ALBERT

Description: Für Deutschland und viele Industrieländer weltweit wird der Import von grünem Wasserstoff ein zentraler Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität sein. Dabei muss einerseits gewährleistet sein, dass grüner Wasserstoff auch wirklich "grün" im Sinne von klimaneutral ist. Zugleich gibt es immer mehr Forderungen, dass auch andere Nachhaltigkeitskriterien - soziale, ökonomische und ökologische - bei der Produktion und dem Transport von Wasserstoff eingehalten werden. Der politisch getriebene Aufbau einer globalen Wasserstoffwirtschaft bietet von Anfang an die Möglichkeit, diesen Sektor in Einklang mit den bestehenden politischen Zielen zu bringen. Dazu zählen beispielsweise die Pariser Klimaziele oder die Agenda 2030. Die Industrienation Deutschland, die auch in Zukunft auf Energieimporte angewiesen sein wird, kann hier als führende Industrienation als Vorreiter Einfluss nehmen. Damit kann nicht nur sichergestellt werden, dass der nach Deutschland importierte Wasserstoff "grün und nachhaltig" ist, sondern auch die Nachhaltigkeit des globalen Wasserstoffmarktes insgesamt beeinflusst werden. Diese Kurzstudie untersucht, welche bereits existierenden Politikinstrumente geeignet sind, Nachhaltigkeitskriterien für Wasserstoffimporte zu verankern und im Zusammenspiel den Weg zu einem nachhaltigen globalen Wasserstoffmarkt zu unterstützen. Dabei werden ausschließlich Nachhaltigkeitsziele und -kriterien jenseits der Klimawirkung von Wasserstoff analysiert. Es ist unbestritten, dass das zentrale Ziel der Wasserstoffwirtschaft die Reduktion von Treibhausgasen bis hin zur Klimaneutralität ist, was bereits in einer Vielzahl von Studien und Stellungnahmen diskutiert wurde. Daher wird in dieser Studie von der Klimaneutralität des grünen Wasserstoffs ausgegangen, um den Fokus auf die anderen wesentlichen Nachhaltigkeitsaspekte zu lenken, die für den Import von grünem und nachhaltigen Wasserstoff aus dem Globalen Süden von entscheidender Bedeutung sind.

Description: Aufgrund der Wechselwirkungen mit sozialen, ökonomischen und ökologischen Zielen ist die Kreislaufwirtschaft möglicherweise ein Handlungsbereich mit systemischer Schubkraft für die integrierte Nachhaltigkeitsentwicklung von NRW. Sie ist deswegen auch für die Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie, die 2016 zum ersten Mal aufgelegt und 2020 aktualisiert wurde, von besonderem Interesse. Aus diesem Grund hat sich das Wuppertal Institut im Rahmen des Forschungsprojekts "Nachhaltigkeitsstrategie NRW - Vertiefungsanalysen zur Umsetzung aus wissenschaftlicher Sicht" in einem Forschungsmodul mit der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft im Kontext der Gesamtwirtschaft von NRW beschäftigt und hier insbesondere die Auswirkungen des europäischen, politischen Rahmens auf die Aktivitäten in NRW in den Blick genommen. Mit anderen Worten, das nachfolgende Arbeitspapier nimmt den European Green Deal und seine Bedeutung für NRW in den Blick und fragt: Welche Herausforderungen für NRW lassen sich aus dem Green Deal ablesen, wie und in welchen Sektoren kann/soll NRW eine Transformation zur Kreislaufwirtschaft einleiten und welche Bedingungen müssen dabei beachtet werden? Methodisch basiert diese Auswertung auf der Analyse relevanter Primärdokumente sowie der Sekundärliteratur zur Umsetzung der Kreislaufwirtschaft im politischen Mehrebenensystem. Dabei soll das Papier kein industriepolitisches Innovationsprogramm entwerfen, sondern eine Handreichung zur weiteren Diskussion von potenziellen Maßnahmen und Politikvorschlägen im Hinblick auf die zu entwickelnde Kreislaufwirtschaftsstrategie darstellen.

