ALBERT

Description: Die vorliegende Kurzstudie macht deutlich, dass die großen überregionalen Stromkonzerne und ihre regionalen Töchter den kommunalen Bemühungen zur Stromnetzübernahme mit einem ganzen Bündel an Methoden bzw. Strategien begegnen. Sie haben ein hohes Interesse im Sinne einer Besitzstandswahrung, einmal erworbene Konzessionen auch zukünftig behalten zu können. Gerade jüngere Gesetzesinitiativen und eine Vielzahl von Praxisbeispielen machen deutlich, dass die Konzerne dabei auch vorhandene Lücken im gesetzlichen Regelwerk zu ihren Gunsten nutzen, um Mitbewerber aus dem Feld zu schlagen, und Rekommunalisierungsabsichten der Gemeinden zu erschweren oder zu verhindern. Dazu kommen Maßnahmen, die geeignet sind, politische Entscheidungsträger zu vereinnahmen oder ihre Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen. In beschriebenen Einzelfällen scheint die Rechtmäßigkeit des Vorgehens sogar zweifelhaft. Aufgrund der unterschiedlichen Erfahrungswerte bietet sich ein Bild einer ungleichen Wettbewerbssituation. Die Strategien überregionaler Energieversorgungsunternehmen zur Besitzstandswahrung auf der Verteilnetzebene entfalten auf diese Weise eine strukturkonservierende Wirkung. Die im Rahmen dieser Kurzstudie gemachten Recherchen können kein vollständiges Bild aller Strategien abbilden. Es wird aber deutlich, dass die Konzessionen ein hart umkämpftes Gut sind und dass hier von den Altkonzessionären eine Vielzahl von Mitteln eingesetzt wird, um Rekommunalisierungen und neue Konzessionäre zu verhindern. Das veranschaulichen die dargestellten Einzelbeispiele. Strategien zur Vermeidung des Konzessionsverlustes sind wissenschaftlich bisher kaum untersucht. Die vorliegende Ausarbeitung sammelt vor diesem Hintergrund Fallbeispiele für die Vergabe an Konzessionen an etablierte Konzessionäre und dokumentierte Formen (Gegenstrategien) für erfolgreiche alternative Konzessionsstrategien. Sie ist ein Baustein in der Forschung des Wuppertal Instituts zum besseren Verständnis politischer Akteursstrategien im Bereich der Energiemärkte. Eine systematische Auswertung kann nur in einer umfangreicheren Studie durchgeführt werden. Deutlich wird, dass es neben einer guten Vorbereitung auf kommunaler Ebene auch zahlreicher Gesetzesinitiativen auf Bundesebene bedarf, um den Konzessionswettbewerb fair ausgestalten zu können. Der vorliegende Bericht beinhaltet daher neben Empfehlungen für Kommunen sowie Erfolgsbeispielen und -faktoren von Netzübernahmen auch Vorschläge für den gesetzgeberischen Handlungsbedarf auf Bundesebene.

Description: From 10 to 14 September 2003, the Ministerial Conference of the World Trade Organization (WTO) negotiated over a further liberalization of world trade. A lot was at stake there for the environment. It is true that in the current round of negotiations the Doha Declaration has agreed certain points relating to the environment. But this should not conceal the fact that the WTO is still a long way from taking due account of ecological aspects in its policies. The present paper begins by analyzing the discussion on environmental issues within the WTO, which for more than ten years has been conducted mainly in its Committee on Trade and Environment. It is shown that many environmental effects of trade liberalization have not been discussed at all, that conflicts of interest among WTO member-states prevent any deep discussion, and that an ecological reform of the WTO has up to now stood no chance. This analysis then forms the background for a twofold strategy. First, arguments are presented as to why the WTO, given its environmental policy deficits, should afford sufficient scope to institutions actively concerned with environmental policy. The conflictual relationship between Multilateral Environmental Agreements and the WTO is examined at this point. A distinction is drawn between minor and potentially critical conflicts, and it is shown how a limitation of the competence of the WTO's Dispute Settlement Body, together with cooperative political-legal processes to resolve conflicts between affected institutions, might offer a solution and lead to greater institutional equity in the global political arena. Second, the paper discusses how ecological aspects might be integrated step by step into the WTO. After a detailed examination of the potential and limits of instruments like impact assessments, it makes a number of recommendations for their further development. Finally, it considers how impact assessments might be integrated into the WTO's institutional structures, so that ecological aspects can be systematically input into policy-making processes and better public participation in WTO policy be ensured. In this connection, the paper discusses both the integration of impact assessments into the WTO's Trade Policy Review Mechanism and the creation of a new Strategic Impact Assessment Body within the WTO.

