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    Das Recht der öffentlichen Gesundheit (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-07
    Description: Die Corona-Pandemie hat die Frage nach dem staatlichen Auftrag zur Prävention von Krankheiten und zur Förderung der Gesundheit der Bevölkerung stark in den Vordergrund gerückt. Ob der Staat "zu viel" oder "zu wenig" unternimmt, kann aber auch in anderen Fällen diskutiert werden, beispielsweise bei der Regulierung der Ernährung und anderen "Lebensstilrisiken" wie dem Tabakkonsum. Da das individuelle Verhalten aber nicht immer eigenverantwortlich gewählt, sondern auch von den umgebenden Strukturen geprägt wird, kann man die Frage nach der Verantwortung des Staates noch ausdehnen, etwa für das gesunde Aufwachsen von Kindern. Ausgehend von den Erkenntnissen der Public-Health-Forschung analysiert Andrea Kießling zunächst die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für das staatliche Tätigwerden und vertieft anschließend ihre Untersuchung anhand von drei Referenzgesundheitsrisiken. Auf diese Weise leistet sie einen grundlegenden Beitrag zur Systematisierung des Rechts der öffentlichen Gesundheit.
    Description: Die Corona-Pandemie hat die Frage nach dem staatlichen Auftrag zur Prävention von Krankheiten und zur Förderung der Gesundheit der Bevölkerung stark in den Vordergrund gerückt. Ob der Staat "zu viel" oder "zu wenig" unternimmt, kann aber auch in anderen Fällen diskutiert werden, beispielsweise bei der Regulierung der Ernährung und anderen "Lebensstilrisiken" wie dem Tabakkonsum. Da das individuelle Verhalten aber nicht immer eigenverantwortlich gewählt, sondern auch von den umgebenden Strukturen geprägt wird, kann man die Frage nach der Verantwortung des Staates noch ausdehnen, etwa für das gesunde Aufwachsen von Kindern. Ausgehend von den Erkenntnissen der Public-Health-Forschung analysiert Andrea Kießling zunächst die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für das staatliche Tätigwerden und vertieft anschließend ihre Untersuchung anhand von drei Referenzgesundheitsrisiken. Auf diese Weise leistet sie einen grundlegenden Beitrag zur Systematisierung des Rechts der öffentlichen Gesundheit.
    Keywords: Law ; Constitutional ; Public ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law
    Language: German
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    E-BOOK
  • 2
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    Verantwortlichkeit in komplexen Daten-Ökosystemen (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-07
    Description: Bei der Nutzung von Apps oder dem Besuch von Websites sind immer mehr Akteure daran beteiligt, personenbezogene Daten zu vielfältigen Zwecken zu verarbeiten. Oftmals sind sie für Betroffene nicht sichtbar, in ihrem Handeln kaum kontrollierbar. Gleichzeitig stellen mächtige Plattformen meist die Infrastruktur für Verarbeitungen. Diese Entwicklung stellt die Angemessenheit des privaten Datenschutzrechts und seiner Zuschreibung von Verantwortlichkeit auf die Probe. In diesem Spannungsfeld nutzt Florian Wittner interdisziplinäre Erkenntnisse, um die wichtigsten Akteursrollen und ihre Kontroll- und Einflusssphären aufzuzeigen und mit dem Verantwortlichkeitskonzept der DSGVO unter Berücksichtigung der EuGH-Entscheidungen Wirtschaftsakademie und Fashion ID abzugleichen. So werden Defizite aufgezeigt und Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Regulierungskonzepts der DSGVO auf Basis einer neuartigen datenschutzrechtlichen Plattformverantwortlichkeit gemacht.
    Description: Bei der Nutzung von Apps oder dem Besuch von Websites sind immer mehr Akteure daran beteiligt, personenbezogene Daten zu vielfältigen Zwecken zu verarbeiten. Oftmals sind sie für Betroffene nicht sichtbar, in ihrem Handeln kaum kontrollierbar. Gleichzeitig stellen mächtige Plattformen meist die Infrastruktur für Verarbeitungen. Diese Entwicklung stellt die Angemessenheit des privaten Datenschutzrechts und seiner Zuschreibung von Verantwortlichkeit auf die Probe. In diesem Spannungsfeld nutzt Florian Wittner interdisziplinäre Erkenntnisse, um die wichtigsten Akteursrollen und ihre Kontroll- und Einflusssphären aufzuzeigen und mit dem Verantwortlichkeitskonzept der DSGVO unter Berücksichtigung der EuGH-Entscheidungen Wirtschaftsakademie und Fashion ID abzugleichen. So werden Defizite aufgezeigt und Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Regulierungskonzepts der DSGVO auf Basis einer neuartigen datenschutzrechtlichen Plattformverantwortlichkeit gemacht.
