Rechnungsprüfungsamt. Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss prüfen berichten beraten

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1 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 prüfen berichten beraten

2 Impressum Herausgeber: Stadt Nürnberg Rechnungsprüfungsamt Theresienstraße Nürnberg Telefon: / Telefax: / Druck: noris inklusion ggmbh Dorfäckerstraße Nürnberg Oktober 2011

3 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Juni

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5 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Inhalts- und Anlagenverzeichnis 1 JAHRESABSCHLUSS 2012 DER STADT NÜRNBERG Prüfungsgrundlagen und -durchführung Haushaltssatzung 2012 und Planung Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Ergebnisrechnung Finanzrechnung Verpflichtungsermächtigungen Bürgschaften Bildung der Haushaltsreste Anhang Rechenschaftsbericht 67 2 JAHRESABSCHLÜSSE 2012 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN Vorbemerkungen Haushaltssatzung, Haushaltspläne Jahresabschlüsse Prüfungsergebnisse des Jahres ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 77 3

6 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Inhalts- und Anlagenverzeichnis Anlagen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsahr 2012 vom dargestellte Prüfungen von Rpr Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 4

7 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1 Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung. Die Jahresabschlüsse 2012 des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf und der Eigenbetriebe 1 SUN, ASN, NüSt, FSN sowie NüBad sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushaltsund Wirtschaftsjahr 2012 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2012 dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt. Der vorliegende Sachverständigenbericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2012 der Stadt selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2010, 2011 und 2012 des Eigenbetriebes SÖR lagen Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor. In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2012 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt. Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2012 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des Stadtabschlusses wendet Rpr einen risikoorientierten Prüfungsansatz an. Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2012 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen. Im Abschnitt 3 fasst Rpr die Gesamtergebnisse der Prüfungen mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung zusammen. 1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2012: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 5

8 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.2 Haushaltssatzung 2012 und Planung Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2012 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen. Die Haushaltssatzung ist am vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben sind beachtet worden. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. Im Genehmigungsschreiben der Regierung von Mittelfranken und den darin enthaltenen Auflagen (u.a. Verwendung Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer u. Einkommensteuerbeteiligung, Verwendung freier Mittel aus der Übernahme von Grundsicherungsleistungen durch den Bund, Fortführung der bereits beschlossenen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sowie Deckelung Personalstellen) beurteilt die Regierung von Mittelfranken die Haushaltssituation im Vergleich zu den Vorjahren zwar noch kritisch aber doch leicht verbessert. Erstmalig seit Jahren wurde der Ergebnishaushalt ausgeglichen eingeplant, was im Jahresabschluss 2012 auch umgesetzt werden konnte. Weiterhin als sehr problematisch wurde der Schuldenstand von 1,2 Milliarden gesehen, auf Grund dessen die Regierung eine Begrenzung des Investitionsvolumens auf das unbedingt Erforderliche für notwendig hielt. Mit Schreiben vom wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert. Die Haushaltssatzung trat rückwirkend zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft. Zu der Haushaltssatzung sind zwei Nachtragshaushaltssatzungen erlassen worden. Diese wurden ebenfalls ordnungsgemäß bekannt gemacht und öffentlich aufgelegt. Der erste Nachtrag resultierte aus im Haushalt 2012 ursprünglich nicht eingeplanten Investitionsaufwendungen, welche durch erhöhte Mehreinnahmen bzw. Einsparungen aus dem Ergebnishaushalt bzw. bei anderen investiven Vorhaben gedeckt wurden. Zusätzliche Kredite waren hierfür nicht erforderlich. Der Nachtrag wurde vom Stadtrat am beschlossen, der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom vorgelegt. Eine redaktionelle Korrektur des Nachtragshaushaltssatzungstextes (falsche Vorzeichen beim Saldo des Ergebnishaushaltes) wurde hierzu im Amtsblatt am veröffentlicht. Da sich keine Veränderungen hinsichtlich Verpflichtungsermächtigungen und Kreditrahmen ergaben, war hierfür keine rechtsaufsichtliche Genehmigung erforderlich. Die zweite Nachtragshaushaltssatzung 2012 wurde vom Stadtrat am beschlossen. Der Nachtrag resultierte aus der Höherstufung des 3. Bürgermeisters von der Besoldungsgruppe B7 nach Besoldungsgruppe B8. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung war hierfür nicht notwendig, Einwände wurden von der Regierung von Mittelfranken nicht erhoben. Die fortgeschriebene Haushaltsplanung 2012 sah ursprünglich ein positives Jahresergebnis von rd. 15,3 Mio. vor. Tatsächlich konnten per rd. 19,6 Mio. erzielt werden. 6

9 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Formelle Prüfungsbemerkungen Der Jahresabschluss ist noch nicht vollständig, da die Teilrechnungen fehlen. Zudem entspricht der verwendete Kontenrahmen nicht der seit geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom ist der Stadt Nürnberg nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist. Die ebenfalls von Rpr in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden ( 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassenund Steueramtes vom eine Allgemeine Zahlungsanordnung i.s. des 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen. In diesem Zusammenhang hat Rpr bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. 7

10 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Bilanzaufbau Langfristig AKTIVA TEUR % TEUR % TEUR % Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen , , ,6 Finanzanlagen , , ,5 Kurzfristig , , ,3 Vorräte 714 0, , ,5 Forderungen , , ,3 Wertpapiere des Umlaufvermögens , ,6 0 0,0 Flüssige Mittel , , ,6 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,1 Summe , , ,7 Langfristig PASSIVA Eigenkapital , , ,4 Sonderposten , , ,3 Rückstellungen , , ,1 Verbindlichkeiten , , ,3 Kurzfristig Veränderung , , ,9 Rückstellungen , , ,6 Verbindlichkeiten , , ,0 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,1 Summe , , ,7 Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 66,70 Mio. oder 1,7 %. Dies beruht in erster Linie auf der Zunahme des langfristigen Anlagevermögens um 79,68 Mio. (2,3 %), bei einer Abnahme der kurzfristigen Aktiva um 12,98 Mio. (-4,1 %). Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite. 8

11 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse). Die langfristigen Verpflichtungen (Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 45,0 Mio. oder 1,3 % an. Die kurzfristigen Verpflichtungen stiegen im gleichen Zeitraum leicht um 238 T auf 260,44 Mio. an. Mit einem Anteil von 5,4 % (im Vorjahr: 4,9 %) an der Bilanzsumme wird die immer noch sehr niedrige Eigenkapitalausstattung der Stadt deutlich sichtbar. Dabei stieg das Eigenkapital aufgrund von Korrekturbuchungen im Basiskapital und des Jahresüberschusses 2012 um 21,46 Mio. auf 209,24 Mio. an Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen , ,00 EDV-Software , ,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , ,00 Summe , ,00 Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 21,64 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 30,29 Mio. und Umbuchungen in Höhe von 1,11 Mio. Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen (9,76 Mio. ) gegenüber. Von den Zugängen im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände entfallen 26,2 Mio. auf Zugänge des Geschäftsjahres 2012 und 4,09 Mio. auf Nachaktivierungen von vor dem Eröffnungsbilanzstichtag ausgereichten Zuschüssen (insbesondere an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen). Die Nacherfassung dieser Zuschüsse war zum Jahresabschluss 2012 noch nicht vollständig abgeschlossen, die abschließenden Korrekturen folgen im Jahresabschluss Die Zugänge des Geschäftsjahres 2012 in Höhe von 26,2 Mio. entfallen im Wesentlichen mit 22,58 Mio. auf Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen und mit 1,8 Mio. auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg für den Neubau Ost. Innerhalb der Position EDV-Software waren Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 1,86 Mio. zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen auf den Erwerb von Software für das U-Bahn-Leitsystem VICOS (909 T), für ein Dokumentenmanagementsystem (489 T) sowie für das Bibliothek-Ausleihsystem RFID (335 T). 9

12 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,08 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,31 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,19 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,81 6. Fahrzeuge , ,00 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 8. Anlagen im Bau , ,65 Summe , ,16 Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 25,18 Mio.. Die Zusammensetzung und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich. Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,82 Ackerland , ,49 Wald, Forsten , ,44 Sonstige unbebaute Grundstücke , ,22 Ruhende und fließende Gewässer , ,11 Summe , ,08 Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 9,52 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 493 T Wertminderungen durch Abgänge (3,6 Mio. ), Umbuchungen (6,41 Mio. ) und Abschreibungen (2 T) gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen u.a. mit 178 T auf Grünflächen und mit 251 T auf Grundstückskäufe im Bereich Sonstige unbebaute Grundstücke. Die Abgänge resultieren im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen aus dem Bereich der sonstigen unbebauten Grundstücke. Hierbei wurden u.a. in den Gemarkungen Höfen, Großreuth h.d.v., St. Peter und Worzeldorf Grundstücke an private Bauherren und gewerbliche Bauträger verkauft. Die Umbuchungen des Geschäftsjahres resultieren im Wesentlichen aus Änderungen der Anlagenklassen (Umbuchungen in bebaute Grundstücke oder Grund Infrastrukturvermögen) 10

13 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinderbetreuungseinrichtungen , ,00 Schulen , ,00 Wohnbauten , ,00 Verwaltungsgebäude , ,00 Betriebsgebäude , ,00 Sonstige Bauten , ,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,31 Summe , ,31 Die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte entwickelten sich im Berichtsjahr wie folgt: Anfangsbestand ,31 + Zugänge/Nachaktivierungen ,02 - Abgänge ,39 +/- Umbuchungen ,01 - Abschreibungen ,20 Endbestand ,75 Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr durch Zugänge und Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau um 101,03 Mio.. Dieser Entwicklung stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (18,57 Mio. ) und Abgänge (2,43 Mio. ) gegenüber. Die wesentlichen Zugänge und Umbuchungen fertiggestellter Maßnahmen entfallen dabei mit 20,53 Mio. auf die Stadtbibliothek (Luitpoldhaus), mit 12,08 Mio. auf die Meistersingerhalle, mit 4,64 Mio. auf die integrierte Leitstelle der Feuerwehr (Fertigstellung bereits 2010) und mit 3,02 Mio. auf die Aussegnungshalle am Westfriedhof. In den Geschäftsbereichen der Schulen wurden u.a. Baumaßnahmen am Dürer-Gymnasium (2,26 Mio. ), an der Grundschule Neptunweg (1,96 Mio. ), an der Grundschule Friedrich-Wanderer (1,67 Mio. ) und an der Grundschule Konrad-Groß (1,26 Mio. ) fertiggestellt bzw. nach bereits in den Vorjahren erfolgten Fertigstellungen den entsprechenden Anlageklassen zugeordnet. Im Bereich Kinderbetreuungseinrichtungen wurden u.a. Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten Mammut-Gelände (5,69 Mio. ), Pillenreuther Str. (3,04 Mio. ) und Hauchstraße (1,03 Mio. ) im Berichtsjahr abgeschlossen bzw. den Anlagenklassen zugeordnet. 11

14 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Hinsichtlich der Zuordnung einzelner Gebäude zu den entsprechenden Anlageklassen wiederholt Rpr die Prüfungsfeststellungen der Vorjahre (siehe hierzu auch Maßnahmenliste), wonach die Zuordnung einzelner Gebäude fehlerhaft ist. Es werden weiterhin in einigen Fällen die Hauptgebäude von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in der Anlagenklasse Sonstige Bauten ausgewiesen (z.b. Sigena-Gymnasium, Peter-Vischer-Schule, Willstätter-Gymnasium, Grundschule Carl-von-Ossietzky, Kinder- und Jugendhort Gartenstadt, Kindertagesstätte Imbuschstraße). Die entsprechenden Anlagen sind zum nächstmöglichen Jahresabschluss zu korrigieren und den vorgesehenen Anlageklassen zuzuordnen. Die Abgänge des Jahres 2012 sind im Wesentlichen auf den Abriss von Gebäuden im Rahmen von Grundstücksverkäufen und Neubauten zurückzuführen. Zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz wurde das städtische Grundvermögen aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Die einzelnen Grundstücke wurden entsprechend der im Liegenschaftsverzeichnis festgehaltenen Nutzungsart einer Anlagenklasse zugeordnet. Die Grundstückswerte wurden seit 1978 in einer maschinellen Liegenschaftsdatei geführt (Nixdorf- System). Soweit diese auf einzelne Grundstücke zuordenbar waren, wurden sie in die Bilanz übernommen. Es handelt sich hierbei um Zugänge ab 1978, die seitdem unverändert geblieben sind und weder durch Teilung, Zu- und/oder Abmessung einer Änderung unterlagen. Darüber hinaus wurden Grundstücke, die ohne Wert in der Vermögensrechnung geführt wurden (z.b. Grünanlagen), mit pauschalen Werten bilanziert. Die notwendigen Korrekturen der Vorjahre (Nachaktivierungen und Ausbuchungen von Grundstücken, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht erfasst bzw. bereits verkauft waren; Bereinigungen von Doppelerfassungen) und die fortlaufenden Erkenntnisse der vergangenen Jahresabschlussprüfungen widerlegten die Vollständigkeit und Richtigkeit der kameralen Vermögensrechnung und erfordern eine grundsätzliche Überarbeitung der bilanzierten Grundstücke der Stadt Nürnberg. Die Stadt stellte in der Stellungnahme zum Prüfbericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung eine vollständige Aufarbeitung und Korrektur des Grundstücksbestandes in mehreren Teilschritten bis zum in Aussicht. Der durchgeführte Abgleich der bei LA verwalteten Grundstücksdaten mit dem automatisierten Liegenschaftsbuch und den Daten der Anlagenbuchhaltung hat mittlerweile Flurstücke hinsichtlich Größe und Eigentumszurechnung bestätigt. Hiervon entstammen Flurstücke dem Bestand zum 1. Januar 1978 oder waren seitdem Gegenstand einer internen (Zu- oder Weg-) Messung. Innerhalb dieses Bestandes hat die Stadt für ca Grundstücke mit privatrechtlicher oder gemischter Nutzung einen Korrekturbedarf ermittelt (bei den verbliebenen rd Flurstücken handelt es sich um Straßengrundstücke, diese wurden bislang nicht überarbeitet). Die notwendigen Arbeiten werden derzeit durch einen externen Dienstleister durchgeführt. Hierbei werden durch Einzelrecherche in den Archiven des Liegenschaftsamtes u.a. alle bewertungsrelevanten Informationen gesammelt sowie die tatsächliche Nutzung ermittelt und digital archiviert. Im Vordergrund steht bei den Recherchearbeiten die Echtkostenermittlung anhand der entsprechenden Kaufverträge/-urkunden. Für den Teil der Grundstücke, für die keine Kaufverträge vorliegen oder aufgrund von fehlenden Umrechnungskursen (vor Einführung der D-Mark) keine Anschaffungskosten ermittelbar sind, wird eine Ersatzbewertung nach 92 Abs. 2 KommHV-Doppik i.v.m. Nr und Nr BewertR durchgeführt. Der überarbeitete Grundstücksbestand soll im Jahresabschluss 2013 als Korrektur zur Eröffnungsbilanz nacherfasst werden. 12

15 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Im städtischen Grundvermögen wird bislang nicht zwischen Anlagevermögen und Umlaufvermögen unterschieden. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hat in einer Bekanntmachung vom ergänzende Hinweise zur kommunalen doppelten Buchführung veröffentlicht. Danach sind Grundstücke einer Kommune nur dann dem Anlagevermögen zuzurechnen, wenn sie dauernd der Aufgabenerfüllung dienen ( 98 Nr. 4 KommHV-Doppik). Ist dies nicht beabsichtigt (wie z. B. bei den zur (Weiter-) Veräußerung bestimmten Grundstücken), sind sie dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Maßgeblich ist also die Zwecksetzung durch die Kommune selbst, wie sie sich z. B. aus den Sitzungsprotokollen ergibt. Rpr empfiehlt, diese Thematik im Zuge der ohnehin anstehenden Korrekturbuchungen aufzugreifen und zum JA 2013 eine Abgrenzung von Grundvermögen in Anlagevermögen und Umlaufvermögen vorzunehmen. Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,69 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung , ,00 Versorgungsnetze , ,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , ,11 Summe , ,19 Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerten sich insgesamt um 22,3 Mio.. Die Entwicklung ergab sich wie folgt: Anfangsbestand ,19 + Zugänge ,98 - Abgänge ,85 +/- Umbuchungen ,11 - Abschreibungen ,07 + Zuschreibungen ,00 Endbestand ,36 Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen von in Vorjahren begonnenen und mittlerweile fertiggestellten Baumaßnahmen in einer Gesamthöhe von 23,68 Mio. zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen mit 7,71 Mio. auf den Geschäftsbereich U-Bahn und dabei u.a. auf ergänzende Arbeiten an den Bahnhöfen Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz (U-Bahn-Linie 3; Fertigstellung in 2011). Darüber hinaus wurden auch im Wirtschaftsjahr 2012 zahlreiche Fahrtreppen im gesamten Stadtgebiet erneuert sowie Oberbau-/Zugsicherungsmaßnahmen durchgeführt. 13

16 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Darüber hinaus waren in der Anlagenklasse (Straßen, Wege und Plätze) Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 5,54 Mio. zu verzeichnen. Diese betreffen u.a. Straßenbauarbeiten in der Triester Straße (1,24 Mio. ), der Marienbergstraße (607 T) und der Tillystraße (358 T). Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden erhöhte sich um 46 T. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 251 T Abschreibungen in Höhe von 205 T gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Folgekosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus. Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände , ,10 Baudenkmäler , ,71 Summe , ,81 Die Position Kunstgegenstände setzt sich wie folgt zusammen: Kunstgegenstände Dauerleihgabe Germanisches Nationalmuseum ,00 Einzelbewertete Objekte im Germanischen Nationalmuseum ,00 Grafiken und Sammlungen in Museen ,92 Gemälde, Skulpturen und Plastiken ,08 Bürobilder ,96 Drucke, Handschriften und Inkunabeln Stadtbibliothek ,62 Leihgaben an Dritte ,00 Archivalien, Bücher und Sammlungen Stadtarchiv ,00 Sonstige ,08 Summe ,66 Der Bilanzposten Kunstgegenstände und Baudenkmäler hat sich gegenüber dem Jahresabschluss 2011 durch Zugänge um 442 T erhöht. 14

17 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die wesentlichen Posten entfallen hierbei auf den Ankauf des Gemäldes Einzug des Kaisers Matthias in Nürnberg (180 T) sowie auf den Erwerb einer mittelalterlichen Schrift durch die Stadtbibliothek (Büchlein der ewigen Weisheit; 62 T). Darüber hinaus wurden Sammlungsgegenstände für das Spielzeugmuseum (45 T), das Museum Industriekultur (15 T) und das Stadtarchiv (24 T) beschafft. Hinsichtlich des vollständigen Nachweises (Inventur und Bewertung) der bilanzierten Kunstgegenstände im Bereich der städtischen Museen bestehen die vom BKPV bereits zur Eröffnungsbilanz und im Rahmen der überörtlichen Prüfung festgestellten und von Rpr in den folgenden Jahresabschlüssen bestätigten Einwände weiterhin. Dies betrifft insbesondere die Bestände in den städtischen Museen und Depots, als auch die im Wege der Dauerleihgabe an das Germanische Nationalmuseum (GNM) übergebenen Kunstgegenstände. In der Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des BKPV sah die Stadtverwaltung einen Zeitplan zur Erfassung und Bewertung der städtischen Kunstgegenstände bis zum vor (ausgenommen sind hiervon wesentliche Teile der Graphischen Sammlung im GNM, da hierfür keine Unterlagen mehr existieren. Für diesen Bereich muss das Projekt zur Erfassung und Bewertung der Gegenstände gemäß der Stellungnahme der Stadtkämmerei auch nach 2013 fortgeführt werden). Der bisherige Projektstand lässt jedoch darauf schließen, dass insbesondere die wesentlichen Bestandteile der Dauerleihgabe an das GNM auch zum JA 2013 nicht vollständig überarbeitet werden können. Darüber hinaus deuten erste Aussagen der Projektverantwortlichen darauf hin, dass insbesondere der pauschale Wertansatz von geschätzten Exponaten zu einem Durchschnittspreis von (Bilanzansatz 252 Mio. ) noch nicht belegt und auch wertmäßig noch nicht erreicht werden kann. Bestätigt sich dies, wären spätestens zum Jahresabschluss 2013 entsprechende Wertabschläge vorzunehmen. Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV in der letzten überörtlichen Prüfung wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Die Stadt teilt die Auffassung des BKPV in diesem Teilbereich nicht und hat dies in der Stellungnahme zum Prüfbericht auch dargelegt. In einem Schreiben vom fordert die Regierung von Mittelfranken die Stadt abschließend auf, die unterschiedliche Auffassung aufgrund der Auswirkungen auf Bilanz und Finanzlage mit dem BKPV zu erläutern und zu klären. Dies ist zum Prüfungszeitpunkt nach unserem Kenntnisstand noch nicht erfolgt. Zu 6. Fahrzeuge Fahrzeuge Pkw , ,00 Lkw , ,00 Spezialfahrzeuge , ,00 Sonstige Fahrzeuge , ,00 Summe , ,00 Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 551 T. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,1 Mio. Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,63 Mio., Umbuchungen in Höhe von 14 T und Abgänge in Höhe von 7 T gegenüber. 15

18 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 285 T auf PKWs, mit 42 T auf LKWs, mit 501 T auf Spezialfahrzeuge und mit 276 T auf sonstige Fahrzeuge. Im Bereich der Spezialfahrzeuge wurden u.a. ein Rettungswagen und ein Mehrzweckfahrzeug für die Feuerwehr im Gesamtwert von 242 T beschafft. Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen und Anlagen , ,00 Technische Anlagen , ,00 Betriebsvorrichtungen , ,00 Einrichtung , ,00 Maschinen und Geräte , ,00 Datenverarbeitungsgeräte , ,00 sonstige Gegenstände , ,12 GWG , ,00 Summe , ,12 Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt: Anfangsbestand ,12 + Zugänge/Nachaktivierungen ,23 - Abgänge ,07 +/- Umbuchungen ,51 - Abschreibungen ,74 + Zuschreibungen ,07 Endbestand ,12 Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 7,07 Mio. auf 80,26 Mio.. Die wesentlichen Zugänge bzw. Umbuchungen aus den Anlagen im Bau des Berichtsjahres entfallen mit 2,59 Mio. auf das Leitsystem der integrierten Leitstelle der Feuerwache, mit 2,79 Mio. auf drei Einäscherungsöfen im Krematorium und mit 2,91 Mio. auf beschaffte Vermögensgegenstände der Stadtbibliothek (u.a. Regalsysteme, Schranksysteme). Weitere Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Bereich der Betriebsvorrichtungen im Wesentlichen auf aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (1,36 Mio. ). 16

19 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Darüber hinaus wurde in den Geschäftsbereichen der Schulen bzw. Kinderbetreuungseinrichtungen Betriebs- und Geschäftsausstattung in Höhe von 6,39 Mio. bzw. 2,04 Mio. beschafft. Im Bereich der Schulen entfällt ein großer Teil der Zugänge auf bereits im Vorjahr fertiggestellte Baumaßnahmen (u.a. Sigena-Gymnasium, Adalbert-Stifter-Schule). Da der Anlagenbuchhaltung im Vorjahr keine vollständigen Inventarlisten über das bewegliche Mobiliar vorlagen, konnte die Abrechnung der Vermögensgegenstände erst zum Jahresabschluss 2012 erfolgen. Im Bereich der Geringwertigen Wirtschaftgüter (GWG) kam es im JA 2008 aufgrund der Änderungen im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2008 erstmalig zu einer Bilanzierung von Vermögenswerten mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 und weniger als Für diese Vermögensgegenstände wird ein Sammelposten gebildet, der linear über 5 Jahre abgeschrieben wird (sog. Poolabschreibung gemäß 6 Abs. 2a EStG). In 2012 wurden GWGs in Höhe von 3,66 Mio. (Vorjahr: 3,36 Mio. ) beschafft. Die Abgänge des Geschäftsjahres in Höhe von 2,19 Mio. sind im Wesentlichen auf die Verschrottung der Einäscherungsöfen im Krematorium zurückzuführen. Zu 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau , ,65 Der Bilanzposten Anlagen im Bau verringerte sich um 30,04 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 60,22 Mio. Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 90,26 Mio. gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 15,11 Mio. auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bahnhöfen Klinikum Nord und Nordwestring), mit 7,39 Mio. auf den Neubau der Beruflichen Schule 14, mit 4,69 Mio. bzw. 2,93 Mio. auf den Neubau der Dreifachturnhalle Uhland-Schule bzw. Dürer-Gymnasium sowie mit 1,16 Mio. auf die Generalsanierung des Gemeinschaftshauses in Langwasser. Weitere wesentliche Posten beinhalten mit insgesamt 9,95 Mio. Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindergarten Muggenhofer Str., Kindergarten Dörflerstr.) und mit 5,75 Mio. Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau. Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen mit 11,64 Mio. auf die Stadtbibliothek (Luitpoldhaus), mit 10,28 Mio. auf die Meistersingerhalle, mit 7,71 Mio. auf die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr (Fertigstellung bereits 2010), mit 5,71 Mio. auf die Feuerwache 4 und mit 2,31 Mio. auf die Generalsanierung der Maxtormauer. Weitere wesentliche Umbuchungen betreffen mit insgesamt 21,94 Mio. die Schul-Geschäftsbereiche (u.a. Neues Gymnasium, Wanderer-Schule, Schule Neptunweg) und mit 7,81 Mio. Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Kindertagesstätte Mammutgelände, Kindertagesstätte Hauchstraße). Ein wesentlicher Teil der im Berichtsjahr aktivierten Posten entfällt auf bereits in Vorjahren fertiggestellte Baumaßnahmen. Aufgrund der Prüfungsfeststellung des Vorjahres wurde der Abrechnungsstau zum Jahresabschluss 2012 deutlich reduziert. 17

20 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der Bestand der Anlagen im Bau zum in Höhe von 108,86 Mio. entfällt auf umfangreiche Baumaßnahmen im Bereich Schulen (27,75 Mio. ), U-Bahn (23,46 Mio. ), Straßen- und Brückenbau (21,50 Mio. ) und Kinderbetreuungseinrichtungen (12,05 Mio. ). Bauzeitzinsen werden nur in den Bereichen U-Bahn, Friedhofsverwaltung und Marktamt angesetzt. Als Zinssatz wird dabei der für die Haushaltsplanung der Stadt Nürnberg geltende kalkulatorische Zinssatz angewandt. Dieser lag im Jahresabschluss 2012 analog zum Vorjahr bei 4,6%. Rpr weist darauf hin, dass die Obergrenze für die Aktivierung der tatsächlich gezahlte Fremdkapitalzins ist (vgl. 77 Abs. 4 KommHV-Doppik). Der durchschnittliche Fremdkapitalzins für das Kreditportfolio der Stadt Nürnberg lag im Jahr 2012 bei 3,5% (Vorjahr: 3,58%). Darüber hinaus sollte aus Gründen einer einheitlichen Bewertung der Ansatz von Bauzeitzinsen über alle Baumaßnahmen der Stadt in Erwägung gezogen werden. III. Finanzanlagen Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen , ,23 2. Wertpapiere , ,77 3. Versorgungsrücklage , ,59 4. Ausleihungen , ,56 Summe , ,15 Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Verbundene Unternehmen , ,88 Beteiligungen , ,28 Sondervermögen , ,07 Summe , ,23 Veränderungen: Beteiligungen Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der NürnbergMesse GmbH um 3,0 Mio. von 70,9 Mio. auf 73,9 Mio.. Die Erhöhung resultiert aus einer geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg. Diese erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens des Freistaats Bayern in Höhe von 3,0 Mio. in Eigenkapital. Die Anteile an der Flughafen Nürnberg GmbH (50 %) werden unverändert in Höhe der Kapitaleinlage mit 31,08 Mio. ausgewiesen. Die Flughafen Nürnberg GmbH befindet sich nach wie vor in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Sie weist im Geschäftsjahr 2012 zum fünften Mal in Folge einen Jahresverlust aus. Allerdings konnte der Jahresfehlbetrag auf 2,5 Mio. reduziert werden. Dazu beigetragen haben vor allem Einsparungen auf der Kostenseite, insbesondere im Rahmen des Konsolidierungsprogramms. Der Wertansatz der Beteiligung kann daher beibehalten werden. 18

21 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sondervermögen Die Erhöhung des Sondervermögens um 2,75 Mio. ist auf die Kapitalzuführung der Stadt Nürnberg in die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (STEM Herpersdorf) zurückzuführen. Die Einlage erfolgte, um die dem Regiebetrieb STEM Herpersdorf entstehenden nachhaltigen Belastungen aus dem Anlagevermögen zu kompensieren. Zwischenzeitlich wurde die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ordentlich aufgelöst und die Vermögenswerte und Verbindlichkeiten zum 01. Januar 2013 auf die Stadt Nürnberg übertragen. Zu 2. Wertpapiere Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen. Für eine im Bilanzjahr 2012 neu gegründete Stiftung wurde auf Grund ausdrücklichen Stifterwunsches ein extern bewirtschaftetes Wertpapierdepot übertragen. Die in diesem Depot vorgehaltenen Finanzanlagen konnten zwar relativ hohe Verzinsungen erzielen, jedoch entsprechen sie nicht den von der Stiftungsverwaltung sonst angesetzten Kriterien für eine zum Erhalt der Stiftungsvermögen geforderten Sicherheit (osteuropäische, irische und südamerikanische Anleihen etc.). Die Stiftungsverwaltung hat mit dem Vermögensverwalter hier diesbezügliche Anweisungen festgelegt, dass bei künftigen Wertpapierkäufen nur entsprechend ausreichend sichere Anlagen geordert werden dürfen. Ansonsten wurden im Hinblick auf die Stiftungsvermögen nach Auffassung von Rpr ausreichend sichere Finanzanlagen vorgehalten. Bezüglich des Kapitalerhaltes wird auf die Ausführungen zu den Bilanzpositionen Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen und Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen verwiesen. Zu 3. Versorgungsrücklage Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am Bayerischen Pensionsfonds des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 2,56 Mio. erworben. Die Versorgungsrücklage hat zum einen Buchwert von 19,53 Mio.. Der Kurswert des Depots zum 31. Dezember 2012 betrug 23,92 Mio.. Da der Fonds nur in ganzen Anteilen erworben werden kann, wird zum 31. Dezember 2012 ein noch anzulegender Restbetrag von 17,11 ausgewiesen. Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2012: 74 T; 2011: 78 T). Zu 4. Ausleihungen Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg in 2010 wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen. 19

22 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zur Erweiterung des zum gegründeten Eigenbetriebs SÖR wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR. Zum Ende des Jahres 2012 erfolgte die Umschuldung in ein Trägerdarlehen in Höhe von 27 Mio.. Desweiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 5,52 Mio. veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 25,81 Mio. beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. In 2012 wurden 750 T als Teilleistung neu ausgereicht. B. Umlaufvermögen I. Vorräte Rohstoffe , ,39 Betriebsstoffe , ,10 Fertige Erzeugnisse und Waren , ,64 Sonstige Vorräte , ,34 Summe , ,47 Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 150 T. Diese setzen sich zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Für das Jahr 2012 wurde beim Hochbauamt keine Inventur durchgeführt. Es wurden hier lediglich die Bestandswerte des Jahres 2011 übernommen. Die für Baumaßnahmen vorrätigen Rohstoffe werden im Rahmen der Inventur für 2013 vollständig erfasst, ordnungsgemäß bewertet und ausgewiesen. Von den Dienststellen mit Vorratslagern ist bislang nur im Bereich der Zentralen Dienste eine Materialbuchhaltung eingerichtet. Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von 438 T handelt es sich hauptsächlich um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Im KuKuQ sind neben den Beständen der Kunsthalle auch die Vorräte der Kunstvilla enthalten. Die Überbewertung der Vorräte von KuKuQ in 2011 wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 korrigiert. Bei den Vorräten des Stadtarchivs wird das Niederstwertprinzip nun durchgängig eingehalten. Die sonstigen Vorräte umfassen lediglich die Bestände an Arbeitsmitteln für den Bereich der Zentralen Dienste. 20

23 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 T für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 T für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs Lager enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Abgabenforderungen , ,52 2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,15 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen, rechtsfähige Stiftungen , ,86 4. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen , ,06 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,37 Summe , ,96 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden wie in den Vorjahren auch für 2012 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen stieg zum auf insgesamt 38,63 Mio. an (Vorjahr: 37,11 Mio. ). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 36,08 Mio. auf Steuerforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 1,77 Mio. abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,56 Mio. ). Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (3,66 Mio. ), Beiträgen (1,30 Mio. ), Steuern (62,66 Mio. ) sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen (1,12 Mio. ). Im Jahr 2012 nahmen die Steuerforderungen im Gegensatz zum Vorjahr um 16,98 Mio. ab. Wie in den Vorjahren mussten bei den Abgabenforderungen im Berichtsjahr weitere Wertberichtigungen von 1,60 Mio. vorgenommen werden. Diese hatten zum Bilanzstichtag insgesamt eine Höhe von 37,34 Mio. erreicht. Steuerforderungen wurden in 2012 in Höhe von 3,50 Mio. zweifelhaft gestellt. Die Zweifelhaftstellungen erlangten hier somit eine Gesamthöhe von 46,27 Mio.. Hauptbuch und Nebenbuch konnten im Bereich der Abgabenforderungen weitestgehend ohne Beanstandungen miteinander abgestimmt werden. 21

24 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beliefen sich zum auf insgesamt 4,06 Mio.. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,30 Mio. wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 919 T. Die debitorischen Salden im Nebenbuch konnten in Summe mit dem Hauptbuch abgestimmt werden. Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen und Eigenbetriebe enthalten. Gegenüber dem Vorjahr waren die hier ausgewiesenen Forderungen jedoch rückläufig. Der Rückgang um insgesamt 10,33 Mio. beruht hauptsächlich darauf, dass die Übertragung von betriebsnotwendigem Vermögen auf den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) abgeschlossen ist. Die damit zusammenhängenden Forderungen von rund 29 Mio. wurden in ein Trägerdarlehen umgewandelt. Diesem bedeutsamen Rückgang des Forderungsbestandes stehen jedoch entsprechende Steigerungen bei verbundenen Unternehmen und einigen Eigenbetrieben gegenüber. So ist eine im Vergleich zum Vorjahr erhöhte Inanspruchnahme vor allem der Kontokorrentkonten der NOA (+2,26 Mio. ), von SUN (+5,47 Mio. ), von NürnbergBad (+1,34 Mio. ), von SÖR (+6,40 Mio. ) und im Rahmen von Stadtentwicklungsmaßnahmen (+3,53 Mio. ) zu verzeichnen. Letztgenannter Bestand ging zum auf den städtischen Haushalt über. Das im Hauptbuch der Kernverwaltung bereits seit 2009 bestehende Kontokorrentkonto von SÖR konnte im Gegensatz zu den Vorjahren nun mit der Saldenbestätigung des entsprechenden Kontos im Buchungskreis von SÖR abgeglichen werden. Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen erhöhten sich im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 2,79 Mio. auf 11,24 Mio.. Dies ist auf teils gegenläufige Effekte zurückzuführen. Während sich die Forderung gegen den Bund im Zusammenhang mit den Leistungen aus dem Konjunkturpaket II (z.b. für Schulen und Kindertageseinrichtungen) um 955 T reduziert haben, war bei den Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen ein Anstieg um 2,40 Mio. zu verzeichnen. Dies ist im Wesentlichen auf Forderungen gegen die N-Ergie Netz GmbH aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Strom- und Gaslieferungen für Dezember 2012 in Höhe von 2,28 Mio. zurückzuführen. Der Ausgleich der Forderung erfolgte abweichend zum Vorjahr erst Anfang Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich weiterhin in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Verwaltung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen sind kontinuierliche Steigerungen hinsichtlich der Effizienz des Forderungsmanagements zu verzeichnen. Zum Prüfungszeitpunkt werden mittlerweile bei insgesamt 67 KiTas die Gebühren mittels SAP verwaltet. Um dies gemäß Planung flächendeckend zu realisieren, sind jedoch noch weitere Schritte erforderlich. 22

25 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen: Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Mitarbeiter , ,54 Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,35 Umsatzsteuerforderungen , ,94 Noch nicht im Zahllauf ausgeglichene Lieferantenskonti , ,59 Durchlaufende Gelder , ,75 Verrechnungskonten , ,20 Summe , ,37 Die Forderungen gegen Mitarbeiter bestehen wie in den Vorjahren zum größten Teil aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (209 T), enthalten aber auch Vorschüsse sowie Überzahlungen aus laufenden Bezügen. Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände haben sich um 3,0 Mio. auf 25,14 Mio. erhöht. Der wesentliche Teil der sonstigen Vermögensgegenstände entfällt mit 24,81 Mio. auf Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Der betragsmäßig bedeutsamste Teil der antizipativen Rechnungsabgrenzungsposten entfällt mit 12,92 Mio. auf Zuwendungen im Rahmen des Finanzausgleichs für das vierte Quartal Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen, Zinsen sowie Gewinnanteile aus Beteiligungen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 T), Altforderungen aus Darlehen (21 T) sowie Kautionen (7 T) ausgewiesen. Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden. Die für das Jahr 2012 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen. Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 513 T. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 205 T sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben FSN und ASN von zusammen 569 T zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der einkommensorientierten Förderung durch WS (Amt für Wohnen und Stadtentwicklung) in Höhe von 264 T. Im Gegensatz zum Vorjahr nahm zwar der Gesamtsaldo der debitorischen Verrechnungskonten wieder um 2,15 Mio. ab. Die Anzahl an offenen Posten liegt hier jedoch konstant bei rund 1,2 Mio. Posten. 23

26 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Sonstige Wertpapiere , ,95 Im Jahr 2010 wurden 20 Mio. im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt. IV. Liquide Mittel Kassenbestand , ,15 2. Bankguthaben , ,30 Summe , ,45 Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit 191 T enthalten. Die Barbestände der Zahlstellen sind mit 230 T und die der Handvorschüsse mit 144 T ausgewiesen. Unbare Bestände z.b. in Form von Briefmarken wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit 2 T ausgewiesen. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit insgesamt 5 T enthalten. Die Bankguthaben sind über Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen. Genau wie in den Vorjahresabschlüssen wurde von der Sparkasse Nürnberg anstelle der für die Kontenzuordnung erforderlichen Bankbestätigung wiederum nur eine Saldenbestätigung vorgelegt. Dieser Posten kann deshalb wegen Zuordnungsproblemen, u.a. den sog. Schulkonten, weiterhin nicht vollständig abgestimmt werden. Neben den Verrechnungskonten beim Barbestand der Stadtkasse werden in der Position Bankguthaben auch Clearingkonten mit einem Bestand von 23 T ausgewiesen. C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. Aktive Rechnungsabgrenzung Beamtenbezüge und Beamtenversorgung für Januar , ,28 2. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII , ,02 3. Leistungen nach dem SGB II , ,11 4. sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten , ,99 Summe , ,40 Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Erfassung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird. 24

