ALBERT

Description: Wasserstoff kann ein wichtiger Baustein für das Ziel der Treibhausgasneu-tralität sein, jedoch nur wenn er umweltfreundlich und nachhaltig hergestellt und sparsam genutzt wird. Die Herstellung von grünem Wasserstoff erfordert große Mengen an erneuerbarem Strom und beansprucht damit indirekt Flächen, Rohstoffe und Wasser. Daher sollte Wasserstoff nur dort eingesetzt werden, wo es keine effizienteren Optionen für Klimaschutz gibt. Eine voll-ständige Dekarbonisierung der Wirtschaft kann nur gelingen, wenn insgesamt weniger Energie verbraucht wird.

Description: Die Umweltkrisen unserer Zeit lassen sich nur bewältigen, wenn wir die Art und Weise verändern, wie wir leben – also wie wir wohnen, konsumieren, uns fortbewegen und ernähren. Es ist die Aufgabe der Politik, durch entsprechende Weichenstellungen umweltfreundliches Verhalten zu erleichtern, anzureizen und auch einzufordern. In diesem Sondergutachten zeigt der SRU, wie dies gelingen kann.

Description: Eine intakte Umwelt ist eine zentrale Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Damit alle Menschen gut und gesund leben können, sollte die Gesundheitsdimension des Umweltschutzes viel stärker als bislang in die relevanten Politikfelder integriert werden. Der SRU analysiert in diesem Sondergutachten, was dafür notwendig ist. Umweltprobleme, wie zum Beispiel Feinstaub, die Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen und die Belastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), sind unzureichend gelöst. Neue Herausforderungen, etwa durch den Klimawandel, kommen hinzu. Gleichzeitig sind sozial benachteiligte Menschen aufgrund ihrer Lebensumwelt oft überdurchschnittlichen Umweltbelastungen ausgesetzt. Manche dieser Probleme sind seit vielen Jahren bekannt, die Politik sollte sie nun konsequent angehen. Zudem wird oft unterschätzt, wie wichtig die Natur für Gesundheit und Wohlbefinden ist. Sie hilft unter anderem dabei, Stress abzubauen, motiviert zur Bewegung und stärkt wahrscheinlich auch das Immunsystem. Um all diese Funktionen zu erhalten, müssen wir sie besser schützen und ihr mehr Raum geben. Die multiplen Umweltkrisen führen zu grundlegend neuen systemischen Anforderungen an Politik und Gesellschaft und machen tiefgreifende Veränderungen erforderlich. Bei den anstehenden Transformationen, beispielsweise der Verkehrs-, Energie-, Agrar- und Ernährungssysteme, sowie den Maßnahmen zur Klimaanpassung ist es wichtig, die Gesundheitsdimensionen konsequent mitzudenken. Nur wenn Bund, Länder und Kommunen Umwelt und Gesundheit entschlossen zusammendenken, können gesunde Lebensbedingungen für alle geschaffen werden. In diesem Sondergutachten gibt der SRU Empfehlungen, wie dies gelingen kann. Dabei legt er Schwerpunkte unter anderem auf die Lebensverhältnisse in der Stadt, den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und eine stärkere Integration von umweltbezogenen Gesundheitsbelangen in andere Politikfelder.

Description: Im Rahmen einer Verbändeanhörung hat der SRU die vorgeschlagene Novelle des Klimaschutzgesetzes vom 14.06.2023 kommentiert. Das Klimaschutzgesetz ist von überragender Bedeutung für die Einhaltung der deutschen Klimaverpflichtungen, wird jedoch durch die Novelle an entscheidenden Punkten abgeschwächt. Der Rat kritisiert die Aufhebung der Sektorziele, die zu unklaren Verantwortlichkeiten und damit zu unproduktiven Debatten über die Beiträge der Sektoren führen würde. Dies gilt insbesondere, da weiterhin ein Instrument zur wirksamen Begrenzung aller relevanten Emissionen fehlt. Kritikwürdig ist der veränderte Mechanismus in Bezug auf Sofortprogramme, v. a. dass Maßnahmenprogramme allein anhand von Prognosen statt Vergangenheitsdaten ausgelöst werden, deren Erhebung nicht effektiv gelöst ist. Insgesamt würde die Novelle die Umsetzungslücke vergrößern und dringend notwendige Maßnahmen verzögern. Der SRU wiederholt seine Empfehlung, ein CO2-Budget als transparentes Messinstrument der Klimapolitik einzuführen.