Description: Das vorliegende Paper befasst sich mit der Möglichkeit, Biomethan aus der Ukraine und Belarus in die EU zu importieren, um somit einen Beitrag zur Erreichung 20-Prozent-Zieles der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2009/28/EG) der EU zu leisten. Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie setzt allen Mitgliedstaaten bindende nationale Ausbauziele und schafft somit eine steigende Nachfrage nach erneuerbaren Energien. Da einige Staaten eventuell nicht über ausreichend heimische erneuerbare Energieressourcen verfügen, könnte die Zielsetzung der Richtlinie sich auch als Chance für die EU-Anrainerstaaten erweisen. Denn möglicherweise werden so Mittel freigesetzt, um auch jenseits der EU-Grenzen Potenziale an regenerativen Energien auszuschöpfen. Die Ukraine und Belarus verfügen über ein sehr großes Biomassepotenzial, welches derzeit kaum genutzt wird. Gleichzeitig sind sie wichtige Transitländer für russisches Erdgas. Es liegt daher nahe, Biomethan in diesen östlichen Nachbarländern zu produzieren und über das bestehende Erdgasnetz in die EU zu transportiert. Neben der Beantwortung der Frage, ob importiertes Biomethan, den Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie entsprechend, auf die Erreichung der nationalen Ziele angerechnet werden kann, werden, beispielhaft für die EU, die Auswirkungen der bestehenden nationalen Förderinstrumente in Deutschland auf die Nachfrageentwicklung von Biomethan sowie auf einen möglichen Biomethanimport betrachtet. In einem nächsten Schritt werden dann die Rahmenbedingungen in den beiden ausgewählten möglichen Exportländern Ukraine und Weißrussland untersucht, um abschätzen zu können, inwieweit diese in Konflikt mit einem Biomethanexport geraten könnten. Die Arbeit versteht sich als eine Status-Quo-Analyse, welche die derzeitigen Rahmenbedingungen erfasst, um abschließend beurteilen zu können, inwieweit ein Biomethanimport unter derzeitigen Bedingungen realisierbar wäre. Dabei impliziert die Arbeit - indem sie die Zielperspektive der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU als Rahmen setzt - eine relativ kurze Problemlösungsspanne. Zwar ist diese kurzfristige Sichtweise sehr begrenzt, jedoch schafft sie eine Grundlage, um dann gegebenenfalls in einem weiteren Schritt abschätzen zu können, welche der derzeitigen Rahmenbedingungen angepasst werden müssten, um einen Biomethanimport zu ermöglichen und inwieweit ein Biomethanimport langfristig sinnvoll erscheint.

Description: Die Bekämpfung der Ursachen des anthropogenen Klimawandels ist eine globale Aufgabe. Konkretes Handeln im Klimaschutz muss allerdings vor Ort geschehen, getragen von engagierten Menschen und Institutionen, unterstützt und koordiniert von einer wesentlichen lokalen Schnittstelle zwischen Politik und Gesellschaft - der Kommune. Um für die lokalen Klimaschutzaktivitäten einen strategischen Rahmen und eine perspektivische Handlungsgrundlage zu schaffen, sind bereits zahlreiche integrierte Klimaschutzkonzepte in deutschen Kommunen erstellt worden, welche über die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen" (sog. Kommunalrichtlinie) der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert werden. Doch auch ohne explizite Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes werden in vielen Kommunen Konzepte erarbeitet und Maßnahmen durchgeführt, welche gleichwohl dem Klimaschutz dienen - wenngleich diese Begrifflichkeit nicht immer strategischer bzw. normativer Leitsatz ist: So setzen sich die unteren Naturschutzbehörden beispielsweise im Rahmen des Bundesnaturschutzgesetzes für die Stadtklimatologie ein, Hochbauämter sorgen sich um die Energieeffizienz in kommunalen Liegenschaften und lokale Stadtwerke nehmen den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung der eigenen Heizkraftwerke in Angriff. In Anbetracht der mannigfaltigen Aktivitäten im kommunalen Klimaschutz wird in vorliegender Arbeit untersucht, ob und inwieweit integrierte Klimaschutzkonzepte zur Erreichung der lokalen Klimaschutzziele einen zusätzlichen Beitrag leisten - einen Beitrag für den Klimaschutz, welcher ohne die Erstellung eines lokalspezifischen, exklusiven Klimaschutzkonzeptes nicht generiert worden wäre. Die Untersuchung zusätzlich generierter Effekte erfolgt anhand einer qualitativ-interpretativen Analyse dreier deutscher Kommunen unter Zuhilfenahme eines kommunalen Klimaschutzstrukturmodells. Neben der Beschreibung der gewonnenen empirischen Erkenntnisse werden potenzielle Erfolgskriterien identifiziert, welche das eigene Klimaschutzkonzept zu einem durchsetzungsstarken und unverzichtbaren Instrument des kommunalen Klimaschutzes werden lassen.