27 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2013 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater, die Eigenbetriebe und die sonstigen Beteiligungen (N-ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von insgesamt 426 T umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen. Die Position Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2012 (PROSOZ-Läufe vom , und ) im Voraus für den Monat Januar 2013 ausbezahlt wurden. Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2012 angeforderten Mittel für Januar Nachdem diese Mittel 2012 nicht einzeln abgegrenzt wurden, erfolgte die Abgrenzung für das Haushaltsjahr 2012 erst im Zuge der Jahresabschlussbuchungen. Unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind insbesondere nachstehende, Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten: Betriebsmittelzuschuss 2013 für das Staatstheater rd T Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien rd. 301 T Mitgliedsbeitrag 2013 zur Kassenversicherung rd. 284 T Die sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten haben sich um 6,59 Mio. (-47,8%) auf 7,2 Mio. verringert. Hierbei wurde im Vorjahr u.a. eine einmalige Kapitalerhöhung der NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,0 Mio. abgegrenzt. Darüber hinaus wurde im Berichtsjahr abweichend zum Vorjahr Erstattungszahlungen an SÖR für das erste Quartal 2013 sowie der Betriebsmittelzuschuss für die ARENA (im Vorjahr 4,2 Mio. bzw. 888 T) nicht vorschüssig ausbezahlt. Die Buchungsbelege lagen vor. Soweit die im Vorjahr gebildeten aktiven Rechnungsabgrenzungsposten Aufwendungen des Jahres 2012 betrafen, wurden sie vollständig aufgelöst Passivseite A. Eigenkapital A. Eigenkapital (nach Ergebnisverwendung) I. Basiskapital , ,14 II. Rücklagen , ,03 III. Verlustvortrag (Kostendecker Frh und ML) , ,06 Summe , ,11 Das Eigenkapital stieg gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 21,46 Mio.. Die Darstellung zum enthält das Eigenkapital nach erfolgter Behandlung (Verwendung) des positiven Jahresergebnisses in Höhe von ,72 (im Vorjahr: ,02 ). Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung: I. Basiskapital

28 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 1. Basiskapital Stadt , ,75 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage , ,22 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen , ,71 4. Zustiftungen ab bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen , , , , , ,17 Summe , ,14 Zu 1. Basiskapital Stadt Das Basiskapital Stadt veränderte sich aufgrund von Korrekturbuchungen per Saldo um 1,66 Mio. auf 103,93 Mio.. Die Korrekturen betreffen Nachaktivierungen von durch die Stadt Nürnberg geleisteten Zuschüssen an freie Träger von Kindergärten/-krippen in Nürnberg. Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst. Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Das den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbare Grundstockvermögen erhöhte sich im Jahr 2012 durch die Neugründung der Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung um 297 T. Ein weiterer Vermögenszuwachs wurde mit 97 T durch Einlage eines Grundstückes erzielt. Es handelt sich hier um eine Immobilie, deren grundbuchrechtliche Übertragung erst im Bilanzjahr 2012 umgesetzt wurde und deren Bewertung zunächst nach dem Sachwertverfahren und nachfolgend nach dem Verkehrswertverfahren erfolgte. Der BKPV hat in seinem Prüfbericht zur Prüfung vorheriger Jahresabschlüsse rechtsfähiger Stiftungen die Feststellung getroffen, dass für Stiftungsimmobilien gemäß 77 KommHV-Doppik i.v.m Nr und Nr BewertR das Sachwertverfahren anzuwenden ist. Das Rechtsamt sieht in einer Stellungnahme abweichend von der Auffassung des BKPV auch eine Bewertung nach dem Verkehrswertverfahren für zulässig. Die Stiftungsverwaltung hat daraufhin die Immobilie nachträglich höher bilanziert. Zu 4. Zustiftungen ab bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich im Jahr 2012 durch fünf Zustiftungen bei jeweils verschiedenen nichtrechtsfähigen Stiftungen um 193 T. Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel in Höhe von ,96 dem Basiskapital zu. Die Zuführungen wurden im Anlagevermögen in festverzinslichen Wertpapieren gebunden. 26

29 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich um ,94 auf ,11. Enthalten sind hier sowohl die auf Grund von Kursentwicklungen vorzunehmenden nicht realisierten Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand als auch die tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. II. Rücklagen Ergebnisrücklage , ,22 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen , ,81 Summe , ,03 Zu 1. Ergebnisrücklage Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Ergebnisverwendung auf einen Stand von 101,73 Mio.. Die Erhöhung um 20,26 Mio. entspricht dem positiven Kernhaushaltsergebnis (inkl. U-Bahn und Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf) ohne Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+280 T) und der Kostendecker Marktamt (+116 T) und Friedhofsverwaltung (-1,47 Mio. ) in Zu 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Saldo des Bilanzpostens resultiert hauptsächlich aus den Übertragungen in das den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbare Basiskapital sowie den Zuführungen aus den Jahresergebnissen. Bei 6 der insgesamt 25 nichtrechtsfähigen Stiftungen konnte nach Auffassung des Rechnungsprüfungsamtes der Erhalt des Stiftungskapitals im Bilanzjahr 2012 nicht mehr erwirtschaftet werden. Die Ursache liegt hier in dem Umstand begründet, dass es auf dem Finanzmarkt derzeit schwierig ist, freigewordene Stiftungsmittel in ausreichend sichere Anleihen mit hoher Verzinsung anzulegen. Unsichere aber lukrativere Anlageformen verbieten sich hier aus stiftungsrechtlichen Gründen. Ältere noch laufende Anleihen erbringen weiterhin gute Zinserträge, allerdings müssen auch hier bei anstehenden Rückzahlungen und nachfolgender Neuanlage ungünstigere Verzinsungen akzeptiert werden. Gemäß 62 Abs. 1 Nr. 3 AO ist der nicht erwirtschaftete Kapitalerhalt in den nächsten 2 Jahren nachzuholen. III. Verlustvortrag Verlustvortrag nichtrechtsfähige Stiftungen -423, ,26 Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) , ,19 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) , ,61 Summe , ,06 Der vorjährige Verlustvortrag in Höhe von 5,7 T bei zwei nichtrechtsfähigen Stiftungen konnte aufgrund von positiven Teilergebnissen in 2012 beinahe vollständig abgebaut werden. 27

30 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt sank aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2012 um 116 T auf 1,12 Mio. an. Der Verlustvortrag externer Kostendecker Friedhofsverwaltung stieg aufgrund des Fehlbetrages 2012 um 1,47 Mio. auf nunmehr sehr hohe 10,73 Mio. an. Der hohe Fehlbetrag 2012 bei der Friedhofsverwaltung resultiert insbesondere aus Aufwendungen (2,1 Mio. ) aus dem vorzeitigen Abgang eines Hochofens im Krematorium. B. Sonderposten B. Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen , ,45 2. Sonderposten aus Beiträgen , ,72 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen , ,56 4. Sonstige Sonderposten , ,42 Summe , ,15 Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 63,03 Mio.. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen von 106,46 Mio., Auflösungen von 42,6 Mio. sowie Abgängen von 827 T. Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 66,84 Mio. auf 676,78 Mio.. Die wesentlichen Posten entfallen mit 567,42 Mio. auf Zuwendungen des Freistaates und mit 72,88 Mio. auf Investitionszuschüsse des Bundes. Die Zugänge des Berichtsjahres enthalten als bedeutsame Posten mit 31,79 Mio. Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) für die im Berichtsjahr fertiggestellten Bauabschnitte (u.a. Leitstelle Plärrer U3; Folgekosten Bahnhöfe und Tunnelanlagen Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz). Weitere wesentliche Posten entfallen mit 7,58 Mio. auf Fördermittel von Bund und Land für die Stadtbibliothek/Luitpoldhaus, mit 7,31 Mio. auf Spendengelder von Fördervereinen für die Baumaßnahmen Manatihaus und Delfinlagune im Tiergarten, mit 4,7 Mio. auf die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG und mit 1,43 Mio. auf Zuwendungen für die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr. Darüber hinaus enthalten die Zuweisungen von Bund und Land mit 26,48 Mio. bzw. 6,88 Mio. auch im Berichtsjahr wieder Zuweisungen für Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Friedrich-Wanderer-Schule, Neues Gymnasium Nürnberg, Dürer-Gymnasium, Kinderhort Reutersbrunnenstraße). In diesem Bereich wurden aufgrund der Prüfungsfeststellung des Vorjahres (Sonderposten nicht vollständig aufgrund von verspätet eingehenden Fertigstellungsmeldungen) umfangreiche nachträgliche Passivierungen vorgenommen. Bei den Sonderposten aus Beiträgen stehen den Zugängen für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen in Höhe von 1,6 Mio. Auflösungen in Höhe von 6,19 Mio. gegenüber. Die unter dieser Position bilanzierten Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge wurden seit Erstellung der Eröffnungsbilanz jahresbezogen als Sammelposten passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer von Straßen (25 Jahre) jährlich linear aufgelöst. Eine Aufteilung auf Straßengrundstücke und Straßenkörper erfolgte nicht, hinsichtlich der Erfassung als Sammelposten wurde die Vereinfachungsregelung der Nr der BewertR angewandt (Bildung eines gesonderten Sammelpostens sofern die Zuordnung zu einzelnen 28

31 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Vermögensgegenständen nicht mit vertretbarem Aufwand möglich ist). Aufgrund einer Prüfungsfeststellung des BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung wird seit dem Jahresabschluss 2011 eine Aufteilung der passivierten Beiträge auf Straßengrundstücke und Straßenkörper vorgenommen. Die passivierten Gelder werden dabei weiterhin über die Bildung von Sammelposten in den entsprechenden Anlageklassen abgebildet, eine Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen bzw. Straßen erfolgt aus Vereinfachungsgründen nicht. Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 158 T auf 18,27 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,3 Mio. Auflösungen in Höhe von 1,14 Mio. gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen im Rahmen von Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen. Der hohe Bestand der Sonstigen Sonderposten resultiert aus der erst seit der Einführung des neuen Rechnungswesens zum vorgenommenen Zuordnung der erhaltenen Zuschüsse zu einzelnen Bewertungsbereichen. Bei der Übernahme der Altbestände (Saldo zum : 56,02 Mio. ) aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. Darüber hinaus enthalten die Sonstigen Sonderposten mit 6,15 Mio. Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen und Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG. C. Rückstellungen C. Rückstellungen Pensionsrückstellungen , ,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit , ,30 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen , ,97 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 5. Rückstellungen für Altlasten , ,00 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen , ,60 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken , ,05 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen , ,69 9. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , , Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte , , Sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 S. 2 KommHV- Doppik , ,09 Summe , ,01 Die Rückstellungen verminderten sich gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig um 1,05 Mio. von 1.365,41 Mio. auf 1.364,35 Mio. per Ende Während die Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (+2,28 Mio. ), die Rückstellungen für Verlustausgleiche (+6,60 Mio. ) sowie die sonstigen Rückstellungen (+ 5,90 Mio. ) stiegen, verminderten sich vor allem die Pensionsrückstellungen (-4,43 Mio. ), die Altersteilzeitrückstellungen (-10,45, Mio. ) sowie die Altlastenrückstellungen (-843 T). 29

32 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 1. Pensionsrückstellungen Pensionsrückstellungen Rückstellung für aktive Beamte , ,00 Rückstellung für aktive Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellung für Beamte im Ruhestand , ,00 Rückstellung für ehemals städtische Beamte , ,00 Rückstellung für Beamte Lehrkräfte im Ruhestand , ,00 Rückstellung für die Versorgung von aktiven Beschäftigten , ,00 Rückstellung für die Versorgung von Beschäftigten im Ruhestand , ,00 Summe , ,00 Den Pensionsrückstellungen lagen versicherungsmathematische Gutachten der Towers Watson Deutschland GmbH vom und zugrunde. Die maßgeblichen Personaldaten wurden mittels Datenauszug aus dem Personalverfahren der Stadt (SAP-Modul HR) bereitgestellt. Bewertet wurden die Verpflichtungen nach dem Teilwertverfahren gemäß 6 a Abs. 3 EStG unter Verwendung der biometrischen Wahrscheinlichkeiten der Richttafeln 2005 G von Prof. Heubeck. Den Berechnungen wird nach wie vor ein Rechnungszins von 6 % zugrunde gelegt. Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung in einem separaten Gutachten ermittelt und berücksichtigt. Zukünftige Erstattungsforderungen gemäß Art. 120 BayBG oder Art. 107 b BeamtVG von Dienstherren für Beamte, die von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherrn in den Dienst eines anderen Dienstherrn übernommen wurden, sind wie bereits im Vorjahr berücksichtigt. Es handelt sich dabei um Pensionslasten aus Verpflichtungen gegenüber den ehemaligen städtischen Polizisten sowie gegenüber den von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung gewechselten Beamten. Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt; jedoch ist ihr Umfang im Anhang anzugeben. Im laufenden Jahresabschluss 2012 wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter erstmals vorgenommen. 30

33 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellungen für Altersteilzeit Beamte , ,52 Beamte Lehrkräfte , ,10 Arbeitnehmer , ,68 Summe , ,30 Die Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen, die überwiegend nach dem Blockmodell ausgestaltet sind, wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle für insgesamt 573 Mitarbeiter (i.vj. 688) gebildet. 53 Altersteilzeitfälle wurden zum nicht mehr bei der Stadt, sondern bei SÖR ausgewiesen. In die Berechnung einbezogen wurden der Erfüllungsrückstand für Gehalts-/Lohnzahlungen in der Freistellungsphase und der Aufstockungsbetrag des jeweiligen Mitarbeiters. Allerdings wurde der Aufstockungsbetrag erst mit Beginn der Beschäftigungsphase berücksichtigt. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist jedoch bereits ab dem Zeitpunkt des Abschlusses der Altersteilzeitvereinbarung eine Rückstellung für Aufstockungsbeträge zu bilden. Die Umstellung wird zum Jahresabschluss 2013 erfolgen. Nicht in die Rückstellung einbezogen wurden zudem Abfindungen, die Arbeitnehmern gezahlt werden, um Rentenminderungen aufgrund von Altersteilzeit auszugleichen. Da die zu erwartenden Rentenabschläge normalerweise bereits bei Beginn des Altersteilzeitverhältnisses feststehen, sind sie bei der Rückstellungsberechnung grundsätzlich zu berücksichtigen. Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Rückstellungen für Beihilfen Beamte , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Lehrkräfte Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger AN , ,00 Zwischensumme Beihilferückstellungen , ,00 Rückstellungen für Urlaub Beamte , ,99 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer , ,98 Zwischensumme Urlaubsrückstellungen , ,97 Summe , ,97 Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Hierzu ergeben sich die zugrunde liegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den 31

34 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Die neu eingestellten Rückstellungen von 8,24 Mio. betreffen insbesondere den Hoch- und Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten anhangsgemäß infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in 2011 aufgeführte Maßnahmen, mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2012 neu bewertet. Zu 5. Rückstellungen für Altlasten Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr um 843 T auf 5,46 Mio.. Der Rückgang resultiert insbesondere aus abgeschlossenen Sanierungsmaßnahmen auf Grundstücken in der Johann-Krieger-Straße, in der Dörflerstraße und im Zeisigweg. Die entsprechenden Rückstellungen wurden im Berichtsjahr demnach in vielen Fällen vollständig verbraucht, vereinzelt wurden noch Restbeträge für ausstehende Gutachterleistungen und Schlussberichte ausgewiesen. Zu 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen Die Rückstellung setzt sich zusammen aus einer Rückstellung für den Finanzausgleich in Höhe von 6,51 Mio. und einer Rückstellung für zu erwartende Steuernachzahlungen in Höhe von 253 T. Die Rückstellung für den Finanzausgleich wurde für die Bezirksumlage 2014 gebildet. Aufgrund der Umlagekraftentwicklung 2014 ist mit einer Erhöhung des Bezirksumlageanteils der Stadt Nürnberg in Höhe von 6,51 Mio. zu rechnen. Die für die Bezirksumlage 2012 ermittelte Rückstellung in Höhe von 6,37 Mio. konnte in 2012 entsprechend der Zweckbestimmung aufgelöst werden. Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken Die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt gemeldet. Dabei wurden die Kosten für voraussichtlich anfallende Gerichts- und Widerspruchsverfahren in Höhe von 270 T pauschal geschätzt. Diese pauschale Ermittlung entspricht nicht den Vorgaben der BewertR. Nach Ziff sind die Rückstellungen für anhängige Gerichtsund Widerspruchsverfahren einzeln zu ermitteln. Weiterhin wurden Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften für finanziell in Schwierigkeiten geratene Sportvereine in Höhe von 224 T gebildet. 32

35 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen: Rückstellung für Verlustausgleiche Noris Arbeit ggmbh (NOA) für 2010 und ,00 Noris Arbeit ggmbh (NOA) für ,50 - noris inklusion ggmbh (ehemals WfB) für 2010 und , ,69 noris inklusion ggmbh (ehemals WfB) für ,00 - StWN für 2010 und ,00 StWN für ,00 - Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) für 2012 und Teile des Verlustvortrags ,51 - Summe , ,69 Die Rückstellungen für die Verlustausgleiche der Vorjahre 2010 und 2011 konnten aufgelöst werden. Für das Jahr 2010 sind die Zahlungen durch die Stadt Nürnberg zwischenzeitlich erfolgt. Für das Jahr 2011 wurden die entsprechenden Gesellschafterbeschlüsse zur Verlustübernahme getätigt, so dass eine Umgliederung in die Verbindlichkeiten vorzunehmen war. Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Soweit anhand der gezogenen Stichproben von Rpr festzustellen war, wurden die Stiftungsgaben entsprechend der von den Stiftungskuratorien getroffenen Beschlüsse oder den Vorgaben aus Stiftungssatzungen getätigt. Beanstandungen bezüglich Höhe sowie der begünstigten Personen oder Institutionen waren nicht zu treffen. Nach neuer gesetzlicher Regelung dürfen gemäß 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.v.m. AEAO zu 55 Abs. 1 Nr. 5 zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel nunmehr innerhalb von zwei Jahren statt bereits schon innerhalb eines Jahres ausgerichtet werden. Für eine Stiftung wurden rd. 18,0 T länger als zwei Jahren vorgehalten, welche zur Ausrichtung rückgestellt waren. Die Stiftungsverwaltung begründet dies mit zu erwartendem Finanzierungsbedarf von rd. 80,0 T, für in dieser Höhe vom Gebäudeverwalter nicht eingeplante Instandhaltungsmaßnahmen an stiftungseigenen Immobilien. Eine zeitnahe Ausrichtung hätte deshalb die Liquidität der Stiftung gefährdet. Zu 10. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte Gem. 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2012 eine Rückstellung in Höhe von 14 T gebildet. 33

36 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 11. Sonstige Rückstellungen Unter den sonstigen Rückstellungen wird erstmals eine Rückstellung für Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten für die in der Vergangenheit über die 48-Stunden-Grenze geleistete Arbeitszeit ausgewiesen. Diese beläuft sich auf 5,48 Mio. und umfasst Ausgleichsansprüche für den Zeitraum bis für ca. 380 betroffene Personen. Grundlage für die Rückstellungsbildung ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom , wonach die bis dahin geltende Regelung als Verstoß gegen EU-Recht zu werten sei. Darüber hinaus wird unter dieser Position eine Drohverlustrückstellung in Höhe von 90 T ausgewiesen. Die Stadt hat als Nachlass ein Wohnobjekt erhalten, das mit einem Nutzungsrecht belastet ist. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen. Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 123 T enthalten. Für die vollständige Abbildung aller sonstigen wesentlichen Eventualverpflichtungen gem. 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik empfiehlt Rpr u. a. auch die Überstunden der städtischen Beschäftigten und die Jahresabschlusskosten in die Betrachtung mit einzubeziehen. Bei Erreichen der noch festzulegenden Wesentlichkeitsgrenze sind diese Verpflichtungen als Rückstellungen anzusetzen. D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Krediten Investitionskredite ο vom Land 5.862, ,59 ο von Kreditinstituten , ,50 ο vom sonstigen inländischen Bereich , ,14 ο vom sonstigen öffentlichen Bereich 0, ,95 Kassenkredite 0,00 0,00 Zwischensumme , ,18 Kontokorrentkonten , ,74 Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen , ,45 Summe , ,37 Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.h.v. 6 T betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 1,22 Mio. betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden. 34

37 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der unter Investitionskrediten vom sonstigen inländischen Bereich ausgewiesene Betrag von 16 T besteht aus Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Privatpersonen. Der Nachweis dieser Darlehen erfolgte mittels Tilgungsplänen. Unter den Verbindlichkeiten aus Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich war ein Darlehen der Bayerischen Versorgungskammer erfasst, welches 2012 planmäßig getilgt wurde. Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen mussten 2012 zweimal Kassenkredite aufgenommen werden. Die maximale Inanspruchnahme zur Liquiditätssicherung betrug 25 Mio.. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2012 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag mussten Kassenkredite nicht aufgenommen werden. Die Position Kontokorrentkonten beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszügen. Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 24,51 Mio. die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum ist, bis auf die liquiden Mittel von SÖR, mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Hinsichtlich des Kontokorrent von SÖR besteht unverändert die im Vorjahr festgestellte Differenz von rd. 55 T. Eine Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab eine Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten liquide Mittel Stadtkasse. Kreditwirtschaft Maßgeblich für die Beurteilung der Verschuldung von Kommunen ist die amtliche Schuldenstatistik (Verschuldung ohne Kontokorrentkonten und Eigenbetriebe). Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg lt. Schuldenstatistik seit 2004: 35

38 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg HJ Schuldenstand Mio. Netto- Neuverschuldung Mio. Schuldenstand Mio. Veränderung in % ,1 26,2 936,3 +2, ,3 10,5 946,8 +1, ,8-7,5 939,3-0, ,3 25,3 964,6 +2, ,6 41, ,7 +4, ,7 49, ,1 +4, ,1 71, ,2 +6, ,2 87, ,0 +7, ,0 2, ,0 +0,2 Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verschuldung im Kernhaushalt um 2,0 Mio. angestiegen. Der geplante Schuldenstopp konnte damit 2012 fast erreicht werden. Die gesamtstädtische Verschuldung (d.h. mit allen Eigenbetrieben und Kontokorrentkonten) ist dagegen ist per erstmals um rd. 36 Mio. auf nunmehr 1,79 Mrd. gesunken. Ausschlaggebend hierfür war die planmäßige Rückführung der Verschuldung bei den Eigenbetrieben und der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf. Lt. Daten des Bayer. Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (Staats- und Kommunalschulden Bayerns am 31. Dezember 2012) ergibt sich für 2012 (ohne Eigenbetriebe) folgendes Bild der Gemeindeschulden ausgewählter bayerischer Städte je Einwohner: Stadt /Einwohner 2009 /Einwohner 2010 /Einwohner 2011 /Einwohner 2012 Augsburg Erlangen Fürth Ingolstadt München Nürnberg Regensburg Würzburg In 2005 wurde der Schuldenstand der Stadt innerhalb der Schuldenstatistik berichtigt 36

39 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von pro Einwohner hat Nürnberg erstmals den letzten Platz im bayernweiten Städtevergleich inne. Obwohl der Gesamtschuldenstand sich kaum verändert hat, stieg einzig in Nürnberg die Pro Kopf-Verschuldung an. Damit lag die städtische Pro-Kopf-Verschuldung zum Stichtag rd. 79,3 % über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Die ab 2013 anvisierte Schuldenrückführung ist deshalb dringend geboten. 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen , ,78 Leibrentenverpflichtungen , ,21 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , ,93 Summe , ,92 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um 1,17 Mio. zurückgegangen, der Stand zum ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Leibrentenverpflichtungen betreffen Grundstückskäufe der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 9 Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte zum Kapitalwert entsprechend dem Bewertungsgesetz in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger durch das Bundesministerium der Finanzen vom Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch zwölf kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Insgesamt liegen für Kreditaufnahmen im Rahmen von solchen Projekten im Schulbereich rechtsaufsichtliche Genehmigungen im Volumen von 63,28 Mio. vor, wovon bis ,06 Mio. in Anspruch genommen wurden. Tilgungsbedingt ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 53,54 Mio., der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist. Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (99 T). 37

40 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Gegen inländische Kreditoren , ,89 2. verbundene Unternehmen , ,24 3. Beteiligungen 3.848, ,00 4. Sondervermögen , ,90 5. ausländische Kreditoren , ,92 Summe , ,95 Die Schlussbestände zum geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind im Gegensatz zum Vorjahr in Summe um 4,27 Mio. gesunken. Der Rückgang resultiert größtenteils aus den Veränderungen bei den Verbindlichkeiten gegen verbundene Unternehmen (-2,39 Mio. ) sowie bei den Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen (-3,02 Mio. ). Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 98,56 % ausgeglichen. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren In diesem Posten werden zum knapp Kreditoren ausgewiesen. Als betragsmäßig bedeutsamste Posten sind Verbindlichkeiten gegenüber der Arbeitsgemeinschaft Hochtief Solutions AG & Max Bögl Bauunternehmung GmbH & Co. KG in Höhe von 3,36 Mio. aus dem Bau der U-Bahnlinie U3 enthalten. Zudem bestanden Zahlungsverpflichtungen gegenüber der VAG aus dem Bau und Unterhalt der U-Bahnlinien von insgesamt 2,41 Mio.. Die Summe aller Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der U-Bahn belief sich zum auf 6,56 Mio.. Darüber hinaus sind noch Verbindlichkeiten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Höhe von insgesamt 4,35 Mio. zu nennen. Hierbei handelt es sich unter anderem um Baukostenzuschüsse für freie Träger von Einrichtungen. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen Dieser Bilanzposten nahm im Gegensatz zum Vorjahr in Summe um 2,39 Mio. ab. Die Ende 2011 noch vorhandenen Verbindlichkeiten gegenüber SÖR aus der Allgemeinen Erstattung, für die Straßenreinigung, aus den Altersteilzeit- und Urlaubsrückstellungen sowie den Sonderposten waren zum Bilanzstichtag 2012 ausgeglichen. Dies hatte eine Abnahme der Verbindlichkeiten um 9,91 Mio. zur Folge. Allerdings wird dieser Rückgang größtenteils durch zusätzliche Zahlungsverpflichtungen aus der Übernahme der Verluste der Städtischen Werke, der NOA sowie der noris inklusion für das Jahr 2011 in Höhe von insgesamt 7,94 Mio. kompensiert. Hierbei erfolgte eine Umbuchung der Verluste von den Rückstellungen hin zu den Verbindlichkeiten. Als betragsmäßig bedeutsamster Posten der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen ist analog zu den Vorjahren ein Betriebsmittelzuschuss für das Staatstheater für 2013 von 2,96 Mio. enthalten. 38

41 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen Die Ende 2011 noch vorhandene Verbindlichkeit im Rahmen der Kapitalerhöhung von 3,0 Mio. bei der NürnbergMesse GmbH wurde im Januar 2012 ausgeglichen. Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen Hier sind zum überwiegenden Teil die Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Eigenbetrieb NürnbergBad in Höhe von 473 T für die Benutzung der Hallenbäder im November und Dezember 2012 im Rahmen des Schulschwimmens enthalten. 4. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,51 Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive Zwecke. Zum weit überwiegenden Teil (15,35 Mio. ) handelt es sich hierbei um Verbindlichkeiten gegenüber freien Trägern von Kindertageseinrichtungen aufgrund noch nicht ausbezahlter Personal- und Betriebskostenzuschüsse ( nutzungszeitbezogene Förderung ). Die zweite Rate aus nutzungszeitbezogener Förderung für freie Träger für das Betriebsjahr 2011/2012 von insgesamt 13,04 Mio. wurde ins Jahr 2011 abgegrenzt. Dadurch waren die bei den Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen Ende 2011 entsprechend geringer. Stattdessen erfolgte der Ausweis bei der antizipativen Rechnungsabgrenzung (Sonstige Verbindlichkeiten). Die zweite Rate für das Betriebsjahr 2012/2013 hingegen wurde bereits Ende 2012 gebucht und somit wieder bei den Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesen. Dadurch war der Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 14,71 Mio. zu erklären. Neben der nutzungszeitbezogenen Förderung werden hier auch Zahlungsverpflichtungen für weitere soziale sowie schulische Zwecke abgebildet. 39

42 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg 5. Sonstige Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land , ,46 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer , ,64 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter , ,17 4. Erhaltene Anzahlungen , ,89 5. Durchlaufende Gelder , ,12 6. Sicherheitseinbehalte , ,05 7. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten , ,53 8. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften , ,48 9. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen , , Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen , , Verbindlichkeiten aus Sonderposten , , Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder , , Verrechnungskonten , , Verbindlichkeiten aus Nachlässen , , Verbindlichkeiten aus Kautionen , , Andere sonstige Verbindlichkeiten , ,82 Summe , ,88 Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. Sonstige Vermögensgegenstände gezeigt. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum ausgewiesene Saldo in Höhe von 31,17 Mio. (Vorjahr: 51,31 Mio. ) entfällt mit 1,29 Mio. (Vorjahr: 28,96 Mio. ) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 29,88 Mio. (Vorjahr: 22,34 Mio. ) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund haben sich aufgrund der Fertigstellung von größeren Baumaßnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 27,67 Mio. verringert. Da ein Großteil der Bauprojekte bereits in den Vorjahren abgeschlossen war, wurden die Fördermittel nachträglich zum Jahresabschluss 2012 als Sonderposten erfasst. Die Maßnahmen wurden u.a. durch Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) gefördert. Die erhaltenen Fördermittel wurden zur energetischen Sanierung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen eingesetzt (u.a. Neues Gymnasium, Dürer-Gymnasium, Volksschule Laufamholz, Volksschule Konrad-Groß). 40

43 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 7,54 Mio. auf 29,88 Mio. erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf erhaltene Zuwendungen für die weiteren Bauabschnitte der U-Bahn-Linie 3 (Streckenabschnitte Klinikum Nord und Nordwestring) zurückzuführen. Die Baumaßnahmen werden nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) gefördert. Im Berichtszeitraum hat die Stadt für die Bauabschnitte der U3 insgesamt 6,6 Mio. an Fördermitteln erhalten. Weitere 1,95 Mio. entfallen auf Baumaßnahmen auf den Stammstrecken der U-Bahn-Linien 1 und 2 (u.a. Energieversorgung und Zugsicherung). Die Prüfung der zum ausgewiesenen offenen Posten der Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber Bund und Land ergab, dass vom Gesamtsaldo in Höhe von 31,17 Mio. rd. 3,95 Mio. auf Baumaßnahmen entfallen, die zum Bilanzstichtag bereits fertiggestellt waren (u.a. ÖPP-Projekt Adalbert-Stifter-Schule 1,41 Mio., ÖPP-Projekt Kopernikusschule 1,4 Mio., Johannes-Scharrer-Gymnasium 550 T). Darüber hinaus enthalten die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln auch zum Jahresabschluss 2012 noch Posten, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz aus der ursprünglichen Vermögensrechnung übernommen wurden. In vielen Fällen konnte hierbei bis zum Ende der Prüfung die Zuordnung zu einer konkreten Baumaßnahme nicht geklärt werden. Die offenen Posten der Verbindlichkeiten aus Fördermitteln sind zum Jahresabschluss 2013 zu korrigieren und in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen. Sofern eine Zuordnung zu einzelnen Anlagen nicht mehr möglich ist, sind die offenen Posten ertragswirksam aufzulösen. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer Diese Position enthält größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember Desweiteren werden hier zu einem kleineren Teil noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen. Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter Wie in den Vorjahren werden hier hauptsächlich Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind. Zu 4. Erhaltene Anzahlungen Die erhaltenen Anzahlungen beinhalten erstattete Kostenanteile Dritter bei noch nicht abgeschlossenen Baumaßnahmen. Diese setzen sich im Wesentlichen aus Posten zusammen, die bereits zur Eröffnungsbilanz als Verbindlichkeiten eingestellt und bislang immer noch nicht vollständig überprüft wurden. Zum beläuft sich der Saldo auf 116 T. Zu 5. Durchlaufende Gelder Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. Durchlaufdebitoren erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten. Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren ging zum abermals bedeutsam um 4,11 Mio. auf 5,23 Mio. zurück. Im Gegensatz zu den Vorjahren waren zum Bilanzstichtag in diesem Bilanzposten jedoch keine Einzahlungen aus Nachlässen mehr vorhanden. Diese wurden korrekterweise vollständig auf die Position Verbindlichkeiten aus Nachlässen umgebucht. Der Saldo bei den durchlaufenden Geldern setzt sich zum nur noch aus Spenden und Verwahrgeldern zusammen. Die Verwahrgelder konnten bis zum Bilanzstichtag 41

44 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg noch nicht den betreffenden Forderungen zugeordnet werden. Im Saldo des Abstimmkontos waren aber nach wie vor kamerale Altbestände in Höhe von 479 T enthalten. Zu 6. Sicherheitseinbehalte Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten mehrheitlich aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden. Zu 7. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Bilanzposten werden zum rund Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2012 nun wieder um 3,95 Mio. auf insgesamt 37,06 Mio. zu. Im Gegensatz zum Vorjahr enthält die antizipative Rechnungsabgrenzung zum Bilanzstichtag nicht mehr die zu gewährenden Zuschüsse für freie Träger von Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Nutzungszeitförderung für 2012/2013. Diese Zuschüsse wurden noch im Dezember 2012 gebucht und mussten hier folglich nicht abgegrenzt werden. Stattdessen werden sie bei den Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo in Höhe von 37,06 Mio. umfasst unter anderem einen Anteil an der Gewerbesteuerumlage für 2013 von 16,73 Mio. sowie noch zu leistende Erstattungen an SÖR für den Winterdienst, die Straßenreinigung und -entwässerung in Höhe von zusammen 4,61 Mio.. Die Abgrenzungen beinhalten zudem Aufwendungen für die Erneuerung der U-Bahn von 1,18 Mio. und Vorschüsse an Krankenkassen für Leistungen im Rahmen des SGB V in Höhe von 544 T. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 6,82 Mio. enthalten. Diese Summe ist um 2,35 Mio. niedriger als noch im Jahr 2011 (9,17 Mio. ). Zu 8. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften Für das Jahr 2012 sind hier hauptsächlich die offenen Raten im Zusammenhang mit dem Kauf eines Gemäldes für die Museen der Stadt sowie von Material für den Tiergarten enthalten. Zu 9. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 3,89 Mio. auf 8,5 Mio.. Analog zu den Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber Bund und Land werden auch die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber sonstigen Zuschussgebern zu hoch ausgewiesen. Vom Gesamtsaldo zum in Höhe von 8,5 Mio. entfallen rd. 4,5 Mio. auf geförderte Maßnahmen, die zum Bilanzstichtag bereits fertiggestellt waren (u.a. Memorium Nürnberger Prozesse 743 T, Dynamisches Verkehrsleitsystem 354 T). Die entsprechenden Posten sind zum Jahresabschluss 2013 in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen oder, sofern eine Zuordnung zu einzelnen Anlagen nicht mehr möglich ist, ertragswirksam aufzulösen. 42

45 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Zu 10. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist wie auch schon im Vorjahr nochmals um 1,27 Mio. auf 3,84 Mio. gesunken. Der Rückgang wurde hervorgerufen durch eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 3,0 Mio. als Finanzierung für den Ausbau der Delphin-Lagune im Tiergarten. Die bis zum Bilanzstichtag 2012 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Dabei wurden bedeutsame Spenden unter anderem für den Tiergarten sowie das Spielzeugmuseum getätigt. Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein. Zu 11. Verbindlichkeiten aus Sonderposten Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene Verbindlichkeiten aus Sonderposten. Diese entfallen mit 1,27 Mio. auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 495 T auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen, mit 148 T Ablösebeträge für Öko- Ausgleichsflächen und mit 1,7 Mio. auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken. Zu 12. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder Bereits vor dem wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 Ausleihungen als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag auf insgesamt 5,33 Mio.. Die Finanzierung der Darlehen erfolgt jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2012 betragen die Tilgungen allerdings nur rund 84 T. Hier wurde ein Teilbetrag in Höhe von 6 T nicht berücksichtigt. Zu 13. Verrechnungskonten Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.5. Sonstige Verbindlichkeiten sind die Verrechnungskonten mit kreditorischen Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo ist zum auf insgesamt 5,08 Mio. gestiegen. Wie im Vorjahr sind zum die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittlerweile 1,92 Mio. sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (578 T) und Unterhaltsvorschussleistungen (434 T). Zudem sind hier die Verrechnungskonten zur Abwicklung von Insolvenzfällen in Höhe von 571 T und zur Verrechnung mit der Bundespolizei in Höhe von 238 T zu nennen. 43

46 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In zahlreichen Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten sofern möglich im Anschluss geschlossen werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten wie beispielsweise im Jugendhilfe- oder im Kulturbereich ein Ausgleich von offenen Posten nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hier sollten entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Dadurch ließen sich künftig die Verbuchung und die Auswertbarkeit der Sachverhalte effizienter gestalten. Die bereits seit längerem geplante Neukonzipierung von Abläufen und Buchungslogik im Rahmen der Sterbevorsorge und Grabpflege bei der Friedhofsverwaltung sollte nun ebenfalls zeitnah umgesetzt werden. Hiermit könnte der bislang kontinuierlich steigende Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto (Stand Ende März 2014: 2,02 Mio. ) letztlich bereinigt werden und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen. Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei zahlreichen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint. Zu 14. Verbindlichkeiten aus Nachlässen Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Die noch nicht abgewickelten Nachlässe werden nun korrekterweise nur noch in dieser Bilanzposition ausgewiesen. Zu 15. Verbindlichkeiten aus Kautionen Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche von SÖR veranlasste Baumaßnahmen und zu einem kleineren Teil auch Schlüsselkautionen ausgewiesen. Zu 16. Andere sonstige Verbindlichkeiten Diese Position enthält weitestgehend Posten aus vorläufigen Pfändungen. 44

47 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung , ,64 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Diese Bilanzposition beinhaltet vorwiegend Vorauszahlungen der Gewerbe- und Zweitwohnungssteuer in 2012 für Dabei ist konjunkturbedingt insbesondere die abzugrenzende Gewerbesteuervorauszahlung um rd. 1 Mio. auf nunmehr 10 Mio. angestiegen. Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. Zudem sind hier (anteilige) Einnahmen aus Pachtzahlungen der VAG ( ) und Dachflächenvermietungen ( ) enthalten, welche erst im nächsten Jahr ertragswirksam werden. Die im Vorjahr für 2012 gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden vollständig ertragswirksam aufgelöst. 45