Description: Innerhalb des Projekts "Digitalisierung gestalten - Transformation zur Nachhaltigkeit ermöglichen" werden die besonderen Transformationspotenziale der Digitalisierung herausgearbeitet und für Deutschland am Beispiel der ausgewählten Handlungsfelder Mobilität, Circular Economy sowie Landwirtschaft und Ernährung diskutiert. Dieser Bericht adressiert das Handlungsfeld einer klimaschonenden und ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft, die Circular Economy. Bisher wird Kreislaufwirtschaft dabei vor allem mit Fokus auf Recycling und Wiederverwertung von Materialien diskutiert. Das greift jedoch zu kurz - es muss um die Skalierung von neuen, ressourcenschonenden Geschäftsmodellen und der umfassenden Transformation von Wertschöpfungsketten und Industriestrukturen gehen. Die Analyse zeigt: richtig eingesetzt ist Digitalisierung unverzichtbar für diesen Wandel. Der vorliegende Bericht möchte Anstöße für diesen Weg liefern und neue Impulse für eine klima- und ressourcenschonende Industrietransformation in Deutschland setzen. Der Bericht verarbeitet dabei Ergebnisse eines interdisziplinären Workshops zum Thema "Die digital-ökologische Industrietransformation gestalten - Geschäftsmodelle und politische Rahmenbedingungen für Klima- und Ressourcenschutz" mit Expertinnen und Experten aus Forschung, Zivilgesellschaft, Behörden und Privatunternehmen.

Description: Eine erfolgreiche Energiewende setzt nicht nur Innovationen voraus, sondern erfordert auch eine aktive Exnovation der fossilen Energieerzeugung. Die vorliegende Masterarbeit zielt deshalb darauf ab, Herausforderungen und Ansatzpunkte für eine Verständigung zwischen Gewerkschaften und Umweltverbänden zur der Zukunft Kohleenergie zu untersuchen. Leitend sind zwei Fragen: Erstens und empirisch: Welche Argumente vertreten Umweltverbände und Gewerkschaften hinsichtlich eines Kohleausstiegs? Zweitens und verbunden mit der gewählten theoretischen Perspektive der Sozialen Ökologie: Welche Bezogenheiten und Trennungen werden zwischen den jeweiligen Verständnissen von Natur, Gesellschaft und Ökonomie in den Argumenten der Akteure sichtbar? Dafür wurde im theoretischen Teil der Arbeit eine sozial-ökologische Perspektive auf die energetische Kohlenutzung und das sogenannte Jobs versus Environment Dilemma erarbeitet. Im empirischen Teil werden mittels einer qualitativen Inhaltsanalyse über 100 Veröffentlichungen verschiedener Gewerkschaften und Umweltverbände aus dem Zeitraum von Ende 2014 (erster politischer Vorstoß zur Reduzierung der Kohleverstromung) bis Anfang 2019 (Ende der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung") ausgewertet. Als Ergebnis legt die Arbeit die Argumente der Akteure vergleichend dar, zeigt auf, wie sich diese im Verlauf des Untersuchungszeitraums verändern und welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede, Annäherungen und Distanzierungen zwischen den einzelnen Akteuren und Akteursgruppen bestehen. Darauf aufbauend wird der Umgang der Akteure mit dem Jobs versus Environment Dilemma aus der Perspektive der Sozialen Ökologie diskutiert und verglichen. Die Erkenntnisse der Forschungsarbeit legen nahe, dass der gewerkschaftliche Ansatz von Just Transition bzw. "gerechtem" Strukturwandel mit Klima- und Umweltgerechtigkeitskonzepten verknüpft werden muss, um einen umfassenden inter- und intragenerationellen Gerechtigkeitsanspruch zu erfüllen. Damit der Kohleausstieg und weitere Exnovationsprozesse als sozial-ökologische Transformation gestaltet werden können, ist es notwendig, sowohl die aktuelle ökonomische Abhängigkeit von Arbeitenden in betroffenen Branchen zu verstehen als auch den Klimawandel nicht nur als ökologische, sondern auch als soziale und ökonomische Frage anzuerkennen.