    Keywords: Law ; Constitutional ; International ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LB International law
    Language: German
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    E-BOOK
  • 3
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    Reproduktive Freiheiten (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-07
    Description: Laura Anna Klein widmet sich den Entscheidungen von Individuen im Kontext der Zeugung, während der Schwangerschaft und der Geburt nicht nur auf der Ebene des Verfassungsrechts, sondern bezieht soziologische, ethische, rechtspolitische und internationale Debatten in ihre Überlegungen ein. Mithilfe eines theoretischen Rahmens zu reproduktiven Freiheiten analysiert und reflektiert sie kritisch, wie das Bundesverfassungsgericht und die Rechtswissenschaft den Lebensbereich der Reproduktion bisher verhandeln. Im Anschluss erfolgt eine Darstellung der internationalen Debatte um reproduktive Gesundheit und Rechte, um schließlich für eine grundrechtliche Neujustierung des Lebensbereichs zu plädieren, die menschenrechtliche Gewährleistungen und empirische Erkenntnisse angemessen berücksichtigt. Dabei zeigt sie Handlungsoptionen, Aufträge und Grenzen für gesetzgeberisches Handeln und gesellschaftliche Aushandlungsprozesse auf. Die Arbeit wurde mit dem Preis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2023, dem Sibylle Kalhoff-Rose Akademie-Preis für Geisteswissenschaften 2023 und dem 2. Preis des Deutschen Studienpreises 2023 ausgezeichnet.
    Description: Laura Anna Klein widmet sich den Entscheidungen von Individuen im Kontext der Zeugung, während der Schwangerschaft und der Geburt nicht nur auf der Ebene des Verfassungsrechts, sondern bezieht soziologische, ethische, rechtspolitische und internationale Debatten in ihre Überlegungen ein. Mithilfe eines theoretischen Rahmens zu reproduktiven Freiheiten analysiert und reflektiert sie kritisch, wie das Bundesverfassungsgericht und die Rechtswissenschaft den Lebensbereich der Reproduktion bisher verhandeln. Im Anschluss erfolgt eine Darstellung der internationalen Debatte um reproduktive Gesundheit und Rechte, um schließlich für eine grundrechtliche Neujustierung des Lebensbereichs zu plädieren, die menschenrechtliche Gewährleistungen und empirische Erkenntnisse angemessen berücksichtigt. Dabei zeigt sie Handlungsoptionen, Aufträge und Grenzen für gesetzgeberisches Handeln und gesellschaftliche Aushandlungsprozesse auf. Die Arbeit wurde mit dem Preis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2023, dem Sibylle Kalhoff-Rose Akademie-Preis für Geisteswissenschaften 2023 und dem 2. Preis des Deutschen Studienpreises 2023 ausgezeichnet.
    Keywords: Law ; Constitutional ; Jurisprudence ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues
    Language: German
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    E-BOOK
  • 4
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    Unknown
    Grundzüge eines EU-Strafverfassungsrechts (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-06
    Description: Die jüngst erfolgte Gründung einer Europäischen Staatsanwaltschaft bestätigt die Entwicklung, dass Strafrecht für die Europäische Union zu einem immer wichtigeren Rechts- und Politikfeld wird. Im Kontrast zu der steigenden Bedeutung des EU-Strafrechts steht das weitgehende Fehlen konzeptioneller Überlegungen. Weder von Seiten der Politik noch der Strafrechtswissenschaft lassen sich übergreifende Leitlinien für die Gestaltung des Rechtsbereichs im Spannungsfeld zwischen der EU-Ebene und der ihrer Mitgliedsstaaten erkennen. Vor diesem Hintergrund wendet sich Lukas Huthmann der Aufgabe zu, einen konzeptionellen Ansatz für die europäische Integration des Straf- und Strafverfahrensrechts zu entwickeln. Mit dem "EU-Strafverfassungsrecht" entwirft er in Grundzügen eine spezifische Perspektive, die dabei helfen soll, eine legitime weitere Entwicklung des Strafrechts in der EU sicherzustellen.
    Description: Die jüngst erfolgte Gründung einer Europäischen Staatsanwaltschaft bestätigt die Entwicklung, dass Strafrecht für die Europäische Union zu einem immer wichtigeren Rechts- und Politikfeld wird. Im Kontrast zu der steigenden Bedeutung des EU-Strafrechts steht das weitgehende Fehlen konzeptioneller Überlegungen. Weder von Seiten der Politik noch der Strafrechtswissenschaft lassen sich übergreifende Leitlinien für die Gestaltung des Rechtsbereichs im Spannungsfeld zwischen der EU-Ebene und der ihrer Mitgliedsstaaten erkennen. Vor diesem Hintergrund wendet sich Lukas Huthmann der Aufgabe zu, einen konzeptionellen Ansatz für die europäische Integration des Straf- und Strafverfahrensrechts zu entwickeln. Mit dem "EU-Strafverfassungsrecht" entwirft er in Grundzügen eine spezifische Perspektive, die dabei helfen soll, eine legitime weitere Entwicklung des Strafrechts in der EU sicherzustellen.
