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  • 1
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    Fair Use (2022)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-01-19
    Description: Zum Ausgleich des Interessenkonfliktes zwischen Urheberrechtsinhaber und Werknutzer haben sich im internationalen Vergleich zwei grundlegend unterschiedliche Regelungstechniken entwickelt. Das eine Modell - dessen prominentester und wirtschaftlich bedeutendster Vertreter die Vereinigten Staaten von Amerika sind, versucht den Interessenausgleich dadurch zu erreichen, dass einem umfassend gewährten Urheberrecht eine ebenso offene Schrankengeneralklausel gegenübergestellt wird. Der zweite, traditionell in den kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen vorzufindende und auch in das deutsche Urheberrechtsgesetz übernommene Typus sieht dagegen einen abschließenden Katalog von Einzelausnahmen vor. Achim Förster widmet sich den Rechtssetzungsmöglichkeiten bei der Ausgestaltung urheberrechtlicher Schranken und stellt hierzu die Fair Use -Doktrin des US-amerikanischen Copyright Act (17 U.S.C. § 107) dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes (§§ 44a ff. UrhG) gegenüber. Er vergleicht Herkunft, Funktion und konkrete Handhabung der Schrankensysteme und untersucht deren Verwurzelung im Verfassungsrecht und in der Urheberrechtstheorie. Aus inter- und supranationaler Sicht stellt er die Frage, welche konkreten Vorgaben sich aus dem Völker- und Europarecht für die Ausgestaltung der nationalen Urheberrechtsschranken ableiten lassen. Der Autor wendet die so gewonnenen Erkenntnisse auf die aktuelle Diskussion zur Flexibilisierung des Schrankenkataloges an und bewertet die rechtspolitischen Optionen des deutschen Gesetzgebers.
    Keywords: Law ; Commercial ; Law ; Conflict of Laws ; Law ; Comparative ; bic Book Industry Communication::L Law::LN Laws of Specific jurisdictions::LNC Company, commercial & competition law::LNCB Commercial law ; bic Book Industry Communication::L Law::LB International law::LBG Private international law & conflict of laws ; bic Book Industry Communication::L Law::LA Jurisprudence & general issues::LAM Comparative law
    Language: German
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  • 2
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    Stoffschutz (2023)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.
    Keywords: Law ; Commercial
    Language: German
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  • 3
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    Rechtsdurchsetzung durch Technologie (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Automatisierte Systeme zur Filterung rechtsverletzender Inhalte im Internet sind insbesondere zum Schutz des Urheberrechts bekannt. Doch seit der Verabschiedung der DSM-Richtlinie hat das Thema eine weitere Dimension gewonnen. Der Einsatz automatisierter Systeme wird nunmehr gesetzlich nahegelegt. Dadurch entfällt die im Rechtssystem gleichsam mitgedachte faktische Freiheit zum Rechtsverstoß. Dies wirft neue Fragen auf, denen Sophie Beaucamp aus verfassungsrechtlicher Perspektive, einer Wohlfahrtsperspektive sowie aus rechtstheoretischer Sicht nachgeht. Zentral ist dabei die Rolle der Nutzerinnen und Nutzer, die maßgeblich für die Zukunftsfähigkeit des Einsatzes solcher Systeme sein wird. Hier skizziert die Autorin Schutzmechanismen, die das rechtsunterworfene Individuum in seiner Subjektqualität wahrnehmen, während das Potential der Technologie genutzt wird.
    Keywords: Law ; Commercial ; Civil Law ; Contracts ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAF Systems of law::LAFD Systems of law: civil codes / civil law ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCJ Contract law
    Language: German
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  • 4
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    Schwärme im Recht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Menschliche "Schwärme", also lose verbundene und nicht hierarchische Personenmehrheiten, stellen das Recht vielfach vor bekannte und neue Regulierungsaufgaben. Wesentliche Treiber der losen Zusammenschlüsse sind Kommunikationsplattformen im Internet. Sie halten die Infrastruktur bereit, auf der sich die Schwarmdynamik entfalten kann. So entsteht eine emergente Kollektivität, die ebenso Chancen wie auch Regulierungsherausforderungen mit sich bringt. Besonders deutlich zeigt sich dies im Phänomen des Shitstorms: Eine Vielzahl von teils geringfügigen Einzelbeiträgen hat insgesamt erhebliche Auswirkungen auf das Leben des Geschädigten. Auch in andere Rechtsgebiete dringen "Schwärme" vor: Besondere Prominenz haben etwa "wilde Streiks" im Arbeitsrecht oder das swarm trading im Kapitalmarktrecht erlangt. Der vorliegende Band rückt das Phänomen der emergenten Kollektivität ins Zentrum der Betrachtung, um sich den genannten rechtlichen Herausforderungen zu nähern.