Description: Förderbanken vergeben in Deutschland jährlich mindestens 200 Milliarden Euro an Mitteln für Investitionen, die sonst nicht oder sehr viel später umgesetzt werden könnten. Sie arbeiten im öffentlichen Auftrag und richten ihre Tätigkeit an gesellschaftlichen Zielen aus. Diese Ziele haben sich weiterentwickelt. Angesichts von Klimawandel, Energiekrise und den Herausforderungen einer Kreislaufwirtschaft wollen sowohl die Länder als auch die Bundesregierung ihre Förderbanken umbauen. Gerade die Förderbanken der Länder müssen sich darum jetzt bereit machen für die "Weiterentwicklung von Förderbanken zu Transformationsbanken". Für die erfolgreiche Gestaltung dieses gesellschaftlichen Umbruchs brauchen sie Unterstützung. Wie dies gelingt, zeigt dieser Zukunftsimpuls.

Description: Vom 10. bis zum 14. September diesen Jahres verhandelt die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) über eine weitere Liberalisierung des Welthandels. Dabei steht für die Umwelt eine Menge auf dem Spiel. Zwar wurden mit der Doha Deklaration in der gegenwärtigen Verhandlungsrunde einige Verhandlungen mit Umweltbezug vereinbart. Dies täuscht aber darüber hinweg, dass die WTO noch weit entfernt davon ist, ökologische Aspekte in ihrer Politik angemessen zu berücksichtigen. Vorliegendes Papier analysiert zunächst die Diskussion über Umweltthemen in der WTO, welche seit über zehn Jahren vor allem im Committee on Trade and Environment (CTE) der WTO geführt wird. Die Analyse zeigt auf, dass zahlreiche Umwelteffekte von Handelsliberalisierungen gar nicht diskutiert wurden, Interessengegensätze zwischen Mitgliedsstaaten der WTO eine tief gehende Diskussion vereiteln und Ansätze einer ökologischen Reform der WTO bislang keine Chance hatten. Vor dem Hintergrund dieser Analyse wird sodann eine doppelte Strategie entwickelt. Erstens wird dargelegt, warum die WTO aufgrund ihrer umweltpolitischen Defizite denjenigen Institutionen ihren Handlungsspielraum lassen sollte, die sich aktiv mit Umweltpolitik beschäftigen. Hierzu wird das Konfliktverhältnis multilateraler Umweltabkommen und der WTO untersucht. Zunächst erfolgt eine Klassifizierung in unbedenkliche und potentiell kritische Konfliktfälle. Dann wird aufgezeigt, wie einerseits eine Begrenzung der Zuständigkeiten des Streitschlichtungsorgans der WTO sowie andererseits kooperative, politisch-rechtliche Prozesse zur Lösung der Konflikte zwischen den betroffenen Institutionen eine Lösung bieten und zu einer größeren institutionellen Gleichheit in der globalen politischen Arena führen könnten. Zweitens wird erörtert, wie ökologische Aspekte Schritt für Schritt in die WTO integriert werden könnten. Hierzu werden Instrumente der strategischen Folgenabschätzung untersucht. Nach einer eingehenden Analyse der Potenziale und Grenzen von strategischen Folgenabschätzungen werden Empfehlungen zu ihrer Weiterentwicklung formuliert. Anschließend werden Möglichkeiten dargestellt, wie strategische Folgenabschätzung in die institutionellen Strukturen der WTO integriert werden könnten, um ökologische Aspekte systematisch in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen und eine verbesserte Partizipation der Öffentlichkeit an der Politik der WTO zu gewährleisten. Dabei wird einerseits eine Integration strategischer Folgenabschätzungen in den Trade Policy Review Mechanism der WTO und andererseits die Einrichtung eines neuen Strategic Impact Assessment Body innerhalb der WTO diskutiert.