Description: In den letzten Jahren hat sich, vor allem durch die bescheidenen Ergebnisse internationaler Klimaverhandlungen, der Stellenwert der Kommunen bei der Bekämpfung des globalen Klimawandels grundlegend geändert. Ohne engagierte Kommunen werden nationale und internationale Klimaschutzziele nicht erreichbar sein. Viele Kommunen sind sich ihrer Verantwortung bewusst und engagieren sich bereits heute in vielfältiger Weise für den Klimaschutz. Gleichzeitig hat sich der kommunale Klimaschutz zu einem wichtigen Standortfaktor im Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte, Wettbewerbsvorteile und Prestige entwickelt. Deshalb stellt sich den Kommunen stellt sich daher im öfter die Frage, in welchen Handlungsfeldern das Engagement intensiviert werden soll. Hierbei vergleichen sich die Städte und Gemeinden häufig untereinander und fragen sich, "wo steht meine Kommune im Vergleich zu anderen?" Dieser Frage wurde exemplarisch anhand des kommunalen Gebäudebestands der Stadt Dortmund nachgegangen. Dabei wurde zunächst der aktuelle Zustand des lokalen Klimaschutzengagements quantitativ und qualitativ bewertet (Benchmark-Analyse). Neben der Ermittlung quantitativer Energieeinsparpotenziale wurden 23 Maßnahmen(-bündel) zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Energiesparen bzw. zur Vermeidung von Treibhausgasen identifiziert und die Aktivitäten der Stadt Dortmund innerhalb der Maßnahmen(-bündel) bewertet. Um die sich aus der qualitativen und quantitativen Bewertung ergebenden Entwicklungspotenziale zu erschließen, wurden anschließend Maßnahmenvorschläge entwickelt. Da davon nicht unbedingt alle umgesetzt werden können, wurden im Rahmen einer Multikriterienanalyse die Maßnahmen bestimmt, die der Stadt Dortmund vor dem Hintergrund der ökonomischen, ökologischen und sozialen Rahmenbedingungen den größten Nutzen stiften können.

Description: Dieses Wuppertal Paper dient dazu, a) die mögliche Klimaschutzwirkung eines CO2-Preises zu analysieren, allein und im Gesamtpaket von Instrumenten zum Klimaschutz, b) die Möglichkeiten der Mittelverwendung zu analysieren und zu bewerten, c) dadurch den Dschungel der Argumente und Motivationen in den bestehenden Vorschlägen zu lichten und d) aus der Analyse ein Modell zu skizzieren, das den Anforderungen von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit sowie Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit am besten gerecht wird und damit der Bundesregierung als Anregung bei der Entscheidung über Einführung und Ausgestaltung eines CO2-Preises dienen kann. In dem Papier werden diese Fragen anhand von neun Thesen mit einem abschließenden Fazit ergründet. Daraus wird deutlich: Ein CO2-Preis kann sektorale Ziele und Instrumente nicht ersetzen. Seine volle Wirkung kann er nur entfalten, wenn er komplementär zu sektorspezifischen Klimaschutzinstrumenten eingeführt wird. Nur wenn für diese Instrumente ein guter Teil der Einnahmen aus der CO2-Steuer eingesetzt wird, sind die Klimaziele erreichbar. Die Ziele werden dadurch mit weitaus geringerem CO2-Preis bei gleichzeitig höheren Kostenentlastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher, Unternehmen und sogar die öffentlichen Haushalte erreichbar, als wenn die Politik allein auf einen CO2-Preis setzen würde.

Description: Autowerke stellen ihre Produktion ein, die Börse stürzt ab, überall sieht man leere Straßen und Cafés und plötzlich ist Homeoffice für einen Großteil der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland die Empfehlung oder gar eine Vorgabe. Die Corona-Pandemie bestimmt unseren derzeitigen Alltag und trifft Deutschland, Europa und die Welt zu einer Zeit, in der es ohnehin eine Vielzahl an gewaltigen Herausforderungen zu lösen gilt. Wirtschaftliche Hilfen sind während und im Nachgang einer solchen Krise unerlässlich, primär gilt aber die Konzentration auf die Verhinderung der ungebremsten Ausbreitung der Pandemie und auf die Begrenzung der gesundheitlichen Folgen. Zur Überwindung der langfristigen wirtschaftlichen Folgen derart disruptiver Entwicklungen sind Konjunkturprogramme und strukturelle Hilfen ein probates Mittel. Sie dürfen aber nicht nach dem "Gießkannenprinzip" verteilt werden, finanzielle Unterstützung muss zukunftsgerichtet für dringend notwendige Investitionen erfolgen. Ziel muss sein, damit erforderliche nachhaltige Transformationsprozesse innerhalb unserer Wirtschaft und Gesellschaft wie den Klimaschutz voranzutreiben. Die Vorbereitungen dazu müssten jetzt schon getroffen werden, sagen Manfred Fischedick und Uwe Schneidewind. Welche Kriterien und Maßnahmen es dafür braucht, zeigt ihr vorliegendes Diskussionspapier.