    Keywords: Law ; Commercial ; Civil Law ; Comparative ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAF Systems of law::LAFD Systems of law: civil codes / civil law ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAM Comparative law
    Language: German
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  • 5
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    Unknown
    Nutzungsausgleich im Bürgerlichen Recht (2023)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Befindet sich ein Gut in der Verfügungsgewalt eines Nichtberechtigten, gewährt die Rechtsordnung dem Berechtigten primär einen Anspruch auf Übertragung des Gutes, beispielsweise in Gestalt von § 985 BGB. Um dem Nichtberechtigten auch den Vorteil zu entziehen, den er durch die Nutzung des Gutes erlangt hat, bedarf es eines ergänzenden Anspruchs auf Nutzungsausgleich. De lege lata ordnet das BGB zu diesem Zweck an unterschiedlichen Stellen eine Verpflichtung zur Herausgabe oder Vergütung von Nutzungen i.S.v. § 100 BGB an. Ausgehend von einer kritischen Analyse des geltenden Rechts und einer rechtsvergleichenden Umschau geht Erik Röder der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Nutzungsausgleich gewährt und wie er inhaltlich ausgestaltet sein sollte. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen Vorschlag für ein rationales Nutzungsausgleichssystem.
    Keywords: Law ; Commercial ; Civil Law ; Comparative
    Language: German
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  • 6
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    Unknown
    Künstliche Intelligenz, Musik und das Urheberrecht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit könnte dank Künstlicher Intelligenz (KI) Musik ohne menschlichen Komponierenden zu einem Massenphänomen werden. Damit wirft KI auch neue Fragen für das Urheberrecht auf. Ist KI-Musik geschützt? Wie sollte das Recht in Zukunft mit KI-Musik umgehen? Vor dem musiktheoretischen und technischen Hintergrund, der Urheberrechtslage und unter Zuhilfenahme einer sozialwissenschaftlichen Methode kommt Thilo Klawonn zu eindeutigen Erkenntnissen: Nur in den Fällen, in denen der Verwendende der KI eigenschöpferisch an der Komposition mitwirkt, entsteht ein Urheberrecht an der KI-Musik. Dieses Ergebnis sollte den Gesetzgeber jedoch nicht dazu verleiten, das Urheberrecht grundlegend zu überarbeiten. Sinnvoller erscheint stattdessen eine Pflicht zur Kennzeichnung, wenn KI bei der Musikkomposition eingesetzt wird.
    Keywords: Law ; Commercial ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law
    Language: German
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  • 7
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    Unknown
    Dezentrale autonome Organisationen (DAOs) und Gesellschaftsrecht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-07
    Description: Dezentrale autonome Organisationen (DAOs) versprechen, einen neuen Meilenstein für Organisationsstrukturen zu setzen, indem sie es Gruppen durch die Nutzung von Smart Contracts ermöglichen, bestimmte Aktionen und Verhaltensweisen automatisch zu steuern und zu koordinieren, um auf diese Weise effizienter und transparenter zu arbeiten. Insofern stellen DAOs zentrale Merkmale eines Unternehmens wie die hierarchische Organisationsstruktur, die Trennung von Firmenmitgliedern und Marktteilnehmern sowie viele andere Punkte radikal infrage. Biyan Mienert untersucht, ob sich diese neue rein digitale Organisation in rechtliche Grundstrukturen einfügt und mit vorhandenen Gesellschaftsformen in Einklang gebracht werden kann oder ob sie grundlegende Veränderungen dieser Strukturen erfordert. Aufgeworfene Thesen werden hierbei nicht nur in der Theorie beleuchtet, sondern durch die technische und rechtliche Analyse praktisch tätiger DAOs überprüft.
    Description: Dezentrale autonome Organisationen (DAOs) versprechen, einen neuen Meilenstein für Organisationsstrukturen zu setzen, indem sie es Gruppen durch die Nutzung von Smart Contracts ermöglichen, bestimmte Aktionen und Verhaltensweisen automatisch zu steuern und zu koordinieren, um auf diese Weise effizienter und transparenter zu arbeiten. Insofern stellen DAOs zentrale Merkmale eines Unternehmens wie die hierarchische Organisationsstruktur, die Trennung von Firmenmitgliedern und Marktteilnehmern sowie viele andere Punkte radikal infrage. Biyan Mienert untersucht, ob sich diese neue rein digitale Organisation in rechtliche Grundstrukturen einfügt und mit vorhandenen Gesellschaftsformen in Einklang gebracht werden kann oder ob sie grundlegende Veränderungen dieser Strukturen erfordert. Aufgeworfene Thesen werden hierbei nicht nur in der Theorie beleuchtet, sondern durch die technische und rechtliche Analyse praktisch tätiger DAOs überprüft.