Description: Preise für natürliche Ressourcen stehen im Spannungsverhältnis zwischen Ökologie und Fairness. So dient die Einführung und Erhöhung von Preisen auf der einen Seite dem Schutz der Umwelt, weil sie die Ressourcennachfrage verringern. Auf der anderen Seite drohen sie, arme Bevölkerungsgruppen von der Nutzung lebenswichtiger Güter wie Wasser auszuschließen. Mit diesem vermeintlichen Antagonismus beschäftigt sich dieses Paper und zeigt, wie Preise fair und sozial verträglich gestaltet werden können.

Description: Dieser Spartenband beinhaltet die wichtigsten Ergebnisse, die im Rahmen der Forschungspartnerschaft INFRAFUTUR in der Sparte Energie erarbeitet worden sind. In insgesamt 14 Kapiteln, die dem logischen Aufbau der Untersuchungen in der dreijährigen Partnerschaft folgen, werden für die Sparte Energie die Perspektiven dezentraler Infrastrukturen im Spannungsfeld von Wettbewerb, Klimaschutz und Qualität aufgezeigt. Schwerpunkt des Projektes war eine SWOT-Analyse, d.h. eine umfangreiche Analyse der Vor- und Nachteile einer dezentralen Organisation der Infrastrukturdienstleistungen sowie der Chancen und Gefahren für verschiedene kommunale Unternehmenstypen. Die Ergebnisse bildeten die Basis für die Strategieentwicklung, die in den Kapiteln 13 und 14 dargestellt wird. Um relevante Strategien für die beteiligten Praxispartner entwickeln zu können - trotz (zum Teil erheblicher) Unterschiede in den örtlichen und regionalen Gegebenheiten kommunaler Unternehmen der Energiewirtschaft - wurden drei idealtypische kommunale Unternehmenstypen als Referenzpunkt definiert.

Description: Mit fortschreitender Energiewende steigt der Anteil erneuerbarer Energien im Strommix. Deren Angebot variiert im Tagesverlauf, nach Wetterlage und saisonal. Um Angebot und Nachfrage zur Deckung zu bringen, benötigt es daher Speicher mit großen Kapazitäten. Von allen technologischen Optionen mit großer Speicherkapazität sind Wasser-Pumpspeicherwerke die einzige, die langjährig erprobt und wirtschaftlich ist. Diese könnten in Braunkohletagebauen, welche im Zuge der Energiewende aufgegeben werden, errichtet werden. Unsere Überschlagsrechnung am Beispiel eines Pumpspeicherwerks in den heutigen Tagebauen Hambach, Garzweiler und Inden zeigt, dass diese mit bis zu 400 GWh ein signifikantes technisches Speicherpotenzial haben. Dies entspricht etwa der kontinuierlichen Maximalleistung eines Kernkraftwerks über zwei Wochen. Im Kontext der Diskussion um den Braunkohleausstieg skizziert das Papier ein netzdienliches Nachnutzungskonzept für Braunkohletagebaue, das zumindest für einen Teil der heute in der Kohleförderung und -Verstromung Beschäftigten mögliche Zukunftsperspektiven bietet.

Description: Mit fortschreitender Energiewende steigt der Anteil erneuerbarer Energien im Strommix. Deren Angebot variiert im Tagesverlauf, nach Wetterlage und saisonal. Um Angebot und Nachfrage zur Deckung zu bringen, benötigt es daher Speicher mit großen Kapazitäten. Von allen technologischen Optionen mit großer Speicherkapazität sind Wasser-Pumpspeicherwerke die einzige, die langjährig erprobt und wirtschaftlich ist. Diese könnten in Braunkohletagebauen, welche im Zuge der Energiewende aufgegeben werden, errichtet werden. Unsere Überschlagsrechnung am Beispiel eines Pumpspeicherwerks in den heutigen Tagebauen Hambach, Garzweiler und Inden zeigt, dass diese mit bis zu 400 GWh ein signifikantes technisches Speicherpotenzial haben. Dies entspricht etwa der kontinuierlichen Maximalleistung eines Kernkraftwerks über zwei Wochen. Im Kontext der Diskussion um den Braunkohleausstieg skizziert das Papier ein netzdienliches Nachnutzungskonzept für Braunkohletagebaue, das zumindest für einen Teil der heute in der Kohleförderung und -Verstromung Beschäftigten mögliche Zukunftsperspektiven bietet.

