ALBERT

Beschreibung: Die Umweltkrisen unserer Zeit lassen sich nur bewältigen, wenn wir die Art und Weise verändern, wie wir leben – also wie wir wohnen, konsumieren, uns fortbewegen und ernähren. Es ist die Aufgabe der Politik, durch entsprechende Weichenstellungen umweltfreundliches Verhalten zu erleichtern, anzureizen und auch einzufordern. In diesem Sondergutachten zeigt der SRU, wie dies gelingen kann.

Beschreibung: Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Damit alle Menschen gut und gesund leben können, sollte die Gesundheitsdimension des Umweltschutzes viel stärker als bislang in die relevanten Politikfelder integriert werden. Der SRU analysiert in diesem Sondergutachten, was dafür notwendig ist. Umweltprobleme, wie zum Beispiel Feinstaub, die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen und die Belastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), sind unzureichend gelöst. Neue Herausforderungen, etwa durch den Klimawandel, kommen hinzu. Gleichzeitig sind sozial benachteiligte Menschen aufgrund ihrer Lebensumwelt oft überdurchschnittlichen Umweltbelastungen ausgesetzt. Manche dieser Probleme sind seit vielen Jahren bekannt, die Politik sollte sie nun konsequent angehen. Zudem wird oft unterschätzt, wie wichtig die Natur für Gesundheit und Wohlbefinden ist. Sie hilft unter anderem dabei, Stress abzubauen, motiviert zur Bewegung und stärkt wahrscheinlich auch das Immunsystem. Um all diese Funktionen zu erhalten, müssen wir sie besser schützen und ihr mehr Raum geben. Die multiplen Umweltkrisen führen zu grundlegend neuen systemischen Anforderungen an Politik und Gesellschaft und machen tiefgreifende Veränderungen erforderlich. Bei den anstehenden Transformationen, beispielsweise der Verkehrs-, Energie-, Agrar- und Ernährungssysteme, sowie den Maßnahmen zur Klimaanpassung ist es wichtig, die Gesundheitsdimensionen konsequent mitzudenken. Nur wenn Bund, Länder und Kommunen Umwelt und Gesundheit entschlossen zusammendenken, können gesunde Lebensbedingungen für alle geschaffen werden. In diesem Sondergutachten gibt der SRU Empfehlungen, wie dies gelingen kann. Dabei legt er Schwerpunkte unter anderem auf die Lebensverhältnisse in der Stadt, den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und eine stärkere Integration von umweltbezogenen Gesundheitsbelangen in andere Politikfelder.

Beschreibung: Im Rahmen einer Verbändeanhörung hat der SRU die vorgeschlagene Novelle des Klimaschutzgesetzes vom 14.06.2023 kommentiert. Das Klimaschutzgesetz ist von überragender Bedeutung für die Einhaltung der deutschen Klimaverpflichtungen, wird jedoch durch die Novelle an entscheidenden Punkten abgeschwächt. Der Rat kritisiert die Aufhebung der Sektorziele, die zu unklaren Verantwortlichkeiten und damit zu unproduktiven Debatten über die Beiträge der Sektoren führen würde. Dies gilt insbesondere, da weiterhin ein Instrument zur wirksamen Begrenzung aller relevanten Emissionen fehlt. Kritikwürdig ist der veränderte Mechanismus in Bezug auf Sofortprogramme, v. a. dass Maßnahmenprogramme allein anhand von Prognosen statt Vergangenheitsdaten ausgelöst werden, deren Erhebung nicht effektiv gelöst ist. Insgesamt würde die Novelle die Umsetzungslücke vergrößern und dringend notwendige Maßnahmen verzögern. Der SRU wiederholt seine Empfehlung, ein CO2-Budget als transparentes Messinstrument der Klimapolitik einzuführen.

Beschreibung: Wasserstoff kann ein wichtiger Baustein für das Ziel der Treibhausgasneu-tralität sein, jedoch nur wenn er umweltfreundlich und nachhaltig hergestellt und sparsam genutzt wird. Die Herstellung von grünem Wasserstoff erfordert große Mengen an erneuerbarem Strom und beansprucht damit indirekt Flächen, Rohstoffe und Wasser. Daher sollte Wasserstoff nur dort eingesetzt werden, wo es keine effizienteren Optionen für Klimaschutz gibt. Eine voll-ständige Dekarbonisierung der Wirtschaft kann nur gelingen, wenn insgesamt weniger Energie verbraucht wird.

Beschreibung: In seinem Umweltgutachten 2020 greift der SRU umweltpolitische Themenfelder auf, in denen großer Handlungsbedarf besteht: Klimapolitik, Kreislaufwirtschaft, Gewässerschutz, Lärmschutz, städtische Mobilität und nachhaltige Quartiersentwicklung. Gleichzeitig zeigt der SRU auf, wie ein Umsteuern mit zielgerichteten Maßnahmen möglich ist. Vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft analysiert das Gutachten zudem anstehende Weichenstellungen in Europa. In Deutschland wie in der EU muss die Politik unter Beweis stellen, dass sie angesichts der enormen ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen entschlossen handeln kann. Auf der europäischen Ebene werden ambitionierte Umweltziele, eine fokussierte und zugleich flexible Arbeitsmethodik und klare Vorgaben für Umsetzung und Monitoring benötigt. Auch bislang nicht ausreichend ökologisch ausgerichtete Wirtschaftsbereiche müssen jetzt den Umwelt- und Klimaschutz stärker in den Vordergrund stellen.