48 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Veränderung absolut in % Steuern , , ,89 7,8 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen , , ,01-2,1 Sonstige Transfererträge , , ,10 5,4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,85 3,9 Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,62 1,7 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , ,04 5,5 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionen , , ,05 11,5 Sonstige ordentliche Erträge , , ,05 12,0 Aktivierte Eigenleistungen , , ,93-79,1 Bestandsveränderungen , , ,31-23,6 Umsatzsteuerkorrektur ILV , , ,12 23,5 Ordentliche Erträge , , ,47 4,5 Personalaufwendungen Aktiv , , ,07 1,3 Personalaufwendungen Passiv , , ,02-4,1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , ,47 2,3 Abschreibungen , , ,17 6,8 Transferaufwendungen , , ,24 11,4 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,16-7,1 Ordentliche Aufwendungen , , ,77 5,0 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , ,30-8,4 Finanzerträge , , ,47 25,6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , ,39-8,4 Finanzergebnis , , ,86 28,7 Ordentliches Jahresergebnis , , ,56 54,0 Außerordentliche Erträge , , ,74-21,4 Außerordentliche Aufwendungen , , ,12 146,9 Außerordentliches Jahresergebnis , , ,86-49,9 Jahresergebnis , , ,70 23,2 Mit einem Jahresüberschuss von 19,18 Mio. wurde 2012 zum dritten Mal in Folge ein positives Ergebnis erzielt. 46

49 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sowohl die Ordentlichen Erträge (+64,44 Mio. ) als auch die Ordentlichen Aufwendungen (+68,19 Mio. ) sind angestiegen. Verantwortlich für den Anstieg der Ordentlichen Erträge waren insbesondere die gestiegenen Steuererträge (+54,39 Mio. ). Bei den Ordentlichen Aufwendungen ist der starke Anstieg hauptsächlich auf die um rd. 65,68 Mio. höheren Transferaufwendungen zurückzuführen. Das städtische Finanzergebnis (-24,04 Mio. ) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Verantwortlich für die Verbesserung um 9,66 Mio. (28,7 %) waren insbesondere der Wiederanstieg der Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuerforderungen (+8,65 Mio. ) sowie die im Gegenzug geringeren Aufwendungen aus der Verzinsung von Gewerbesteuererstattungen (-3,60 Mio. ). Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses wies 2012 einen Überschuss von 2,32 Mio. und damit rd. 2,31 Mio. weniger als im Vorjahr aus. Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet Ordentliche Erträge Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, gefolgt von den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), den Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Hartz IV-Erstattungen) und den Leistungsentgelten. Ordentliche Erträge Steuern 2,65% 3,93% 9,59% 9,01% 50,39% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 24,42% Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Erträge 47

50 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Steuern je Einwohner in 2012 Stadt 2012 LD 3 Grundsteuer A , ,02 0,82 0,53 Grundsteuer B , ,59 218,03 206,93 Gewerbesteuer , ,92 775, ,49 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , ,00 408,00 508,81 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , ,00 86,92 89,95 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen , ,49 4,30 4,61 Summe , , , ,32 Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 78,8 % der städtischen Steuererträge ausmachen. Während laut Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung die kommunalen Steuereinnahmen 2012 bayernweit um 3,8 % angestiegen sind, war in Nürnberg ein Anstieg von 7,8 % zu verzeichnen. Ursache für den überdurchschnittlichen Anstieg war, neben der Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B, insbesondere die Nachholung der landesweiten Steigerungsraten des Vorjahres. Aufgrund der Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B um 45 Punkte, fiel der Unterschied zum Landesdurchschnitt bei den Grundsteuern am deutlichsten aus. Dort konnte eine Ertragssteigerung von rd. 10,92 Mio. bzw. 10,9 % erreicht werden. Die durchschnittliche Ertragssteigerung der Grundsteuern lag landesweit mit 2,3 % deutlich darunter. Während im Vorjahr die Steigerung der Gewerbesteuererträge mit 0,7 % deutlich unter dem landesweiten Durchschnitt von 20,5 % lag, zogen 2012 die Gewerbesteuererträge spürbar an. So konnten die maßgeblichen Erträge um 54,39 Mio. auf nunmehr 379,06 Mio. gesteigert werden. Dies entspricht einem Anstieg von 7,1 % und liegt um 6,6 Prozentpunkte über der landesweiten Steigerung von 0,5 %. Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+17,76 Mio. ) und die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+1,44 Mio. ) sind weiter angestiegen. Bei den anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen konnte der Vorjahresertrag gehalten werden. Im bundesweiten Vergleich der Großstädte stellt sich die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens folgendermaßen dar: 3 Landesdurchschnitt, Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 48

51 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Gewerbesteuer-Istaufkommen pro Einwohner pro Einw pro Einw pro Einw Wie dieser Grafik entnommen werden kann, ist das Gewerbesteuer-Istaufkommen pro Einwohner in Nürnberg 2012 angestiegen. Für 2013 kann mit einem weiteren Anstieg des Gewerbesteueraufkommens gerechnet werden. Zum Buchungsstand sind Erträge von 435,68 Mio. (+56,62 Mio. gegenüber 2012) in der Ergebnisrechnung 2013 ausgewiesen. Durch die Hebesatzerhöhung bei der Grundsteuer B konnte 2012 bei beiden Grundsteuerarten der Landesdurchschnitt (LD) übertroffen werden. Bei allen anderen Steuerarten, insbesondere bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer, ist jedoch weiterhin ein deutlicher Rückstand zum Landesdurchschnitt festzustellen. 49

52 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Realsteuerkraft, Finanzkraft, Realsteuerhebesätze LD 5 Realsteuerkraft 6 Grundsteuer A 0,25 0,14 0,14 Grundsteuer B 41,94 40,64 40,31 Gewerbesteuer 169,86 155,96 230,60 insgesamt 212,05 196,74 271,05 Finanzkraft Hebesätze 8 Grundsteuer A ,6 Grundsteuer B ,8 Gewerbesteuer ,3 Insbesondere die Steigerung der Erträge aus der Gewerbesteuer sowie die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B führten im Vergleich zum Vorjahr zu einem Anstieg der Realsteuerkraft. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über Einwohner wird jedoch weiterhin nicht erreicht, da bei der Gewerbesteuer ein erheblicher Rückstand besteht. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Stadt München (986) ebenfalls ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Bei den Realsteuerhebesätzen wurde der Hebesatz für die Grundsteuer B um 45 Punkte auf 535 angehoben. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert und liegen jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als Einwohnern Ergebnisse der Finanzrechnung Landesdurchschnitt der kreisfreien Städte mit mehr als Einwohner auf Grundlage des Realsteuervergleich in Bayern 2012 des Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Grundbeträge in je Einwohner in je Einwohner in v. H. 50

53 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Schlüsselzuweisungen , ,00 Verwaltungsaufwand , ,40 Grunderwerbsteuer , ,51 Familienleistungsausgleich , ,00 Gesundheitsamt , ,94 Öffentlicher Personennahverkehr , ,59 Kraftfahrzeugsteuer , ,00 Lehr-/Kinderbetreuungspersonal , ,30 Schülerbeförderung , ,00 Kindertageseinrichtungen , ,94 Belastungsausgleich Hartz IV , ,00 sonstige Zuweisungen und Zuschüsse , ,00 Summe , ,68 Der Rückgang bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen um insgesamt rd. 7,90 Mio. ist insbesondere auf die um 13,05 Mio. geringeren Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Daneben sind Ertragssteigerungen bei den Zuweisungen aus Grunderwerbssteuern (+2,81 Mio. ) und den Zuweisungen für Lehr-/Kinderbetreuungspersonal (+5,39 Mio. ) sowie ein Ertragsrückgang beim Belastungsausgleich Hartz IV (- 3,35 Mio. ) zu verzeichnen. Die Schlüsselzuweisungen sind nach dem unerwarteten Anstieg im Vorjahr um rd. 13,05 Mio. zurückgegangen. Aufgrund der erneuten Erhöhung der Kommunalquote am allgemeinen Steuerverbund von 12,2 % auf 12,5 %, wodurch die Kommunen ab 2012 dauerhaft einen proportional höheren Anteil an den bayerischen Steuereinnahmen erhalten, fiel dieser Rückgang jedoch geringer als prognostiziert aus. Die Zuweisungen vom Land haben das Niveau des Vorjahres mit insgesamt 62,89 Mio. gehalten. Bei den Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal führten die erstmals gewährten Zuwendungen für Kinderbetreuungspersonal von 6,18 Mio. zu einer Ertragssteigerung von 5,39 Mio.. Ebenfalls ein Ertragsanstieg war bei den Grundsteuerzuweisungen (+2,81 Mio. ) zu verzeichnen, wobei dieser insbesondere darauf zurückzuführen ist, dass im Vorjahr nur Zuweisungen für 11 Monate berücksichtigt wurden. Der Freistaat Bayern gewährt gem. Art. 5 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) eine Zuweisung zu den Belastungen aus Hartz IV. Die Höhe der jährlichen Zuteilungsmasse wird dabei im Staatshaushalt festgelegt und im Verhältnis der Vorjahresaufwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Im Vergleich zum Vorjahr war bei diesen Erträgen ein Rückgang von rd. 3,35 Mio. zu verzeichnen, welcher allerdings auf im Vorjahr berücksichtigte Nachzahlungen zurückzuführen ist. 51

54 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sonstige Transfererträge Transfererträge außerhalb von Einrichtungen , ,26 Transfererträge innerhalb von Einrichtungen , ,00 Summe , ,26 Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Bei einer leichten Ertragssteigerung bewegen sich die Transfererträge in 2012 auf dem Niveau der Vorjahre. Innerhalb der einzelnen Sozialleistungsbereiche waren Mehrerträge wie folgt zu verzeichnen: Beim Sozialamt +130 T, beim Jobcenter +41 T und beim Jugendamt +116 T. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren (inkl. Auslagensätze) , ,95 Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen , ,74 Bestattungsgebühren , ,63 Eintrittsgelder , ,12 Sonstige Benutzungsgebühren , ,40 Summe , ,84 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 2,20 Mio. auf nunmehr 58,39 Mio.. Dieser Anstieg ist insbesondere auf Mehrerträge bei den Verwaltungsgebühren zurückzuführen. Bei den Verwaltungsgebühren und Auslagenersätzen ist eine erneute Ertragssteigerung von 2,02 Mio. zu verzeichnen. Diese beruht insbesondere auf erhöhten Erträgen der Bauordnungsbehörde (+1,20 Mio. ), was auf die enorm angestiegene Baukonjunktur zurückzuführen ist. So sorgten insbesondere Großbaustellen wie der Hallenneubau bei der NürnbergMesse, die Verwertung des Quelle Standortes sowie die neue Mercedes Benz Niederlassung für den bislang höchsten Jahresertrag bei der Bauordnungsbehörde. Außerdem trugen noch Gebühren für Kfz-Zulassungen (+283 T) und Leistungen des Einwohnermeldeamtes (+231 T) zu vermehrten Verwaltungsgebühren bei. Die Verwaltungsgebühren sind in 2012 allerdings um 372 T zu hoch dargestellt, da zwei Miet- und Pachtzahlungen der NürnbergMesse für das Parkplatzmanagement an der Großen Straße fälschlicherweise als Verwaltungsgebühren gebucht wurden. Da im Gegenzug die Mietund Pachteinnahmen zu gering ausgewiesen sind, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis. Die Bestattungsgebühren, Eintrittsgelder und sonstigen Benutzungsgebühren bewegen sich in etwa auf Vorjahresniveau. Dabei konnte der Rückgang bei den Eintrittsgeldern des Tiergartens (-290 T) durch Mehreinnahmen, insbesondere beim Doku-Zentrum, weitgehend kompensiert werden. 52

55 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf , ,24 Miet- und Pachterträge inkl. Erbbauzinsen , ,23 Werbeerträge , ,64 Ersatzleistungen , ,13 Eintrittsgelder und Erträge aus Veranstaltungen , ,18 Teilnehmerbeiträge , ,53 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , ,76 Summe , ,71 Die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten sind leicht angestiegen (+649 T). Dies ist insbesondere auf den Anstieg der Erträge aus Verkauf (+327 T) sowie Mieten und Pachten (+341 T) zurückzuführen. Dabei sind die Miet- und Pachterträge sogar um 372 T zu gering ausgewiesen, da zwei Pachtzahlungen der Messe versehentlich als Verwaltungsgebühren dargestellt wurden. Die geringeren Werbeerträge (-187 T) konnten durch leicht ansteigende Erträge bei den Ersatzleistungen, Eintrittsgeldern, Teilnehmerbeiträgen und sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten kompensiert werden. Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Grundsicherung für Arbeitsuchende , ,47 Personal- und Sachkostenerstattung Jobcenter , ,45 Sozialhilfe u. Grundsicherung nach BSHG, GSiG u. SGB XII o örtlicher Träger , ,12 o überörtlicher Träger , ,18 Sozialleistungen für Asylbewerber , ,02 Jugendhilfe , ,47 Gastschulbeiträge und Kostenersätze für Schüler , ,84 Erstattungen o Staatstheater Nürnberg , ,75 o Klinikum , ,93 o Sonderrechnungen , ,01 o Eigenbetriebe (SUN, NüSt, ASN, FSN, NüBad, SÖR) , ,42 o Verwaltungskostenerstattung der Eigenbetriebe , ,00 sonstige Erstattungen o vom Bund , ,72 o vom Land , ,88 andere Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen , ,87 Summe , ,13 53

56 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der erneute Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 7,45 Mio. ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Bundes für die Grundsicherung nach dem BSHG zurückzuführen. So konnten hier die Erträge als örtlicher Träger um rund 10,45 Mio. gesteigert werden. Die höheren Erstattungen für Sozialleistungen an Asylbewerber (+1,55 Mio. ) beruhen auf höheren Aufwendungen für diesen Personenkreis sowie der Erstattung von Kosten für die Sprachintegrationsklassen der Kinder von Asylbewerbern (0,6 Mio. ). Bedingt durch den doppelten Abiturjahrgang in 2011 sind die Gastschulbeiträge und Kostenerstattungen für Schüler im Vergleich zum Vorjahr um rd. 1,34 Mio. zurückgegangen. Auch bei den Erstattungen der Eigenbetriebe war ein nennenswerter Rückgang (-3,13 Mio. ) zu verzeichnen. Ursache hierfür war insbesondere der Rückgang der Erstattungen seitens SÖR um rd. 3,06 Mio.. Die Mehrerträge bei den Erstattungen vom Land (+2,26 Mio. ) sind insbesondere auf höhere Personalkostenerstattungen im Bereich der beruflichen Schulen zurückzuführen. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Zuwendungen , ,83 Beiträge , ,94 Kostenerstattungen , ,42 sonstige Sonderposten , ,77 Summe , ,96 Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen , ,84 Konzessionsabgabe , ,80 Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen , ,54 Aktivierte Bauzeitzinsen , ,21 andere sonstige ordentliche Erträge , ,94 Summe , ,33 Die sonstigen ordentlichen Erträge sind im Vergleich zum Vorjahr um 8,83 Mio. angestiegen. Dies ist hauptsächlich auf den Anstieg der anderen sonstigen ordentlichen Erträge zurückzuführen. So führten dort insbesondere die Auflösung einer Rücklage für die Bezirksumlage (6,4 Mio. ) sowie die Auflösung zweckgebundener Zuwendungen (900 T) zu einer Ertragssteigerung. 54

57 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sonstiges Aktivierte Eigenleistungen , ,50 Erträge aus Bestandsveränderung , ,12 Erlösschmälerung wegen Umsatzsteuerkorrektur ILV , ,87 Summe , ,75 Nachdem im Vorjahr die Erträge aus aktivierten Eigenleistungen aufgrund von Leistungen des Hochbauamtes im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Schauspielhauses und dem Bau der Delfinlagune um 4,43 Mio. angestiegen waren, sind diese Erträge in 2012 stark zurückgegangen. Aufgrund der großen jährlichen Schwankungen der aktivierten Eigenleistungen hat ein Vergleich mit Vorjahresergebnissen wenig Aussagekraft. Nach den Kontierungsrichtlinien sind als Erträge aus Bestandsveränderung nur Erträge aus der Erhöhung des Bestandes an Vorräten im Vergleich zum Vorjahr auszuweisen. Wie bereits in den Vorjahren handelt es sich beim Großteil der gebuchten Erträge aus Bestandsveränderung um Entnahmen von Vorräten der Zentralen Dienste (582 T). Solche Entnahmen sind aber entweder als Eigenumsatz erfolgsneutral abzubilden oder bei Abnahmen von Externen als privatrechtliche Leistungsentgelte darzustellen. Das derzeitige Verfahren hinsichtlich des Lagers von OrgA/ZD führt weiterhin zu einer fehlerhaften Darstellung der Bestandsveränderungen im Jahresabschluss. Da die innerstädtischen Entnahmen auch als Aufwand dargestellt werden, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis Ordentliche Aufwendungen Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- und die Personalaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 76 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 68,19 Mio. erhöht und bewegen sich damit auf dem Niveau des Jahres Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere steigende Transferaufwendungen (+65,68 Mio. ), wodurch sich der Anteil der Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen von 41,78 % auf 44,36 % erhöht hat. Der Anteil der Personalaufwendungen beträgt nunmehr 31,73 % am Gesamtvolumen. 55

58 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg OrdentlichelAufwendungen Personalaufwendungen 4,34% 31,73% Aufwendungen f. Sach u. Dienstleistungen Abschreibungen 44,36% Transferaufwendungen 6,19% 13,38% Sonstige ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen Personalaufwendungen - Aktiv , ,54 Personalaufwendungen - Passiv , ,41 Summe , ,95 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Gesamtpersonalaufwendungen um rd. 2,78 Mio. (-0,6 %) zurückgegangen. Während die aktiven Personalaufwendungen aufgrund einer zweistufigen Besoldungserhöhung um insgesamt 3,4 % und einer Erhöhung der Bezüge der Tarifbeschäftigten um 3,5 %, um insgesamt 3,99 Mio. (+1,3 %) angestiegen sind, führte der Rückgang der passiven Personalaufwendungen (-6,77 Mio. ) zu dem geringeren Personalaufwand. Der Rückgang der passiven Personalaufwendungen ist dabei insbesondere auf gesunkene Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger zurückzuführen. Ursache hierfür war, dass die Besoldungserhöhung 2012 bereits im versicherungsmathematischen Gutachten für 2011 berücksichtigt wurde und die Besoldungserhöhungen für 2013 und 2014, zum Zeitpunkt der Gutachtenerstellung, sich noch im Gesetzgebungsverfahren befanden. 56

59 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Stellen 9 Tatsächlich besetzte Stellen am Stellenplan Kämmereihaushalt Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt NürnbergStift Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt NürnbergBad Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt Stadtentwässerung und Umweltanalytik Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Beamte Angestellte Arbeiter Stellen insgesamt Klinikum Beamte Staatstheater Beamte Gesamtsumme ohne Berücksichtigung der überplanmäßig Beschäftigten 57

60 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Im Zeitraum vom bis hat sich gemäß Statistik die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen um 547 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2012 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten Stellen aus. Im Vergleich zum Vorjahr wurde der Stellenplan damit um 499 Stellen ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren insbesondere die vom BKPV geforderte Überführung bislang überplanmäßig beschäftigter Beamtinnen und Beamten in den Stellenplan sowie der weitere Ausbau der Kinderbetreuung. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Fertigung, Vertrieb, Wareneinkauf , ,54 Energie, Wasser, Abwasser , ,98 Gebäudeunterhalt , ,35 Unterhalt unbebauter Grundstücke , ,85 Sonstiger Unterhalts- und Betriebsaufwand Grundstücke , ,66 Zuführung zu Rückstellungen , ,87 Schulische Aufwendungen , ,06 Weiterer Verwaltungs- und Betriebsaufwand , ,62 Kostenerstattungen , ,07 Summe , ,00 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd. 4,39 Mio. (+2,3 %) auf 193,15 Mio. angestiegen. Dies ist im Wesentlichen auf den Anstieg der Kostenerstattungen (u.a. für Winterdienstleistungen von SÖR) zurückzuführen. Darüber hinaus wirkte sich im Vorjahr die Neubewertung des Festwertes der Schulbücher aufwandsmindernd aus. Vergleichbare Einmaleffekte waren im Berichtsjahr nicht zu verzeichnen. Die Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt (-2,97 Mio. ) und den Unterhalt unbebauter Grundstücke (-700 T) sind im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. So wurden ab dem Jahr 2012 insbesondere die konsumtiven MIP-Pauschalen in die Deckungsringe integriert, weshalb sich hier Verschiebungen zu Lasten des Herstellungsaufwandes ergeben haben. Die schulischen Aufwendungen sind um rund 1 Mio. angestiegen, was insbesondere auf höhere Aufwendungen für die Schülerbeförderung (+0,64 Mio. ) beruht. Auch die Aufwendungen für den weiteren Verwaltungs- und Betriebsaufwand sind auf nunmehr 7,31 Mio. weiter angestiegen. Verantwortlich für diesen Anstieg um 690 T sind insbesondere höhere Aufwendungen für Tagespflegepersonen (+1,06 Mio. ). Einen stärkeren Anstieg der Aufwendungen kompensierte der Rückgang der Aufwendungen beim Sachkonto Betriebsbedarf Projekte. Dort sind die Aufwendungen um rund 459 T zurückgegangen, da im Vorjahr Kosten für die Einführung des Fahrradverleih-Systems berücksichtigt waren, während im Berichtsjahr nur der laufende Aufwand von rd. 646 T anfiel. 58

61 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Insbesondere aufgrund höherer Aufwendungen für Winterdienstleistungen durch SÖR sind auch die Kostenerstattungen im Vergleich zum Vorjahr um 5,15 Mio. angestiegen. Darüber hinaus waren im Berichtsjahr um 913 T höhere Erstattungen an die Bundesagentur für Arbeit zu verzeichnen. Dies ist jedoch hauptsächlich auf eine buchungstechnische Abweichung im Vergleich zum Vorjahr zurückzuführen. Um für die Folgeperioden die vollständigen Monate des jeweiligen Geschäftsjahres abzubilden, werden im Jahresabschluss 2012 einmalig 14 Monatsraten aufwandswirksam erfasst (November 2011 bis Dezember 2012). Bei den anderen Positionen waren keine nennenswerten Veränderungen zum Vorjahr zu verzeichnen. Aufwendungen aus Abschreibungen von Forderungen , ,97 Immateriellen Vermögensgegenständen , ,12 Gebäuden und Gebäudeeinrichtungen , ,29 Infrastrukturvermögen ,98 Maschinen, techn. Anlagen und Betriebsvorrichtungen , ,15 Fahrzeugen , ,05 Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,64 Geringwertigen Wirtschaftsgütern , ,32 Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere 0, ,44 Summe , ,96 Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,7 Mio. angestiegen. Maßgeblichen Anteil daran haben die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände (+1,19 Mio. ), auf Infrastrukturvermögen (+1,19 Mio. ) sowie auf geringwertige Wirtschaftsgütern (+1,13 Mio. ). Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände erhöhten sich insbesondere aufgrund des Anstiegs von vergebenen Zuwendungen an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen. Die höheren Abschreibungen beim Infrastrukturvermögen beruhen hauptsächlich auf der Fertigstellung der neuen U-Bahnhöfe Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz im Dezember Die daraus resultierenden Abschreibungen waren somit im Berichtsjahr erstmalig vollständig enthalten. Der Anstieg bei den Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter ist u.a. auf die Fertigstellung von ÖPP-Projekten im Schulbereich und der damit verbundenen Beschaffung von Einrichtungsgegenständen zurückzuführen. Darüber hinaus war im Jahresabschluss 2012 seit der Einführung der sog. Poolabschreibung (pauschale Abschreibung von geringwertigen Wirtschaftsgütern über einen Zeitraum von 5 Jahren) erstmalig ein kompletter 5-Jahreszeitraum abgebildet. Somit ist ab dem Jahresabschluss 2013 ein objektiver Vorjahrsvergleich möglich. 59

62 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Transferaufwendungen Bezirksumlage , ,67 Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) , ,00 Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit) , ,00 Krankenhausumlage , ,00 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) , ,69 Hilfe zum Lebensunterhalt & Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII o örtlicher Träger , ,46 o überörtlicher Träger , ,53 Asylbewerberleistungsgesetz , ,41 Bildungs- und Teilhabepaket , ,83 Jugendhilfe , ,86 Personal- und Betriebskostenzuschüsse an Einrichtungen der Jugendhilfe , ,34 Betriebsmittelzuschuss Staatstheater Nürnberg , ,00 Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen , ,63 Zuführung verschiedene Rückstellungen , ,86 sonstige Transferleistungen , ,20 Summe , ,48 Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 65,68 Mio. (+11,4 %) an. Maßgeblich für den Anstieg waren insbesondere die weiter gestiegenen steuerlichen Aufwendungen. Diese betrugen in 2012 insgesamt rd. 214,53 Mio. und damit ca. 21,03 Mio. mehr als im Vorjahr. Ursächlich hierfür waren eine höhere Bezirksumlage (+13,73 Mio. ) und Mehraufwendungen bei den Gewerbesteuerumlagen (+8,29 Mio. ). Der gesamtwirtschaftliche Aufschwung wirkte sich in Nürnberg positiv auf die nach dem SGB II zu leistende Grundsicherung für Arbeitssuchende aus. Im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten, war in Nürnberg ein überdurchschnittlicher Rückgang von Leistungsberechtigten zu verzeichnen. Dies führte zu einem neuerlichen Rückgang der entsprechenden Aufwendungen von rd. 5,26 Mio., wobei insbesondere die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung um 3,46 Mio. gesunken sind. Im Gegensatz zu den SGB II-Leistungen war bei der Hilfe zum Lebensunterhalt & Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII ein Anstieg um 3,73 Mio. zu verzeichnen. Dies beruht hauptsächlich auf einem Anstieg der Zahl der Leistungsberechtigten bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Aufgrund der gestiegenen Zahl an Asylbewerbern (+30%) sind außerdem die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um rd. +1,82 Mio. angestiegen. Da diese Aufwendungen jedoch in voller Höhe vom Freistaat Bayern erstattet werden, stehen diesen Mehraufwendungen entsprechende Mehrerträge aus Kostenerstattungen gegenüber. 60

63 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Das im Vorjahr eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket wurde 2012 verstärkt in Anspruch genommen. Die Aufwendungen in diesem Bereich erhöhten sich um 1,51 Mio. auf nunmehr 3,85 Mio.. Erwartungsgemäß sind die Jugendhilfeleistungen 2012 um weitere 2,98 Mio. angestiegen. Auch für 2013 ist mit weiter steigenden Jugendhilfeaufwendungen zu rechnen, was auf höhere Aufwendungen für Leistungen in Einrichtungen zurückzuführen ist. Jugendhilfe Leistungen außerhalb von Einrichtungen , ,87 Leistungen in Einrichtungen , ,99 Summe , ,86 Bei den Leistungen außerhalb von Einrichtungen konnte der Kostenanstieg der letzten Jahre gestoppt werden, so dass sich die Aufwendungen in etwa auf Vorjahresniveau (+324 T) bewegen. Die erneute Aufwandssteigerung bei den Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen (+2,65 Mio. ) beruht wesentlich auf der Kostensteigerung im Bereich der Heimunterbringung (+2,84 Mio. ). Dort machten sich die Erhöhung der Tagessätze sowie die größere Anzahl von Belegtagen bemerkbar. Bei den Aufwendungen für Personal- und Betriebskostenzuschüsse der Jugendhilfe ist, aufgrund des weiter fortschreitenden Ausbaues der Kindertagesbetreuung, ein erneuter Anstieg um 8,60 Mio. auf nunmehr 78,18 Mio. festzustellen. Der Anstieg bei den Zuschüssen an kommunale Sonderrechnungen (+10,98 Mio. ) ist insbesondere durch die Übernahme des Jahresverlustes 2010 der StWN (4,37 Mio. ), einer Bareinlage in den Flughafen Nürnberg über 3,75 Mio. sowie der Verlustübernahme der NOA für das Jahr 2010 (1,86 Mio. ) bedingt. Der Anstieg bei der Zuführung zu Rückstellungen um 14,33 Mio. beruht insbesondere auf der Bildung von Rückstellungen für erwartete Verluste des Flughafen Nürnberg (5,45 Mio. ) und den Städtischen Werken Nürnberg (11 Mio. ). Außerdem wurde, im Gegensatz zum Vorjahr, eine Rückstellung i. H. v. 6,51 Mio. für die Bezirksumlage 2013 gebildet. 61

64 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Sonstige ordentliche Aufwendungen Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , ,76 Geschäftsaufwendungen , ,94 Beiträge , ,30 Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen , ,55 Verluste aus Finanzanlagen 1.173, ,68 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen , ,04 Betriebliche Steueraufwendungen , ,23 Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag , ,29 Andere sonstige ordentliche Aufwendungen , ,48 Summe , ,27 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 4,8 Mio. gesunken. Ausschlaggebend für diesen Rückgang waren neben den gesunkenen Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag (-2,93 Mio. ) insbesondere die im Vergleich zum Vorjahr um 6,96 Mio. verminderten Aufwendungen aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen. Die Aufwendungen aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen in Höhe von 4,94 Mio. entfallen mit 2,11 Mio. auf den Verlust aus der vorzeitigen Verschrottung der Hochofenanlage im Krematorium. Die Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag haben sich um 2,93 Mio. auf 29 T verringert. Der vergleichsweise hohe Wert des Vorjahres resultierte aus den Ergebnissen einer Betriebsprüfung und den damit verbundenen Nachzahlungen von Gewerbe-/Körperschaftund Kapitalertragsteuer für die Jahr 2005 bis 2009 im Bereich der Friedhofsverwaltung. Der signifikante Anstieg der anderen sonstige ordentliche Aufwendungen um 5,46 Mio. (+212,6 %) auf nunmehr 8,03 Mio., beruht hauptsächlich auf der Bildung einer Rückstellungen für Ausgleichsansprüche für die Jahre der Beamten der Berufsfeuerwehr Nürnberg in Höhe von 5,84 Mio.. 62

65 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Finanzergebnis Finanzergebnis Zinserträge , ,48 Verzinsung Gewerbesteuernachzahlungen , ,49 Gewinnanteile aus Beteiligungen , ,80 Sonstige Finanzerträge , ,41 Finanzerträge , ,18 Zinsaufwendungen , ,02 Sonstige Kreditbeschaffungskosten 64,60 0,00 Zinsaufwand für Kassenkredite , ,02 Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen , ,23 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,10 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,37 Finanzergebnis , ,19 Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis jedoch um 9,66 Mio. verbessert. Dabei sind die Finanzerträge um rd. 5,14 Mio. angestiegen und die Zinsen und ähnliche Aufwendungen um 4,52 Mio. zurückgegangen. Ursache für die gestiegenen Erträge sind insbesondere die höheren Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen nach 233a AO (+8,65 Mio. ). Während im Vorjahr die Veranlagung des finanzkrisengeprägten Jahres 2009 für geringe Erträge sorgte, wurde 2012 das vom Wiederaufschwung profitierende Jahr 2010 veranlagt. Eine deutliche Ertragsverringerung ist dagegen bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen (-3,41 Mio. ) zu verzeichnen. Ursächlich hierfür war, dass im Vorjahr bei den Gewinnausschüttungen der Sparkasse Nürnberg und des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg jeweils der Gewinn für zwei Jahre dargestellt wurde. Im periodengerechten Vergleich zum Vorjahr ist das Ertragsaufkommen stabil. Der Rückgang der Zinsaufwendungen ist insbesondere auf die geringeren Zinsen für Gewerbesteuererstattungen (-3,60 Mio. ) zurückzuführen. Daneben profitiert die Stadt Nürnberg weiterhin vom derzeit niedrigen Marktzinsniveau. 63

66 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Außerordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis 2012 Schadenersatzleistungen und andere 2011 außerordentliche Erträge , ,34 periodenfremde Erträge , ,46 außerordentliche Erträge , ,80 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen 4.640, ,66 periodenfremde Aufwendungen , ,95 außerordentliche Aufwendungen , ,61 außerordentliches Jahresergebnis , ,19 Die außerordentlichen Erträge weisen 2012 keine Besonderheiten auf, sie sind im Vergleich zu 2011 um rd. 1,16 Mio. zurückgegangen. Dies ist insbesondere auf einen entsprechenden Rückgang bei den Schadensersatzleistungen zurückzuführen. Die periodenfremden Erträge bewegen sich dagegen in etwa auf Vorjahresniveau. Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ein Anstieg um 1,15 Mio. zu verzeichnen, was insbesondere auf einen Anstieg der periodenfremden Aufwendungen durch Umbuchungen von nicht aktivierungsfähigen Investitionskosten zurückzuführen ist Finanzrechnung In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder). Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar: Finanzrechnung T T +/- Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit /- Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit /- Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit = Veränderung Finanzmittelbestand vor Verrechnung ungekl. Konten /- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten = Veränderung Finanzmittelbestand nach Verrechnung ungekl. Konten /- Finanzmittelbestand am Anfang der Periode = Finanzmittelbestand am Ende der Periode

67 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 37,81 Mio. auf nunmehr 130,51 Mio. angestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend: Der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erhöhte sich im Berichtsjahr um 76,51 Mio. auf 105,19 Mio.. Hauptsächlich lag das an den um 69,57 Mio. gestiegenen Einzahlungen aus Grund- und Gewerbesteuer. Weitere nennenswerte Steigerungen waren bei den Kostenerstattungen in Höhe 13,19 Mio. (unter anderem Erstattungen im Rahmen der Grundsicherung nach SGB XII) zu verzeichnen. In Summe erhöhten sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 93,11 Mio.. Dem gegenüber stand allerdings auch ein Anstieg der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit um insgesamt 16,60 Mio.. Höhere Auszahlungen für Personal im Zuge der Anpassung von Tariflöhnen und Beamtenbesoldung (+12,86 Mio. ) sowie im Transferbereich (+21,40 Mio. ) unter anderem aufgrund von Verlustausgleichszahlungen an die Städtischen Werke, den Eigenbetrieb NürnbergBad sowie die Flughafen Nürnberg GmbH von zusammen 11,29 Mio. trugen hierzu bei. Lediglich bei den Sach- und Dienstleistungen ließen sich 10,53 Mio. einsparen. Dies betraf vor allem den Unterhalt sowie die Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken sowie die Kanalbenutzungsgebühren. Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit sank im Berichtsjahr insgesamt um 23,03 Mio. auf 54,34 Mio.. Maßgeblich für diese Entwicklung waren insbesondere aufgrund des U-Bahnbaus um 22,19 Mio. gestiegene Investitionszuwendungen vom Freistaat Bayern sowie um 13,84 Mio. gestiegene Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen im Zuge der Übertragung von Grundstücken an den Eigenbetrieb SÖR. Zudem waren auch die Auszahlungen für eigene Investitionen um 20,73 Mio. niedriger. Sie lagen nach 124,68 Mio. im Vorjahr nun bei 103,95 Mio.. Lediglich die Auszahlungen für die sonstige Investitionstätigkeit stiegen bedeutsam um 27,69 Mio. an aufgrund des an den Eigenbetrieb SÖR ausgereichten Trägerdarlehens. Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist im Gegensatz zu den Vorjahren nun erstmals ein Auszahlungsüberschuss in Höhe von 2,65 Mio. zu verzeichnen. Den Mittelzuflüssen aus der Neuaufnahme von Krediten für Investitionen in Höhe von 50,34 Mio. (Vorjahr: 133,00 Mio. ) standen Tilgungen in Höhe von 52,99 Mio. gegenüber, so dass insgesamt ein Abbau von Schulden realisiert werden konnte. Der sogenannte Saldo ungeklärter Verrechnungskonten beinhaltet weitgehend nicht haushaltswirksame bzw. durchlaufende Posten Verpflichtungsermächtigungen Durch die Haushaltssatzung 2012 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von ,00 festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten und die Kapitalerhöhung der NürnbergMesse (genehmigte Ausnahmen). Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt bzw ohne o.g. genehmigte Ausnahmen zur Verfügung. 65

68 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Hiervon wurden (= 35,14 %) bzw (= 9,78 %) ohne o.g. genehmigte Ausnahmen freigegeben. Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom , die VE ohne die genehmigten Ausnahmeansätze nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen. Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 50,16 % freigegeben Bürgschaften Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen: HJ Anzahl Stand Verpflichtungsbetrag Mio. urspr. verbürgter Gesamtbetrag Mio , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,520 Betragsmäßig sind die Bürgschaften überwiegend für die NürnbergMesse GmbH übernommen worden. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 56 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge. Von der Stadt Nürnberg sind im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Die zum noch bestehenden 276 Einzelbürgschaften sind statistisch als eine Bürgschaft erfasst. 66

69 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Aus den bestehenden Verpflichtungen ist die Stadt im Jahr 2012 nicht in Anspruch genommen worden; auch nicht aus den Mietkautionsbürgschaften Bildung der Haushaltsreste 2012 Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2012 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 44,7 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 55,3 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters vom wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2013 übertragen: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 62,2 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 37,8 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) In der Doppik beeinflussen Haushaltsreste generell nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden Anhang Der Anhang entspricht im Wesentlichen 86 KommHV-Doppik Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht 87 KommHV-Doppik. 67

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71 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2 Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2.1 Vorbemerkungen Im Prüfungsjahr 2012 wurden keine neuen rechtsfähigen Stiftungen bei der Stadt Nürnberg gegründet. Damit bestanden zum Jahresende 25 nichtrechtsfähige und 13 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet. Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert: Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen ο Heilig-Geist-Spital-Stiftung ο Findel- und Waisenhausstiftungen ο Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialstiftung ο Kost-Pocher`sche Stiftung ο Fritz-Hintermayr-Stiftung ο Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung ο Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind ο Sigmund-Schuckert-Stiftung ο Lokalstudienfonds Nürnberg ο Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg ο Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg ο Heinrich Gröschel Stiftung ο Heinz und Inge Tschech Stiftung ο Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung ο Rudolf Volland Stiftung ο Leo und Trude Denecke Stiftung ο Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung ο Frieda und Helmut Schweimer Stiftung Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind ο Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg ο Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar Stiftung 69

72 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Die Stiftungen verfügten per über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 200 Mio.. Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2012 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,6 Mio. realisiert werden. 2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2012 eigene Haushaltspläne aufgestellt und eine Haushaltssatzung erlassen worden. Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden. Für die Haushaltssatzung 2012 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom bestätigt. Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen. 2.3 Jahresabschlüsse 2012 Die Stiftungsverwaltung hat die Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und des Rpr überwiegend in den Jahresabschlüssen 2012 berücksichtigt. Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2012 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.v.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr. Die Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der seit dem neu in Kraft getretenen Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KommHV-Doppik) erstellt. Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft: Stiftung Bilanzsumme zum Bilanzsumme zum Jahresergebnis 2012 Heilig-Geist-Spital-Stiftung , , ,84 Findel- und Waisenhausstiftungen , , ,87 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung , , ,62 Kost-Pocher`sche Stiftung , , ,01 Fritz-Hintermayr-Stiftung , , ,46 Johanna Sofie Wallner`sche Blindenund Stipendienstiftung Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung , , , , , ,07 Summe , , ,55 70

