ALBERT

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Beschreibung: Das Gesundheitswesen hat sich innerhalb weniger Jahre zu einem wichtigen Feld der wirtschaftspolitischen Debatte entwickelt. Dabei greifen zwei Entwicklungslinien ineinander über. Einerseits entwickelt sich das Gesundheitswesen als Ganzes immer mehr zu einer Gesundheitswirtschaft, wo Wachstums- und Entwicklungsprozesse eine begleitende Wettbewerbsordnung benötigen. Andererseits ist der innere Kern des Gesundheitswesens, das solidarisch finanzierte System der Gesetzlichen Krankenversicherung, einem stetigen Reformdruck ausgesetzt. Das System der Gesetzlichen Krankenversicherung unterliegt trotz größerer Öffnungsklauseln zugunsten selektiver Vertragsoptionen mit niedergelassenen Ärzten und Krankenkassen in den meisten Fällen nicht dem Wettbewerbsrecht, sondern dem Sozialrecht bzw. das Wettbewerbsrecht soll analog von Sozialgerichten berücksichtigt werden. Gerade die Frage, wie Wettbewerbsregeln einerseits und die Garantie sozialer Sicherheit andererseits ausgestaltet werden können, beherrscht die gesundheitspolitische Debatte. Dabei ist wettbewerbstheoretisch die Frage zu klären, welche Analogien des allgemeinen Wettbewerbsrechts, sei es im Bereich der Fusionskontrolle, bei der Frage abgestimmten Verhaltens oder bei Aspekten des Behinderungswettbewerbs, übertragbar sind. Die Beiträge im Band - allesamt schriftliche Fassungen der im März 2009 in Leipzig auf der Jahrestagung 2009 der Arbeitsgruppe Wettbewerb des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik gehaltenen Referate - zeigen unterschiedliche Ausprägungen der Wettbewerbsorientierung im Gesundheitswesen auf. Insbesondere werden verschiedene Ausprägungen im Verhältnis der Krankenversicherungen untereinander bzw. im Verhältnis Krankenversicherung und Leistungserbringer problematisiert. Die Beiträge bilden vornehmlich den Blick der Praxis ab und sollen somit in Kombination mit den wissenschaftlichen Grundprinzipien, die im Eingangsreferat deutlich werden, aktuelle Fragen der Wettbewerbsorientierung im Gesundheitswesen beleuchten und mögliche Lösungsstrategien entwerfen.

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Beschreibung: »Globalisierung des Wettbewerbs«, »Erfüllung der Maastricht-Kriterien zum Eintritt in die Europäische Währungsunion«, »Bevölkerungsrückgang und Alterung der Gesellschaft« - dies sind die beherrschenden Themen der gegenwärtigen öffentlichen Debatte um die Sozialpolitik. In diesem Zusammenhang wird zunehmend der »Umbau des Sozialstaats« beschworen. Dieser schillernde Begriff meint primär eine Begrenzung der ökonomischen Belastungen durch die Sozialpolitik, deren originäre Ziele - »Gerechtigkeit der Verteilung«, »Gewährleistung sozialer Sicherheit«, »Integration aller Gesellschaftsmitglieder«, »Aufrechterhaltung des inneren Friedens« und »Legitimierung des politischen Systems« - dabei jedoch nicht ausreichend abgewogen werden. Unbeachtet bleibt in der mit sehr pauschalen Argumenten geführten öffentlichen Debatte auch, daß die Lasten der von einer überwältigenden Mehrheit befürworteten deutschen Wiedervereinigung noch eine Generation lang zu tragen sein werden - und nicht als untragbare Großzügigkeit des Sozialstaats mißverstanden werden dürfen. Dieser Diskussionsstand bildet den Hintergrund für die Beiträge des vorliegenden Bandes. Hans Jürgen Rösner behandelt als mögliche Abwehr- und Reformstrategien des Sozialstaats zum einen die Implementierung internationaler Arbeits- und Sozialstandards und zum anderen eine Ausweitung des Sozialversicherungsschutzes bei gleichzeitiger besserer Abstimmung zwischen Beschäftigungs- und Sicherungssystem. Roland Eisen beschäftigt sich mit Reformüberlegungen zur Arbeitslosenversicherung. Insbesondere werden die Ausgliederung einiger »versicherungsfremder« Leistungen, eine andere zeitliche Staffelung des Arbeitslosengeldes sowie verschiedene Formen von Lohnsubventionen auf der Basis von Vouchern diskutiert. Anita B. Pfaff widmet sich Reformproblemen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Während bei der Familienmitversicherung und bei der Erhöhung der Beitrags- und Versicherungspflichtgrenzen sowie bei der Ausweitung der Bemessungsgrundlage Ansatzpunkte für Einnahmesteigerungen gesehen werden, zeigen sich beim Übergang zu risikoäquivalenten Beiträgen gravierende Verteilungsprobleme, die diese Strategie als nicht akzeptabel erscheinen lassen. Günter Neubauer präsentiert seine eigene Sichtweise zum Gutachten »Gesundheitsreform 2000 - Ziele, Konzeption, Instrumente«. Dabei werden Probleme der Zielfindung, der Bedarfsgerechtigkeit und einer verbesserten Wirtschaftlichkeit durch Einführung von stärker wettbewerblich organisierten Steuerungselementen diskutiert. Abschließend behandelt Winfried Schmähl Reformmöglichkeiten für die Finanzierungsstruktur der Sozialversicherungen sowie die zur Begründung dienenden allokativen, distributiven und ordnungspolitischen Aspekte und Wirkungen.

Beschreibung: Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.

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