    Keywords: Law ; Constitutional ; Law ; Administrative Law & Regulatory Practice ; Criminal Law ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LNF Criminal law: procedure and offences
    Language: German
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  • 5
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    Unknown
    Informationssicherheit (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-06
    Description: Das Recht der Informationssicherheit berührt Grundfragen rechtsstaatlicher Regulierung unter den Bedingungen von Digitalisierung und Globalisierung: Wie wirkt territorial radiziertes Recht in der globalen Konstellation? Wie generiert der Staat in einem hochdynamischen technischen Umfeld Regulierungswissen? In welchem Verhältnis stehen Staat und Private? Diese Fragen erfahren im Angesicht von Cyberbedrohungen eine besondere Zuspitzung, ist die Gewährleistung von Sicherheit doch Kernfunktion von Staatlichkeit und Indikator staatlicher Souveränität. Vor diesem Hintergrund analysiert Thomas Wischmeyer die Dimensionen der Aufgabe Informationssicherheit und entwickelt dogmatische Bausteine eines Informationssicherheitsrechts. Dabei lotet er aus, inwieweit die Bemühungen des Staates um die Cybersicherheit mit seinen Bestrebungen kollidieren, Sicherheitslücken für eigene Zwecke zu nutzen.
    Description: Das Recht der Informationssicherheit berührt Grundfragen rechtsstaatlicher Regulierung unter den Bedingungen von Digitalisierung und Globalisierung: Wie wirkt territorial radiziertes Recht in der globalen Konstellation? Wie generiert der Staat in einem hochdynamischen technischen Umfeld Regulierungswissen? In welchem Verhältnis stehen Staat und Private? Diese Fragen erfahren im Angesicht von Cyberbedrohungen eine besondere Zuspitzung, ist die Gewährleistung von Sicherheit doch Kernfunktion von Staatlichkeit und Indikator staatlicher Souveränität. Vor diesem Hintergrund analysiert Thomas Wischmeyer die Dimensionen der Aufgabe Informationssicherheit und entwickelt dogmatische Bausteine eines Informationssicherheitsrechts. Dabei lotet er aus, inwieweit die Bemühungen des Staates um die Cybersicherheit mit seinen Bestrebungen kollidieren, Sicherheitslücken für eigene Zwecke zu nutzen.
    Keywords: Law ; Constitutional ; International ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LB International law
    Language: German
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  • 6
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    Grundgesetz und Rassismus (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-03
    Description: In der öffentlichen Diskussion erlebt derzeit ein Begriff eine Renaissance, der in Deutschland bisher gemieden wurde: "Rassismus?. Daher müssen sich Rechtswissenschaft und Gesellschaft dringend der Frage stellen, welche verschiedenen Erscheinungsformen des Rassismus es gibt und inwiefern diese von den juristischen Diskriminierungsverboten im deutschen, europäischen und internationalen Recht erfasst werden. Der Band versammelt führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um einer doppelten Leitfrage auf den Grund zu gehen: Umfassen die Diskriminierungsverbote neben vermeintlich angeborenen Unterschieden auch kulturalisierte Formen des Rassismus? Wie erhält sich das Verbot einer offenen, versteckten oder mittelbaren Diskriminierung zu den Erscheinungsformen eines strukturellen bzw. institutionellen Rassismus, der nicht auf intentionalen Handlungen beruht?
    Description: In der öffentlichen Diskussion erlebt derzeit ein Begriff eine Renaissance, der in Deutschland bisher gemieden wurde: "Rassismus?. Daher müssen sich Rechtswissenschaft und Gesellschaft dringend der Frage stellen, welche verschiedenen Erscheinungsformen des Rassismus es gibt und inwiefern diese von den juristischen Diskriminierungsverboten im deutschen, europäischen und internationalen Recht erfasst werden. Der Band versammelt führende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, um einer doppelten Leitfrage auf den Grund zu gehen: Umfassen die Diskriminierungsverbote neben vermeintlich angeborenen Unterschieden auch kulturalisierte Formen des Rassismus? Wie erhält sich das Verbot einer offenen, versteckten oder mittelbaren Diskriminierung zu den Erscheinungsformen eines strukturellen bzw. institutionellen Rassismus, der nicht auf intentionalen Handlungen beruht?