Description: Der SRU empfahl 2020, die deutschen Klimaziele an einem CO2-Budget auszurichten, das aus den Zielen des Klimaabkommens von Paris transparent abgeleitet ist, und schlug hierfür ein Vorgehen vor. Die Analyse stieß auf großes öffentliches Interesse und wurde im vielfach als historisch bezeichneten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz 2021 ausführlich diskutiert. Mit der vorliegenden Stellungnahme aktualisiert der SRU seine CO2-Budgetberechnungen auf der Grundlage des neuesten wissenschaftlichen Stands und beantwortet eine Reihe von Fragen, die sich im Laufe der öffentlichen Diskussion ergeben haben. Das noch verfügbare faire CO2-Budget Deutschlands für einen 1,5°C-Pfad läuft 2031 ab, das für 1,75°C 2040. Das geltende Klimaschutzgesetz entspricht nach der Berechnung des SRU einer Begrenzung der Erhitzung der Erde auf weniger als 2, aber deutlich über 1,5°C.

Description: Die Koalition will den Ausbau der Windenergie an Land erheblich beschleunigen. Dies ist überfällig, denn er ist in den letzten Jahren weit hinter den Bedarf zurückgefallen. Die Stellungnahme „Klimaschutz braucht Rückenwind: Für einen konsequenten Ausbau der Windenergie an Land“ zeigt, wie die Herausforderungen bewältigt werden können. Die Kernempfehlungen hatte der SRU bereits im Oktober anlässlich der Koalitionsverhandlungen vorab veröffentlicht. Der wichtigste Grund für den stockenden Ausbau der Windenergie ist, dass raumplanerisch zu wenig Flächen ausgewiesen und gesichert wurden. Zudem haben einige Bundesländer Abstände zwischen Windenergieanlagen und Wohnnutzungen festgelegt, die nicht mit einem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner zu begründen sind. Fehlende Standards im Natur- und Artenschutz führen zu Rechtsunsicherheiten und verzögern den Ausbau. Allgemein sind die Planungs- und Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen fehleranfällig und langwierig. Auch profitieren die Regionen, in denen Windenergie genutzt wird, zu wenig von der Energiewende. Dies hat Auswirkungen auf die Akzeptanz vor Ort. Veränderungsbedarf besteht zudem bei der Förderung.

Description: In seinem Umweltgutachten 2020 greift der SRU umweltpolitische Themenfelder auf, in denen großer Handlungsbedarf besteht: Klimapolitik, Kreislaufwirtschaft, Gewässerschutz, Lärmschutz, städtische Mobilität und nachhaltige Quartiersentwicklung. Gleichzeitig zeigt der SRU auf, wie ein Umsteuern mit zielgerichteten Maßnahmen möglich ist. Vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft analysiert das Gutachten zudem anstehende Weichenstellungen in Europa. In Deutschland wie in der EU muss die Politik unter Beweis stellen, dass sie angesichts der enormen ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen entschlossen handeln kann. Auf der europäischen Ebene werden ambitionierte Umweltziele, eine fokussierte und zugleich flexible Arbeitsmethodik und klare Vorgaben für Umsetzung und Monitoring benötigt. Auch bislang nicht ausreichend ökologisch ausgerichtete Wirtschaftsbereiche müssen jetzt den Umwelt- und Klimaschutz stärker in den Vordergrund stellen.

Description: Die sektoralen Jahresemissionsmengen im Klimaschutzgesetz sind insgesamt bisher kein ausreichender und angemessener Beitrag Deutschlands zur Erfüllung des Pariser Klimaabkommens. Um ein faires deutsches CO˜-Budget nicht zu überschreiten, sollten die Ziele daher erhöht werden. Empfehlenswert wären nicht-lineare Reduktionspfade und abgestufte Zieljahre zur Erreichung der sektoralen CO˜-Neutralität. Dazu sind aber einige Hürden zu überwinden, wie mangelnde Flexibilität zwischen ETS- und Nicht-ETS-Sektoren sowie fehlende Anreize zur Übererfüllung von Sektorzielen.