73 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Die Jahresabschlüsse 2006 bis einschließlich 2009 wurden durch den BKPV gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.v.m. Art. 105 GO und Art. 106 GO überörtlich geprüft. Für die anderen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppe B und C) ist für die Prüfung der Jahresabschlüsse die Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Mittelfranken zuständig. In Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht wurde hier der BKPV mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 bis 2012 von der Stiftungsverwaltung beauftragt. Die Ergebnisse der stiftungsaufsichtlichen Prüfungen wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 mit berücksichtigt. Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat. 2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2012 Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse: Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen. Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste. Hinsichtlich der Ausrichtungen kam Rpr zum Ergebnis, dass die Stiftungsmittel für die in den jeweiligen Satzungen festgelegten Zwecke und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben geleistet wurden. Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelt die Stiftungsverwaltung die gemäß 58 Nr. 7a AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung (steuerlich höchstmögliche Einstellung) in die Kapitalerhaltungsrücklage. Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Einzelfeststellungen Forderungen/Miet- und Pachterträge/Erbbauzinsen Wie bereits mehrmals in den Prüfungen der Jahresabschlüsse der Vorjahre festgestellt, wurden für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie der Kost-Pocher schen Stiftung immer noch Forderungen gegen die Stadt Nürnberg und deren Beteiligungen unter dem Bilanzposten Forderungen gegen verbundene Unternehmen ausgewiesen. Die Stadt und deren Beteiligungen waren auch im Bilanzjahr 2012 handelsrechtlich keine verbundenen Unternehmen der geprüften rechtlich selbständigen Stiftungen. Eine entsprechende Kontierung dieser Forderungen ist auch bei den zwei genannten Stiftungen, z.b. als Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich umzusetzen. 71

74 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung und die Findel- und Waisenhausstiftung wurden auch im Bilanzjahr 2012 wieder negative Salden auf Forderungskonto auf der Aktivseite der jeweiligen Bilanzen ausgewiesen. Tatsächlich wäre dieser Sachverhalt im Rahmen der Jahresabgrenzung zu buchen gewesen, da es sich hier um eingenommene Vorauszahlungen handelte, welche als Ertrag dem Folgejahr zuzuordnen gewesen wären. Analog zu den Vorjahren wurde vom Liegenschaftsamt (LA) keine nachprüfbare Jahresabrechnung zu den Miet- und Pachterträgen erstellt. Rpr weist in diesem Zusammenhang erneut auf die Notwendigkeit von nachvollziehbaren Abrechnungen gegenüber den rechtlich eigenständigen Stiftungen hin. Wertpapiere Das Verfahren der Bewertung des Wertpapierbestandes wurde im Zuge der Prüfung der Prüfung der fiduziarischen Stiftungen untersucht. Da hinsichtlich der Bewertung und Buchungssystematik keine Unterschiede bestehen, wird hier auf die diesbezüglichen Ausführungen zum städtischen Jahresabschluss verwiesen. Die von der Stiftungsverwaltung durchgeführte Buchungssystematik entsprach der mit dem BKPV und Rpr abgestimmten Vorgehensweise. Nach Auffassung von Rpr wurden die Stiftungsvermögen in ausreichend sichere Wertpapiere angelegt. Insgesamt ist festzustellen, dass ein Inflationsausgleich mit ausreichend sicheren Anlagen im Hinblick auf die Situation auf dem Finanzmarkt derzeit und auch absehbar mittelfristig schwer zu erreichen ist. Ausrichtungen/Zweckausrichtungsrückstellungen Soweit anhand von Stichproben festzustellen war, wurden die Ausreichungen der Stiftungsmittel sowohl hinsichtlich des Personenkreises, begünstigter Institutionen sowie der Höhe der einzelnen Beträge entsprechend der Kuratoriumsbeschlüsse oder der jeweiligen Stiftungssatzungen vorgenommen. Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen Die wesentlichen stiftungsspezifischen Prüfungsergebnisse (insbesondere die Beurteilung des Erhaltes der Stiftungsvermögen) werden nachfolgend dargestellt: Rpr beurteilte die Erwirtschaftung des Kapitalerhaltes der jeweiligen Stiftung im Bilanzjahr wie in den Vorjahren als erreicht, wenn die steuerlich höchstmöglich unschädliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung Kapitalerhaltungsrücklage) gemäß 58 Nr. 7a AO vorgenommen werden konnte. Für den Fall, dass bei einer Stiftung die steuerlich höchstmögliche Einstellung nicht vorgenommen werden konnte, orientierte sich Rpr hier an den in den Fachnachrichten Nr. 1/2014 des IDW`S (RN 58) getroffenen Ausführungen. Rpr indizierte den Anfangsbestand des Eigenkapitals anhand der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes des Jahres 2012 und stellte den ermittelten Wert in Relation zum Endbestand des Eigenkapitals. Wenn der indexierte Wert über dem bilanzierten Endbestand des Eigenkapitals zum lag, wurde der Kapitalerhalt als im Bilanzjahr nicht erwirtschaftet angesehen. Entsprechend der Änderung der AO im Jahr 2013 darf der Kapitalerhalt nunmehr entsprechend 62 Abs. 1 Nr. 3 AO innerhalb von 2 Jahren nachgeholt werden. Ein im Jahr 2012 für eine Stiftung nicht erwirtschafteter Kapitalerhalt wäre demnach bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2014 aufzuholen und spätestens mit dem Jahresabschluss 2014 nachzuweisen. 72

75 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Das ungedeckte Grundstockvermögen wird für das Bilanzjahr 2012 wieder als eigene Position auf der Aktivseite der Bilanz, unterhalb der aktiven Rechnungsabgrenzung, ausgewiesen. Wie bereits im vorherigen Prüfbericht ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital berücksichtigt wurden. Der im Jahresabschluss ausgewiesene Darlehensbetrag und das auf der Aktivseite ausgewiesene ungedeckte Grundstockkapital waren um 575,20 zu niedrig ausgewiesen. Die Stiftungsverwaltung korrigiert dies zum nachfolgenden Jahresabschluss Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus Vermögensumschichtungen und zugleich den aktiven Bilanzposten Ungedecktes Grundstockvermögen. Der Bilanzosten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage berechnet werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden. Im Berichtsjahr wurde der aktive Bilanzposten Ungedecktes Grundstockvermögen um die steuerlich höchstmögliche Einstellung von ,84 reduziert und um die durchgeführten Tilgungen von ,09 (gleichzeitig Aufstockung Basiskapital) erhöht. Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in das ungedeckte Grundstockvermögen analog 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von ,84. Zum Abbau des bilanzierten ungedeckten Grundstockvermögens wurde dieses um genau diesen Betrag vermindert, womit der Kapitalerhalt als im Berichtsjahr erwirtschaftet angenommen wird. Es wurde 2012 ein Jahresgewinn von ,84 ausgewiesen. Für die stiftungseigenen Liegenschaften waren weiterhin hohe Instandhaltungsaufwendungen absehbar. Die Stiftungsverwaltung hat daher nach den entsprechenden Schätzungen des städtischen Hochbauamtes Rückstellungen für Instandsetzungsarbeiten gebildet, welche entsprechend der geschätzten Kosten mit rd. 384,4 T bilanziert wurden. Weiter wurden neue Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 784,0 T gebildet. Die Stiftungsverwaltung sollte hier für das nächste Jahr prüfen, ob zur Sicherstellung die insgesamt angesammelten Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 944,4 T in dieser Höhe (unter Sicherstellung der Liquidität) vorgehalten werden müssen. Gemäß 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.v.m. AEAO zu 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Im Jahr 2010 wurden nicht ausgereichte Mittel in Höhe von ,73 in die Zweckausrichtungsrückstellung eingestellt. Im Jahr 2011 wurden diese ausgereicht. Damit wurde die Zwei-Jahresfrist für eine Ausrichtung dieser Mittel eingehalten. Tatsächlich wurden im Berichtsjahr Mittel in Höhe von rd. 418,6 T ausschließlich aus der im Jahr 2011 gebildeten Zweckausrichtungsrückstellung ausgereicht. Aus dieser seinerzeit gebildeten Rückstellung sind noch Mittel von rd. 160,3 T vorhanden, welche im Folgejahr 2013 auszureichen sind. Findel- und Waisenhausstiftungen Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von ,47. Tatsächlich konnten aus dem Jahresergebnis nur ,87 in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Die Erwirtschaftung der Erhaltung des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr kann somit nicht aus der maximalen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nachgewiesen werden. Der indexierte Anfangsbestand des Eigenkapitals (Veränderung Verbraucherpreisindex in 2012 von 110,7 % auf 112,9 %) beläuft sich auf ,29. Tatsächlich wurden zum Bilanzstichtag 73

76 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen ,19 an Eigenkapital der Stiftung ausgewiesen. Die Stiftung konnte somit den Inflationsausgleich anhand der Erhöhung des Eigenkapitals in Relation zur Entwicklung des Verbraucherpreisindexes sicherstellen, womit der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2012 als erwirtschaftet angenommen werden kann. Das Jahresergebnis 2012 (rd. 38,0 T) wird im Vergleich zum Vorjahr (rd. 122,9 T) um ca. 30,0 % (absolut 84,9 T) niedriger ausgewiesen. Ursächlich hierfür war maßgeblich, dass im Vorjahr vom BKPV geforderte ertragswirksame Korrekturbuchungen enthalten waren sowie erhöhte Aufwendungen für Gebäudeunterhalt tatsächlich anfielen und für die Zukunft weiter erwartet wurden, was die Bildung entsprechender aufwandswirksamer Rückstellungen erforderlich machte. Die vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von ,82 wurde vollständig ausgereicht. Aus der laufenden Bewirtschaftung des Stiftungsvermögens wurden weitere Ausrichtungen in Höhe von ,09 vorgenommen. Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung In die Kapitalerhaltungsrücklage wurde im Wirtschaftsjahr 2012 ein Betrag in Höhe von ,62 eingestellt. Dieser stimmt mit dem Ergebnis aus der Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach 58 Nr. 7a AO überein. Der Kapitalerhalt der Stiftung wird daher als im Bilanzzeitraum 2012 erwirtschaftet angenommen. Es wurde 2012 ein Jahresgewinn von rd. 42,1 T ausgewiesen, welcher weitgehend dem Jahresergebnis 2011 von 41,0 T entsprach. Die aus dem Vorjahr vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe ,63 wurde vollständig ausgereicht. Aus dem im Jahr 2012 erwirtschafteten Überschuss der Stiftung wurden weitere ,37 an Stiftungsgaben ausgereicht und eine neue Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von 8.865,37 gebildet. Kost-Pocher`sche Stiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß 58 Nr. 7a AO in Höhe von ,53 wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Die gesamte Kapitalerhaltungsrücklage wurde in Anlagevermögen investiert und konnte vollständig mit ,06 in das Basiskapital überführt werden. Durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2012 als erwirtschaftet angenommen werden. Das im Vergleich zum Vorjahr (rd. 47,9 T) um rd. 841,7 % wesentlich höhere Jahresergebnis von rd T muss dahingehend relativiert werden, dass es hauptsächlich aus dem Gewinn aus dem Verkauf stiftungseigener Immobilien an eine andere unter städtischer Verwaltung stehende Stiftung in Höhe von rd. 335,7 T resultiert. Dieser Gewinn berücksichtigt nur einen geringen Abgang an Buchwerten in Höhe von 14,4 T. Die Stiftungsverwaltung begründet die Übertragung an Immobilienvermögen zwischen den Stiftungen mit der Notwenigkeit eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Finanzanlagen und Immobilienvermögen. 74

77 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Die aus dem Vorjahr vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe ,81 wurde vollständig ausgereicht. Aus dem im Jahr 2012 erwirtschafteten Überschuss wurden weitere ,78 an Stiftungsgaben ausgereicht und eine neue Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von 6.620,31 gebildet. Fritz-Hintermayr-Stiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß 58 Nr. 7a AO in Höhe von ,46 konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2012 als erwirtschaftet angenommen werden. Im Vergleich zum Jahresergebnis 2011 von rd. 22,6 T, wurde im Bilanzzeitraum 2012 ein um rd. 268,4 % (rd. 38,0 T absolut) höheres Ergebnis von 60,6 T ausgewiesen. Maßgeblich waren hierfür realisierte Kursgewinne aus dem Abgang von Finanzvermögen und höhere Zinserträge als im Vorjahr. Die in Vorperioden gebildete Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe ,25 wurde durch notwendige Korrekturbuchungen aus dem Vorjahr reduziert und ansonsten mit ,39 vollständig ausgereicht. Aus dem im Jahr 2012 erwirtschafteten Überschuss wurden weitere ,75 an Stiftungsgaben ausgereicht und eine neue Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von 8.957,80 gebildet. Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß 58 Nr. 7a AO in Höhe von 2.493,43 konnte bis auf eine geringe Differenz von 29,75 mit 2.463,68 aus dem Jahresergebnis in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Rpr wertet den Erhalt des Stiftungsvermögens daher im Jahr 2012 als erwirtschaftet. Das Jahresergebnis lag wie im Vorjahr bei rd. 2,5 T. Die im Jahresanfangsbestand vorhandene Zweckausrichtung in Höhe von 574,91 wurde vollständig ausgereicht und weitere 2.725,29 aus der lfd. Bewirtschaftung ausgerichtet. Eine neue Zweckausrichtungsrückstellung wurde nicht mehr gebildet. Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß 58 Nr. 7a AO in Höhe von 7.887,07 konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens wird daher im Bilanzjahr 2012 als erwirtschaftet angesehen. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis 2011 von 3.256,60 lag der Gewinn mit 7.887,07 im Bilanzjahr über doppelt so hoch. Ursächlich hierfür war im Wesentlichen, dass die Unterhaltskosten für die Gebäude niedriger als im Vorjahr ausfielen. Die aus dem Vorjahr vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe 2.228,82 wurde vollständig ausgereicht. Aus dem im Jahr 2012 erwirtschafteten Überschuss wurden weitere 1.771,18 an Stiftungsgaben ausgereicht und eine neue Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von ,23 gebildet. 75

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81 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 1, Blatt 1 Anlage 1 Im Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsahr 2012 vom dargestellte Prüfungen von Rpr Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2012 der Stadt Prüfungen in Profit-Centern bzw. Dienststellen o o o o o o o o o o o o o o o o o o o o Haushaltswesen Bürgermeisteramt Wirtschaftsführung Meistersingerhalle Prüfung der Personalkosten Personalamt u.a. Erträge aus Zuweisungen Stadtkämmerei u.a. Geringwertige Wirtschaftsgüter Kassen- und Steueramt u.a. Mahnsperren im Bereich SAP Finanzwesen Kassen- und Steueramt u.a. Vergütungen für Leistungen Dritter Umweltamt u.a. Bewohnerparkausweise Einwohneramt Einnahmen/Erträge Feuerwehr Kfz-Beschaffung Feuerwehr Erstattungen an Gemeinden Berufsschulen Ermittlung von Doppelzahlungen Museen der Stadt Nürnberg u.a. Abrechnung der Handvorschüsse Amt für Kultur und Freizeit u.a. Sternenhaus Amt für Kultur und Freizeit Wohnungsgebühren/Obdachlosenunterkünfte Sozialamt Ausnahmegenehmigungen nach 46 StVO SÖR Abgrenzung Herstellungskosten bzw. Erhaltungsaufwand SÖR Bestattungsvorsorge Friedhofsverwaltung Externe Organisationsuntersuchung/begleitende Prüfung Friedhofsverwaltung Belegprüfung von Sachausgaben (verschiedene Dienststellen) Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

82 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 1, Blatt 2 IuK-Prüfungen o o o Schwerpunktprüfungen (Anforderungen des 37 Abs. 1 KommHV)) Begleitende Prüfung der DMS-Einführung Vergabeprüfungen IuK Technische Prüfungen o o Bereich Hochbau, ASN, SÖR, SUN und Kh Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen) Kh-Prüfung o o Jahresabschluss 2012 Prüfung/Analyse Personalkostenprüfung (Überleitung BAT in TVöD, Bereich Pflegedienst) Prüfung der Eigenbetriebe o o o Prüfung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Gebührenfestsetzung in der Umweltanalytik (SUN) Vergabe- und Personalkostenprüfungen Prüfung Staatstheater Nürnberg o Jahresabschlussprüfung 2012/2012 o Prüfung der Personalkosten Auftragsprüfungen o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2012 in verschiedenen Einrichtungen (u.a. EMN) Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

83 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 2, Blatt 1 Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2012; überörtliche Prüfung lfd. Nr. Bereich / Bilanzposten Erstberichterstattung Prüfungsfeststellung Erläuterung / Maßnahme 1 Jahresabschluss 2005/2009 Kontenrahmen entspricht nicht KommHV-Doppik. Noch keine produktorientierte Haushaltsgliederung. Jahresabschluss noch nicht vollständig. Teilergebnisrechnungen fehlen. Aufgrund Piloteigenschaft weicht Kontenrahmen ab. Dauerhafte Ausnahmegenehmigung für den Kontenrahmen und eine Verlängerung der Übergangsfristen für produktorientierte HH-Gliederung bis wurden mit Regierungsschreiben vom genehmigt. Zum erfolgte Umstellung auf produktorientierte HH-Gliederung Nicht zahlungswirksame Buchungen: Belegablage tlw. bei Sachbearbeitern, daher Lücken in zentraler Belegablage. Künftig: einheitliche Ablage Regelmäßige Überprüfung und Überwachung der Verrechnungskonten. Die einheitliche Belegablage wird eingeführt. Mittelfristig wird auf elektronische Archivierung umgestellt. Es wird angestrebt, die Verrechnungskonten regelmäßig auszugleichen. Eine entsprechende Dienstanweisung wird erstellt Grundsatz der Trennung von Anordnung und Vollzug wird im Rahmen der Jahresabschlusserstellung nicht eingehalten. Es fehlen schriftliche bzw. auf elektronischem Weg übermittelte Buchungsanordnungen für die Jahresabschlusserstellung sowie eine entsprechende Dienstanweisung. KaSt wird eine entsprechende Dienstanweisung erstellen, in der auch Stk/1 mit der Durchführung von Abschlussbuchungen beauftragt wird. Bilanz 5 A.I. Immaterielle Vermögensgegenstände 6 A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2008 Vor dem Eröffnungsbilanzstichtag ausgereichte Investitionszuschüsse wurden nicht bilanziert. 2005/2008 Kein vollständiger Nachweis über den Bestand des Grundvermögens der Stadt Nürnberg Ermittlung und Nacherfassung wesentlicher Investitionszuschüsse an das Klinikum und im Rahmen der Baumaßnahme Arena erfolgten zum JA 2011; Zuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen wurden zum JA 2012 teilweise nachaktiviert, eine vollständige Korrektur ist für den JA 2013 geplant. Korrektur von Teilbereichen des Grundstücksbestandes (privatrechtliche und gemischte Nutzung) in zeitlich festgelegten Einzelschritten bis zum (vgl. Stellungnahme Stadt Nürnberg zum Bericht des BKPV) unter Mitarbeit von externen Beratern; Fortführung des Projekts (Straßengrundstücke) auch nach 2013 und vollständige Korrektur des Bestandes zum Fehlerhafte Zuordnung zu einzelnen Anlagenklassen (z.b. Schulbauten in den Sonstigen Bauten enthalten). Bereinigung zum JA A.II.5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 2005 Bewertung einzelner Unterpositionen der Kunstgegenstände nicht ausreichend nachvollziehbar; Überarbeitung der zur EB festgelegten Pauschalbewertungsgruppe; kein vollständiger Nachweis über bewertete Einzelstücke. Überprüfung der Dotierung des entsprechenden Sonderpostens/der entsprechenden Rücklage. Fortlaufende Inventur durch Arbeitsgruppe bei KuM; Erweiterung der Arbeitsgruppe u.a. durch Einstellung von zwei Kunsthistorikern; Abschluss der Inventurarbeiten und Überarbeitung der Bewertungsgrundsätze nach Zeitplan zum (hiervon ausgenommen sind Teile der Graphischen Sammlung im GMN, für die keine Unterlagen mehr existieren; Erfassung dieser Werke nach 2013)

84 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 2, Blatt 2 lfd. Nr. Bereich / Bilanzposten Erstberichterstattung Prüfungsfeststellung Erläuterung / Maßnahme Keine Versicherung der Kunstgegenstände. 10 B.II.1. Abgabenforderungen 2010 Forderungsmanagement bzgl. KiTa- Gebühren mittels SAP bislang bei 67 Einrichtungen nach im Vorjahr 4 Piloteinrichtungen. Voraussetzung für einen Versicherungsabschluss ist eine fertiggestellte Inventur. Danach wäre weiteres Vorgehen zu entscheiden. Baldmöglichste Ausweitung des Forderungsmanagements mittels SAP auf alle städtischen KiTas. 11 B.II.4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 12 B.II.4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 2005 Noch keine vollständige Bilanzierung von Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschl. Grundsicherung Bislang keine Wertberichtigung bei Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche. Buchungskonzeption und Umsetzung in Arbeit; Zuständige Dienststellen wurden aufgefordert die Forderungen umgehend nach Feststellung der Zahlungspflicht debitorisch einzubuchen. 13 B.III.2. Bankguthaben 2005 Abklärung sog. Schulkonten. Klärung durch Ka mit 3. BM/Sch nach wie vor in Arbeit. Einrichtung von einem Konto pro Schule das offiziell in der städtischen Bilanz geführt wird. Abwicklung und Auflösung aller anderen Schulkonten bis spätestens C.2. Rückstellungen für Altersteilzeit 15 D.5. Sonstige Verbindlichkeiten (1. und 9. Verbindlichkeiten aus Fördermitteln für Investitionen) 16 D.5. Sonstige Verbindlichkeiten (4. Erhaltene Anzahlungen) Ergebnisrechnung 17 Erträge und Aufwendungen (allgemein) 18 Sonstige ordentliche Erträge und Aufwendungen für den Bauunterhalt und die Gebäudetechnik 2012 Rückstellungen für Altersteilzeit wurden nicht bereits bei Vertragsabschluss, sondern erst mit Beginn der Altersteilzeit gebildet. Vertraglich vereinbarte Abfindungen für den Ausgleich von Rentenabschlägen sind bislang nicht berücksichtigt Verbindlichkeiten aus Fördermitteln für Investitionen werden aufgrund nicht erfolgter Bildung von Sonderposten zu hoch ausgewiesen 2009 Hierbei handelt es sich um Altfälle, die keine echten Verbindlichkeiten mehr darstellen. 2006/2008 U.a. bei Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen sowie bei Transferaufwendungen werden die Erträge bzw. Aufwendungen noch nicht durchgehend periodengerecht abgegrenzt. Zum Teil Kontierungsrichtlinien nicht beachtet (z.b. Erträge aus Bestandsveränderungen/ZD) Durch die interne Honorarverrechnung für Bauunterhalt und Gebäudetechnik zwischen H und den gebäudeverwaltenden Geschäftsbereichen werden die Erträge und Aufwendungen zu hoch dargestellt. Bereinigung zum JA Vollständige Aufarbeitung der Altfälle erfolgt zum JA Optimierung des Informations-Austauschs zwischen der Anlagenbuchhaltung und den bauverwaltenden Dienststellen Baldmöglichste Ausbuchung.

85 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 2, Blatt 3 lfd. Nr. Bereich / Bilanzposten Erstberichterstattung Prüfungsfeststellung Erläuterung / Maßnahme Finanzrechnung 19 Abstimmung Finanzmittelbestand 2009 Jährlich sind Differenzen zwischen dem Finanzmittelbestand der Finanzrechnung in SAP und dem von KaSt errechneten Finanzmittelbestand vorhanden. Differenzen vermutlich aufgrund von Problemen bei jahresübergreifenden Buchungen bzw. bei sog. Zahlungsabgrenzern. Einzelne Konten wurden zudem nicht in die Ermittlung des Finanzmittelbestandes einbezogen. Mit der Einführung des neuen Hauptbuchs in SAP im Rahmen der Weiterentwicklung des Haushaltswesens sollen die derzeitigen Ableitungsprobleme beseitigt oder zumindest gemildert werden.

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87 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 1 Anlage 3 Jahresabschluss 2012 der Stadt Nürnberg Schlussbilanz zum (nach Ergebnisverwendung)

88 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 2

89 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 3 Schlussbilanz zum (vor Ergebnisverwendung)

90 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 4

91 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 5 Ergebnisrechnung 2012 Ergebnisrechnung Ist 2012 Planansatz 2012 Ist 2011 Vgl. Plan / Ist ) in in in in * Steuern , , ,09- ** + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen , , ,67 ** + Sonstige Transfererträge , , ,36 ** + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,61- ** + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,98 ** + Erträge Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , ,35 ** + Ertr. a. d. Aufl. v. Sonderp. f. Investitionen , , ,60 ** + Sonstige ordentliche Erträge , , ,38 ** + Aktivierte Eigenleistungen , , ,43- ** +/- Bestandsveränderungen , , ,19- * - Umsatzsteuerkorrektur ILV 5.483, , ,75- *** = Ordentliche Erträge , , ,27 ** - Personalaufwendungen Aktiv , , ,51 ** - Personalaufwendungen Passiv , , ,57 ** - Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen , , ,52 ** - Abschreibungen , , ,13- ** - Transferaufwendungen , , ,72- ** - Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,97 *** = Ordentliche Aufwendungen , , ,28 **** = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , ,99 ** + Finanzerträge , , ,35- ** - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , ,02 *** = Finanzergebnis , , ,33 ***** = Ordentliches Jahresergebnis , , ,66 ** + Außerordentliche Erträge , , ,06 ** - Außerordentliche Aufwendungen , , ,73- *** = Außerordentliches Jahresergebnis , , ,33 + Globalkonsolidierung/Budgetbelastung Plan ,00- ****** = Jahresergebnis , , ,99 1) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

92 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 6 Finanzrechnung 2012 Gesamtfinanzrechnung Zahlungen 2012 (Ist) Ansatz Zahlungen 2011 Reste aus ) (Ist) Vergleich Ansatz 2012 (+ Reste 2011) - Zahlungen ) in in in in Steuern , , , ,78 + Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen , , , ,12 + Sonstige Transferzahlungen , , , ,47 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,22 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,50 + Einzahlungen aus Kostenerstattungen , , , ,12 + Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,18 + Zinseinzahlungen , , , ,20 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,83 - Personalauszahlungen , , , ,18 - Versorgungsauszahlungen , , , ,16 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,73 - Zinsauszahlungen , , , ,01 - Transferauszahlungen , , , ,05 - Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,17 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,98 = Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,81 + Investitionszuweisungen und -zuschüsse , , , ,43 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Vermögensgegenständen , , , ,57 - Auszahlungen für eigene Investitionen , , , ,38 - Auszahlung von Zuwendungen für Investitionen Dritter , , , ,06 + Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen , , , ,56 - Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen , , , ,86 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit , , , ,05 - Auszahlungen sonstige Investitionstätigkeit , , , ,25 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit , , , ,94 = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag , , , ,75 + Aufnahme von Krediten für Investitionen , , , ,00 - Tilgung von Krediten für Investitionen , , , ,30 + Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen 0,00 0,00 0,00 0,00 - Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen , , , ,83 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit , , , ,47 = Bestand vor Verrechnung ungeklärter Konten , , , ,28 +/- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten ,39 0, , ,39 = Bestand nach Verrechnung ungeklärter Konten , , , ,89 + Anfangsbestand an Finanzmitteln , , , ,04 = Endbestand an Finanzmitteln , , , ,93 1) Die ausgewiesenen Beträge sind jeweils die Summen aus dem Planansatz 2012 sowie den übertragenen Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten aus ) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

93 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 7 Forderungsspiegel zum

94 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 8 Verbindlichkeitenspiegel zum Arten der Verbindlichkeiten Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Veränderungen im Haushaltsjahr +/- Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres in in in in in in Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten , , , , , , vom Bund 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom Land 6.395,59-532,98 532, , , , vom sonstigen öffentlichen Bereich , ,95 0,00 0,00 0,00 0, von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Sondervermögen 1.5 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom Kreditmarkt , , , , , , vom sonstigen inländischen Bereich , , ,26 0,00 0, ,26 2. Verbindlichkeiten aus Krediten zur , , ,53 0,00 0, ,53 Liquiditätssicherung 2.1 Kassenkredite von Kreditinstituten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Kontokorrentkonten , , ,58 0,00 0, , Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen , , ,95 0,00 0, ,95 3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , , , Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden , , , Leibrentenverträge , , , Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , , ,43 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und , , ,12 Leistungen 4.1 von Sondervermögen , , , von verbundenen Unternehmen , , , von Beteiligungen , , , vom sonstigen inländischen Bereich , , , vom sonstigen ausländischen Bereich , , ,70 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,34 6. Sonstige Verbindlichkeiten , , , gegenüber Bund und Land aus Förderung , , , gegenüber dem sonstigen öffentlichen und privaten Bereich , , ,59 7. Summe aller Verbindlichkeiten , , ,25 Nachrichtlich: 1. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 1.1 aus Krediten 1) aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften

95 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 9 Anlagenspiegel zum

96 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 3, Blatt 10 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2012

97 Jahresabschluss 2012 Anhang

98 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht... 2 Allgemeine Erläuterungen... 3 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze... 3 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung... 5 AKTIVA... 5 A. Anlagevermögen... 5 B. Umlaufvermögen C. Aktive Rechnungsabgrenzung PASSIVA A. Eigenkapital B. Sonderposten C. Rückstellungen D. Verbindlichkeiten E. Passive Rechnungsabgrenzung Sonstige Angaben Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Erträge Aufwendungen Erläuterungen zur Finanzrechnung Rechenschaftsbericht Lage der Stadt Nürnberg Ertragslage Vermögenslage Finanzierungslage Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Analyse der Liquiditätssituation Prognosebericht Risikobericht Stiftungen der Stadt Nürnberg

99 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Allgemeine Erläuterungen Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KommHV- Doppik erstellt. In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur übersichtlicheren Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang gesondert beschrieben. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom bis eines jeden Jahres. Die Haushaltssatzung 2012 wurde am vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 11 vom Die 1. Nachtragshaushaltssatzung wurde am vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 1. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 25 vom Die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde am vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage an die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 2. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 26 vom Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Für die Bilanzierungs- und Bewertungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelungen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens (Bewertungsrichtlinie BewertR), AllMBl v ) des Bayerischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 150 netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde verzichtet ( 71 Abs. 4 KommHV-Doppik, Nr BewertR). Die zugrundegelegten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Regelungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert dargestellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaftliche Eigentum. Vermögensgegenstände werden nach der Brutto-Methode angesetzt, d. h. Vermögensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert inklusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehörigen Anlagengutes aufgelöst. Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Vereinfachungsverfahren angewandt: Festbewertung: z. B. für den Medienbestand der Stadtbibliothek und für Klassenzimmer Gruppenbewertung nach Wertgruppen: z. B. für Sammlungen in Museen Individuelle Sammelbewertung nach Durchschnittspreisen: z. B. für Fachräume, Turnhallenausstattungen und Musikinstrumente der Schulen 3

100 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegenstände und Schulden der Stadt mit den nachfolgenden Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Unterschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz erläutert. 4

101 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung AKTIVA A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen, EDV-Software Geleistete Investitionszuschüsse Ansatz zu fortgeführten AHK Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag aufgelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre) Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen , ,00 EDV-Software , ,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , ,00 Summe , ,00 Die Bilanzposition immaterielle Vermögensgegenstände erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 21,64 Mio.. Die Steigerung ist im Wesentlichen auf vergebene Zuwendungen an freigemeinnützige Träger von Kindertageseinrichtungen zurückzuführen. Den Zugängen (30,29 Mio. ) und Umbuchungen (1,23 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge und Abschreibungen in Höhe von 9,88 Mio. gegenüber. Auf die Zugänge im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen (29,82 Mio. ) entfallen 26,55 Mio. auf ausgereichte Zuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen. Hiervon wurden 3,97 Mio. ertragswirksam nachaktiviert, da diese vor dem Eröffnungsbilanzstichtag ausgereicht wurden. Weitere 1,79 Mio. an Zugängen entfallen auf die Investitionszuweisung an das Klinikum für die Baumaßnahme Neubau Ost. A. II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Ansatz zu Anschaffungskosten; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller städtischen Grundstücke, das durch das Liegenschaftsamt geführt wird. Die Anschaffungskosten ergaben sich aus dem Kaufpreis (im Liegenschaftsverzeichnis vermerkt) zuzüglich der durchschnittlichen Kaufnebenkosten (bestimmt anhand der kameralen Vermögensrechnung und gewichtet nach Kaufpreis). Für Grundstücke, für die keine Anschaffungskosten zu ermitteln waren, 5

102 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva wurde der durchschnittliche Quadratmeterwert der Grundstücke mit bekanntem Wert derselben Anlagenklasse als Vergleichswert verwendet. Derzeit wird ein Teil der Grundstücke (Grundstücke, die vor 1995 ins Eigentum gelangt sind und keine Straßengrundstücke darstellen) derzeit von einem Beratungsunternehmen bzgl. der Existenz von AK geprüft und ggf. eine Ersatzbewertung entsprechend der Bewertungsrichtlinie Bayern durchgeführt. Die Ergebnisse werden im Jahresabschluss 2013 berücksichtigt werden. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Bauten auf fremden Grund und Boden Kunstgegenstände und Baudenkmäler Ansatz zu fortgeführten AHK; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe Gebäudedatei erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Ansatz zu fortgeführten AHK; Für die Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden die AHK soweit wie möglich direkt aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Wenn dies nicht möglich war, wurden die folgenden Bewertungsmethoden verwendet: Die Straßenbauinvestitionen eines jeden Haushaltsjahres wurden unterteilt nach Straßenklassen unter den Straßen der jeweiligen Straßenklasse aufgeteilt. Als Verteilungsschlüssel dient dabei die Oberfläche einer Straße, die aus den vom Amt für Stadtforschung und Statistik gelieferten Informationen (Näherungswerte für Länge und Breite) berechnet wurde. Die Straßenbeleuchtungsinvestitionen der einzelnen Haushaltsjahre wurden anhand eines speziellen Verteilungsschlüssels (Anzahl der Lichtpunkte und Wertigkeit der Beleuchtung) auf die Straßen aufgeteilt. Die Investitionen für Lichtsignalanlagen, die in der kameralen Vermögensrechnung nur summarisch erfasst wurden, wurden aufgrund der jährlichen Wartungskosten auf die einzelnen Lichtsignalanlagen verteilt. Ansatz zu fortgeführten AHK; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe Gebäudedatei erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgendem Verfahren bewertet: AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar). Versicherungswert (wenn bekannt) mit Abschlag von 50 %. Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger entsprechend festgelegter Wertegruppen. Erinnerungswert (1 ). Um die Ansätze der Kunstgegenstände zur Eröffnungsbilanz hinreichend zu begründen, werden Inventuren in den noch offenen Teilbereichen durchgeführt. Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK. 6

103 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Maschinen und technische Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagen in Bau Ansatz zu fortgeführten AHK. Ansatz zu AHK. 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,82 Ackerland , ,49 Wald, Forsten , ,44 Sonstige unbebaute Grundstücke , ,22 Ruhende und fließende Gewässer , ,11 Summe , ,08 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen , ,00 Schulen , ,00 Wohnbauten , ,00 Verwaltungsgebäude , ,00 Betriebsgebäude , ,00 Sonstige Bauten , ,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,31 Summe , ,31 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,69 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung , ,00 Versorgungsnetze , ,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , ,11 Summe , ,19 4. Bauten auf fremden Grund und Boden Bauten auf fremden Grund und Boden , ,00 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler Kunstgegenstände , ,10 Baudenkmäler , ,71 Summe , ,81 7

104 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Der Rückgang im Bereich der unbebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte in Höhe von 9,52 Mio. resultiert im Wesentlichen aus Umbuchungen der Anlagenklasse sonstige unbebaute Grundstücke hin zu der Bilanzposition der bebauten Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte (u.a. Neubau von Kindertageseinrichtungen und erbbaurechtliche Vergabe städtischer Liegenschaften an freie Träger von Kindertageseinrichtungen). Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Jahr 2012 um 80,03 Mio.. Den Zugängen i. H.v. 27,01 Mio. und Umbuchungen (73,90 Mio. ) stehen Wertberichtigungen aus dem Abgang von Anlagevermögen i. H.v. 4,57 Mio. (u.a. Gebäudeabgänge wegen Abriss bei Neubauten) und Wertminderungen durch Abschreibungen i. H. v. 16,31 Mio. gegenüber. An Zugängen wurden im Wesentlichen Investitionen für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen (6,84 Mio. ), Aufwendungen für den Neubau der Stadtbibliothek (10,88 Mio. ) sowie Aufwendungen für die Brandschutzmaßnahme Meistersingerhalle (1,37 Mio. ), für die Aussegnungshalle Westfriedhof (1,39 Mio. ) und für Baumaßnahmen im Schulbereich (1,34 Mio. ) bilanziert. Die Umbuchungen begründen sich v.a. in Korrekturbuchungen der Anlagenklasse sonstige Bauten hin zur Anlagenklasse Schulen aufgrund falscher Zuordnung von Baumaßnahmen im Schulbereich im Vorjahr 2011 sowie der Fertigstellung von Anlagen im Bau. Aufgrund Fertigstellung wurden im Bereich der Kindertageseinrichtungen 8,12 Mio. (u.a. Kita Hauchstraße 1,85 Mio., Kita Mammutgelände 3,82 Mio. ), im Schulbereich 13,39 Mio. (u.a. Volksschule Friedrich-Wanderer-Schule 1,62 Mio., Volksschule Konrad-Groß-Schule 1,26 Mio., Volksschule Neptunweg 1,96 Mio., Volksschule Wahler-Schule 1,48 Mio. ), für die Bauvorhaben Feuerwehr- und Werkstattgebäude zzgl. Fahrzeughalle der Feuerwache 4 (5,06 Mio. ), integrierte Leitstelle der Feuerwehr (4,48 Mio. ), Stadtbibliothek (9,65 Mio. ) und Brandschutzmaßnahme Konzertgebäude Meistersingerhalle (10,72 Mio. ) bilanziert. Im Bereich des Infrastrukturvermögens und der Sachanlagen im Gemeingebrauch ist ein Rückgang i.h.v. 22,30 Mio. zu verzeichnen. Hier stehen den Zugängen (14,20 Mio. ) und Umbuchungen (9,50 Mio. ) die Abgänge i.h.v. 1,33 Mio. (u.a. Erneuerung der Fahrbahntreppen) sowie Wertminderungen durch Abschreibungen i.h.v. 44,67 Mio. gegenüber. Ein wesentlicher Teil der Wertminderungen durch Abschreibungen resultiert aus den im Dezember des Vorjahres 2011 fertig gestellten Bauabschnitten der beiden U-Bahnhöfe Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz. Die Wertminderung für diese Bauvorhaben kommt erstmals in 2012 vollständig zum Tragen. Der Bestand im Bereich des Infrastrukturvermögens und der Sachanlagen im Gemeingebrauch geht daher trotz hoher Investitionen aufgrund der Abschreibungen nominal zurück. 6. Fahrzeuge Fahrzeuge , ,00 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstattung Maschinen , ,00 Technische Anlagen , ,00 Betriebsvorrichtungen , ,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 Geringwertige Wirtschaftsgüter (ab 2008) , ,00 Summe , ,12 8