Description: Within the Shaping Digitalisation project, we aim to highlight and discuss the opportunities that digitalisation can bring to Germany. In particular, we are discussing three stand-out areas where action is most needed to achieve ecological transformation: mobility, the circular economy, and agriculture and food. This report addresses the second area in need of action. Up until now, discussions on the circular economy have been limited to recycling and the re-use of materials. We must expand the scope of these discussions to include new, resource-efficient business models and the comprehensive transformation of value chains and industrial structures. Our analysis has found that digitalisation is indispensable for this transformation if used properly. We hope this report will provide the impetus needed to kick-start a climate- and resource-friendly industrial transformation in Germany. Here, we have incorporated the findings of our interdisciplinary workshop on "Shaping the Digital-Ecological Industrial Transformation - Business Models and Political Framework Conditions for Climate and Resource Protection" that was attended by experts from international research institutes, civil organizations, public authorities, and private companies.

Description: Various electricity generation technologies using different primary energy sources are available. Many published studies compare the costs of these technologies. However, most of those studies only consider plant-level costs and do not fully take into account additional costs that societies may face in using these technologies. This article reviews the literature on the costs of electricity generation technologies, aiming to determine which types of costs are relevant from a societal point of view when comparing generation technologies. The paper categorises the relevant types of costs, differentiating between plant-level, system and external costs as the main categories. It discusses the relevance of each type of cost for each generation technology. The findings suggest that several low-carbon electricity generation technologies exhibit lower social costs per kWh than the currently dominant technologies using fossil fuels. More generally, the findings emphasise the importance of taking not only plant-level costs, but also system and external costs, into account when comparing electricity generation technologies from a societal point of view. The article intends to inform both policymakers and energy system modellers, the latter who may strive to include all relevant types of costs in their models.

Description: Decarbonisation of energy systems requires deep structural change. The purpose of this research was to analyse the rates of change taking place in the energy systems of the European Union (EU), in the light of the EU's climate change mitigation objectives. Trends on indicators such as energy intensity and carbon intensity of energy were compared with decadal benchmarks derived from deep decarbonisation scenarios for the electricity, residential, transport, and industry sectors. The methodology applied provides a useful and informative approach to tracking decarbonisation of energy systems. The results show that the EU has made significant progress in decarbonising its energy systems. On a number of indicators assessed the results show that a significant acceleration from historical levels is required in order to reach the rates of change seen on the future benchmarks for deep decarbonisation. The methodology applied provides an example of how the research community and international organisations could complement the transparency mechanism developed by the Paris Agreement on climate change, to improve understanding of progress toward low-carbon energy systems.

Description: Die kommende Bundesregierung muss aus ambitionierten Zielen eine erfolgreiche Ressourcen- und Klimapolitik machen und dabei alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen - so das Fazit des Zukunftsimpulses des Wuppertal Instituts zur Bundestagswahl 2021. Es zeigt, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Transformation in eine klimafreundliche und ressourcenleichte Zukunft jetzt konsequent einzuleiten.

Description: Das im Auftrag des Umweltschutzamts Kiel entwickelte Zero-Waste-Konzept zeigt anhand eines umfangreichen Handlungsplans, wie Kiel zur "Zero Waste City" werden kann. Das Konzept ist die Basis für eine Zertifizierung als "Zero Waste City" - eine Auszeichnung, die der europäische Verein Zero Waste Europe vergibt. Nachdem im Jahr 2007 die italienische Gemeinde Capannori zur ersten "Zero Waste City" in Europa erklärt wurde, haben sich knapp 400 europäische Gemeinden dieser Bewegung angeschlossen. Für das Kieler Zero-Waste-Konzept stellten die Forschenden insgesamt 20 konkrete Ziele auf, die helfen, Abfall zu reduzieren, die Wiederverwendung von Produkten zu steigern und die Abfalltrennung zu verbessern. Kiels ambitioniertes Ziel: Die Stadt will die Maßnahmen, die innerhalb des Zero-Waste-Konzepts ermittelt wurden, zwischen 2025 und 2050 umsetzen und bis 2035 die Gesamtabfallmenge pro Kopf und Jahr durchschnittlich um 15 Prozent senken, die Haus- und Geschäftsabfälle - also Restabfälle - bis zum Jahr 2035 halbieren und langfristig auf 50 Kilogramm pro Kopf und Jahr reduzieren.