ALBERT

Description: Das vorliegende Paper befasst sich mit der Möglichkeit, Biomethan aus der Ukraine und Belarus in die EU zu importieren, um somit einen Beitrag zur Erreichung 20-Prozent-Zieles der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2009/28/EG) der EU zu leisten. Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie setzt allen Mitgliedstaaten bindende nationale Ausbauziele und schafft somit eine steigende Nachfrage nach erneuerbaren Energien. Da einige Staaten eventuell nicht über ausreichend heimische erneuerbare Energieressourcen verfügen, könnte die Zielsetzung der Richtlinie sich auch als Chance für die EU-Anrainerstaaten erweisen. Denn möglicherweise werden so Mittel freigesetzt, um auch jenseits der EU-Grenzen Potenziale an regenerativen Energien auszuschöpfen. Die Ukraine und Belarus verfügen über ein sehr großes Biomassepotenzial, welches derzeit kaum genutzt wird. Gleichzeitig sind sie wichtige Transitländer für russisches Erdgas. Es liegt daher nahe, Biomethan in diesen östlichen Nachbarländern zu produzieren und über das bestehende Erdgasnetz in die EU zu transportiert. Neben der Beantwortung der Frage, ob importiertes Biomethan, den Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie entsprechend, auf die Erreichung der nationalen Ziele angerechnet werden kann, werden, beispielhaft für die EU, die Auswirkungen der bestehenden nationalen Förderinstrumente in Deutschland auf die Nachfrageentwicklung von Biomethan sowie auf einen möglichen Biomethanimport betrachtet. In einem nächsten Schritt werden dann die Rahmenbedingungen in den beiden ausgewählten möglichen Exportländern Ukraine und Weißrussland untersucht, um abschätzen zu können, inwieweit diese in Konflikt mit einem Biomethanexport geraten könnten. Die Arbeit versteht sich als eine Status-Quo-Analyse, welche die derzeitigen Rahmenbedingungen erfasst, um abschließend beurteilen zu können, inwieweit ein Biomethanimport unter derzeitigen Bedingungen realisierbar wäre. Dabei impliziert die Arbeit - indem sie die Zielperspektive der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU als Rahmen setzt - eine relativ kurze Problemlösungsspanne. Zwar ist diese kurzfristige Sichtweise sehr begrenzt, jedoch schafft sie eine Grundlage, um dann gegebenenfalls in einem weiteren Schritt abschätzen zu können, welche der derzeitigen Rahmenbedingungen angepasst werden müssten, um einen Biomethanimport zu ermöglichen und inwieweit ein Biomethanimport langfristig sinnvoll erscheint.

Description: In recent years, policies to promote renewable energy have become increasingly popular among municipalities in different parts of the world. This article examines the case of Germany. It argues that municipalities, compared to other state and private actors, already have the potential to play a key role in German renewable energy governance. Although both private actors and the European Union have gained importance in the past 20 years, German municipalities still play a crucial role and can apply five distinct and important modes of governance in the field of renewable energy policy. In this regard, the notion of a general development towards a "cooperating and ensuring state", which increasingly delegates its tasks and thus becomes less important, cannot be confirmed in the field of municipal renewable energy governance in Germany.

Description: Die Bekämpfung der Ursachen des anthropogenen Klimawandels ist eine globale Aufgabe. Konkretes Handeln im Klimaschutz muss allerdings vor Ort geschehen, getragen von engagierten Menschen und Institutionen, unterstützt und koordiniert von einer wesentlichen lokalen Schnittstelle zwischen Politik und Gesellschaft - der Kommune. Um für die lokalen Klimaschutzaktivitäten einen strategischen Rahmen und eine perspektivische Handlungsgrundlage zu schaffen, sind bereits zahlreiche integrierte Klimaschutzkonzepte in deutschen Kommunen erstellt worden, welche über die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen" (sog. Kommunalrichtlinie) der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert werden. Doch auch ohne explizite Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes werden in vielen Kommunen Konzepte erarbeitet und Maßnahmen durchgeführt, welche gleichwohl dem Klimaschutz dienen - wenngleich diese Begrifflichkeit nicht immer strategischer bzw. normativer Leitsatz ist: So setzen sich die unteren Naturschutzbehörden beispielsweise im Rahmen des Bundesnaturschutzgesetzes für die Stadtklimatologie ein, Hochbauämter sorgen sich um die Energieeffizienz in kommunalen Liegenschaften und lokale Stadtwerke nehmen den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung der eigenen Heizkraftwerke in Angriff. In Anbetracht der mannigfaltigen Aktivitäten im kommunalen Klimaschutz wird in vorliegender Arbeit untersucht, ob und inwieweit integrierte Klimaschutzkonzepte zur Erreichung der lokalen Klimaschutzziele einen zusätzlichen Beitrag leisten - einen Beitrag für den Klimaschutz, welcher ohne die Erstellung eines lokalspezifischen, exklusiven Klimaschutzkonzeptes nicht generiert worden wäre. Die Untersuchung zusätzlich generierter Effekte erfolgt anhand einer qualitativ-interpretativen Analyse dreier deutscher Kommunen unter Zuhilfenahme eines kommunalen Klimaschutzstrukturmodells. Neben der Beschreibung der gewonnenen empirischen Erkenntnisse werden potenzielle Erfolgskriterien identifiziert, welche das eigene Klimaschutzkonzept zu einem durchsetzungsstarken und unverzichtbaren Instrument des kommunalen Klimaschutzes werden lassen.

Description: Transportation is one of the most pressing and least tackled problems for environmental protection and global warming, also in Germany, which is known for its car industry and highways. This thesis analyzes federal legal, fiscal and "soft" measures (such as awareness campaigns) for sustainability in the land transport sector in Germany. It shows the fixation on expensive technical programs such as electric mobility and infrastructure expansion to solve sustainability issues mobility behavior is not attempted to change. Instead of focusing on a traffic avoidance and modal shift, the federal government tries to solve emission problems only by improving engines and technology. The study compares goals and achievements of German politics and political packaging for sustainable transportation and shows that a massive transition in the transport sector is necessary to ensure affordable, socially just and environmentally friendly mobility for everyone.

Description: In den letzten Jahren hat sich, vor allem durch die bescheidenen Ergebnisse internationaler Klimaverhandlungen, der Stellenwert der Kommunen bei der Bekämpfung des globalen Klimawandels grundlegend geändert. Ohne engagierte Kommunen werden nationale und internationale Klimaschutzziele nicht erreichbar sein. Viele Kommunen sind sich ihrer Verantwortung bewusst und engagieren sich bereits heute in vielfältiger Weise für den Klimaschutz. Gleichzeitig hat sich der kommunale Klimaschutz zu einem wichtigen Standortfaktor im Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte, Wettbewerbsvorteile und Prestige entwickelt. Deshalb stellt sich den Kommunen stellt sich daher im öfter die Frage, in welchen Handlungsfeldern das Engagement intensiviert werden soll. Hierbei vergleichen sich die Städte und Gemeinden häufig untereinander und fragen sich, "wo steht meine Kommune im Vergleich zu anderen?" Dieser Frage wurde exemplarisch anhand des kommunalen Gebäudebestands der Stadt Dortmund nachgegangen. Dabei wurde zunächst der aktuelle Zustand des lokalen Klimaschutzengagements quantitativ und qualitativ bewertet (Benchmark-Analyse). Neben der Ermittlung quantitativer Energieeinsparpotenziale wurden 23 Maßnahmen(-bündel) zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Energiesparen bzw. zur Vermeidung von Treibhausgasen identifiziert und die Aktivitäten der Stadt Dortmund innerhalb der Maßnahmen(-bündel) bewertet. Um die sich aus der qualitativen und quantitativen Bewertung ergebenden Entwicklungspotenziale zu erschließen, wurden anschließend Maßnahmenvorschläge entwickelt. Da davon nicht unbedingt alle umgesetzt werden können, wurden im Rahmen einer Multikriterienanalyse die Maßnahmen bestimmt, die der Stadt Dortmund vor dem Hintergrund der ökonomischen, ökologischen und sozialen Rahmenbedingungen den größten Nutzen stiften können.

Description: Die Suche nach einem Ausweg aus den festgefahrenen Klima- verhandlungen ist derzeit eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Politik. Franz Josef Radermacher (2013) versucht, so einen Weg aus dem Politikstau aufzuzeigen: In verstärktem Ausmaß sollten Privatakteure eingebunden werden und Klimaschutzmaßnahmen finanzieren, weil die internationale Staatengemeinschaft bisher daran gescheitert sei, ein Folgeabkommen für das Kyoto-Protokoll abzuschließen. Von der Staatengemeinschaft verlangt Radermacher nur noch, überhaupt irgendein Abkommen zuwege zu bringen, das die globalen Emissionen zumindest einigermaßen deckelt. Weitere Emissionsreduktionen, die "Verhandlungslücke", sollen Unternehmen und Privatpersonen übernehmen, indem sie freiwillig Emissionszertifikate im Umfang von mehreren hundert Milliarden Tonnen CO2 kaufen und stilllegen. Darüber hinaus sollen weitere 150 Milliarden Tonnen CO2 über Aufforstungsprojekte aus der Atmosphäre herausgeholt werden (Sequestrierung).

Description: Since the adoption of the Kyoto Protocol in 1997, the establishment of a harmonised international carbon market has been seen as one of the main strategies in international climate policy. So far, however, the market is far from being globally harmonised or systematically linked. Instead, a mosaic of national and sub-national markets has been under development, differing in timing, location, relationship to the Protocol and their levels of legal commitment. Nevertheless, creating a global carbon market is a key goal of EU climate policy. As plans for the establishment of emissions trading systems (ETS) emerge in various non-Annex I countries, prospects for linking them to existing systems seem to finally get in reach. We have analysed the prospects of emission trading in non-Annex I countries in a recent paper on behalf of the German environment ministry. In the following we first give a theoretical overview of what design factors need to be taken into account when establishing national emission trading systems. The following elaborates on the status of emissions trading discussion in various non-Annex I countries.

Description: Energiearmut wird durch steigende Energiepreise und die gleichzeitig steigende Armut auch in der europäischen Union ein immer bedeutenderes Thema. Eine Vorreiterrolle bei der Erforschung von Energiearmut hält Großbritannien, wo das Problem schon lange existiert und deshalb bereits in den 1990er-Jahren eine gesellschaftliche Debatte und in der Folge nationale Programme gegen Energiearmut starteten. In den restlichen EU-Ländern und vor allem im deutschsprachigen Raum gibt es noch keine derart systematische Befassung der Regierungen mit dem Thema. Die Relevanz und das gesellschaftliche Interesse steigt aber auch in diesen Ländern, was daran abzulesen ist, dass in den letzten Jahren eine Reihe an regionalen und kommunalen Modellprojekten gestartet wurde, deren Aufgabe es ist, Energiearmut zu lindern. Dieses Wuppertal Paper gibt einen kurzen Überblick über den Stand der Forschung zu Energiearmut sowie der politischen und gesellschaftlichen Diskussion in Deutschland, Österreich und Großbritannien. Dabei wird auch auf die Entwicklung der Energiekosten und die Auswirkungen dieser Entwicklung auf einkommensschwache Menschen eingegangen. In Folge werden kurz nationale Strategien zur Armutsbekämpfung in Großbritannien und Deutschland vorgestellt. In Deutschland handelt es sich vor allem um eine bundesweite Weiterentwicklung und Finanzierung des Modellprojekts "Stromspar-Check" seit 2009. In Österreich gab es zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Studie noch keine nationalen Programme zur Bekämpfung von Energiearmut. Abschließend werden Modellprojekte aus dem deutschsprachigen Raum vorgestellt, welche es zum einen erlauben, Barrieren und "good practices" bei der Bekämpfung von Energiearmut herauszufiltern. Zum anderen zeigen diese Projekte, dass es ein steigendes gesellschaftliches Bewusstsein gegenüber dem Problem Energiearmut gibt, welches neue politische Lösungen einfordert.