105 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau , ,65 Der Bilanzposten Maschinen und technischen Anlagen, Geschäftsausstattung erhöhte sich im Jahr 2012 um 7,07 Mio.. Den Zugängen i.h.v. 10,14 Mio. und Umbuchungen i.h.v. 12,06 Mio. stehen Wertberichtigungen aus dem Abgang von Anlagevermögen i.h.v. 11,09 Mio. (u.a. Abriss der Ofenanlage im Krematorium Nürnberg 4,63 Mio. und Vollabgang Geringwertiger Wirtschaftsgüter i.h.v. 3,73 Mio. ) sowie Wertminderungen durch Abschreibungen i.h.v. 4,04 Mio. gegenüber. Im Bereich GWGs wurden im Rahmen der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform im Jahr 2008 erstmalig Vermögensgegenstände mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 und weniger als in der entsprechenden Anlagenklasse bilanziert. Auch nach dem vom Gesetzgeber im Jahr 2009 eingeräumten Wahlrecht wurde die Bilanzierung der GWGs u.a. aus Gründen der Bewertungsstetigkeit und im Hinblick auf die Qualität der Buchhaltung nach dem im Jahre 2008 eingeführtem Verfahren fortgeführt. Der Bestand der Anlagen im Bau verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 30,05 Mio.. Die Gründe hierfür finden sich u.a. in der Fertigstellung und damit Aktivierung größerer Bauvorhaben (u.a. Neubau Stadtbibliothek Luitpoldhaus (11,64 Mio. ) und der Brandschutzmaßnahme Konzertgebäude Meistersingerhalle (10,2 Mio. ). Der verbleibende Bestand von 108,86 Mio. resultiert aus einer Vielzahl an großen Investitionsmaßnahmen, insbesondere in den Bereichen U-Bahn-Bau (23,46 Mio. ), Straßenbau (22,45 Mio. ), Ausweitung des Angebotes an Kindertageseinrichtungen (12,21 Mio. ) und Bauvorhaben im Schulbereich (28,02 Mio. ; u.a. Neubau der Berufsschule 14 Schoppershof 9,82 Mio. ). A. III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage, bei fehlender Kapitaleinlage (z.b. Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei dauernder Wertminderung zum Erinnerungswert von 1 ) Wertpapiere des Anlagevermögens Versorgungsrücklage Ausleihungen Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen Ansatz zu Anschaffungskosten Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen 1. Verbundene Unternehmen Anteilsbesitz in % ( ) Noris Arbeit ggmbh (NOA) 100, , ,00 NürnbergStift Service GmbH 100, , ,00 noris inklusion gemeinnützige GmbH (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg ggmbh) 100, , ,28 9

106 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbh (wbg) 40, , ,00 IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH 56, , ,00 Klee-Center Existenzgründungszentrum GmbH 100, , ,00 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) 100, , ,80 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) 100, , ,00 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard- Nord 94, , ,80 Summe , ,88 Der Bestand der verbundenen Unternehmen zum hat sich gegenüber dem Vorjahresstichtag nicht geändert. 1. Beteiligungen (incl. Zweckverbände) Anteilsbesitz in % ( ) Planungsverband Industrieregion Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung --- 1,00 1,00 Zweckverband Hochschule für Musik --- 1,00 1,00 Zweckverband Wasserversorgung Schwarzachgruppe --- Zweckverband zur Wasserversorgung des Knoblauchslandes --- 1,00 1,00 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im --- unteren Schwarzachtal 1,00 1,00 NürnbergMesse GmbH 49, , ,67 WISO-Führungskräfte-Akademie (WFS) 0,75 766,94 766,94 Zweckverband Sparkasse Nürnberg --- 1,00 1,00 Flughafen Nürnberg GmbH 50, , ,02 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern --- 1,00 1,00 Zweckverband Sondermüllentsorgung Mittelfranken --- 1,00 1,00 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 1,10 1,00 1,00 Multimedia Akademie Nürnberg GmbH 4,70 1,00 1,00 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 19, , ,00 IGN Gesellschaft für integriertes Güterverkehrsmanagement Nordbayern mbh 2,00 1,00 1,00 Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg --- 1,00 1,00 1,00 1,00 10

107 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht --- 1,00 1,00 Stiftung Staatstheater Nürnberg , ,00 Franken-Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH 25, , ,00 EnergieRegioN GmbH 5, , ,00 afk - Aus- und Fortbildungskanäle GmbH für elektronische Medien 1,00 255,65 255,65 Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum (KpZ) 50,0 1,00 1,00 Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) 1, ,00 Summe , ,28 Die Differenz zwischen Endbestand 2012 und Endbestand 2011 beträgt 3 Mio. und resultiert aus der Zuführung einer Bareinlage in die NürnbergMesse GmbH in Sondervermögen Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) ,00 1,00 Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) 1,00 1,00 Frankenstadion Nürnberg (FSN) , ,00 NürnbergBad (NüBad) , ,24 NürnbergStift (NüSt) , ,83 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (StEM) , ,00 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 1,00 1,00 Summe , ,07 Die Zunahme dieses Postens ist durch die Zuführung einer Kapitaleinlage in den Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf begründet. Hierbei handelt es sich um die letzte Kapitalzuführung an den Regiebetrieb, dieser wurde zum aufgelöst und wieder in den städtischen Haushalt überführt. 2. Sonstige Wertpapiere Stiftung Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte , ,28 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung , ,92 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung , ,43 Otto-Lauterbach-Stiftung , ,23 Marie-Hack-Stiftung , ,60 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung , ,00 Andreas-Winterbauer-Stiftung , ,19 11

108 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten , ,83 Andreas-Staudt-Stiftung , ,00 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung , ,00 Johann und Liselotte Lehner Stiftung , ,47 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung , ,00 Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung , ,95 Bärbel Schröder - und Claus Schmidt Stiftung , ,00 Auxiliar-Stiftung , ,05 Gustav Riedner Karl Weißmann - Stipendienstiftung , ,02 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung , ,00 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung , ,40 Margarete-Weigel-Stiftung , ,39 Leonhard Wagner Stiftung , ,40 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung , ,55 Ernst und Berta Wurzer Stiftung , ,10 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung , ,39 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung , ,57 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung ,05 0,00 Summe , ,77 Der Bestand der Sonstigen Wertpapiere der rechtlich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich von 2011 auf 2012 um ,04 auf ,81. Die Zugänge in 2012 betragen insgesamt ,04. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfälliger oder verkaufter Wertpapiere auch einen Betrag in Höhe von ,96, der als Inflationsausgleich dient. Daneben wurden Barmittel, in Höhe von ,11, als Zustiftung ins Grundstockvermögen mehrerer Stiftungen eingebracht und letztlich dazu verwendet, weitere Wertpapiere anzuschaffen. Die Abgänge belaufen sich auf ,00 (zu Anschaffungswerten). Zusätzlich wurden Abschreibungen (buchmäßige Abwertungen) zum Bilanzstichtag in Höhe von ,48 und buchmäßige Zuschreibungen in Höhe von ,48 getätigt. Aus fälligen Wertpapieren und Aktienverkäufen wurden insgesamt Kursgewinne i. H. v ,76 und Kursverluste i. H. v ,00 realisiert. Im Einzelnen sind folgende Geschäftsvorfälle erwähnenswert: Bei der Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte" wurden Wertpapierkäufe in Höhe von ,50 getätigt, gleichzeitig sind ,00 aus endfälligen Wertpapieren zurückgeflossen. Die Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erhielt im Jahr 2012 eine Zustiftung in Höhe von 3.000,00, die in Wertpapieren angelegt wurde. Bei der Marie-Hack-Stiftung sind Wertpapierkäufe in Höhe von ,00 getätigt worden, gleichzeitig sind ,00 aus endfälligen Wertpapieren zurückgeflossen. Die Andreas-Winterbauer-Stiftung erwarb Wertpapiere in Höhe von ,00. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr ,00 zurückgeflossen. 12

109 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung sind Wertpapierkäufe in Höhe von ,00 getätigt worden, gleichzeitig sind ,00 aus endfälligen Wertpapieren zurückgeflossen. Die Auxiliar-Stiftung erhielt eine Zustiftung in Höhe von ,00, die ebenfalls in Wertpapieren angelegt wurde. Bei der Gustav Riedner-Karl Weißmann-Stipendienstiftung wurde der hohe Finanzmittelbestand zum Beginn des Jahres 2012 dazu verwendet, neue Wertpapiere im Gesamtwert von ,00 zu erwerben. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2012 eine Zustiftung i. H. v ,00, die zusammen mit übrigen Finanzmitteln in Wertpapieren i. H. v ,16 angelegt wurden. Bei der Margarete-Weigel-Stiftung wurden im Jahr ,00 in neue Wertpapiere angelegt. Die Finanzierung erfolgte überwiegend über eine Zustiftung in Höhe von ,00. Die Leonhard Wagner Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Zustiftung von ,00. Hierfür wurden erst im Folgejahr neue Wertpapiere gekauft. Bei der Ernst und Berta Wurzer Stiftung wurden im Berichtsjahr Wertpapiere i. H. v ,90 erworben. Die Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung erwarb in 2012 zusätzliche Wertpapiere in Höhe von 4.198,00, die aus Mitteln der Vermögensausstattung in 2011 finanziert wurden. Bei Stiftungsgründung der Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung in 2012 wurden Wertpapiere im Wert von ,28 sowie Barmittel in Höhe von ,11 ins Grundstockvermögen der Stiftung übertragen. Von den Barmitteln wurden weitere Wertpapiere in Höhe von ,00 in 2012 angeschafft. Die sonstigen Wertpapiere betrugen bei dieser Stiftung somit insgesamt ,28 (vor Bewertung der Wertpapiere zum Bilanzstichtag). 3. Versorgungsrücklage Bayerischer Pensionsfonds (Versorgungsrücklage) , ,18 Versorgungsrücklage (noch anzulegen) 17, ,41 Summe , ,59 Die von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge werden in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds - einem thesaurierenden Spezialfonds - angelegt. Zum sind aus der gesetzlichen Verpflichtung heraus noch 17,11 anzulegen. 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen , ,00 Summe , ,00 Die unter Ausleihungen an verbundene Unternehmen bilanzierte Darlehensforderung besteht gegenüber dem Klinikum Nürnberg aus der Transaktion der Auflösung des Sondervermögens im Jahr

110 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva 4. Ausleihungen an Sondervermögen Ausleihungen an Sondervermögen ,00 0,00 Summe ,00 0,00 Zum Ende des Jahres 2012 wurde die aus der Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens, der Rückstellungen und Sonderposten entstandene Nettoforderung an den Eigenbetrieb SÖR in ein Trägerdarlehen i. H. v. 27 Mio. umgeschuldet. Die Übertragung der Aktiv- und Passivposten erfolgte aufgrund der Erweiterung des zum gegründeten Eigenbetriebs SÖR Straßenreinigung/Werkstätten um den zunächst als Regiebetrieb bei der Stadt verbliebenen Tiefbau- und Gartenbaubereich mit Wirkung zum Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile Verkaufte Darlehensforderungen , ,69 Sonstige vergebene Darlehensforderungen , ,87 Genossenschaftsanteile 500,00 500,00 Summe , ,56 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Im Forderungskaufvertrag wurde vereinbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darlehen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu. Diese werden von der Stadt Nürnberg zusammen mit der Differenz zwischen den von den Darlehensnehmern zu leistenden Zinsen und den vertraglich vereinbarten Marktzinsen für Kredite mit halbjähriger Laufzeit in einer Summe an die Bank gezahlt. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern bleiben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abgebildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Berücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben werden. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum ausgewiesene Bestand der verkauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten Sonstige vergebene Darlehensforderungen beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. In 2012 wurden als Teilleistung neu ausgereicht. Insgesamt hat sich der Bestand aufgrund der Tilgungsleistungen der Kreditnehmer gegenüber dem Vorjahr jedoch reduziert. Die Stadt Nürnberg hält einen Anteil an der Einkaufsgenossenschaft deutscher Städte im Wert von 500. B. Umlaufvermögen B. I. Vorräte Vorräte Rohstoffe, Betriebsstoffe, fertige Erzeugnisse und Waren sowie sonstige Vorräte , ,47 14

111 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Abgabenforderungen Gebührenforderungen , ,28 Beitragsforderungen , ,90 Steuerforderungen , ,93 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , ,41 Summe , ,52 Bei den Abgabenforderungen haben sich die Außenstände im Vergleich zum Vorjahr um ca. 16,3 Mio. reduziert. Dies ist im Wesentlichen auf die Reduzierung der Steuerforderungen um rund 17 Mio. zurückzuführen. Einzelwertberichtigungen kritischer Forderungen (Insolvenzanmeldung des Schuldners bzw. langjähriger Außenstand) als auch Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forderungsbestands wurden hierbei berücksichtigt. Als Erklärung für die Abnahme der Steuerforderungen lassen sich in erster Linie Einzahlungen für offene Gewerbesteuerforderungen aus Vorjahren anführen, die in 2012 verstärkt eingegangen sind und damit den Forderungsbestand im Vergleich zu 2011 reduzierten. Die Summe der Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der Steuerforderungen verbleibt im Berichtsjahr aufgrund der Insolvenz von bedeutenden Gewerbesteuerschuldnern im Vorjahr mit einem Betrag von insgesamt 36,08 Mio. auf anhaltend hohem Niveau (2011: 34,55 Mio. ). Bei den Gebühren wurden 0,83 Mio., bei den Beiträgen und sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen 0,35 Mio. berichtigt. 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,15 Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsvereinbarungen u. ä.) haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 399 T erhöht. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen betragen hier insgesamt ca. 1,3 Mio. (2011: rund 1,35 Mio. ). 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,68 Kontokorrentkonto Klinikum ,42 0,00 1 Kontokorrentkonto noris inklusion (vormals: WfB) , ,06 Kontokorrentkonto NOA , ,19 Summe , ,93 1 Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. 15

112 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Aktiva Der im Vergleich zum Vorjahr gewachsene Forderungsbestand ist in erster Linie auf die erhöhte Inanspruchnahme des Kontokorrentkontos durch die NOA (+ ca. 2,3 Mio.) zurückzuführen. Darüber hinaus hat das Klinikum gegenüber dem Vorjahresstichtag zusätzliche Betriebsmittel in Höhe von ca. 700 T abgerufen, so dass dessen Kontokorrentkonto nun im Berichtsjahr eine Forderung für die Stadt darstellt. 3. Forderungen gegen Beteiligungen Forderungen gegen Beteiligungen 2.381, ,00 Liquide Mittel Zweckverband KVÜ , ,72 Summe , ,72 3. Forderungen gegen Sondervermögen Forderungen gegen Sondervermögen , ,98 Kontokorrentkonto SUN , ,76 Kontokorrentkonto NüBad , ,81 Kontokorrentkonto StEM ,65 0,00 2 Kontokorrentkonto SÖR , ,24 Kontokorrentkonto Flughafen 846,25 0,00 Summe , ,79 Die starke Verringerung der Position Forderungen gegen Sondervermögen ist im Wesentlichen auf die Umschuldung der aus der Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens, der Rückstellungen und Sonderposten entstandenen Nettoforderung an den Eigenbetrieb SÖR in ein Trägerdarlehen zurückzuführen. Die Übertragung der Aktiv- und Passivposten erfolgte aufgrund der Erweiterung des zum gegründeten Eigenbetriebs SÖR Straßenreinigung/Werkstätten um den zunächst als Regiebetrieb bei der Stadt verbliebenen Tiefbau- und Gartenbaubereich mit Wirkung zum Die Umschuldung wirkte sich bei der Position Forderungen gegen Sondervermögen mit einer Reduzierung um ca. 28,6 Mio. aus. Sie bewirkte ebenfalls eine Abnahme beim Kontokorrentkonto SÖR, sowie im Bereich der Verbindlichkeiten. Die Forderung aus dem Trägerdarlehen an SÖR i. H. v. 27 Mio. ist bei der Bilanzposition Aktiva III. 4. (Ausleihungen an Sondervermögen) ausgewiesen. Der Saldo des Kontokorrentkonto des Regiebetriebs Städtische Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (StEM) stellte sich zum als Verbindlichkeit für die Stadt (Guthaben für StEM) in Höhe von ,99 dar. Zum Ende des Jahres 2012 ist das Konto mit einem Saldo von ,65 als Forderung für die Stadt ausgewiesen. Der hohe Betriebsmittelbedarf von StEM im Berichtsjahr ist v. a. auf die Tilgung eines Darlehens zum Ende des Jahres 2012 zurückzuführen. Zum wird der Regiebetrieb in den städtischen Haushalt überführt. 2 Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. 16

113 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz Aktiva 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen Liquide Mittel Heilig-Geist-Spital-Stiftung 0, ,31 Liquide Mittel Mathes Wohltätigkeitsstiftung 0, ,28 Liquide Mittel F. u H. Schweimer Stiftung , ,83 Summe , ,42 3. Forderungen gegen kommunale Arbeitsgemeinschaften Liquide Mittel EMN päische Metropolregion ,10 0,00 5 Summe ,10 0,00 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen Forderungen gegen den Bund , ,15 Forderungen gegen das Land , ,14 Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden , ,87 Forderungen gegenüber Zweckverbänden , ,33 Forderungen gegenüber Sozialversicherungsträgern , ,35 Forderungen gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , ,74 Forderungen gegenüber privaten Unternehmen , ,69 Forderungen gegenüber übrigen Bereichen , ,79 Summe , ,06 Die Gesamtforderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich haben im Vergleich zum Vorjahr um ca. 2,8 Mio. zugenommen. Im Wesentlichen ist dieser Anstieg durch die Zunahme der Forderungen gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen begründet (+ rund 2,4 Mio. ). Hauptgrund hierfür sind Forderungen aus der Konzessionsabgabe 12/2012 für Gas und Strom in Höhe von rund 2,3 Mio.. Diese wurden erst zu Beginn des Jahres 2013 ausgeglichen. Im Vorjahr wurden diese Posten noch im Jahr 2011 beglichen. Im Haushaltsjahr 2011 waren die Forderungen gegenüber dem Bund im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Dies erfolgte v. a. aufgrund von Förderansprüchen aus dem Konjunkturpaket (z. B. für Schulen, Kindergärten und für Flächenrecyclingmaßnahmen). Aufgrund der Begleichung dieser Forderungen in 2012 hat sich der Forderungsbestand zum wieder um rund 1 Mio. reduziert Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. 17

114 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz Aktiva 5. Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Mitarbeiter , ,54 Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,35 Umsatzsteuer/Vorsteuer-Rückforderung , ,94 Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonto , ,59 Durchlaufende Gelder , ,75 Verrechnungskonten , ,20 Summe , ,37 Unter der Position Forderungen gegen Mitarbeiter werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Überzahlungen aus laufenden Bezügen und Rückforderungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Der Posten Andere sonstige Vermögensgegenstände lässt sich wie folgt aufschlüsseln: Andere sonstige Vermögensgegenstände Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,15 Vorschuss Beihilfecenter Stadt Erlangen , ,00 Forderungen aus Kautionen und Darlehen (PKF) , ,44 Schadensersatzforderungen , ,83 Verrechnungskonten u. ä. 125, ,93 Summe , ,35 Andere sonstige Vermögensgegenstände sind Geschäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem handelt es sich dabei um Forderungen aus Gebühren und Eintrittsgeldern, Zuweisungen und Kostenerstattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. Der Anstieg um 3,1 Mio. begründet sich darin, dass aus 2013 im Saldo höhere Abgrenzungen ins Haushaltsjahr 2012 vorzunehmen waren als 2012 ins Jahr Wesentlich ist hierbei vor allem die Abgrenzung für die FAG-Zuweisungen (Einkommensteuer-/Umsatzsteueranteil inkl. Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich)) für das 4. Quartal 2012 mit insgesamt rund 12,9 Mio.. In das Jahr 2011 wurden für die FAG-Zuweisungen 4. Quartal 2011 lediglich ca. 4,9 Mio. bei den sonstigen Forderungen abgegrenzt. B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens Sonstige Wertpapiere , ,95 Hierbei handelt es sich um eine kurzfristige Geldanlage bei der Bayerischen Versicherungskammer. 18

115 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz Aktiva B. IV. Liquide Mittel 1. Kassenbestand / 2. Bankbestand Kassenbestand , ,15 Bankbestand (Zahlungsverkehr) , ,96 Bankbestand (Festgelder) , ,34 Summe , ,45 Die verbesserte Liquidität zum Stichtag wurde in erster Linie durch Gewerbesteuereinzahlungen (auch aus Vorjahren) beeinflusst und lag insgesamt im erwarteten Rahmen. Der erhöhte Bankbestand beim Zahlungsverkehr begründet sich durch eine zinsgünstige Anlage auf einem neu eröffneten Cash-Konto. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2012 zu jeder Zeit gewährleistet C. Aktive Rechnungsabgrenzung ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge / Leistungen Vorschüssig ausgezahlte Bezüge , ,28 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII , ,02 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II , ,11 Summe , ,41 Der Rechnungsabgrenzungsposten Vorschüssig ausbezahlte Bezüge enthält die Besoldung, die vermögenswirksamen Leistungen sowie die Pfändungen für Januar 2013, die bereits im Dezember 2012 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staatstheater verauslagten Bezüge wurden jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt und sind in der aktiven Rechnungsabgrenzung nicht enthalten. Die Position Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII enthält zum die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2012 im Voraus für den Monat Januar 2013 ausbezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. Die Einrichtung des Kontos Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II war im Zusammenhang mit der Einführung von Hartz IV zum notwendig. Über dieses Konto wurden die Zahlungen an das Jobcenter Nürnberg-Stadt abgegrenzt, die im Dezember 2012 fällig waren, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2013 darstellten. Leistungen nach dem SGB II beinhalteten die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der kommunale Anteil, den die Stadt Nürnberg an die Bundesagentur für Arbeit erstattet, ist auf folgende Leistungen begrenzt: Leistungen für Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen, wie Erstausstattung für die Wohnung und für Bekleidung und mehrtägige Klassenfahrten. 19

116 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz Aktiva ARAP Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten , ,83 Unter dieser Position sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, die jedoch erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Mitgliedsbeiträge, Software-Serviceverträge, Mieten, Versicherungsbeiträge, Zuschüsse, Aufwandsentschädigungen an Fraktionen und Stadtratsmitglieder sowie Schulungs- und Reisekosten war die Position aufgrund geleisteter Vorauszahlungen bei der Allgemeinen Erstattung an SÖR und der Kapitalerhöhung Messe stark erhöht. Aufgrund der Vielzahl an abgrenzungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfügigkeitsgrenze in den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhalten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der abzugrenzende Betrag lediglich bis zu beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmäßig wiederkehrende Beträge handelt, die das Jahresergebnis nicht wesentlich beeinflussen (vgl. Nr (3) AFB). 20

117 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva PASSIVA A. Eigenkapital A. I. Basiskapital Basiskapital (nach Ergebnisverwendung) (nach Ergebnisverwendung) Basiskapital Stadt , ,75 Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage) , ,22 Grundstockvermögen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,71 Zustiftungen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,42 Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen nichtrechtsfähiger Stiftungen Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen nichtrechtsfähiger Stiftungen , , , ,17 Summe , ,14 Das Basiskapital hat sich aufgrund von Korrekturen zur Eröffnungsbilanz um ,84 erhöht. Diese werden erfolgsneutral verbucht und bewirken daher eine Anpassung des Eigenkapitals. Im Kapitel Korrekturen zur Eröffnungsbilanz sind die einzelnen Vorgänge aufgeführt. Die Stadt Nürnberg verwaltet ihre Versorgungsrücklage selbst, da sie kein Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband ist. Sie bildet auch die Versorgungsrücklage für die Beamten der Eigenbetriebe und des Klinikums sowie der Stiftung "Staatstheater Nürnberg" und erhält von diesen einen entsprechenden Zuschuss hierfür. Dieser belief sich in 2012 auf insgesamt ,30. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behandeln und werden unter der Eigenkapitalposition Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage) ausgewiesen. In 2012 wurde eine neue Stiftung errichtet. Der Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung wurden zur Stiftungsgründung Barmittel i. H. v ,11 sowie Wertpapiere im Wert von ,28 ins Grundstockvermögen übertragen. Bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung erhöhte sich das Grundstockvermögen um ,00, da noch eine Eigentumswohnung in der Bessemerstr. 9 zur Vermögensausstattung eingebracht wurde. Das Grundstockvermögen der in 2011 errichteten Ernst und Berta Wurzer Stiftung verringerte sich im Berichtsjahr um ,27, da die Anschaffungskosten der zwei Eigentumswohnungen in der Bartholomäusstr. 34 und in der Norikerstr. 10 bisher zu hoch bewertet wurden und entsprechend zu korrigieren waren. Die Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2012 eine Zustiftung von 3.000,00. Bei der Auxiliar-Stiftung erfolgte in 2012 eine Aufstockung des Grundstockvermögens in Höhe von ,00. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Zustiftung i. H. v ,00 in den Vermögensstock der Stiftung. Bei der Leonhard Wagner Stiftung erfolgte in 2012 eine weitere Zustiftung von ,00 und die Margarete-Weigel-Stiftung erhielt ebenfalls ,00 als Zustiftung ins Grundstockvermögen der Stiftung. Die Position Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen enthält Aufstockungen des Basiskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpapierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen um die reale Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) sicherzustellen. Die Kapitalerhaltungsrücklagen vermindern sich folglich in dieser Höhe (siehe Position Passiva A.II.). 21

118 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Die Position Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen enthält Gewinne abzüglich realisierter Kursverluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zusätzlich in Wertpapieren angelegt und im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden die nicht realisierten Kursgewinne bzw. -verluste zum Bilanzstichtag über die Vermögensumschichtung abgebildet. A. II. Rücklagen Rücklagen (nach Ergebnisverwendung) (nach Ergebnisverwendung) Ergebnisrücklage , ,22 Kapitalerhaltungsrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,81 Summe , ,03 In der Position Ergebnisrücklage wird die kamerale allgemeine Rücklage (Mindestrücklage gemäß 20 Abs. 1 KommHV) aus dem Jahr 2004, unter Berücksichtigung der in den darauf folgenden Jahren erzielten doppischen Überschüsse und Fehlbeträge ausgewiesen. Die Ergebnisrücklage hat sich nach der Ergebnisverwendung im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 aufgrund des durch die Kernstadt erwirtschafteten Überschusses um ,37 erhöht. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses finden sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. Jahresergebnis. Die Kapitalerhaltungsrücklage dient der realen Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) der Stiftungen. Steuerrechtlich wird die freie Rücklage nach 58 Nr. 7 a) AO dazu verwendet. Die Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen hat sich in 2012 um ,01 auf insgesamt ,82 erhöht. Es erfolgten Zuführungen im Rahmen der Ergebnisverwendung von insgesamt ,98. Für Investitionen in festverzinsliche Wertpapiere aus den Geldern der Kapitalerhaltungsrücklage erfolgte eine Entnahme in Höhe von ,97 und gleichzeitig eine Zuführung ins Basiskapital bei der Position Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen (siehe Erläuterung zu Position Passiva A. I.). A. III. Verlustvortrag Verlustvortrag (nach Ergebnisverwendung) (nach Ergebnisverwendung) Verlustvortrag nichtrechtsfähiger Stiftungen -423, ,26 Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) , ,19 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) , ,61 Summe , ,06 Vom Marktamt wurde in 2012 ein positives Jahresergebnis erzielt, weswegen der bisherige Verlustvortrag etwas abgebaut werden konnte. Die Friedhofsverwaltung hingegen schloss in 2012 erneut mit einem Fehlbetrag ab. Dadurch hat der Verlustvortrag dieses externen Kostendeckers erstmals die 10 Mio. -Grenze überschritten. Die Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung konnte im Berichtsjahr 22

119 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva 2012 den bisherigen Verlustvortrag komplett abbauen. Bei der Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung konnte der Verlustvortrag nur teilweise abgebaut werden, so dass per noch ein Restbetrag in oben genannter Höhe offen steht. A. IV. Jahresergebnis Jahresergebnis (vor Ergebnisverwendung) (vor Ergebnisverwendung) Jahresergebnis , ,02 Im Haushaltsjahr 2012 wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von ,72 erwirtschaftet, welcher sich wie folgt zusammensetzt: Kernstadt (inkl. bilanzierende Einheiten außer Marktamt und Friedhofsverwaltung) (Überschuss) ,37 nichtrechtsfähige Stiftungen (Überschuss) ,14 externer Kostendecker Marktamt (Überschuss) ,93 externer Kostendecker Friedhofsverwaltung (Fehlbetrag) ,72 Summe (Überschuss) ,72 Der Fehlbetrag der Friedhofsverwaltung ist im Wesentlichen in Folge einer Korrekturbuchung aufgrund eines im Jahr 2012 auszutauschenden Hochofens im Krematorium entstanden. Da bei diesem Anlagegut eine deutlich höhere Nutzungsdauer hinterlegt war, als es tatsächlich betrieben werden konnte, war der Restbuchwert beim Abgang in 2012 noch relativ hoch. Dies belastete das Ergebnis der Friedhofsverwaltung in 2012 mit rund 2,1 Mio.. B. Sonderposten Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Übernahme der Altbestände aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. 1. Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund , ,51 Sonderposten aus Zuweisungen vom Land , ,79 Sonderposten aus Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden , ,00 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden , ,00 Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Bereichen , ,00 Sonderposten aus Zuschüssen von kommunalen Sonderrechnungen , ,00 23

120 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Sonderposten aus Zuschüssen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , ,10 Sonderposten aus Zuschüssen von privaten Unternehmen , ,94 Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen , ,71 Sonderposten aus Zuweisungen von der EU , ,40 Summe , ,45 Die Erhöhung der Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund resultiert v.a. aus der Passivierung zahlreicher Zuschüsse für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II für den Schulbereich (u.a. Neues-Gymnasium, Dürer-Gymnasium, Volksschule Neptunweg, Konrad-Groß-Volksschule, Volksschule Wahlerstraße). Die Passivierung der Zuweisungen korrespondiert mit der Reduzierung der Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund aus Förderung (Bilanzposition Passiva D. 5.). Weitere bedeutende Zuschüsse aus Bundesmitteln wurden für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen und der Stadtbibliothek Luitpoldhaus bilanziert. Bei den Sonderposten aus Zuweisungen vom Land ist insgesamt ein Anstieg um 21,60 Mio. zu verzeichnen. Die größte Position sind hier die Zuschüsse nach dem BayGVFG und BayÖPNVG für den U-Bahn-Bau. Die Erhöhung im Bereich der Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen (8,29 Mio. ) resultiert vor allem aus Investitionszuschüssen und Spendengelder für den Ausbau der Delphin- Lagune und des Manatihauses im Tiergarten Nürnberg i.h.v. 7,31 Mio.. Die Sonderposten werden entsprechend der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände, als Gegenposition zu den Abschreibungen, aufgelöst. 2. Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten aus Beiträgen , ,72 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Bund , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Land , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 3.310, ,00 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen Sonderposten aus Kostenerstattungen von kommunalen Sonderrechnungen Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen Sonderposten aus Kostenerstattungen von privaten Unternehmen 8.145, , , , , , , ,05 24

121 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Sonderposten aus Kostenerstattungen von übrigen Bereichen , ,88 Summe , ,56 4. Sonstige Sonderposten Sonstige Sonderposten , ,25 Sonderposten für nicht verwendete Mittel , ,62 Sonderposten mit Rücklageanteil 0, ,55 Summe , ,42 Die Position Sonstige Sonderposten umfasst jene Drittmittel, insbesondere für den Erwerb von Grundstücken, die zur Eröffnungsbilanz aus der früheren Vermögensrechnung übernommen wurden, jedoch nicht einzelnen Vermögensgegenständen zugeordnet werden konnten. Die Summe der zu übernehmenden Drittmittel wurde anteilsmäßig auf den Grundstücksbestand verteilt. Die Auflösung dieses Postens erfolgt z. B. anlässlich des Abgangs eines betroffenen Vermögensgegenstands. Bei der Position Sonderposten für nicht verwendete Mittel handelt es sich um zweckgebundene Mittel (ehemalige kamerale Rücklagen). Im Einzelnen sind dies Stellplatz- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. Die Zunahme bei den Sonderposten für nicht verwendete Mittel gegenüber dem Vorjahr ist vorwiegend durch die Zuführung von nicht verbrauchten Mitteln aus Stellplatzablösungen in Höhe von ca. 1,8 Mio. begründet. Der aus steuerlichen Gründen gebildete Sonderposten mit Rücklageanteil beim Marktamt musste in 2012 mangels Inanspruchnahme ergebniswirksam aufgelöst werden. C. Rückstellungen 1. Pensions- / Versorgungsrückstellungen Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte , ,00 Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte Lehrkräfte , ,00 Versorgungsrückstellung Anwartschaften Arbeitnehmer , ,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Rückstellungen Beteiligungen an Versorgungsfällen , ,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte , ,00 Versorgungsrückstellung Versorgungsempfänger Arbeitnehmer , ,00 Summe , ,00 Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellungen für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Arbeitnehmer/innen wurden durch ein versiche- 25

122 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva rungsmathematisches Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermittelt. Insgesamt betrachtet ist der Rückstellungsbestand 2012 gegenüber 2011 trotz der Besoldungserhöhung zum und den nach dem Bilanzstichtag anstehenden Erhöhungen zum und zum leicht rückläufig. Dies liegt daran, dass die Besoldungssteigerung im November 2012 bereits in den Rückstellungswerten 2011 verarbeitet wurde. Die Anhebungen 2013 und 2014 hingegen konnten aufgrund des sog. Stichtagsprinzips für den Jahresabschluss 2012 nicht berücksichtigt werden, da diese zum Stichtag noch nicht vom Landtag verabschiedet waren. Die erstmalig zum Jahresabschluss 2010 gebildeten Pensionsrückstellungen für Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Beamte/Beamtinnen, die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der Versorgung erstatten muss) wurden wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen ermittelt und fortgeschrieben. Bei den zugrundeliegenden Personalfällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte, die vor Verstaatlichung der Polizei am städtische Bedienstete waren. 2. Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für Altersteilzeit Beamte , ,52 Rückstellung für Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte , ,10 Rückstellung für Altersteilzeit Arbeitnehmer , ,68 Summe , ,30 Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle durch eigene Berechnungen ermittelt. Aufgrund veränderter Konditionen für die Altersteilzeitverträge seit 2009 werden kaum noch neue Verträge abgeschlossen und die Rückstellungen gehen kontinuierlich zurück. 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Rückstellung für Beihilfen Beamte , ,00 Rückstellung für Beihilfen Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte , , , ,00 Rückstellung für Beihilfen Arbeitnehmer , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Arbeitnehmer , ,00 Rückstellung für Urlaub Beamte , ,99 Rückstellung für Urlaub Arbeitnehmer , ,98 Summe , ,97 Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensionsbzw. Versorgungsrückstellungen, wobei sich die zugrundeliegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pensions- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils angefallenen Beihilfeaufwendungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) ergeben. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bilanzstichtag noch nicht angetretenen Rest - Urlaubstage ermittelt und bewertet. 26

123 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Aufwandsrückstellungen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 Rückstellungen für Altlasten , ,00 Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen , ,60 Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken , ,05 Rückstellungen für Verlustausgleiche verbundene Unternehmen , ,69 Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,39 Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte , ,92 Sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik , ,09 Summe , ,74 Die zum Jahresabschluss 2011 gebildeten Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in 2012 beurteilt und im Jahresabschluss 2012 buchungsmäßig abgewickelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellungen i.h.v. ca. 8,2 Mio. sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten in 2012 infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2011 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2012 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2013 vorgenommen werden soll. Bei den Altlastenrückstellungen hat sich ein Rückgang gegenüber dem Bilanzstichtag 2011 ergeben, da in zwei Altlastenfällen (Johann-Krieger-Str. 51 und Dörflerstr. 5) die Sanierung bzw. Untersuchung abgeschlossen und somit die in Vorjahren gebildeten Rückstellungen überwiegend aufgelöst werden konnten. Die im Jahresabschluss 2010 gebildete Rückstellung für die Bezirksumlage 2012 in Höhe von 6,4 Mio. war entsprechend ihrer Zweckbestimmung im Jahr 2012 aufzulösen. Es wurde weiterhin geprüft, ob im Jahresabschluss 2012 auch eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2014 gebildet werden muss. Mit der errechneten Umlagekraft der Stadt Nürnberg 2014 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2012) und der Information, das die Umlagekraft 2014 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfranken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2013 gestiegen ist, konnte festgestellt werden, dass die Stadt Nürnberg einen überproportionalen Zuwachs bei der Umlagekraft gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften aufweist. Damit war eine Rückstellung für die voraussichtlich höhere Belastung der Stadt durch die Bezirksumlage 2014 in Höhe von 6,5 Mio. zu bilden. In den Jahren seit 2007 mussten folgende Bezirksumlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken geleistet werden: in T in T in T in T in T in T

124 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirksame) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Finanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art musste um ca. 92 T auf 248 T erhöht werden. Diese Erhöhung resultiert vorrangig aus den Erkenntnissen der Umsatzsteuerveranlagungen der vergangenen Jahre für einzelne Betriebe gewerblicher Art. Auch die in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für voraussichtliche Nachzahlungen an Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlägen, Gewerbesteuer und Kapitalertragssteuer bei den Betrieben gewerblicher Art Städtischer Bestattungsdienst, Krematorium und Schiffsanlegestelle konnten überwiegend aufgelöst werden. Durch die 2012 geleisteten Zahlungen an die Finanzverwaltung war der Rückstellungsbestand auf 6 T zu vermindern (von 138 T in 2010). Die Rückstellungsbeträge für die Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichtsbarkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozialamt eine entsprechende Bewertung des Risikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vorgenommen. Im Hinblick auf Haftungsrisiken musste desweiteren eine Erhöhung des Rückstellungsbestandes um ca. 224 T vorgenommen werden. Diese Erhöhung resultiert aus zwei Bürgschaften für in finanzielle Schwierigkeiten geratene Sportvereine. Die im Jahresabschluss 2010 eingestellten Rückstellungen für die erwarteten Verluste der Noris-Arbeit ggmbh (1,95 Mio. ), der noris inklusion (1,4 Mio. ) und der Städtischen Werke Nürnberg (4,4 Mio. ) konnten aufgelöst werden, da die Verlustausgleichszahlungen an die jeweiligen Einrichtungen in 2012 erfolgten. Die Verluste 2011 der noris inklusion, der NOA und der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) in Höhe von kumuliert 8,05 Mio. sind aufgrund entsprechender Beschlussfassungen durch die Stadt Nürnberg als Alleingesellschafterin in 2013 auszugleichen. Daher war eine entsprechende Umbuchung der Rückstellungsbeträge in die Verbindlichkeiten vorzunehmen (siehe Bilanzposition Passiva D. 3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ). Für die erwarteten Verluste 2012 der noris inklusion, der NOA, des Flughafens und der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) wurden wiederum Verlustausgleichsrückstellungen i.h.v. nun 22,4 Mio. (kumuliert) vorgemerkt. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß einer Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht verbrauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszuweisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Abhängigkeit von den Ausreichungen einer relativ hohen Schwankungsbreite. In 2012 wurde wieder eine Rückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge (analoge Anwendung der Dienstvereinbarung auch im Beamtenbereich) gebildet. Die zum Bilanzstichtag nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte bzw. -bezüge betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 14 T. Diese wären grundsätzlich auch in 2012 auszuschütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2011 i.h.v. ca. 47 T für die Stadt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 2012 angerechnet und der Dienstvereinbarung entsprechend an die Beschäftigten ausgezahlt. In 2012 waren bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sonstige Rückstellungen in Höhe von ca. 123 T zu bilden, da ein Teil der für die jeweiligen Stiftungen erworbenen Wertpapiere über dem Nennwert (über pari) gekauft wurden. Die Kapitalrückzahlung erfolgt jedoch zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch die Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Der entsprechende Rückstellungsbestand betrug im Jahresabschluss 2011 nur ca. 56 T und war demzufolge um 67 T aufzustocken. Der sich aus einer Überlassungsvereinbarung von Wohnraum ergebende Verpflichtungsüberschuss, der als Drohverlustrückstellung in 2011 erstmalig bilanziert wurde, konnte zeitanteilig um 6 T auf 90 T reduziert werden. Ebenfalls als sonstige Rückstellung mussten die voraussichtlichen Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten wegen des Überschreitens der europarechtlichen zulässigen Höchstarbeitszeit bilanziert werden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom ). Es wird mit Ausgleichszahlungen in Höhe von ca. 5,8 Mio. gerechnet. 28