    Keywords: Law ; Commercial ; Conflict of Laws ; Comparative ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law ; thema EDItEUR::L Law::LB International law::LBG Private international law and conflict of laws ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAM Comparative law
    Language: German
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  • 8
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    Protagonisten im Gesellschaftsrecht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-03
    Description: Dieser Band unternimmt eine Bestandsaufnahme der Protagonisten im deutschen, österreichischen und schweizerischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Er erläutert, wer zu den Gesellschaftsrechts-Honoratioren unserer Zeit zählt und welche Gestaltungskräfte den innerdisziplinären Fachdiskurs prägen. Erörtert werden die Rolle der Gerichte, Firmenbuchgerichte und Handelsregisterämter, der Einfluss von Rechtsberatern und Wirtschaftsprüfern sowie die Tätigkeit der österreichischen und schweizerischen Übernahmekommission. Schließlich wird auch die gewachsene Bedeutung der Politik für das Gesellschaftsrecht unter die Lupe genommen.
    Description: Dieser Band unternimmt eine Bestandsaufnahme der Protagonisten im deutschen, österreichischen und schweizerischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Er erläutert, wer zu den Gesellschaftsrechts-Honoratioren unserer Zeit zählt und welche Gestaltungskräfte den innerdisziplinären Fachdiskurs prägen. Erörtert werden die Rolle der Gerichte, Firmenbuchgerichte und Handelsregisterämter, der Einfluss von Rechtsberatern und Wirtschaftsprüfern sowie die Tätigkeit der österreichischen und schweizerischen Übernahmekommission. Schließlich wird auch die gewachsene Bedeutung der Politik für das Gesellschaftsrecht unter die Lupe genommen.
    Keywords: Law ; Commercial ; Conflict of Laws ; Comparative ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law ; thema EDItEUR::L Law::LB International law::LBG Private international law and conflict of laws ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAM Comparative law
    Language: German
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  • 9
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    Family Firms and Closed Companies in Germany and Spain (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Family firms and closed companies are the most widespread form of business organization in Germany and Spain. As a field of comparative research, however, they have long been neglected. This volume puts them in the legal limelight. Eleven contributions explore typical legal problems with which courts, legal scholars and practitioners struggle in this area. These include majority/minority conflicts over retention of profits, executive compensation and other related party transactions. Particular attention is also paid to shareholder agreements which often contain a second layer of regulation in addition to the articles of association.
    Description: Family firms and closed companies are the most widespread form of business organization in Germany and Spain. As a field of comparative research, however, they have long been neglected. This volume puts them in the legal limelight. Eleven contributions explore typical legal problems with which courts, legal scholars and practitioners struggle in this area. These include majority/minority conflicts over retention of profits, executive compensation and other related party transactions. Particular attention is also paid to shareholder agreements which often contain a second layer of regulation in addition to the articles of association.
    Keywords: Law ; Commercial ; Conflict of Laws ; Comparative ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNC Company, commercial and competition law: general::LNCB Commercial law ; thema EDItEUR::L Law::LB International law::LBG Private international law and conflict of laws ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues::LAM Comparative law
    Language: German
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  • 10
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    Finanzmarktregulierung und Kartellrecht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-01-19
    Description: Die Erbringung von Finanzdienstleistungen unterliegt sowohl finanzmarktspezifischem Regulierungsrecht als auch der Anwendung des Kartellrechts. Nach der herkömmlichen Konzeption der beiden Rechtsgebiete soll das Regulierungsrecht den Rahmen zur Verhinderung oder Beseitigung von strukturellem Marktversagen setzen, während das Kartellrecht als Antwort auf das Fehlverhalten individueller Marktteilnehmer dient. Dennoch beeinflussen die beiden Materien sich gegenseitig. Aus Überschneidungen im Anwendungsbereich im Einzelfall können Zielkonflikte resultieren. Gegenstand der Arbeit ist daher die Ermittlung und Bewertung dieser Interdependenzen zwischen Finanzmarktregulierung und Kartellrecht. Daran anschließend werden Vorschläge für eine klarere Aufgaben- und Kompetenzverteilung sowie verbesserte Kooperationsmechanismen zwischen Kartellbehörden und Gesetzgeber ermittelt und bewertet.
    Keywords: Law ; Commercial ; Law ; Constitutional ; Law ; International ; bic Book Industry Communication::L Law::LN Laws of Specific jurisdictions::LNC Company, commercial & competition law::LNCB Commercial law ; bic Book Industry Communication::L Law::LN Laws of Specific jurisdictions::LND Constitutional & administrative law ; bic Book Industry Communication::L Law::LB International law
    Language: German
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