    Keywords: Law ; Constitutional ; International ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LB International law
    Language: German
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  • 7
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    Wahrheit und Recht (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-04-03
    Description: Im vermeintlich "postfaktischen" Zeitalter scheint die Wahrheit einen schweren Stand zu haben. Die Suche nach ihr ist oft wirkmächtigen Störungen ausgesetzt. Doch gleich ob gefahrstoffrechtlich die Kanzerogenität von Glyphosat, asylrechtlich die Glaubhaftigkeit einer Verfolgungsgeschichte oder im Äußerungs- und Medienrecht Desinformation zu beurteilen sind: Das Recht stellt Schutzmechanismen, die einer sachwidrigen Beeinflussung entgegenwirken sollen. Aus der rechtsdogmatischen Analyse dieser konkreten Rechtspraxis heraus sucht Björnstjern Baade juristische Antworten auf grundlegende philosophische Wahrheitsfragen. Letztlich ist nicht die Wahrheit in der Krise, sondern das Vertrauen in die Wahrheitsfindung. Um diese Krise zu überwinden, plädiert der Autor für ein kritisch informiertes, aber praktisch operationalisierbares Verständnis von Objektivität.
    Description: Im vermeintlich "postfaktischen" Zeitalter scheint die Wahrheit einen schweren Stand zu haben. Die Suche nach ihr ist oft wirkmächtigen Störungen ausgesetzt. Doch gleich ob gefahrstoffrechtlich die Kanzerogenität von Glyphosat, asylrechtlich die Glaubhaftigkeit einer Verfolgungsgeschichte oder im Äußerungs- und Medienrecht Desinformation zu beurteilen sind: Das Recht stellt Schutzmechanismen, die einer sachwidrigen Beeinflussung entgegenwirken sollen. Aus der rechtsdogmatischen Analyse dieser konkreten Rechtspraxis heraus sucht Björnstjern Baade juristische Antworten auf grundlegende philosophische Wahrheitsfragen. Letztlich ist nicht die Wahrheit in der Krise, sondern das Vertrauen in die Wahrheitsfindung. Um diese Krise zu überwinden, plädiert der Autor für ein kritisch informiertes, aber praktisch operationalisierbares Verständnis von Objektivität.
    Keywords: Law ; Constitutional ; International ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LB International law
    Language: German
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  • 8
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    Das Parteien-Paradox (2023)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.
    Keywords: Law ; Constitutional ; Law ; Public ; Law ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law
    Language: German
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  • 9
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    Kompensation durch Verfahren (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Sind staatliche Entscheidungen gerade dann auf verfahrensrechtliche Vorgaben angewiesen, wenn das materielle Recht Entscheidungsspielräume belässt? In einer vergleichenden Gegenüberstellung von Verwaltungs- und Verfassungsrecht zeigt Jochen Rauber, dass die Vorstellung, Schwächen des materiellen Rechts ließen sich durch ergänzende Verfahrensanforderungen ausgleichen, zwar weit verbreitet ist, doch auf Voraussetzungen beruht, die zu selten hinterfragt werden. Weder bedarf es eines solchen Ausgleichs durch Verfahren stets, wenn das materielle Recht den Inhalt einer Entscheidung nur vage vorzeichnet. Noch können die Verfahrensanforderungen durchweg leisten, was sich die Dogmatik von ihnen verspricht. Und auch wenn sie es könnten, lässt es das Grundgesetz keinesfalls immer zu, auf materiellrechtliche Direktiven zu verzichten, sofern nur das Verfahren ausreichend dicht geregelt ist.
    Keywords: Law ; Constitutional ; Jurisprudence ; Administrative Law & Regulatory Practice ; thema EDItEUR::L Law::LN Laws of specific jurisdictions and specific areas of law::LND Constitutional and administrative law: general ; thema EDItEUR::L Law::LA Jurisprudence and general issues
    Language: German
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    E-BOOK
  • 10
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    Zurechnung (2024)
    Mohr Siebeck | Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
    Details
    Publication Date: 2024-03-30
    Description: Zurechnung ist ein Grundproblem des Privat- und Unternehmensrechts. Es mangelt bereits an einer einheitlichen Begriffsverwendung und Konzeption. Michael Denga unternimmt eine umfassende Systematisierung wesentlicher Zurechnungstatbestände und zeigt ein Spannungsverhältnis von deutschem Trennungsdenken und europäischer Einheitsbetrachtung auf. So kann insbesondere der häufig rechtspolitische Druck, Verantwortung in immer weiteren Sphären und auch für das Verhalten Dritter zu begründen, im Dreiklang von Ethik, Ökonomik und Privatautonomie reflektiert werden. Zurechnung kann so als Regulierungsinstrument verstanden und durch einen Legitimitätsfilter messbar gemacht werden, wonach Rechte und Pflichten entweder privatautonom zugewiesen werden, oder die Zuweisung als rechtfertigungsbedürftiger Grundrechts- und Grundfreiheiteneingriff zu werten ist.
    Keywords: Law ; Commercial ; Constitutional ; Civil Law
    Language: German
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