125 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Krediten Investitionskredite vom Land 5.862, ,59 Investitionskredite von Kreditinstituten , ,50 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich , ,14 Investitionskredite vom sonstigen öffentlichen Bereich 0, ,95 Kassenkredite 0,00 0,00 Kontokorrentkonten , ,74 Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen , ,45 Summe , ,37 Die Summe der Investitionskredite zum beträgt ,88. Die Position Kontokorrentkonten beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen lässt sich wie folgt aufschlüsseln: 1. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen Kontokorrentkonto Klinikum 0, ,10 Kontokorrentkonto NüSt , ,02 Kontokorrentkonto ASN , ,12 Kontokorrentkonto FSN , ,15 Kontokorrentkonto Staatstheater , ,28 Kontokorrentkonto StEM 0, ,99 Kontokorrentkonto NüSt Service GmbH 8,10 8,10 Kontokorrentkonto Zweckverband KVÜ Großraum Nbg , ,18 Kontokorrentkonto Rücklagen Projekt Schulen-SKE 0, ,96 Kontokorrentkonto Verwahrkto. Projekt Schulen-SKE , ,41 Liquide Mittel Heilig-Geist-Spital-Stiftung ,46 0,00 8 Liquide Mittel Findel- / Waisenhausstiftung , ,98 Liquide Mittel Klein sche Brennmaterialstiftung , ,35 6 Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen u. rechtsfähige Stiftungen ausgewiesen. 7 Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen u. rechtsfähige Stiftungen ausgewiesen. 8 Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen u. rechtsfähige Stiftungen ausgewiesen. 29

126 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Liquide Mittel Kost-Pocher sche Stiftung , ,12 Liquide Mittel Fritz-Hintermayr-Stiftung , ,56 Liquide Mittel Wallner sche Blinden- und Stipendienstiftung 8.864, ,87 Liquide Mittel Mathes Wohltätigkeitsstiftung ,40 0,00 9 Liquide Mittel Sigmund-Schuckert-Stiftung , ,07 Liquide Mittel Stiftung Lokalstudienfonds , ,08 Liquide Mittel Stiftung für Bildung und Unterricht , ,65 Liquide Mittel Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der FAU Erlangen-Nürnberg , ,65 Liquide Mittel Heinrich Gröschel Stiftung , ,11 Liquide Mittel Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung , ,64 Liquide Mittel Heinz und Inge Tschech Stiftung , ,64 Liquide Mittel Rudolf Volland Stiftung , ,19 Liquide Mittel Leo und Trude Denecke Stiftung 2.565, ,87 Liquide Mittel Hübschmann Stiftung 1.795, ,76 Liquide Mittel Haller sche Forschungsstiftung , ,57 Liquide Mittel Linnhuber Dr. Saar Stiftung , ,99 Liquide Mittel EMN päische Metropolregion 0, ,75 Liquide Mittel SÖR , ,29 Summe , ,45 Der Bestand der Kontokorrentkonten ist mit den verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen abgestimmt. 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen , ,78 Leibrentenverträge , ,21 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , ,93 Summe , ,92 Die Position Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen ist die Gegenposition zu den unter Bilanzposition Aktiva A. III. 4. Ausleihungen ausgewiesenen verkauften Darlehensforderungen. Nähere Informationen zu den verkauften Darlehen finden sich im Anhang unter der o. a. Bilanzposition. Die Bewertung der Leibrentenverpflichtungen aus Grundstücksgeschäften erfolgte zum Kapitalwert entsprechend 14 Abs. 1 Satz 4 BewG in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger (für Bewertungsstichtage ab dem 01. Januar 2012) durch das Bundesministerium der Finanzen vom 26. September Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen u. rechtsfähige Stiftungen ausgewiesen. 10 Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen u. rechtsfähige Stiftungen ausgewiesen. 30

127 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Unter der Position sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte sind zum einen Verbindlichkeiten aus der mietfreien Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten erfasst. Diese Verbindlichkeiten (Saldo zum : 99 T) sind dadurch entstanden, dass die Mieter auf ihre Kosten Instandhaltungs- bzw. Herstellungsmaßnahmen an den Mietobjekten vorgenommen haben und dafür als Gegenleistung die Räumlichkeiten über einen festgelegten Zeitraum mietfrei nutzen dürfen. Des Weiteren sind unter dieser Position die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public-Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich ausgewiesen (Stand zum : 53,45 Mio. ). Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderungen aus der Bauleistung respektive den Investitionskosten gegenüber der Stadt Nürnberg an die finanzierende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Investition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Raten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanzierungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken aufgrund des bestehenden AAA-Ratings der öffentlichen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leistungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der Stadt Nürnberg aufwandswirksam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt (vgl. Erläuterung zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen). 3. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) , ,89 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (verbundene Unternehmen) , ,24 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Beteiligungen) 3.848, ,00 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Sondervermögen) , ,90 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Ausland) , ,92 Summe , ,95 In den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) waren im Vorjahr insbesondere KdU-Erstattungen (Erstattungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II) an die Bundesagentur i. H. v. 8 Mio. enthalten. Zum sind keine Verbindlichkeiten aus KdU- Erstattungen offen. Dagegen beinhaltet dieser Posten zum Ende des Jahres 2012 u. a. etwa 6,6 Mio. an offenen Verbindlichkeiten aus dem Bereich der U-Bahn, davon der Großteil aufgrund des Ausbaus der U-Bahnlinie U3 in Richtung Nordwestring. Diese Verbindlichkeiten wurden in 2013 fast vollständig beglichen. Ein weiterer Bereich mit hohen offenen Posten zum Bilanzstichtag ist das Jugendamt mit ca. 4,4 Mio. an offenen Verbindlichkeiten. Davon stellen ca. 1,6 Mio. Verbindlichkeiten aus Baukostenzuschüssen an freie Träger für den Bau von Kindertagesstätten dar, welche im Folgejahr beglichen wurden. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen haben sich um ca. 2,4 Mio. verringert. Dies ist auf folgende Gründe zurückzuführen: Die zum noch offenen Verbindlichkeiten an SÖR aus der allgemeinen Erstattung 1/2012 sowie aus der Erstattung für die Straßenreinigung 2. Halbjahr 2011 (insgesamt ca. 5,3 Mio. ) wurden im Berichtsjahr ausgeglichen. Die analogen Posten für das Folgejahr wurden in 2013 gebucht, so dass daraus zum keine offenen Posten entstanden sind. Darüber hinaus wurden offene Verbindlichkeiten aus dem Jahre 2010 und 2011 für die Übernahme von Altersteilzeit- und Urlaubsrückstellungen und Sonderposten durch den Eigenbetrieb SÖR zum (insgesamt ca. 4,6 Mio. ) durch die Umwandlung der Nettoforderung in ein Trägerdarlehen mit ausgeglichen. Erhöht haben sich die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen dagegen aufgrund der Verlustübernahmever- 31

128 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva pflichtung über die Fehlbeträge der Gesellschaften noris inklusion, NOA und Städtische Werke Nürnberg (StWN) für das Jahr Die Verluste belaufen sich nach Prüfung auf kumuliert 7,9 Mio. und sind aufgrund entsprechender Beschlussfassungen durch die Stadt Nürnberg als Alleingesellschafterin in 2013 auszugleichen. Daher waren diese Beträge nun nicht mehr unter den Rückstellungen, sondern als Verbindlichkeit auszuweisen. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen reduzierten sich, da eine zum Ende Dezember 2011 gebuchte Kapitalerhöhung an der NürnbergMesse in Höhe von 3 Mio. im Januar 2012 ausgeglichen wurde. 4. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,51 Unter diese Position fallen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für konsumtive Zwecke, insbesondere aus Personalkostenzuschüssen (Art 1) an freie Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen und aus nutzungszeitbezogener Förderung für Kindertageseinrichtungen nach dem BayKiBiG, die erst im Folgejahr ausgezahlt werden. Da die zweite Rate der nutzungszeitbezogenen Förderung für das Kindergartenjahr 2012/13 dieses Mal bereits im Dezember 2012 (mit Fälligkeit 2013) gebucht werden konnte und nicht wie im Vorjahr in 2012 gebucht und nach 2011 abgegrenzt wurde, ist die entsprechende Verbindlichkeit zum unter Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesen (Vorjahr: Sonstige Verbindlichkeiten (antizipativer Rechnungsabgrenzungsposten)). 5. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund , ,33 Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land , ,13 Summe , ,46 Die Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung werden für erhaltene investive Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage eingestellt. In diesem Moment wird der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Die Verbindlichkeiten gegen den Bund haben sich aufgrund der Fertigstellung geförderter Baumaßnahmen und nachträglicher Passivierung zahlreicher Zuschüsse (u. a. für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II im Schulbereich) zum Vorjahrvergleich um 27,67 Mio. verringert. Die Erhöhung der Verbindlichkeiten gegen das Land um 7,54 Mio. resultiert insbesondere aus dem Eingang von Fördermitteln nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) für den Ausbau der U-Bahnlinie Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung / Lohnsteuer , ,64 Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter , ,17 Erhaltene Anzahlungen , ,89 Durchlaufende Gelder , ,12 32

129 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva Sicherheitseinbehalte , ,05 Sonstige Verbindlichkeiten , ,55 Summe , ,42 Unter den Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter werden im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Reisekostenersätzen und anderen Erstattungen ausgewiesen, die zum Stichtag noch nicht beglichen waren. Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern sanken um etwa 4,1 Mio.. Hauptsächlich ist dies dadurch begründet, dass die noch nicht abgewickelten Nachlässe in 2012 auf die Position Verbindlichkeiten aus Nachlässen unter den sonstigen Verbindlichkeiten umgebucht wurden und ab sofort vollständig dort ausgewiesen werden. Die Verbindlichkeiten aus Nachlässen haben sich dabei von ca. 4 Mio. im Vorjahr (hier noch teils teils auf Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern und auf Verbindlichkeiten aus Nachlässen ausgewiesen) auf 2,6 Mio. reduziert, da ein Teil der Nachlässe in 2012 abgewickelt werden konnte. Der Großteil war dabei dem Tiergarten zuzuordnen und ist bis zum endgültigen Verbrauch unter dem Posten Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln ausgewiesen. Der Posten Sonstige Verbindlichkeiten lässt sich wie folgt aufschlüsseln: Sonstige Verbindlichkeiten Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten , ,53 Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften , ,48 Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln , ,98 Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) , ,79 Verbindlichkeiten aus Sonderposten , ,37 Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder , ,75 Verrechnungskonten , ,41 Verbindlichkeiten aus Nachlässen , ,06 Verbindlichkeiten aus Kautionen , ,36 Andere sonstige Verbindlichkeiten , ,82 Summe , ,55 Unter dem antizipativen Rechnungsabgrenzungsposten sind solche Ausgaben erfasst, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschluss der Jahresabschlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Diese Position ist um rund 4 Mio. im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bei der Stadt Nürnberg fallen eine Vielzahl an Geschäftsvorfällen an, die zum Jahresabschluss abzugrenzen sind. Hervorzuheben sind hier für 2012 Abgrenzungen von 6,8 Mio. für Zinsen und 16,7 Mio. für die Gewerbesteuerumlage 4. Quartal Die zweite Rate der nutzungszeitbezogenen Förderung für das Kindergartenjahr 2012/13 war im Gegensatz zum Vorjahr nicht abzugrenzen, da sie noch rechtzeitig in 2012 gebucht werden konnte und somit als offener Posten bei den Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesen ist (siehe auch die Erläuterungen dort bei Bilanzposition Passiva D. 4.). Der Posten Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln beinhaltet zum einen die als Durchlaufdebitoren übernommenen kameralen Rücklagen aus Spenden und Nachlässen. Zum anderen sind dieser Position Verbindlichkeiten aus nicht verwendeten zweckgebundenen Zuwendungen zugeordnet, die vorwiegend für konsumtive Zwecke vorgesehen sind. Die Position Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln ist gegenüber dem Vorjahr um ca. 1,3 Mio. gesunken. Dies resultiert 33

130 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Bilanz - Passiva hauptsächlich aus der Veränderung der zweckgebundenen Mittel für den Tiergarten. Während in 2012 ca. 1,5 Mio. aus Nachlässen in die Verbindlichkeiten eingestellt wurden, sind im selben Jahr 3 Mio. als Finanzierungsbeitrag für den Ausbau der Delfinlagune beim Tiergarten entnommen worden. Die Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) werden für erhaltene investive Zuschüsse eingestellt und bei der Passivierung des zugehörigen Sonderpostens ausgeglichen, sobald die zugehörige Anlage fertiggestellt ist und damit aktiviert wird. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Position um 3,9 Mio. gesunken, was im Wesentlichen an der Passivierung der eingegangenen Zuwendungen für die Delfinlagune des Tiergartens als Sonderposten liegt. Stellplatzablösungen sind nach der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zweckgebunden für den Bau von Stellplätzen. Unter den Forderungen aus vergebenen Darlehen (Bilanzposition Sonstige Vermögensgegenstände, Aktiva B. II. 5.) sind jedoch drei Darlehen enthalten, die aus Stellplatzablösungen finanziert wurden. Die Darlehen wurden an Dritte für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Den Darlehensforderungen war somit in gleicher Höhe eine Verbindlichkeit gegenüber zu stellen, da die rückfließenden Tilgungen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden müssen. In Höhe der Darlehenstilgungen 2012 war diese Verbindlichkeit zugunsten des Sonderpostens für nicht verwendete Mittel zu reduzieren. Zu den Verbindlichkeiten aus Nachlässen siehe die obige Erläuterungen zur Position Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern. Über Verrechnungskonten werden solche Sachverhalte abgewickelt, die nicht im städtischen Haushalt abgebildet werden sollen, da hierbei die Stadt lediglich die Weiterleitung fremder Gelder übernimmt. E. Passive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzung Sonstige passive Rechnungsabgrenzungsposten , ,64 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Diese Bilanzposition beinhaltet vorwiegend Vorauszahlungen der Gewerbe- und Zweitwohnungssteuer in 2012 für 2013 (rd. 10 Mio. und 0,9 Mio. ). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. Im Vergleich zu 2011 haben sich diese Vorauszahlungen um rd. 1 Mio. erhöht. Zudem sind hier (anteilige) Einnahmen für die Ablöse von Straßen- und Grünunterhalt enthalten, welche erst im nächsten Jahr bzw. den darauf folgenden Jahren ertragswirksam werden. Der Ertrag aus den erhaltenen Ablösungen des Straßenunterhalts wurde den entsprechenden Jahren ab dem Fertigstellungszeitpunkt bis zum Ende der fiktiven Nutzungsdauer anteilig linear zugeordnet. Analog wurde bei den erhaltenen Ablösungen für Grünunterhalt für die Jahre der Vertragslaufzeit verfahren. Als Nutzungsdauer bei Straßen wurden 20 Jahre zu Grunde gelegt. Bedingt durch die Umstellung von einer dezentralen auf eine zentrale Gebührenerhebung haben sich die abzugrenzenden Gebühren für Kindertagesstätten im Vergleich zu 2011 fast verdreifacht und betragen nun rd. 0,5 Mio.. 34

131 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Sonstige Angaben Sonstige Angaben a) Haftungsverhältnisse und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können Im Anhang sind Haftungsverhältnisse, die in der Bilanz nicht auszuweisen sind und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können (sog. Eventualverbindlichkeiten) anzugeben ( 86 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 KommHV-Doppik). Eventualverbindlichkeiten Bürgschaften: - Wohnungs- und Siedlungswesen - Handel, Industrie und Gewerbe - Soziales - Sonstiges Summe Patronatserklärungen, die ein bürgschaftsähnliches Rechtsverhältnis begründen: , , , , , , , , , ,55 Handel, Industrie und Gewerbe , ,92 Weitere Haftungsübernahmen: 11 - Entschädigungen beim Heimfall/Vertragsablauf von Erbbaurechtsverträgen für die vorhandene Bausubstanz - Garantiezahlungen aufgrund von Rahmenverträgen für Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen - Altlastenbeseitigung bei Haftungsfreistellung der auf öffentlichen Flächen evtl. nach dem Eigentumsübergang auftretenden Bodenverunreinigungen. - Haftung i.h.v. 40 % für die Verbindlichkeiten des Zweckverbands Gewerbepark Nürnberg-Feucht; in gleicher Höhe partizipiert die Stadt an dessen Vermögen ( 18 Abs. 1 ZGNF-Satzung) Summe 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 Gesamtsumme , ,47 Darüber hinaus können sich aus der Übernahme von Verlusten gegenüber Eigenbetrieben und verbundenen Unternehmen künftig finanzielle Belastungen ergeben. 11 Der Wert kann nicht exakt quantifiziert werden; auch eine Schätzung nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ist nicht möglich. Daher wird hierfür nach dem Vollständigkeitsgebot ein Erinnerungswert von 1,00 angegeben. 35

132 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Sonstige Angaben b) Drohende finanzielle Verpflichtungen, sofern keine Wertminderung der betroffenen Vermögensgegenstände notwendig ist Drohende finanzielle Verpflichtungen aus der Vermögensverwaltung, für die keine Wertminderung der betroffenen Gegenstände vorgenommen wurde ( 86 Abs. 2 Nr. 11 KommHV-Doppik) liegen nicht vor, da Vermögensgegenstände bei dauerhafter Wertminderung wertberichtigt werden. Zudem ist in der Schlussbilanz 2012 für unterlassene Instandhaltung eine Rückstellung i.h.v. rd. 8,2 Mio. enthalten. c) Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 9 KommHV- Doppik) Die Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zum ergeben sich aus der Bilanzposition Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen (s. Bilanzposition Passiva D. 2). Art Zugang Abnahme Leibrenten aus Grundstücksgeschäften , , ,24 Mietaufrechnungen , , ,28 Kaufpreisstundung Waldschänke im Tiergarten , , ,00 Verkaufte Darlehen , , ,09 ÖPP-Projekt Schulen , , ,15 Summe , , ,67 Zusätzlich bestehen folgende Verpflichtungen, die nicht als Verbindlichkeit in der Bilanz ausgewiesen sind: Art Jährliche Belastung Vertragsdat um Laufzeit Eisarena Nürnberg Tilgungszuschuss , Jahre Kunstpädagogisches Zentrum (KPZ) Übernahme von 50 % des laufenden Geschäftsbedarfs , ( / ) 11 Erbbaurechte ,72 diverse Auf unbestimmte Zeit i. d. R. 99 Jahre d) Gesetzliche oder vertragliche Einschränkungen des in der Bilanz ausgewiesenen Grund und Bodens sowie von Gebäuden und anderen Bauten (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 10 KommHV-Doppik) Die Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung des in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesenen Vermögens unterliegt teilweise Beschränkungen. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in vergebenen Erbbaurechten. Durch die Vergabe dieser Erbbaurechte wurde das Grundvermögen der Stadt allerdings weder im Bestand angetastet noch in seinem Wert geschmälert. 36

133 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Sonstige Angaben Die mit Erbbaurecht belasteten Wohnbaugrundstücke mit einer Grundfläche von ca m² sind jedoch nicht mehr disponibel, stehen also dem allgemeinen Grundstücksmarkt nicht mehr zur Verfügung. Neben den Erbbaurechtsverträgen für Wohnbaugrundstücke bestehen noch Erbbaurechtsverträge über gewerbliche Grundstücke mit einer Grundfläche von ca m², Grundstücke für die Nutzung durch Sportvereine mit einer Grundfläche von ca m² Grundstücke für die Nutzung durch Kindergärten mit einer Grundfläche von ca m² Während der Vertragslaufzeit des Erbbaurechts (zwischen 30 und 99 Jahren) kann über die Grundstücke nicht frei verfügt werden. Weitere Einschränkungen der Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung können sich auch aus Grunddienstbarkeiten (z.b. eingeräumte Geh-, Fahrt- oder Leitungsrechte, Nießbrauch) ergeben. e) Anzahl der im Haushaltsjahr zum 30. Juni des Haushaltsjahres beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 15 KommHV-Doppik) Am 31. Dezember 2012 waren bei der Stadt (ohne Klinikum, jedoch einschließlich der Eigenbetriebe) insgesamt Personen beschäftigt, davon Arbeitnehmer und Beamte. f) Art und Ausgestaltung von Versorgungszusagen, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind Zusatzversorgung- (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 12 KommHV-Doppik) Die Stadt Nürnberg meldet ihre tarifbeschäftigten Arbeitnehmer/-innen bei der Zusatzversorgungskasse der Bayerischen Gemeinden an und berechnet, überweist und versteuert die arbeitgeberfinanzierten Umlagen und Beiträge für die späteren Betriebsrenten der Beschäftigten. Der aktuelle Umlagesatz beträgt 3,75%, der Zusatzbeitragssatz 4%. Es werden nur Umlagen und Beiträge für aktive Arbeitnehmer/-innen der Stadt Nürnberg an die Zusatzversorgungskasse abgeführt. Im Jahr 2012 handelte es sich hierbei um eine Gesamtsumme von ca. 15,6 Mio.. Grundlage für die durch den Arbeitgeber abzuführenden Beträge ist das sog. zusatzversorgungspflichtige Einkommen, dies entspricht grundsätzlich dem steuerpflichtigen Arbeitslohn abzüglich der vermögenswirksamen Leistungen und des Job-Ticket-Zuschusses. g) Angaben zu Oberbürgermeister, Bürgermeistern, Stadtratsmitgliedern und Ortssprecher (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 16 KommHV-Doppik) Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg: Dr. Maly, Ulrich (SPD) Weitere Bürgermeister: 2. Bürgermeister: Förther, Horst (SPD) 3. Bürgermeister: Dr. Gsell, Klemens (CSU) 37

134 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Sonstige Angaben Ehrenamtliche Stadtratsmitglieder ab (bis ): Partei Familienname Vorname Partei Familienname Vorname SPD Agathagelidis Theodoros CSU Alesik Aliki SPD Arabackyj Claudia CSU Bär Jutta SPD Bauer Sonja CSU Böhm Kerstin SPD Blumenstetter Renate CSU Brehm Sebastian SPD Brehm Thorsten CSU Brückner Michael SPD Dix Harald CSU Buchsbaum Helmine SPD Fischer Jürgen CSU Gsell, Dr. Klemens SPD Förther Horst CSU Heinemann Rita SPD Gradl Lorenz CSU Höffkes Max SPD Groh Gerhard CSU Hölldobler-Schäfer Ulrike SPD Grützner-Kanis Christine CSU König Marcus SPD Hamburger Arno CSU Krieglstein Andreas SPD Heinrich Gabriela CSU Lipfert, Prof. Dr. Cornelia SPD Kayser Christine CSU Loos Andrea SPD Limbacher Christine CSU Niedermeyer, Dr. Sabine SPD Lunz Thorsten CSU Rauch Silvia SPD Mittmann Helga CSU Regitz Barbara SPD Penzkofer-Röhrl Gabriele CSU Reindl, Dr. Michael SPD Prölß-Kammerer, Dr. Anja CSU Schuh Konrad SPD Raschke Gerald CSU Seel Hans Paul SPD Raum Rafael CSU Sendner Kilian SPD Reuter Brigitte CSU Thiel Joachim C. SPD Schönfelder Gebhard GRÜNE Leo Elke SPD Soldner Ilka GRÜNE Mletzko Joachim SPD Strohhacker Katja GRÜNE Seer Christine SPD Tasdelen Arif GRÜNE Wellhöfer Brigitte SPD Vogel Christian GRÜNE Wolff Jürgen SPD Wild Sonja FDP Alberternst, Dr. Christiane SPD Wojciechowski Anita- Susanna FDP Ulrich Utz W. SPD Würffel Richard Linke Gün Eylem SPD Zadek Ruth Linke Padua Marion SPD Ziegler Michael BI Ausl. stopp Ollert Ralf 38

135 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Sonstige Angaben Partei Familienname Vorname Partei Familienname Vorname BI Ausl. stopp Schmaus Sebastian ÖDP Schrollinger Thomas FWN Beck, Prof. Dr. Hartmut Guten Grosse-Grollmann Stephan Patzelt Schneider Parteilos Parteilos Hans- Joachim Siegfried Berufsmäßige Stadtratsmitglieder: Referat für allgemeine Verwaltung: Finanzreferat: Umweltreferat: Kulturreferat: Referat für Jugend, Familie und Soziales Baureferat: Wirtschaftsreferat: Wolfgang Köhler Harald Riedel Dr. Peter Pluschke Prof. Dr. Julia Lehner Reiner Prölß Dipl.-Ing. Wolfgang Baumann Dr. Michael Fraas Ortssprecher: Stadtteil Brunn: Stadtteil Katzwang: Erwin Götz Hans Mitterreiter h) Weitere Angaben Die Stadt nimmt das Wahlrecht zur Aktivierung von Bauzeitzinsen wahr. 39

136 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Folgende notwendige Korrekturen von Bilanzpositionen beziehen sich auf den Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum und werden daher erfolgsneutral verbucht, d. h. direkt mit dem Eigenkapital verrechnet: Position Nachaktivierung von der Stadt geleisteter Investitionszuschüsse an freie Träger von Kindergärten/-krippen in Nürnberg. Im Gegenzug Passivierung der hierfür erhaltenen Investitionszuschüsse als Sonderposten. Siehe auch ausführliche Erläuterungen zur Bilanzposition Aktiva A.I. Immaterielle Vermögensgegenstände. Auswirkungen auf das Eigenkapital ,84 Summe Eigenkapitaländerung / Erhöhung Basiskapital Stadt Nürnberg ,84 40

137 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Allgemeine Erläuterungen Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Gesamtergebnisrechnung 2012 schließt mit einem Jahresüberschuss i. H. v. 19,18 Mio. ab. Im ursprünglichen Plan wurde mit einem Überschuss von 15,25 Mio. gerechnet. Der Überschuss wird im Rahmen der Ergebnisverwendung in die Ergebnisrücklage zugeführt (bereinigt um bilanzierende Einheiten). Die Gewerbesteuer fiel mit 379 Mio. um 34 Mio. geringer aus als geplant, überstieg den Vorjahreswert von knapp 354 Mio. jedoch deutlich. Bei der Einkommensteuerbeteiligung konnte der Planwert von 205,34 Mio. mit 210,02 Mio. im Ist übertroffen werden und liegt weit über dem Vorjahreswert von 192,3 Mio.. Dies begründet sich mit nachlaufenden Effekten aus der konjunkturellen Erholung. Auch die Umsatzsteuer ist aufgrund des stabilen Binnenkonsums gegenüber dem Vorjahr nochmals um gut 1,5 Mio. auf über 41,86 Mio. gestiegen. Die Schlüsselzuweisungen fielen mit 148,40 Mio. um 10,80 Mio. höher aus als geplant. Gegenüber 2011 (161,45 Mio. ) musste hier jedoch ein erheblicher Rückgang hingenommen werden. Die Bezirksumlage überstieg mit 145,43 Mio. die Erwartungen der Planungen (139,81 Mio. ). Gerade gegenüber dem Vorjahr (131,7 Mio. ) war ein exorbitanter Anstieg zu verzeichnen. Der aktuelle Bescheid für das Jahr 2013 sieht hingegen nur 139,82 Mio. vor. Damit ergibt sich folgendes Bild (vgl. Abb. 1) für den Verlauf der wichtigsten Erträge - Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisung sowie des Aufwands aus der Bezirksumlage. Hierbei sind die Schwankungen der Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen, aber auch der im Trend verhältnismäßig stark ansteigende Verlauf der Bezirksumlage seit 2009 gut erkennbar. Abb. 1: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts in Mio ,58 380,09 379,06 351,66 353,96 338,71 297,16 291,30 184,04 202,84 191,18 182,25 192,26 210,02 154,76 157,52 161,45 169,14 148,40 134,84 95,75 99,43 102,31 104,98 123,59 100,95 109,77 131, ,71 90,29 97, Gewerbesteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisung Bezirksumlage Wie bereits in den Vorjahren stiegen die Zuweisungen von Bund und Land im Rahmen des Ausbaus der Kinderbetreuung von 2011 auf 2012 um gut 5 Mio.. 41

138 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Allgemeine Erläuterungen Die Erstattungen vom Bund für die Kosten der Unterkunft/Heizung hingegen gingen gegenüber der Planung und auch gegenüber dem Vorjahr entsprechend der geringeren Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zurück (-2,4 bzw. -1,2 Mio. ). Die Aktivpersonalaufwendungen liegen relativ nah an den Planwerten. Die Netto-Zuführungen zu den Altersteilzeitrückstellungen sind weiter gesunken: seit 2010 die Bedingungen bei der Altersteilzeitregelung geändert wurden, verringert sich die Zahl der in der Ansparphase befindlichen Personen kontinuierlich. Die Netto-Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen liegen 15,22 Mio. unter dem Planwert und damit auch 6,79 Mio. unter dem Wert von Abb. 2 stellt die Entwicklung der das Gesamtergebnis stark beeinflussenden Zuführungen zu Personalrückstellungen in den letzten Jahren dar, hierbei sind die Schwankungen gerade der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen gut erkennbar. Abb. 2: Entwicklung der Rückstellungszuführungen in Mio Zuführung Pensionsrückstellungen Zuführung Altersteilzeitrückstellungen Ist 2005 Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist Die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen sind spürbar unter den Planwerten geblieben dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass zur Erfüllung der pauschalen Budgetbelastungen und der Globalkonsolidierung grundsätzlich eine Unterschreitung der expliziten Planwerte bei den Aufwendungen notwendig ist und damit implizit eingeplant wurde. Zusätzlich wurden jedoch im Bereich des Gebäudeunterhalts sowie des Betriebsbedarfs Projekte weniger Mittel als geplant benötigt. Gegenüber dem Vorjahr ist aber insgesamt eine Steigerung um 2,33 %, d.h. 4,4 Mio., festzustellen. Bei den Sozialtransferaufwendungen sind diverse Planüberschreitungen festzustellen. Am bedeutsamsten sind diese mit 6,71 Mio. bei den Zuschüssen an soziale Einrichtungen, die auf den erhöhten Umfang der Kinderbetreuungskosten zurückzuführen ist diesen stehen aber auch erhöhte Erträge (s.o.) gegenüber. Aber auch bei den laufenden Leistungen für HLU/Grundsicherung wurden Planund Vorjahreswert um 2,4 bzw. 3 Mio. überschritten. Ähnliches gilt für die Heimunterbringung, auch hier wurden Plan- und Vorjahreswert um mehr als 2 Mio. übertroffen. Die lfd. Leistungen für Unterkunft und Heizung ( 22 Abs. 1 SGB II) hingegen blieben zusammen mit den flankierenden Leistungen ( 16a SGB II) unter dem Planwert. Die Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. der entsprechenden Rückstellungen fielen mit 36,76 Mio. insbesondere aufgrund der Rückstellungsbildung für Verluste der StWN und des Flugha- 42

139 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Allgemeine Erläuterungen fens weit höher aus als in den beiden Vorjahren (18,20 Mio. und 17,12 Mio. ), und damit auch weit über dem Plan (20,76 Mio. ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden die Planwerte geringfügig unterschritten. Gegenüber den beiden Vorjahren (8,77 Mio., 10,74 Mio. ) waren Wertberichtigungen von Forderungen (insbesondere wegen Insolvenzen) in weit weniger einschneidendem Umfang, d.h. nur mit 1,99 Mio. notwendig. Dafür mussten 5,84 Mio. für mögliche Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten für geleistete Mehrarbeit in Vorjahren zurückgestellt werden. Beim Finanzergebnis war nach dem Einbruch der Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuerforderungen im Vorjahr (5,16 Mio. ) mit 16,49 Mio. wieder eine sichtbare Erholung zu verzeichnen, wenngleich der Planwert von 22 Mio. nicht erreicht werden konnte. Die Aufwendungen für Erstattungszinsen Gewerbesteuer hingegen gingen um 3,60 Mio. gegenüber dem Vorjahr zurück, nachdem in 2011 hauptsächlich das finanzkrisenbedingt schlechte Jahr 2009 veranlagt wurde, was zu hohen Erstattungen führte. Im Folgenden werden die einzelnen Erträge und Aufwendungen der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gegenübergestellt und im Detail erläutert. Als Vergleichswerte dienen der Planwert 2012 sowie das Vorjahresergebnis. Dabei werden Erträge mit negativem, Aufwendungen mit positivem Vorzeichen dargestellt. 43

140 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Erträge Erträge Steuern Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Grundsteuer A , ,02 Grundsteuer B , ,59 Gewerbesteuer , ,92 Gemeindeanteil Einkommensteuer , ,00 Gemeindeanteil Umsatzsteuer , ,00 Härtefallausgleich Umsatzsteuer , ,00 Hundesteuer , ,69 Zweitwohnungssteuer , ,80 Summe , ,02 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Grundsteuer A (332 v.h.), und für die Gewerbesteuer (447 v.h.) blieben im Vergleich zum Jahr 2011 unverändert. Der Hebesatz für die Grundsteuer B hat sich dagegen um 45 v.h. auf 535 v.h. erhöht. Aufgrund hoher Steuernachzahlungen gingen bei der Grundsteuer A rund mehr Erträge ein als geplant. Bei der Grundsteuer B hingegen kam es auf Grund von Insovenzen großer Unternehmen zu unerwarteten Steuerausfällen. Die Gewerbesteuererträge haben zwar den Planwert verfehlt, jedoch haben sie in etwa wieder den Wert vor dem Einbruch der Wirtschaftskrise erreicht (380 Mio. im Jahr 2008). Damit liegen sie um mehr als 25 Mio. über dem Ergebnis von Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer überschreitet leicht den Planwert und liegt weit über dem Vorjahresniveau. Die Erträge aus dem Härtefallausgleich Umsatzsteuer haben sich dagegen im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel reduziert. Ursächlich hierfür ist die in 3 der Verordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer und über die Abführung der Gewerbesteuerumlage (BayAVGFRG) festgeschriebene Reduzierung des auf die Gemeinden zu verteilenden Gesamthöchstbetrages. Für die Jahre steht damit ein geringeres Volumen zur Verfügung als für die Jahre Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Schlüsselzuweisungen vom Land , ,00 Grunderwerbsteuer , ,51 Familienleistungsausgleich , ,00 Zuweisungen vom Land (Lehrpersonal) , ,30 Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV) , ,00 Sonstige Zuweisungen , , ,87 Summe , ,68 44

141 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Erträge Die Schlüsselzuweisungen fielen um fast 10,8 Mio. höher aus als geplant, konnten jedoch das Niveau des Vorjahres nicht halten. Die hohe Abweichung zu den Planwerten entstand hauptsächlich dadurch, dass zur Zeit der Planung noch nicht alle Daten, die später tatsächlich in die Berechnungen einfließen, vorgelegen haben. Gemäß Art. 8 des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAG) stehen den kreisfreien Städten acht Einundzwanzigstel des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer zu. Die Höhe ist abhängig von der Anzahl und/oder Größenordnung der Geschäftsvorfälle. Die Grunderwerbsteuerzuweisungen stiegen um 2,81 Mio. gegenüber 2011 und bewegten sich damit über dem Planniveau. Die Kommunen erhalten für die Verrechnung der Kindergeldzahlungen mit der Steuerschuld als Kompensation eine Zuweisung als Familienleistungsausgleich. Nach Art. 5 AGSG stehen der Stadt Nürnberg seit 2007 Zuweisungen vom Land aus dem Belastungsausgleich für Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II (Hartz IV) zu. Aufgrund der durch die Wirtschaftskrise im Jahr 2009 (Bemessungsgrundlage) deutlich gestiegenen Aufwendungen ergaben sich im Jahr 2011 Nachzahlungen des Freistaates für das Jahr Auch die sonstigen Zuweisungen sind deutlich höher ausgefallen als erwartet. Dies begründet sich vor allem durch zahlreiche private Spenden (ca. 2,8 Mio. ) und der Stellplatzablösung für Kraftfahrzeuge (ca. 2,5 Mio. ). Auch fielen die Zuweisungen vom Bund um rund 3,7 Mio. höher aus als erwartet. Sonstige Transfererträge Transfererträge außerhalb von Einrichtungen Transfererträge innerhalb von Einrichtungen Ist 2012 Plan 2012 Ist , , , , , ,00 Summe , , ,26 Die Transfererträge im Sozialleistungsbereich sind abhängig von der Höhe der gewährten Hilfen im Haushaltsjahr, wie auch von der Verpflichtung zum Kostenersatz durch Dritte. Leistungsentgelte Öffentlich-rechtlicher Natur (z.b. Verwaltungsgebühren) Privatrechtlicher Natur (z.b. Miet- und Pachterträge, Verkaufserlöse) Ist 2012 Plan 2012 Ist , , , , ,71 Summe , ,55 Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten wurde der Planwert unterschritten. Dies lag hauptsächlich an den Bestattungsgebühren. Die Steigerung im Vergleich zu 2011 hingegen resultiert zum größten Teil auf die um 2,0 Mio. gestiegenen Verwaltungsgebühren. Auch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen konnten im Vergleich zum Vorjahr um ca. 0,4 Mio. gesteigert werden. Verantwortlich hierfür waren hier überwiegend Ertragssteigerungen bei den Kinderhorten und dem Telekommunikationsnetz der Feuerwehr. Auch bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten konnte eine leichte Steigerung im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet werden. Der Planwert wurde hier v.a. bei den sonstigen privatrechtlichen Ersatz- 45

142 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Erträge leistungen (ca. 0,5 Mio. ), den privatrechtlichen Teilnehmerbeiträgen des Bildungscampus (ca. 0,5 Mio. ), sowie den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten (ca. 0,9 Mio. - größtenteils aus Fernmeldeentgelten für das Telekommunikationsnetz der Feuerwehr) übertroffen. Erträge aus Kostenerstattungen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Erstattungen Bund für Unterkunft und Heizung , , ,47 Erstattungen Bezirk i. E , , ,14 Erstattungen Gastschulbeiträge , , ,69 Weitere Erstattungen , , ,83 Summe , , ,13 Die Gesamterträge aus Kostenerstattungen haben sich im Vorjahresvergleich um rd. 7,5 Mio. erhöht. Auch die Planwerte wurden übertroffen. Die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft erfolgt über eine Quote der laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II. Für das Jahr 2012 betrug diese Quote 35,8 %. Bei den Erstattungen des Bezirkes für Sozialleistungen in Einrichtungen handelt es sich um die von der Stadt Nürnberg im Rahmen der Delegation wahrgenommenen Aufgaben für den überörtlichen Träger, insbesondere für Hilfen zur Gesundheit und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII sowie der Kosten der Unterbringung Minderjähriger oder Volljähriger, denen Hilfe zur Erziehung über Tag oder Nacht (Heimerziehung) oder in einer sonstigen betreuten Wohnform gewährt wird (Art. 51 AGSG i.v.m. 34 SGB VIII). Die hohen Erstattungen bei den Gastschulbeiträgen im Vorjahr resultierten insbesondere aus dem doppelten Abiturjahrgang Die weiteren Erstattungen haben sich im Vergleich zum Planwert um ca. 6,1 Mio. erhöht. Hauptverantwortlich dafür waren die Erstattungen vom Land, die ihren Planwert um mehr als 4 Mio. übertrafen. Beispielsweise gingen hier ungeplante Erstattungen in Höhe von rund 0,6 Mio. für die Sprachintegrationsklassen der Asylbewerberkinder ein, sowie rund 2,2 Mio. Mehrerträge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Auch bei der Hilfe zur Erziehung gingen rund 0,5 Mio. mehr ein als geplant. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Summe , , ,96 Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten resultieren aus der Auflösung der Sonderposten über die Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände und stehen insofern den Abschreibungen gegenüber. Aufgrund des hohen Investitionsniveaus, insbesondere im Bereich staatlich geförderter Maßnahmen, steigen analog zu den Abschreibungen auch die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten seit einigen Jahren kontinuierlich an. Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen Ist 2012 Plan 2012 Ist ,82 0, ,84 46

143 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Erträge Konzessionsabgabe , , ,80 Erträge aus Ausgleichszahlungen , , ,17 Erträge aus der Auflösung / Herabsetzung von Aufwandsrückstellungen ,19 0, ,54 Aktivierte Bauzeitzinsen , , ,21 Neutralisation von Rückstellungen , , ,79 Sonstige ordentliche Erträge , , ,98 Summe , , ,33 Das Rechnungsergebnis des Vorjahres bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wurde insgesamt um ca. 8,8 Mio. übertroffen. Dies ist im Wesentlichen auf die nicht planbaren Neutralisationsbuchungen bei den Zahlvorgängen im Zusammenhang mit den Aufwandsrückstellungen in Höhe von ca. 16,3 Mio. zurückzuführen, welche gegenüber dem Vorjahr um rund 9,7 Mio. angestiegen sind. Auch gegenüber dem Plan wurden Mehrerträge erzielt (+ ca. 9,8 Mio. ). Rund 7,7 Mio. dieser in 2012 gebuchten Erträge resultieren aus der Neutralisation der Verlustausgleichszahlungen an die verbundenen Unternehmen NOA, noris inklusion und StWN. Weitere 6,4 Mio. stellen die Verwendung der 2010 für 2012 gebildeten Bezirksumlagerückstellung dar diese wurde auch bereits im Plan veranschlagt. Auch die Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Aufwandsrückstellungen sind aufgrund des Charakters einer Rückstellung (ungewisse Höhe und/oder ungewisse Fälligkeit des Aufwandes) nicht planbar hier handelt es sich in diesem Jahr vor allem um Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Instandhaltungsrückstellungen (6,6 Mio. ). Bei den Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken konnte eine Herabsetzung von rund. 32 T vorgenommen werden. Den Erträgen aus der Auflösung oder Herabsetzung von Aufwandsrückstellungen stehen im Aufwandsbereich die erfolgswirksamen Zuführungen zu den Rückstellungen gegenüber. Plan-Ist-Abweichungen resultieren auch aus den Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, da in der Planungsphase im Regelfall nicht bekannt ist, welches Anlagevermögen veräußert wird bzw. welcher Verkaufserlös am Markt zu erzielen ist. Aktivierte Bauzeitzinsen sind Zinsen, die während der Bauphase anfallen und dem jeweiligen Anlagegut zuzurechnen und mit zu aktivieren sind. Die Aktivierung von Bauzeitzinsen erfolgt nur bei Investitionen der U-Bahn, des Marktamtes und der Friedhofsverwaltung. Die Höhe der Bauzeitzinsen ist abhängig von den im Berichtsjahr im Bau befindlichen Anlagen. Da zum deutliche höhere Anlagen im Bau bei der U-Bahn bestehen als im Vorjahr, sind auch die Bauzeitzinsen angestiegen. Die Erträge aus Ausgleichszahlungen im Rahmen von Umlegungsverfahren sind wegen der Abhängigkeit von einer Vielzahl von Faktoren (u.a. Verfahrensstand) nicht exakter planbar. Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen, Umsatzsteuerkorrekturen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Aktivierte Eigenleistungen , , ,50 Bestandsveränderungen von Vorräten , , ,12 Erlösschmälerung wegen Umsatzsteuerkorrekturen ILV 5.483,75 0, ,87 Summe , , ,75 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen. Grund hierfür sind die darin enthaltenen aktivierten Eigenleistungen für Honorare. Diese sind nur schwer planbar, da erst 47

144 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung Erträge nach Abschluss einer Maßnahme die Honorarabrechnung durchgeführt wird, was sich teilweise auch Jahre hinziehen kann, wenn z.b. Rechtsstreitigkeiten bestehen. Für den außergewöhnlich hohen Wert 2011 sorgte unter anderem die Honorarabrechnung für die Generalinstandsetzung des Staatstheaters (ca. 1,7 Mio. ). Den Erträgen aus der Bestandsveränderung von Vorräten (Entnahmen aus den städtischen Lagern zur Weitergabe an städtische Dienststellen oder externe Abnehmer) steht der sonstige ordentliche Aufwand Bestandsveränderung von Vorräten von 0,64 Mio. zur Bestückung der Lagerhaltungen gegenüber. 48

145 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Aufwendungen Aktive Personalaufwendungen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Besoldung der Beamten , , ,11 Besoldung der Beamten , , ,00 Lehrkräfte Bezüge der Arbeitnehmer , , ,90 Bezüge der Aushilfskräfte , , ,06 Bezüge der sonstigen Beschäftigten , , ,24 Neutralisationen der Auszahlungen für Altersteilzeit Zuführungen zu Altersteilzeit-Rückstellungen , , , , , ,99 Sonstige Aktivpersonalaufwendungen , , ,95 Summe , , ,54 Bei den Beamten bzw. den verbeamteten Lehrkräften gab es zum eine Besoldungserhöhung um 1,9 % und zum eine weitere Erhöhung um 1,5 %. Die Bezüge der Tarifbeschäftigten wurden zum um 3,5 % erhöht. Die Auszahlungen für Altersteilzeit (z. B. Aufstockungsbeträge, Bezüge für Mitarbeiter im Blockmodell, die sich bereits in der Freizeitphase befinden) sind nicht ergebniswirksam. Das Ergebnis wird hierfür nur durch Auflösung und Zuführung von Rückstellungen beeinflusst. Die Auszahlungen müssen jedoch als Aufwand gebucht werden, da sie aufgrund gesetzlicher Vorgaben in der Finanzrechnung ausgewiesen werden müssen. Diesen Aufwendungen wird durch die Neutralisation eine Ertragsbuchung in entsprechender Höhe gegenübergestellt. Die Zuführungsbeträge zur Altersteilzeitrückstellung unterliegen je nach Inanspruchnahme der Regelung gewissen Schwankungen. Da seit dem veränderte Konditionen bei den angebotenen Altersteilzeitmodellen gelten, kam es 2009 zu einer besonders hohen Anzahl von Vertragsabschlüssen zur Altersteilzeit und damit einem außergewöhnlich hohen Rechnungsergebnis 2009 (23,1 Mio. ). Seither werden kaum noch neue Verträge abgeschlossen und die Zuführungen zur Altersteilzeit reduzieren sich stetig. Die starke Abweichung zwischen dem Ist 2012 und der Planung 2012 bei den sonstigen Aktivpersonalaufwendungen ist vorrangig auf die wesentlich höheren Zuführungen zu den Urlaubsrückstellungen für Beamte und Beschäftigte zurückzuführen (ca. 786 T mehr als im Ist 2011). 12 Inkl. Aufwendungen für Zulagen, Gratifikationen, geldwerte Sachaufwendungen, Anteil zur Vermögensbildung und Aufstockungsbeträge für Altersteilzeit. 13 Inkl. Aufwendungen für Zulagen, Gratifikationen, geldwerte Sachaufwendungen, Anteil zur Vermögensbildung und Aufstockungsbeträge für Altersteilzeit. 14 Inkl. Aufwendungen für Zulagen, Gratifikationen, geldwerte Sachaufwendungen, Anteil zur Vermögensbildung und Aufstockungsbeträge für Altersteilzeit. 15 Inkl. Aufwendungen für Zulagen, Gratifikationen, geldwerte Sachaufwendungen, Anteil zur Vermögensbildung und Aufstockungsbeträge für Altersteilzeit. 49

146 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Passive Personalaufwendungen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Beiträge zu Versorgungskassen , , ,14 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung , , ,03 Beihilfen, Unterstützungsleistungen u. ä. (aktive Mitarbeiter) , , ,59 Zuführungen zu Pensions-/ Versorgungsrückstellungen (aktive Mitarbeiter) , , ,00 Versorgungszahlungen , , ,79 Beihilfen, Unterstützungsleistungen u. ä. (Versorgungsempfänger) , , ,69 Zuführung zu Pensionsrückstellungen (Versorgungsempfänger) , , ,46 Erträge aus der Auflösung von Pensions-/ Versorgungsrückstellungen ,09 0, ,89 Neutralisationen für Versorgungszahlungen , , ,57 Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen ,00 0, ,09 Neutralisationen für Beihilfezahlungen Versorgungsempfänger , , ,64 Zuführung Beihilferückstellung (aktive Mitarbeiter) , , ,91 Zuführung Beihilferückstellung Versorgungsempfänger , , ,08 Sonstige Passiv-Personalaufwendungen , , ,91 Summe , , ,41 Die Versorgungsauszahlungen sind ebenfalls nicht ergebniswirksam. Das Ergebnis hierfür wird also ebenso nur durch Auflösung und Zuführung von Rückstellungen beeinflusst. Die Auszahlungen müssen jedoch als Aufwand gebucht werden, da sie aufgrund gesetzlicher Vorgaben in der Finanzrechnung ausgewiesen werden müssen. Diesen Aufwendungen werden daher Ertragsbuchungen (sog. Neutralisation der Versorgungszahlungen) gegenübergestellt, um Erfolgsneutralität herzustellen. Abweichungen resultieren aus Erstattungen vom Kommunalunternehmen Klinikum etc. Grundlage für die Berechnung der Höhe der Zuführungen und Auflösungen der Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen war ein versicherungsmathematisches Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger fielen in Ist 2012 im Vergleich zum Ist 2011 wesentlich niedriger aus, da zum Zeitpunkt der Gutachtenserstellung 2011 bereits die Besoldungserhöhungen 2012 beschlossen waren und daher im Pensionsgutachten 2011 mit angesetzt werden mussten. Die Besoldungserhöhungen 2013 und 2014 hingegen waren im Pensionsgutachten 2012 noch nicht zu bewerten, da das Gesetzgebungsverfahren bei der Gutachtenserstellung 2012 noch im Gange war. Bei den aktiven Beamten fielen die Zuführungen höher als der Planwert aus. Dies ist damit zu begründen, dass bei den aktiven Lehrkräften die Personenzahl gegenüber dem Gutachten 2011 deutlich angestiegen ist. Insgesamt wurden 2012 netto 72,97 Mio. den Pensionsrückstellungen zugeführt (Plan: 88,19 Mio., 2011: 79,76 Mio. ). 50

147 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Die ergebniswirksamen Veränderungen der Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger bewegen sich im Rahmen der Planwerte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb, Waren Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser Aufwendungen für den Unterhalt von Gebäuden und Tiefbauten Zuführungen zu Rückstellungen für Altlasten und Instandhaltungen Abfall-/Straßenreinigungs-/Kanal- und Kaminkehrergebühren Ist 2012 Plan 2012 Ist , , , , , , , , , ,80 0, , , , ,53 Schülerbeförderungskosten , , ,70 Kostenerstattungen , , ,07 Weitere Verwaltungs-/Betriebsaufwendungen , , ,62 Summe , , ,00 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 4 Mio.. Beim Unterhalt von Gebäuden und Tiefbauten verringerten sich die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um rund 3,1 Mio.. Ab dem Haushaltsjahr 2012 wurden die ehemaligen konsumtiven MIP- Pauschalen in die Deckungsringe integriert. Aus diesem Grund ergaben sich viele unterjährige Verschiebungen von den Ansätzen der Deckungsringe hin zu den einzelnen BP-Elementen. Das Rechnungsergebnis der Kostenerstattungen an SÖR 2012 in Höhe von 50,9 Mio. liegt im Bereich des Planansatzes und des Vorjahreswertes. Erstattungen an das Land und verbundene Unternehmen/Beteiligungen und Sondervermögen verringerten sich jeweils um rund 1 Mio.. Der Rückstellungsaufwand für Altlasten und Instandhaltungen blieb gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Ein Planwert kann im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung nicht ermittelt werden. Die Position Weitere Verwaltungs-/Betriebsaufwendungen entspricht nahezu dem Planwert und enthält z. B. Vergütungen für Tagespflegepersonen, Freie Lernmittel, Aufwendungen aus Mittags- und Ganztagesbetreuung an Schulen und für Betriebsbedarf für Projekte. Abschreibungen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Forderungen , , ,97 Finanzanlagen (ohne Wertpapiere) 0,00 0, ,44 Wertpapiere 0, ,00 0,00 Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens , , ,12 51

148 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Gebäude und Gebäudeeinrichtungen/ Bauten auf fremden Grund und Boden Infrastrukturvermögen/Sachanlagen im Gemeingebrauch , , , , , ,98 Maschinen und technische Anlagen , , ,15 Fahrzeuge , , ,05 Betriebs- und Geschäftsausstattung , , ,64 GWGs , , ,32 Summe , , ,96 Bei den Abschreibungen auf Forderungen handelt es sich um die Abschreibung von Forderungen aufgrund von Niederschlagung oder Erlass im Gegensatz zur Position für die (zentrale) Erfassung des Aufwands aus der Einzelwertberichtigung unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen. Die Erhöhung der Abschreibungen beim Infrastrukturvermögen/Sachanlagen im Gemeingebrauch resultiert hauptsächlich aus den im Dezember des Vorjahres fertig gestellten Bauabschnitten der beiden U-Bahnhöfe Friedrich-Ebert-Platz und Kaulbachplatz. Die Abschreibungen für diese Bauvorhaben kommen erstmals in 2012 vollständig zum Tragen. Die Mehrung bei den Abschreibungen der GWGs ist u.a. auf die Fertigstellung der ÖPP-Projekte Sigena-Gymnasium, Hans-Sachs-Gymnasium, Volksschule Kopernikus-Schule und Volksschule Adalbert-Stifter-Schule zurückzuführen. Transferaufwendungen Zuschüsse an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 Verlustausgleiche an kommunale Sonderrechnungen/Rückstellungen Zuschüsse an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 5 Ist 2012 Plan 2012 Ist , , , , , , , , ,01 Zuwendungen an das Land - Art , , ,13 Zuschuss an den übrigen Bereich - Art 1 Laufende Leistungen (HLU/Grundsicherung) außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hilfe zur Gesundheit außerhalb von Einrichtungen Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen , , , , , , , , , , , , , , ,93 SGB II Aufwendungen , , ,69 Transferaufwendungen für wirtschaftliche Jugendhilfe , , ,86 52

149 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Gewerbesteuerumlage , , ,00 Bezirksumlage , , ,67 Weitere Transferaufwendungen , , ,08 Summe , , ,48 Die Transferaufwendungen sind im Vorjahresvergleich um 65,7 Mio. gestiegen und bilden mit einem Anteil von 44,36 % der ordentlichen Aufwendungen (Vorjahr: 41,78 %) die größte Aufwandsgruppe. Die Kostenmehrung gegenüber 2011 in Höhe von 7,6 Mio. bei den Zuschüssen an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 ergibt sich aus der verstärkten Ausbaudynamik und der zahlreichen Neubaumaßnahmen, vor allem im Krippenbereich bei freien Trägern. Die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen - Art 2 stellen Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen dar fielen dabei 5,9 Mio. für den Eigenbetrieb NürnbergBad, 2,9 Mio. für den Eigenbetrieb Franken Stadion Nürnberg, 1,8 Mio. für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg und 3,8 Mio. für den Flughafen Nürnberg an. Gleichzeitig werden unter der Position Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen - Art 2 Verlustausgleiche aus Vorjahren verbucht, für die im Vorjahr Rückstellungen gebildet wurden. Diese verhalten sich jedoch aufgrund des gleichzeitig gebuchten Neutralisationsertrags erfolgsneutral. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Aufwendungen im Bereich der Verlustausgleiche an kommunale Sonderrechnungen/Rückstellungen deutlich erhöht, was vor allem an Rückstellungen für erwartete Verlustübernahmen von Flughafen und Städtischen Werken resultiert. Im Sozialhilfebereich Laufende Leistungen (HLU/GruSi) a. v. E. werden die laufenden Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kap. SGB XII) und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kap. SGB XII) gebucht. Die Entwicklung der Aufwendungen stellt sich in den beiden Leistungsbereichen sehr unterschiedlich dar. Der Anstieg der Leistungsberechtigten von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung verursacht durch die demographische Entwicklung in Nürnberg und den immer häufiger auftretenden unterbrochenen Erwerbsbiografien sowie die Steigerung der durchschnittlichen Aufwendungen je Leistungsberechtigten führten zu einem deutlichen Anstieg der Aufwendungen und zu einer Überschreitung der Planansätze von 3,5 Mio.. Für diese Aufwendungen werden anteilige Erstattungen vom Bund gewährt. Im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt konnte dagegen die Zahl der Leistungsberechtigten nochmals verringert werden, so dass die Aufwendungen mit rund 1,2 Mio. unter dem Ansatz gehalten werden konnten. Bei den Kosten für die Heranziehung einer besonderen Pflegekraft, d h. eines ambulanten Pflegediensts war 2012 nochmals ein verstärkter Anstieg zu verzeichnen. Immer häufiger müssen ambulante Dienste die Pflege übernehmen, da Angehörige und Bekannte der Pflegebedürftigen nicht mehr in der Lage sind, die notwendige Betreuung ganz oder teilweise sicher zu stellen. Neben der gestiegenen Zahl von Personen, die durch ambulante Pflegedienste betreut werden, führten auch die gestiegenen Kostensätze der Pflegedienste zu der Überschreitung der Ansätze. Der Planansatz für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurde um rund 2,3 Mio. überschritten. Aufgrund der gestiegenen Zahl der Asylbewerber wurden auch in Nürnberg verstärkt Leistungsberechtigte in Gemeinschaftsunterkünfte (i. E.) eingewiesen. Neben der Umsetzung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das den berechtigten Personen deutlich höhere Leistungssätze zubilligte, führte auch der Anstieg der Leistungsberechtigten (2012: +30 % i. E.) zur Überschreitung der Ansätze. Die Aufwendungen werden allerdings in voller Höhe vom Freistaat Bayern erstattet. Im SGB II-Bereich stellen die Aufwendungen für laufende Leistungen für Unterkunft und Heizung ( 22 SGB II) den größten Posten dar. In Nürnberg profitierten die SGB II-Leistungsberechtigten deutlich vom wirtschaftlichen Aufschwung im Jahr 2012 und den Aktivitäten des Jobcenters. Im Vergleich zu den anderen großen Großstädten Deutschlands konnte für Nürnberg erneut ein überdurchschnittlicher Rückgang von Leistungsberechtigten verzeichnet werden. Die Entwicklung in Nürnberg stellte sich so deutlich positiver dar, als von der Bundesagentur für Arbeit (IAB) bundesweit erwartet. Der auf Basis der Überlegungen des IAB geplante Haushaltsansatz sowie das Rechnungsergebnis aus dem Vorjahr konnten deshalb erheblich unterschritten werden. 53

150 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Wie in den Vorjahren wurden als kommunale Eingliederungsleistungen die flankierenden Leistungen für Schuldnerberatung und Kinderbetreuung gebucht. Den Aufwendungen in Höhe von 6,51 Mio. steht hier allerdings lediglich ein Ansatz von gegenüber, da die Deckung letztlich aus den Ansätzen der Förderung der freien Wohlfahrtspflege ( Zuschuss Sozial Art 1) und beim Jugendamt ( /03 Förderung von Kindern) erfolgt. Bei den Transferaufwendungen für die wirtschaftliche Jugendhilfe stellt die Heimunterbringung i. E. mit 33,1 Mio. den größten Kostenfaktor dar (Planansatz 30,5 Mio. ). Gemäß 34 SGB VIII wurden die im Jahre 2012 neu verhandelten Tagessätze um durchschnittlich 4,1 % erhöht. Desweiteren stieg die Zahl der Belegtage um 6,36 % an und die Tendenz hin zu besonders kostenträchtigen therapeutischen Plätzen war ungebrochen. Die Umlage zur Gewerbesteuer hat sich gegenüber 2011 um rund 8,3 Mio. erhöht, was direkt mit den deutlich gestiegenen Erträgen der Gewerbesteuer korrespondiert. Die Bezirksumlage erhöhte sich gegenüber 2011 um 13,7 Mio.. Berechnet wird diese aus der Umlagekraft multipliziert mit dem Umlagesatz. Die Umlagekraft stieg im Berichtsjahr um rund 7 %, der Umlagesatz von 25,2 % auf 26,0 %. In den weiteren Transferaufwendungen sind u. a. weitere Zuschüsse sowie die Zuführungen zur Finanzausgleichsrückstellung enthalten. Sonstige ordentliche Aufwendungen Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Mietaufwendungen inkl. Nebenkosten , , ,08 Versicherungsbeiträge , , ,30 Nutzungsentgelte/Pflege für Software/Lizenzen , , ,20 Vergütungen für Leistungen Dritter , , ,71 Verluste Abgang bebauter/ unbebauter Grundstücke ,69 0, ,32 Verluste Abgang Maschinen/techn. Anlagen sowie Fahrzeugen , , ,97 Ertragssteuern/Rückstellungen betriebliche Steueraufwendungen für Aufwendungen aus Einzelwertberichtigung Weitere sonstige ordentliche Aufwendungen , , , , , , , , ,58 Summe , , ,27 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 4,8 Mio. gesunken und liegen im Berichtsjahr im Bereich des Planwertes. Die nicht planbaren Verluste aus dem Abgang von Maschinen/technischen Anlagen sowie Fahrzeugen belaufen sich im Berichtsjahr auf 2,2 Mio.. Diese Kosten entstanden annähernd vollständig durch die erforderliche Ersatzbeschaffung einer Ofenanlage bei der Friedhofsverwaltung. Die Aufwendungen aus Einzelwertberichtigungen von Forderungen erklären sich durch Insolvenzanmeldungen bedeutender Gewerbesteuerschuldner. 54

151 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Unter den weiteren sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind eine Vielzahl von Einzelpositionen, wie z. B. Betriebsmittel für konsumtive MIP-Maßnahmen, Ausgleichszahlungen, Aufwendungen für Bürobedarf, Drucksachen, Zeitschriften, Porto, Kosten für Sachverständige und Gutachten, Aufwendungen für Mitgliedschaften, Veranstalten und Tagungen etc. enthalten. Finanzergebnis Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Zinserträge , , ,75 Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen und Wertpapieren des Anlagevermögens Verzinsung Gewerbesteuernachzahlungen nach 233a AO , , , , , ,49 Weitere Finanzerträge , , ,14 Zinsaufwendungen Investitionskredite/PPP , , ,00 Zinsaufwendungen für Kassenkredite , , ,02 Zinsen für Gewerbesteuererstattungen , , ,23 Weitere Finanzaufwendungen , , ,10 Summe , , ,19 Zinserträge aus unterjährigen Geldanlagen fallen wegen des niedrigen Marktzinsniveaus immer noch sehr niedrig aus. Der Planansatz konnte bei weitem nicht erreicht werden. Die Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen fielen höher aus als geplant wenngleich niedriger als im Vorjahr. Im Ergebnis 2011 waren jedoch sowohl die Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg für das Jahr 2010 (und damit periodenfremd) i. H. v. 3,90 Mio., als auch für das Jahr 2011 i. H. v. 3,15 Mio. enthalten. Dies ergab sich aus den unterschiedlichen Auszahlungszeitpunkten im letzten Jahr wurde die Ausschüttung nicht mehr rechtzeitig zum Jahresabschluss beschlossen. Dieselbe Situation besteht bzgl. der Ausschüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg - auch hier sind im Ergebnis 2011 die Ausschüttungen der Jahre 2010 (0,79 Mio. ) und 2011 (1,86 Mio. ) enthalten. Für 2012 ergab sich mit 2,17 Mio. hier jedoch eine wesentlich höhere Ausschüttung als in den Vorjahren. Bezüglich der Zinsaufwendungen für Investitionskredite profitierte die Stadt Nürnberg weiterhin von dem seit Mitte 2009 extrem niedrigen Marktzinsniveau, so dass bei konstanter Verschuldung die Zinsaufwendungen im Vergleich zum Vorjahr sogar geringfügig zurückgingen und weit unter dem Planwert verblieben. Hierbei sind bereits die in 2011 erstmals in nennenswertem Umfang angefallenen Zinsaufwendungen für die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte im Rahmen des Public-Private-Partnership (PPP) enthalten (1,72 Mio. ). Die Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuernachzahlungen nach 233a AO stiegen 2012 erheblich, nachdem im Haushaltsjahr 2011 hauptsächlich das finanzkrisenbedingt schlechte Veranlagungsjahr 2009 veranlagt wurde, was zu geringen Nachzahlungen und relativ hohen Erstattungen führte mit entsprechender Auswirkung auf den Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen. Der Planwert konnte dennoch bei weitem nicht erreicht werden. 55

152 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Die Zinsaufwendungen für Gewerbesteuererstattungen gingen im Vergleich zum Vorjahr wieder zurück und überschritten nur geringfügig den Planwert. In 2011 hingegen führte der Anstieg der Erstattungen für das Veranlagungsjahr 2008 sogar zu einem Erstattungsüberhang. Kassenkreditzinsen fielen in 2012 wegen der selteneren Inanspruchnahme in etwas geringerer Höhe als im Vorjahr an. Außerordentliches Ergebnis Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Erträge Ist 2012 Plan 2012 Ist , , ,34 Periodenfremde Erträge , , ,46 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen 4.640, , ,66 Periodenfremde Aufwendungen ,16 200, ,95 Summe , ,19 Im Bereich des außerordentlichen Ergebnisses gestaltet sich die Planung naturgemäß schwierig. Die außerordentlichen Erträge 2012 weisen keine größeren Besonderheiten auf und sind geringer als Hier stellt der Auskehrungsbetrag von ,14 aus der Abwicklung des Zweckverbands Wasserversorgung Knoblauchsland eine herausragende Position dar. Unter den periodenfremden Erträgen und Aufwendungen werden insbesondere die nachträglichen Spitzabrechnungen der Verwaltungskostenerstattungen an die Eigenbetriebe gebucht. Zudem sind unter den periodenfremden Aufwendungen in 2012 insbesondere Umbuchungen nicht aktivierungsfähiger Investitionskosten enthalten. 56

153 Anhang zum Jahresabschluss 2012 Finanzrechnung Erläuterungen zur Finanzrechnung Finanzrechnung Ist 2012 Plan 2012 (+ Reste 2011) Ist 2011 Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit Investitionszuweisungen/ -zuschüsse Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen Auszahlungen für eigene Investitionen Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen Auszahlung aus dem Erwerb von Finanzanlagen Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit Auszahlungen sonstige Investitionstätigkeit = Cashflow aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Aufnahme von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten aus Investitionen Einzahlungen aus kreditähnlichen Vorgängen Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit = Bestand vor Verrechnung ungeklärter Konten /- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten = Bestand nach Verrechnung ungeklärter Konten Anfangsbestand an Finanzmitteln = Endbestand an Finanzmitteln Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit 2012 konnte gegenüber dem Jahr 2011 um ca. 76,5 Mio. gesteigert werden. Hauptursache dafür sind die gestiegenen Steuereinzahlungen, insbesondere bei der Grundsteuer B (+ 11 Mio. ) und der Gewerbesteuer (+ 59 Mio. ). Während die Mehreinzahlungen bei der Gewerbesteuer auf der anhaltend robusten konjunkturellen Lage beruhen, wurde bei der Grundsteuer B der Hebesatz in 2012 angehoben. Aber auch die insgesamt nur moderat gewachsenen Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit haben zu dem insgesamt hohen Einzahlungsüberschuss beigetragen. So konnte z.b. bei den Auszahlungen im Rahmen der laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung (SGB II-Bereich) sogar ein Rückgang verzeichnet werden. Abgesehen von einer Sondersituation in 2010 ( Auflösung Sondervermögen Klinikum und Eigenkapitalstärkung des Kommunalunternehmens Klinikum ) ist erfreulicherweise in den letzten Jahren ein insgesamt positiver Trend beim Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit zu erkennen. 57

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155 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss

156 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Lage der Stadt Nürnberg Geographische Lage Nürnberg ist die größte Stadt Frankens und aufgrund der zentralen Lage in Nordbayern das Zentrum der Region. Nach der Einwohnerzahl ( im Aug lt. Melderegister) ist sie die zweitgrößte Stadt in Bayern und die vierzehntgrößte in Deutschland. Mit den Nachbarstädten Fürth, Erlangen und Schwabach sowie den angrenzenden Landkreisen ist Nürnberg Teil eines bedeutenden europäischen Wirtschaftsraumes mit einer zentralen Lage in pa. Die Bedeutung der Wirtschaftsregion Nürnberg wurde dadurch unterstrichen, dass sie im Jahr 2005 durch die Ministerkonferenz für Raumordnung in den Kreis der elf Metropolregionen Deutschlands aufgenommen wurde. Die päische Metropolregion Nürnberg (EMN) soll als Motor von Entwicklungen sowohl in sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht, als auch auf kultureller, wirtschaftlicher und technologischer Ebene fungieren und damit die Ziele des europäischen Raumentwicklungskonzepts, Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, sozialen Zusammenhalt und Nachhaltigkeit fördern. Wirtschaftsstruktur Seit den siebziger Jahren entwickelte sich Nürnberg zum Dienstleistungszentrum mit hohen Anteilen von produktionsnahen Dienstleistungen wie Beratung, Planung, Markt- und Verbraucherforschung. Aktuell sind über drei Viertel (77,2 %) aller in Nürnberg sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Dienstleistungssektor tätig. Nürnberg ist das Handelszentrum Nordbayerns mit hoher Einkaufszentralität. Das Güterverkehrszentrum im Nürnberger Hafen ist der größte multimodale Umschlagplatz im süddeutschen Raum. Die Exportquote Nürnbergs liegt über dem Bundesdurchschnitt, wobei Nürnberg von seiner zentralen Lage im europäischen Wirtschaftsraum profitiert. Begünstigt durch die verkehrsgeografische Lage ist Nürnberg traditioneller Standort von Betrieben aus dem Verkehrs- und Logistiksektor mit zukunftsweisenden Modellprojekten der Kommunikations- und Verkehrswirtschaft. Die Schwerpunkte der Nürnberger Industrie liegen in den Bereichen Energie-, Kommunikations-, Verkehrstechnik, Mess- und Regeltechnik sowie Automatisierungs- und Fertigungstechnik mit bedeutenden Firmen wie Bosch, Conti Temic, Diehl, Leoni, MAN und Siemens. Die hier stark vertretenen Kfz- Elektronikunternehmen profitieren vom Vormarsch der Elektronik im Automobilbau. Darüber hinaus ist Nürnberg ein bedeutendes Zentrum des industriellen Tiefdrucks in pa. Traditionell stark ist auch die Schreibgeräteindustrie mit Firmen wie Faber-Castell (Stein bei Nürnberg), LYRA und Staedtler und die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (Lebkuchen, Eiskrem, Nürnberger Bratwürste). Arbeitsmarkt Der Wirtschaftsstandort Nürnberg entwickelt sich positiv und hat eine hohe Attraktivität als Lebensund Arbeitsort. Seit über 17 Jahren gab es im Stadtgebiet nicht mehr so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie aktuell ( SVB im Dez 2012). Über die Hälfte (52,4%) der Männer und Frauen, die in Nürnberg arbeiten, wohnen nicht hier sondern sind Einpendlerinnen und Einpendler. Dies verdeutlicht die wichtige Arbeitsmarktfunktion Nürnbergs weit über die Stadtgrenzen hinaus für Nordbayern. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zu Bayern hoch - im bundesweiten Vergleich der 20 größten deutschen Städte hat Nürnberg jedoch eine gute Position. Dies gilt besonders im Vergleich mit anderen großen klassischen Produktionsstandorten die einen ähnlichen Strukturwandel wie Nürnberg durchgemacht haben. Die Arbeitslosenquote liegt im Stadtgebiet mit 7,3% im Oktober 2013 nur knapp über der des Boom-Jahres 2011 und ist eine der niedrigsten seit Mitte der 90er Jahre (Vorjahre: Oktober ,5%, Oktober ,2%, Oktober ,2%). 60

157 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Ertragslage Nachfolgende Tabelle zeigt die wichtigsten Bestimmungsgrößen des Jahresüberschusses i. H. v. - 19,18 Mio. und die zugrundeliegenden Ursachen auf. Für weitere Details sei auf den Anhang zum Jahresabschluss (Abschnitt Ergebnisrechnung) verwiesen. Ordentliche in Mio. Erträge Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Erläuterung Gewerbesteuer -379,06-413,07-353,96 Einkommensteueranteil -210,02-205,34-192,26 Das Steueraufkommen blieb hinter den Erwartungen aufgrund der Steuerschätzung zurück. Nachlaufender Effekt der konjunkturellen Erholung Schlüsselzuweisungen -148,40-137,60-161,45 Der Grundbetrag stieg unerwartet. Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetr.pers.) Leistung vom Bund für Unterkunft/Heizung -56,67-47,20-51,27-38,21-40,63-39,49 Insb. für die höheren Aufwendungen der Kinderbetreuung Entsprechend der geringeren Aufwendungen für die KdU (s.u.) Erträge aus dem Abgang von bebauten/unbebauten Grund- -5,78 0-6,73 Grundstücksverkäufe LA. von Verzinsung Gewerbesteuer nach 233 a AO -16,49-22,00-7,84 Erholung im Vgl. zum Vorjahr, nachdem in 2011 hauptsächlich das finanzkrisenbedingt schlechte Jahr 2009 veranlagt wurde. 61

158 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Ordentliche Aufwendungen in Mio. Ist 2012 Plan 2012 Ist 2011 Erläuterung Pensionsrückstellungen (Nettozuführung) Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) ( 22 I SGB II) Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Rückstellungen 72,97 88,19 79,76 71,62 64,91 64,01 106,87 113,5 110,34 36,76 20,76 18,20 Die Besoldungserhöhung 2012 wurde bereits in 2011 berücksichtigt. Der Ausbau der Kindertagesbetreuung schreitet weiter voran, v.a. im Bereich Kinderkrippen/ -horte. Durch die konjunkturelle Erholung konnten Plan- und Vorjahreswerte unterschritten werden. Verlustausgleiche und entspr. Rückstellungen bzgl. NüBad, SUN, FSN sowie der verb. Unternehmen. Gewerbesteuerumlage 61,32 64,69 53,03 Bezirksumlage 145,43 139,81 131,71 Gestiegenes Gewerbesteueraufkommen ggü. Vorjahr. Gesteigerter Umlagebedarf des Bezirks Mittelfranken wieder auf normales Niveau gesunken, nachdem 2011 bedeutende Gewerbesteuerschuldner Insolvenz angemeldet hatten. Aufwendungen aus Einzelwertberichtigung von Forderungen Erstattungszinsen (Gewerbesteuer) 1,99 2,00 8,77 5,24 5,00 8,84 Rückgang ggü. Vorjahr, nachdem in 2011 hauptsächlich das finanzkrisenbedingt schlechte Jahr 2009 veranlagt wurde, was zu hohen Erstattungen führte. Abbildung 3 veranschaulicht die Entwicklung von Jahresergebnis und Ergebnisrücklage seit Hierbei wird erkennbar, dass zurückführbar auf die Auswirkungen der Wirtschaftskrise - das bisher schlechteste doppische Ergebnis lieferte führt wieder auf die Serie der Überschüsse zurück, dieser Trend konnte 2011 wie 2012 fortgesetzt werden. 62

159 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Abb. 3: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage Kennzahlen zur Ertragslage Steuern und Umlagen Kennzahl Berechnung Durchschnittlicher Anteil der Steuern pro Einwohner Steuern / Einwohnerzahl /EW /EW /EW /EW /EW Steuerquote Steuern / ordentliche Erträge 50,39 % 48,85 % 49,9 % 48,0 % 54,3 % Anteil der Schlüsselzuweisungen pro Einwohner Schlüsselzuweisungen / Einwohnerzahl 292 /EW 316 /EW 267 /EW 336 /EW 208 /EW Anteil der Schlüsselzuweisungen an den ordentlichen Erträgen Schlüsselzuweisungen / ordentliche Erträge 10,00 % 11,37 % 9,89 % 12,91 % 7,87 % Zuwendungsquote Zuweisungen / ordentliche Erträge 24,4 % 26,1 % 23,8 % 26,5 % 20,2 % Anteil der Bezirksumlage pro Einwohner Bezirksumlage / Einwohnerzahl 286 /EW 258 /EW 244 /EW 194 /EW 218 /EW Es wird erkennbar, dass Steuern die bedeutendste Einnahmequelle der Stadt Nürnberg darstellen. In den Werten ist das Wechselspiel zwischen Steuer- und Zuwendungsquote z.b. Einbruch und Erholung von Gewerbesteuer und Einkommensteuer 2009/2010 und sowie die erhöhten Schlüsselzuweisung 2009 und 2011 erkennbar. Die Bezirksumlage pro Einwohner steigt seit 2009 kontinuierlich an. 63

160 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Kennzahlen zu Aufwendungen Kennzahl Berechnung Transferaufwandsquote Personalintensität = Personalaufwandsquote Durchschnittliche Abschreibungsquote des Sachanlagevermögens/ immateriellen Vermögens Abschreibungsentlastung Transferaufwand / Ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen / Ordentliche Aufwendungen Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen / Immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten / Abschreibungen auf Anlagevermögen (ohne Finanzanlagen 44,4 % 41,8 % 38,7 % 38,5 % 42,6 % 31,7 % 33,5 % 30,8 % 38,9 % 34,4 % 2,9 % 2,7 % 2,6 % 2,7 % 2,6 % 50 % 48 % 51 % 49 % 48 % Die Transferaufwandsquote hatte sich 2009 und 2010 im Vergleich zu 2008 merklich verringert. Die Gründe hierfür waren insbesondere die entfallenden Verlustausgleiche an die StWN und das Klinikum dagegen erhöhte sich die Quote deutlich. Dies hatte seine Ursache in der Verringerung der ordentlichen Aufwendungen um ca. 79 Mio. (Wegfall des Effekts aus der Auflösung Sondervermögen Klinikum) einerseits und den gleichzeitigen Anstieg des Transferaufwands andererseits wiederum erhöhte sich die Quote nochmals aufgrund des überproportionalen Anstiegs der Transferaufwendungen (z.b. Verlustausgleichsrückstellungen, Bezirksumlage etc.) Personal stellt den wichtigsten Inputfaktor für die Erstellung der kommunalen Dienstleistungen dar fiel die Quote im Vergleich zu den Vorjahren stark ab. Der Hauptgrund hierfür ist in der Ausgliederung des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) zu suchen, der sich bei den Personalaufwendungen stärker auswirkt als bei den weiteren Aufwandsarten. Zudem wirkte sich 2009 ein besonders hoher Wert an Zuführungen zu Personalrückstellungen aus wiederum stieg die Quote aufgrund erhöhter Aktivbezüge sowie wiederum erhöhten Rückstellungszuführungen, 2012 waren letztere wieder rückläufig, so dass die Quote ebenfalls zurückging. Die durchschnittliche Abschreibungsquote des Sachanlage- und immateriellen Vermögens beschreibt, um welchen Betrag sich das städtische Anlagevermögen pro Jahr verminderte, wenn nicht entsprechend reinvestiert würde. Die Quote betrug seit 2008 fast konstant 2,6-2,7%, 2012 stieg sie erstmals auf 2,9%. Die Kennzahl Abschreibungsentlastung zeigt auf, inwieweit die Belastungen aus Abschreibungen durch Erträge aus Sonderpostenauflösungen verringert werden. Daraus wird der Einfluss der Drittfinanzierung auf den Werteverzehr deutlich. Dieser Wert steigt durch Aktivierung stark geförderter Investitionen (z. B. U-Bahn) an, wie z. B. im Jahr 2010, ist aber insgesamt nur leichten Schwankungen unterworfen. 64

161 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Zinsaufwand Kennzahl Berechnung Zinsaufwand pro Einwohner Zinsaufwand / Einwohnerzahl 97 /EW 105 /EW 96 /EW 95 /EW 101 /EW Zins-Steuerquote Zinsaufwand / Steuererträge 6,6 % 7,8 % 7,1 % 7,6 % 7,0 % Zinslastquote Zinsaufwand / ordentliche Aufwendungen 3,4 % 3,9 % 3,3 % 3,7 % 4,0 % Der Zinsaufwand pro Einwohner erreichte 2011 den höchsten Stand seit 2008, obwohl die Zahl der Einwohner im Vergleich zu 2010 einen Anstieg zu verzeichnen hatte. Ursache hierfür war der sehr hohe Zinsaufwand von rund 54 Mio. dessen Steigerung jedoch vorwiegend auf die 2011 immens gestiegenen Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zurückzuführen ist gingen letztere auf Normalmaß zurück und damit auch diese Kennzahl. Die Zins-Steuerquote stellt den Anteil der Steuerverwendung für Zinsen dar. Dieser konnte 2012 deutlich gesenkt werden. Ursächlich hierfür ist einerseits der um ca. 5 Mio. gesunkene Zinsaufwand im Zähler, sowie andererseits eine Steigerung um ca. 54 Mio. bei den Steuererträgen im Nenner. Damit erreicht die Zins-Steuerquote beinahe den niedrigsten Stand aus dem Jahr 2006 (6,46 %). Auch der Anstieg und die Erholung der Zinslastquote in den Jahren 2011 und 2012 findet hierin ihren Grund. Die nachfolgende Grafik veranschaulicht die immense Bedeutung der Steuererträge im Verhältnis zu den anderen Ertragsarten: Abb. 4: Zusammensetzung der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) 65

162 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Bei den Aufwendungen stellen sich die Personal- und Transferaufwendungen als maßgebliche Positionen dar: Abb. 5: Zusammensetzung der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen) Vermögenslage Kennzahlen zur Vermögenslage Kennzahl Berechnung Reinvestitionsquote Bruttoinvestitionsauszahlungen / Jahresabschreibungen 148 % 174 % 201 % 171 %. 175 % Sachanlagen- Sonderpostenquote Sachanlagevermögen / Sonderposten 27,2 % 25,5 % 25,1 % 26,4 % 26,5 % Die Reinvestitionsquote beim Sachanlagevermögen ist 2012 erneut gesunken - sogar unter das Niveau von 2009 und In den Jahren 2005/2006 betrug diese Kennzahl jedoch nur 133 % / 139 %. Die Situation aus geringere Investitionsauszahlungen und wegen der Nachaktivierung von Investitionszuschüssen und Fertigstellung langjähriger Bauvorhaben höhere Abschreibungen - hat sich 2012 nochmals verstärkt. Die Kennzahl beschreibt, inwieweit Investitionen die durch die Abschreibungen verursachten Wertminderungen am Anlagevermögen ausgleichen und stellt damit einen Indikator für den Substanzerhalt dar. Hier werden die Auswirkungen des in den letzten Jahren stark aufgestockten Investitionsplans deutlich d.h. es ist gut zu erkennen, dass die Stadt Nürnberg in hohem Maße Vermögensaufbau über die Reinvestition von Abschreibungen hinaus betreibt.. Die Sachanlagen-Sonderpostenquote gibt an, wie viel Prozent des Sachanlagevermögens der Stadt Nürnberg durch investive Zuwendungen Dritter finanziert wurden in diesem Maße werden auch die Belastungen des Ergebnishaushalts durch Abschreibungen über Erträge aus der Auflösung der Son- 66

163 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht derposten ausgeglichen übertraf diese Quote sogar den bislang höchsten Wert aus dem Jahr 2008 (26,5 %). Die Jahre 2010 und 2011 zeigten hier, dass diese Kennzahl nicht synchron zur Kennzahl Abschreibungsentlastung (s.o.) verlaufen muss, z.b. bei erhöhter Aktivierung nicht abzuschreibendem, nur teilweise gefördertem Anlagevermögen (bebaute Grundstücke, s. Bilanzposition Aktiva A. II. 2.). Finanzierungslage Kennzahlen zur Finanzierungslage Kennzahl Berechnung Eigenkapitalquote Eigenkapitalquote II Anlagendeckung Eigenkapital (ohne Stiftungen) / Bilanzsumme (Eigenkapital + Sonderposten) / Bilanzsumme Langfristiges Kapital / Anlagevermögen 5,0 % 4,6 % 3,4 % 2,8 % 3,5 % 30,8 % 28,3 % 25,8 % 24,8 % 25,3 % 101,3 % 101,7 % 99,5 % 99,0 % 98,2 % Die Eigenkapitalquote stieg 2012 erneut aufgrund von Korrekturen im Basiskapital und der Zuführung des Jahresüberschusses. Bereits 2010 konnte das Niveau von 2008 wieder erreicht werden, nachdem die Rücklagenentnahme 2009 zu einer Verringerung geführt hatte. Insgesamt ist die Eigenkapitalquote jedoch sehr gering. Unter Einbezug der Sonderposten stellt sich die Situation weniger gravierend dar. Die Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die darstellt, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. Goldene Bilanzregel der Fristenkongruenz erfüllt ist, stieg 2007 geringfügig, aber sukzessive an und hat 2011 die 100 %-Marke erstmalig überschritten ging der Wert nur geringfügig zurück der Zielwert von mindestens 100% ist weiterhin erfüllt. Als langfristiges Kapital werden das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Kredit- und kreditähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Passivseite der Bilanz der Stadt Nürnberg ist durch einen sehr geringen Eigenkapitalanteil geprägt. Dies veranschaulicht Abbildung 6. 67

164 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Abb. 6: Passivseite der Bilanz 2012 Weitere Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzung Verbindlichkeiten aus Krediten Rückstellungen Sonderposten Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen Ergebnisrücklage Basiskapital Stadt Eigenkapital Stadt Verlustvortrag Gebührenhaushalte Eng verknüpft mit der geringen Eigenkapitalausstattung und den hohen Investitionen in den letzten Jahren stieg der Bestand an Investitionskrediten bis 2011 kontinuierlich an zeichnet sich hier eine Trendwende ab der Schuldenstand stieg nur minimal. Unter Berücksichtigung einer Sondertilgung bei der in Auflösung befindlichen Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf kann sogar ein Schuldenabbau konstatiert werden. 68

165 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Abb. 7: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite) Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Die Darstellung der wichtigsten Einflussfaktoren und die Analyse der bedeutendsten Abweichungen finden sich im Anhang, Abschnitt Finanzrechnung. Kennzahl Berechnung Dynamischer Verschuldungsgrad (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forderungen) / Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit 25 Jahre 92 Jahre 27 Jahre 192 Jahre 13 Jahre 85 Jahre Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit / Investitionsauszahlungen Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen II (unter Berücksichtigung investiver Einzahlungen) Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit / Cashflow aus Investitionstätigkeit 64 % 19 % 31 % 9 % 68 % 23 % 194 % 37 % 52 % 20% 121 % 45% Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen III (II nach Deckung ordentlicher Tilgungen Tilgungsquote (Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit - ordentliche Tilgungen) // Cashflow aus Investitionstätigkeit Tilgungen / Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit 32 % -13 % 19 % -17 % 40 % -4% 50 % 170 % 41 % 285 % 41 % 116 % 69

166 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Der dynamische Verschuldungsgrad setzt die Effektivverschuldung (hier: inkl. Rückstellungen) ins Verhältnis zum Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit und stellt damit fiktiv dar, wie lange es unter der (unrealistischen) Prämisse eines über die Jahre konstant bleibenden Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit (und dessen ausschließlicher Verwendung zur Schuldentilgung, d.h. bei völligem Verzicht auf Investitionen) dauern würde, diese Schulden mittels der operativen Finanzmittelüberschüssen zu tilgen. Damit ist der Wert umso positiver, je niedriger er ist. Obige Zeitreihe zeigt die enorme Variabilität dieses Werts einer fiktiven Entschuldungsdauer verbesserte sich der Wert wieder auf das Niveau von 2010, nachdem 2011 mit 92 Jahren bedingt durch den geringen Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ein erheblicher Einbruch zu verzeichnen war. Der bisherige Negativrekord aus 2009 (192 Jahre) lag jedoch damit noch weit entfernt. Mit diesen extremen Schwankungen wird auch die beschränkte Aussagekraft dieser Kennzahl deutlich. Der Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I stellt dar, inwieweit Investitionen aus den operativen Finanzmittelüberschüssen finanziert werden können und setzt daher den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zu sämtlichen Investitionsauszahlungen. Auch dieser Wert schwankt relativ stark, wie aus obiger Zeitreihe ersichtlich. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass sehr viele Investitionsmaßnahmen zum Teil durch Zuschüsse finanziert werden. Setzt man daher zum Vergleich den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zum Cashflow aus Investitionstätigkeit und berücksichtigt so auch sämtliche investive Einzahlungen (Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen II) ergeben sich durchweg höhere Werte. Der Aussagewert auch dieser Kennzahl ist jedoch beschränkt: Dem Konzept der dauernden Leistungsfähigkeit liegt zugrunde, dass der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgungen dient, nur übersteigende Beträge können zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden und bilden damit einen Eigenfinanzierungsbeitrag. Unter Berücksichtigung dieser Priorisierung ergeben sich die Werte des Eigenfinanzierungsanteils III. Hierdurch verschlechtern sich die Werte wieder ein negativer Saldo dieser Größe (z. B. nach 2009 und 2011) zeigt an, dass kein positiver Finanzierungsbeitrag für Investitionen erzielt werden konnte hingegen konnte mit 32 % wieder ein sehr guter Wert erreicht werden. Auch die absolute Höhe des Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit kann somit im Zeitablauf, als Indikator für die dauernde Leistungsfähigkeit angesehen werden. Die Grafik in Abbildung 8 veranschaulicht die Entwicklung dieses möglichen Eigenfinanzierungsbeitrags auch hierin spiegelt sich die enorme Schwankungsbreite entsprechend o.g. Werte über die letzten Jahre wider: 70

167 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Abb. 8: Eigenfinanzierungsbeitrag Dieselbe Aussage aus einem anderen Blickwinkel trifft die sog. Tilgungsquote, die den Anteil der Tilgungen am Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit betrachtet und damit feststellt, zu welchem Anteil der letztere für die Leistung der Tilgungsauszahlungen benötigt wird. Bei einem Wert über 100% reicht dieser nicht aus, bei einem Wert unter 100% verbleibt ein Überschuss. Die Kennzahl schwankt sehr stark mit den Einzahlungen musste nur die Hälfte des Cashflows für die Tilgung verwendet werden ein sehr guter Wert, der in krassem Gegensatz zum Wert 2011 steht. Die Jahre 2010 und 2009 lieferten ähnlich extreme Ergebnisse Analyse der Liquiditätssituation Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2012 zu jeder Zeit gewährleistet. Temporär mussten die Kassenkreditverträge mit Kreditinstituten in Anspruch genommen werden, um kurzfristige Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Häufig lagen jedoch auch Guthaben bei der Kasse vor, die als Tagesgeld oder als Festgeld mit kurzen Laufzeiten zur Erzielung eines Zinsertrages bei Kreditinstituten angelegt werden konnten. Die nachfolgende Grafik in Abbildung 9 gibt die durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2012 wieder. 71

168 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht Abb. 9: Durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2012 Prognosebericht Für das aktuelle Haushaltsjahr 2013 wurde ein Überschuss von 13,01 Mio. geplant. Ein Startvorteil ist dadurch gegeben, dass die Stadt Nürnberg auch ,8 Mio. mehr Schlüsselzuweisungen erhielt, als im Plan absehbar. Die konjunkturelle Lage ist derzeit recht positiv, die Gewerbesteuererträge 2013 liegen derzeit deutlich über dem Niveau von 2011 und 2012 und auch über dem Planwert. Entscheidend für das Endergebnis wird jedoch sein, inwieweit der positive Verlauf bis zum Ende des Jahres anhält. Die Entwicklung der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer ist der konjunkturellen Entwicklung zeitlich nachgelagert, so dass selbst bei einer möglichen Eintrübung der wirtschaftlichen Situation begründeter Anlass zur Annahme besteht, dass die vergleichsweise hohen Planansätze erreicht werden können. Ein Risiko besteht bzgl. der Höhe der Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen, da entsprechend des Bekanntmachungszeitpunkts die Besoldungserhöhungen für die Jahre 2013 und 2014 in der Rückstellungshöhe zum zu berücksichtigen sind. Ausgehend von diesen Planwerten ist für das Jahr 2013 insgesamt mit einer stabilen Liquiditätslage zu rechnen. Risikobericht Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Lage. Derzeit ist es schwer einzuschätzen, inwieweit die -Krise nicht wieder an Brisanz gewinnen und auf die konjunkturelle Lage in Deutschland durchschlagen wird. Auch die weltweiten Unsicherheiten auf den Finanzmärkten sind nach wie vor sehr hoch. Damit sind Risiken bzgl. der mittelfristigen Erwartungen für die Steuereinnahmen verbunden. Derzeit sieht die deutsche Konjunktur zwar sehr positiv aus und die Steuerschätzungen geben Anhaltspunkte für eine weiterhin positive Entwicklung. Dennoch bleiben Risiken, ob nicht durch die schlechte wirtschaftliche Situation mehrerer Staaten des -Raumes nicht wieder eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt wird. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen, die sich im Haushaltsplanentwurf für 2014 auf nunmehr 510,10 Mio. gesteigert ha- 72

169 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Rechenschaftsbericht ben. Damit nimmt der Personalhaushalt nunmehr 33,23 % der ordentlichen Aufwendungen des Gesamthaushalts ein. Daneben ist auch die Steigerung bei den sozialen Transferausgaben relativ ungebremst. Neben den Kosten aus dem Ausbau der Kinderbetreuung steigt z.b. die wirtschaftliche Jugendhilfe trotz intensiver Steuerungsbemühungen auch im Haushaltsplanentwurf weiterhin an. Obgleich durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter eine nennenswerte Entlastung bis 2014 eintreten wird, muss auch dieser Bereich weiterhin aufmerksam beobachtet werden. Innerhalb der Transferausgaben gibt es auch nicht unerhebliche Risiken bei städtischen Töchtern, die in der Regel durch externe Einflüsse verursacht sind. Davon ist weiterhin nicht nur der Flughafen (strategische Umorientierung und wirtschaftliche Situation von Fluggesellschaften, Nordafrikatourismus), aber auch die NOA (Arbeitsmarktpolitik) betroffen. Hier gewinnt die laufende Risikosteuerung der Geschäftsführungen in Verbindung mit präventiver Berichterstattung in den Aufsichtsräten weiter an Bedeutung. Bei den Städtischen Werken ergibt sich aus zwei Entwicklungen heraus Risikopotential. Zum einen aus dem Investitionsbedarf bei VAG und N-Ergie und zum anderen aus der sich verschlechternden Ergebnissituation aufgrund der wieder aufgehenden Kostenschere. Von Seiten der Stadt Nürnberg wird auf drei Ebenen reagiert: durch eine massive Kapital- und Liquiditätsstärkung aus dem Konzern Stadt/ StWN heraus, die für 2014 geplant ist, durch eine EU-beihilfekonforme Unterstützung der Finanzierung von U-Bahnzügen durch städtische Bürgschaften, durch einen städtischen Verlustausgleich, der aufbauend auf dem Planansatz von 2,5 Mio. die Liquidität und Eigenkapitalentwicklung der StWN berücksichtigend, auf Basis der jeweiligen Ist- Ergebnisse gestaltet wird. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP musste das hohe Niveau des Investitionsvolumens respektive die städtischen Mittel nochmals leicht gesteigert werden. Etliche Maßnahmen wurden jedoch bisher verschoben, es verbleibt folglich für die Zukunft ein sehr umfangreiches abzuarbeitendes Investitionsprogramm. Gerade im Bereich von Schulen und Verkehrsinfrastruktur stehen umfangreiche Maßnahmen an. Hohe Investitionen wirken sich unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschreibungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendungen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). Diese Aufwendungen sind durch entsprechende Erträge zu decken. Um gegen diese vorgenannten Risiken gerüstet zu sein, ist der eingeschlagene Sparkurs weiter zu führen. Derzeit befindet sich die Haushaltskonsolidierung 2009 (Gesamtsumme 70 Mio. ) mit der 3. Tranche in der Höhe von 10 Mio. in der Umsetzung (je 5 Mio und 2015). 73

170 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Von der Stadtkämmerei werden folgende 20 rechtsfähige und 25 nichtrechtsfähige Stiftungen verwaltet. Im Jahr 2012 wurde die rechtlich unselbstständige Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung gegründet. Bezeichnung Buchungskreis/ Geschäftsbereich Finanzkreis Gründungsjahr Rechtsfähige Kommunale Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg Findel- und Waisenhausstiftungen Georg Matthias und Karoline Klein sche Brennmaterialienstiftung Kost-Pocher sche Stiftung Fritz-Hintermayr-Stiftung Johanna Sofie Wallner sche Blinden- und Stipendienstiftung Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Sigmund-Schuckert-Stiftung Stiftung Lokalstudienfonds Stiftung für Bildung und Unterricht Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg Heinrich Gröschel Stiftung Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung Heinz und Inge Tschech Stiftung Rudolf Volland Stiftung Leo und Trude Denecke Stiftung Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung A 2005 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung B

171 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Bezeichnung Buchungskreis/ Finanzkreis Geschäftsbereich Gründungsjahr Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Friedrich Freiherr von Haller sche Forschungsstiftung Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar-Stiftung Nichtrechtsfähige Stiftungen Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte" A 2000 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung A 1966 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung B 1954 Otto Lauterbach-Stiftung C 1962 Marie-Hack-Stiftung D 1970 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung E 1970 Andreas-Winterbauer-Stiftung F 1974 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten G 1977 Andreas-Staudt-Stiftung H 1978 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung I 1980 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg J 2001 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung K 2002 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg L 2002 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung M 2007 Auxiliar-Stiftung N 2008 Gustav Riedner Karl Weißmann Stipendienstiftung O 2008 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung P 2008 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung Q 2008 Margarete-Weigel-Stiftung R 2009 Leonhard Wagner Stiftung S 2009 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung T 2010 Ernst und Berta Wurzer Stiftung U 2011 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung V 2011 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung W 2011 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung X

172 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Im Folgenden werden die wesentlichen Veränderungen der Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage aller Stiftungen erläutert. Im Übrigen wird auf die umfangreichen Bilanzerläuterungen zu den rechtsfähigen Stiftungen und hinsichtlich der nichtrechtsfähigen Stiftungen auf den Anhang zur Schlussbilanz der Stadt Nürnberg verwiesen. 1. Ertragslage Gesamtergebnisrechnung Stiftungen (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Gesamtergebnisrechnung Stiftungen Ist 2012 in Ist 2011 in Veränderung Ist 2012/ 2011 in % +Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse , ,00 357,85 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 +Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,42 3,88 +Erträge aus Kostenerstattungen, -umlagen , ,69-82,34 +Erträge aus der Auflösung von SoPo für Investitionen , ,00-0,01 +Sonstige ordentliche Erträge , ,42-39,12 Ordentliche Erträge , ,53-25,56 -Personalaufwendungen Aktiv , ,37 15,23 -Personalaufwendungen Passiv , ,09 14,87 -Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,72 4,71 -Abschreibungen , ,26-4,53 -Transferaufwendungen , ,11-6,05 -Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,24 17,40 Ordentliche Aufwendungen , ,79-1,00 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätig , ,74-104,04 + Finanzerträge , ,89-3,00 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,81-23,90 Finanzergebnis , ,08-2,90 Ordentliches Jahresergebnis , ,82-32,39 + Außerordentliche Erträge , ,92-95,93 - Außerordentliche Aufwendungen 840, ,04-99,73 Außerordentliches Jahresergebnis , ,88-91,19 +/- Umsatzsteuerkorrektur , ,75 4,23 Jahresergebnis (+Gewinn/-Verlust) , ,45-33,52 76

173 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Erläuterungen zur Gesamtergebnisrechnung der Stiftungen: Die Position Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse enthält neben der staatlichen Förderung waldbaulicher Maßnahmen des Forstbetriebes Schnaittach der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg auch Spenden Dritter für den Stiftungszweck. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Spende in Höhe von 40 T, die Sigmund-Schuckert-Stiftung 1 T. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte wurden wie im Vorjahr nicht vereinnahmt. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte liegen um 3,88 % über dem Vorjahresniveau. Hierbei handelt es sich überwiegend um höhere Miet- und Pachterträge sowie um Erbbauzinsen. Die Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen enthalten einen Zuschuss zum Gebäudeunterhalt des städtischen Seniorenamts der Stadt Nürnberg für den Bereich der Seniorenbegegnungsstätte des Heilig-Geist-Spital-Anwesens über 10 T. Im Berichtsjahr 2012 ist die Erstattung der Nebenkosten für das Objekt Marienstraße 6 durch das Amt für Wohnen und Stadtentwicklung an die Sigmund-Schuckert-Stiftung weggefallen, da diese nunmehr direkt gezahlt werden. Dies führte im Vergleich zum Vorjahr zu einem Rückgang von insgesamt 82,34 %. Von der Position Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionen sind hauptsächlich Zuwendungen (von der Stadt Nürnberg, der Sparkasse Nürnberg, der N-Ergie) betroffen, die für die Modernisierung des Altenwohnheimes Heilig-Geist-Spital gewährt wurden. Im Vergleich zum Vorjahr gab es keine wesentliche Veränderung. Die sonstigen ordentlichen Erträge liegen um 39,12 % bzw. um T unter dem Vorjahresergebnis, da bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung im Berichtsjahr weniger Aktien verkauft wurden. In 2012 wurden aus Kapitalrückzahlungen bei verschiedenen Stiftungen Kursgewinne durch den Verkauf von Aktien und festverzinslichen Wertpapieren erzielt. Der Hauptanteil in Höhe von T (Vorjahr: T) wurde von der Sigmund-Schuckert-Stiftung erwirtschaftet. Daneben wurden Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen von 990 T sowie Erträge aus der Auflösung von sonstigen Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik (für über pari gekaufte Wertpapiere) in Höhe von 111 T erzielt. Die Personalaufwendungen fallen für zwei Waldarbeiter an, die im Forstbetrieb Schnaittach der Heilig- Geist-Spital-Stiftung Nürnberg beschäftigt sind. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um rund 167 T (bzw. 4,71 %) über dem Vorjahresniveau. Folgende Positionen sind hier zu nennen: Die Gebäudeunterhaltsmaßnahmen verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 148 T. Bei den von der Stadt Nürnberg verwalteten fiduziarischen Stiftungen reduzierte sich der Aufwand bei der Margarete-Weigel-Stiftung um 80 % bzw. 53 T und von der Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung reduzierte sich der Aufwand um 49,77 % bzw. 30 T. Die größten Gebäudeunterhaltsmaßnahmen fielen bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg (rd. 203 T) und der Sigmund-Schuckert- Stiftung (ca. 608 T) an. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung sind für die fünfjährige Verlängerung des Stiftergrabes in Wiesbaden Kosten in Höhe von 24 T entstanden. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden für bevorstehende Sanierungsmaßnahmen an der Mauthalle Rückstellungen für Instandhaltungen von 384 T gebildet. Der Budgetanteil für den Bauunterhalt der durch den städtischen Eigenbetrieb NürnbergStift betriebenen Seniorenwohnanlage Heilig-Geist-Spital beläuft sich auf 100 T. Im Jahr 2012 wurde bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung eine Rückstellung in Höhe von 592 T für die Sanierung der Heizungsanlage in der Hufelandstr sowie 30 T für die Treppenhaussanierung im Gebäudekomplex Hufelandstr gebildet. Bei der Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung wurde aufgrund einer neuen Kostenschätzung der Hausverwaltung eine Instandhaltungsrückstellung von ca. 286 T für Sanierungsarbeiten am Anwe- 77

174 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 sen Brückenstr. 8 (2. und 4. OG) gebildet; die Rückstellung aus dem Vorjahr in Höhe von 265 T wurde aufgelöst. Die Findel- und Waisenhausstiftungen rechnen mit Instandhaltungsmaßnahmen am Anwesen Meuschelstr. 42 in Höhe von 51 T. Die Verwaltungskostenerstattungen an die Stiftungsverwaltung belaufen sich im Kalenderjahr 2012 auf 648 T. Von den Abschreibungen auf Sachanlagen entfallen auf den Immobilienbesitz der Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg 383 T und 300 T auf die Sigmund-Schuckert-Stiftung. Die Transferaufwendungen beinhalten die Aufwendungen der Stiftungsmittel für den Stiftungszweck (u.a. Stiftungsgaben für Bedürftige, Stipendien, Zuwendungen an gemeinnützige Einrichtungen). In 2011 wurden nicht ausgereichte Mittel für den Stiftungszweck in Höhe von T zum Jahresende in eine Zweckrückstellung eingestellt. 263 T standen bereits aus Jahren vor 2011 in der Zweckrückstellung für die Ausrichtung 2012 zur Verfügung. Die Zweckrückstellungen stellen steuerrechtlich eine Verpflichtung (Verbindlichkeit) zur zeitnahen Ausreichung der Mittel dar. Für die Zweckausrichtung 2012 wurden hiervon insg T ausbezahlt und die Rückstellung entsprechend verringert. In 2012 wurden neue Zweckrückstellungen in Höhe von insg T gebildet, sodass aus Rückstellungen für die Ausrichtung 2013 insg T zusätzlich zur Verfügung stehen. Einzelheiten über die gewährten Ausrichtungen enthält die Beilage 1 (ohne ergebniswirksame Zu- und Abgänge bei den Zweckrückstellungen). Die Abweichung zwischen der Gesamtsumme der Transferaufwendungen in Höhe von T und der Ausrichtungsstatistik (4.579 T) liegt in der Berücksichtigung von Bildung und Auflösung der Zweckausrichtungsrückstellung. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen lagen mit 17,40 % (absolut rd. 123 T) über dem Vorjahresergebnis. Dabei erhöhten sich die Depotgebühren um 18 T auf insgesamt 75 T. Der größte Anstieg ist hierbei bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung in Höhe von 18 T zu verzeichnen. Im Rechnungsergebnis 2011 findet sich noch eine Korrekturbuchung aus dem Jahr Bei der Ernst und Berta Wurzer Stiftung fielen rd. 3 T für ein externes Depot bei der Quirin Bank an. Die Gebühren bei den übrigen Stiftungen beliefen sich auf Vorjahresniveau. Für den bevorstehenden Verkauf von Stiftungsimmobilien der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg (Treibberg 9) sowie der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung (Bessemerstr. 9) wurden Anzeigeninserate geschaltet. Die Kosten hierfür beliefen sich auf rd. 2 T. Die realisierten Verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen verringerten sich im Berichtsjahr um rd. 31 T absolut oder um 41,92 %. Im Vorjahr betrugen diese noch 74 T. Das Grundsteueraufkommen bei den Stiftungsimmobilien erhöhte sich im Berichtsjahr um 9 T auf 77 T. Die Abweichung ist vorwiegend aus einer Anpassung der Hebesätze bei der Stadtverwaltung zurückzuführen. Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg hat aber auch eine forstwirtschaftliche Fläche in Höhe von rd. 41 T im Jahr 2012 erworben. Für die zu erwartenden Prüfungsgebühren des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurden in 2012 bei den rechtsfähigen Stiftungen Rückstellungen in Höhe von rund 13 T gebildet. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden in 2012 Verträge für die bevorstehende Sanierung der Fassade an der Mauthalle geschlossen. Auch für die Sanierung der Toilettenanlage im Bereich des Seniorenamtes wurden bereits vertragliche Verpflichtungen eingegangen. Hierfür wurden letztlich dann entsprechende sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik von 15 T bzw. rd. 28 T gebildet. Daneben wurden im Kalenderjahr 2012 Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere in Höhe von insgesamt 483 T gebildet, die zu 100 Prozent zurückbezahlt werden. Diese sind zum Zeitpunkt der Endfälligkeit der Wertpapiere erfolgswirksam aufzulösen. Die Finanzerträge verringerten sich aufgrund einer niedrigeren Nominalverzinsung bei den Zinserträgen um 3 % oder absolut um -261 T auf T. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung gingen die Finanzerträge um rd. 200 T zurück. Gleichzeitig erhöhten sich aber die Bestände an festverzinslichen Wertpapieren und Aktien. 78

175 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen beinhalten die Schuldzinsen aus dem ordentlichen Schuldendienst. Sie verringerten sich im Berichtsjahr um 23,90 %. Das außerordentliche Jahresergebnis schloss mit einem Gewinn in Höhe von 22 T ab. Folgende Buchungen waren dafür maßgeblich von Bedeutung: Die außerordentlichen Erträge reduzierten sich im Berichtsjahr um 530 T auf rd. 23 T. Im Jahresabschluss 2011 wurden aufgrund einer Prüfungsfeststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (bei der Jahresabschlussprüfung ) entsprechende Korrekturbuchungen hinsichtlich der ergebnisneutralen Bewertung von Wertpapieren zum Bilanzstichtag veranlasst, die zu der genannten Abweichung zum Vorjahr führten. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg erfolgte in 2012 die Spitzabrechnung mit NüSt über den entstandenen Bauunterhalt des Altenwohnheimes im Kalenderjahr Nachdem das zur Verfügung gestellte Budget unterschritten wurde, erfolgte eine Rückerstattung des zu viel gezahlten Betrages in Höhe von 20 T. Eine Abgrenzung im Jahr 2011 war nicht mehr möglich. Die Anlagenbuchhaltung passte im Jahr 2012 die Anschaffungs-/Herstellungskosten der Stiftungsimmobilien aus der Ernst und Berta Wurzer Stiftung an, da diese im Vorjahr zu hoch angesetzt wurden. Demzufolge wurde damals auch eine höhere Gebäudeabschreibung aufwandswirksam gebucht als steuerrechtlich zulässig war. Die hierzu notwendigen Korrekturen wurden beim Jahresabschluss 2012 erfasst. Mit dem Wegfall der sich aus den Prüfungsberichten ergebenden Korrekturbuchungen für die Bewertung von Wertpapieren zum Bilanzstichtag, betrugen die außerordentlichen Aufwendungen beim Jahresabschluss 2012 nur noch 1 T. Die Umsatzsteuerkorrektur betrifft die Forstdienststelle Schnaittach, die der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg zugeordnet ist. 79

176 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg Finanzlage Gesamtfinanzrechnung Stiftungen (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Gesamtfinanzrechnung Stiftungen Zahlung (Ist) 2012 Zahlung (Ist) 2011 Veränderung Ist 2012/ 2011 in % Einzahlungen Zuweisung / Zuschüsse ,85 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,00 + Privatrechtliche Leistungsentgelte ,83 + Einzahlungen Kostenerstattungen ,93 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit ,78 + Zinsen, Rückflüsse von Darlehen ,84 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,24 - Personalauszahlungen ,76 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen ,64 - Zinsen, Gewährung von Darlehen ,91 - Transferauszahlungen ,07 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit ,52 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,07 = Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,43 + Investitionszuweisungen, -zuschüsse ,33 + Einzahlung aus Veräußerung von Vermögensg ,87 - Auszahlungen für eigene Investitionen ,66 - Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter ,00 + Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlagen ,13 - Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlagen ,66 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit ,75 - Auszahlung sonstige Investitionstätigkeit ,00 = Cashflow aus Investitionstätigkeit ,20 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag ,14 + Aufnahme von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten aus Investitionen ,45 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit ,45 = Bestand vor Verrechnung ungeklärten Konten ,79 + / - Saldo ungeklärten Verrechnungskonten ,63 = Bestand nach Verrechnung ungeklärten Konten ,50 + Anfangsbestand an Finanzmitteln ,03 = Endbestand an Finanzmitteln ,60 80

177 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Erläuterungen zur Gesamtfinanzrechnung der Stiftungen: Der positive Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit in Höhe von T liegt um 7,43 % über dem Vorjahresergebnis (5.746 T). Die Einzahlungen aus Zuweisungen/Zuschüsse lagen mit 47,3 T um 357,85 % über dem Vorjahreswert. Der Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung wurden im Berichtsjahr eine Spende von 40 T für die Sanierung des Pellerhauses zugewendet. Die Forstdienststelle der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg erhielt 6,3 T als Zuweisung vom Land, der Sigmund-Schuckert-Stiftung wurden 1 T für den Stiftungszweck gespendet. In 2012 sind keine öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte mehr angefallen. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, insbesondere aus Miet- und Pachteinzahlungen sowie aus den Holzverkäufen der Heilig-Geist-Spital-Stiftung, konnte eine Steigerung von 7,83 % gegenüber dem Jahr 2011, auf nahezu gleich hohem Niveau (3.846 T), erzielt werden. Hierin enthalten sind auch die Mieterträge, der im Jahr 2011 neu errichteten, fiduziarischen Ernst und Berta Wurzer Stiftung (ca. 5,3 T) und der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung (rd. 6,3 T). Die Einzahlungen Kostenerstattungen verringerten sich bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg um 8,93 % im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig erhöhten sich die sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 5,78 % auf T. Hierfür ist insbesondere die Steigerung einer Aktiendividende verantwortlich, die im Jahr 2011 noch 2,7 % betrug und im Jahr 2012 mit 3 % eine Einzahlung bei der Sigmund- Schuckert-Stiftung in Höhe von T bewirkte. Bei den Zinseinzahlungen, die auch nicht abgegrenzte Zahlungen aus dem Vorjahr enthalten, fand eine Steigerung gegenüber 2011 um 4,84 % auf insgesamt T statt. Hierbei handelt es sich um die Nominalverzinsung festverzinslicher Wertpapiere. Der Bestand an festverzinslichen Wertpapieren konnte durch Umschichtung von Aktien, insbesondere bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung, sowie durch Neuanlagen aus den angesparten Finanzmitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen vermehrt werden. Insgesamt liegen somit die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von T um 6,24 % über dem Vorjahresniveau. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von T ist erwähnenswert, dass sich die Zinszahlungen aus Darlehensverbindlichkeiten um 17,91 % im Vergleich zum Vorjahr verringert haben. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg reduzierten sich die Auszahlungen hierfür um rd. 6 T. Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von T sind im Vergleich zum Vorjahr um 17,64 % bzw. um 277 T zurück gegangen. Den größten Beitrag hierzu hat die Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg geleistet, indem Kosteneinsparungen von rd. 135 T erzielt werden konnten. Allein der Unterhalt für Gebäude und Gebäudetechnik verringerte sich bei dieser Stiftung um 58 T. Daneben reduzierten sich die Kostenerstattungen an die Stiftungsverwaltung um rd. 35 T und die Kosten für Fernwärme um 13 T. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung konnte im Berichtszeitraum 69 T einsparen, indem sich u. a. die Auszahlungen für Betriebsstrom und Fernwärme um rd. 52 T und die Kostenerstattungen an die Stiftungsverwaltung um 113 T reduzierten. Gleichzeitig war bei den Auszahlungen für Gebäude- und Gebäudetechnik allerdings ein Anstieg von 58 T zu verzeichnen. Ebenso fielen Kosten für die Verlängerung des Stiftergrabes in Höhe von 24 T sowie Kosten für die Entwässerungsarbeiten/Kanalsanierung in der Marienstr. 6 von 21 T an. Bei der Findel- und Waisenhausstiftungen konnte eine Kostenreduzierung von rd. 65 T erzielt werden, die darauf zurückzuführen ist, dass beim Gebäudeunterhalt die zweite Rate für die Altlastensanierung eines Stiftungsgrundstückes in St. Peter weggefallen ist. Die Margarete-Weigel-Stiftung kam im Vergleich zum Vorjahr ohne Gebäudeunterhaltsmaßnahmen aus, sodass sich die Auszahlungen insgesamt um 26 T reduzierten. Die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 230 T gingen im Vergleich zum Vorjahr um 8,52 % bzw. 21 T zurück. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg verringerten sich die Auszahlungen (ca. 39 T) hauptsächlich wegen dem Wegfall des nachberechneten Budgetanteils für das Altenwohnheim sowie der geringeren Grundabgabennachzahlung für Schmutz- 81

178 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 wasser. