relevanten Emissionen fehlt. Kritikwürdig ist der veränderte Mechanismus in Bezug auf Sofortprogramme, v. a. dass Maßnahmenprogramme allein anhand von Prognosen statt Vergangenheitsdaten ausgelöst werden, deren Erhebung nicht effektiv gelöst ist. Insgesamt würde die Novelle die Umsetzungslücke vergrößern und dringend notwendige Maßnahmen verzögern. Der SRU wiederholt seine Empfehlung, ein CO2-Budget als transparentes Messinstrument der Klimapolitik einzuführen.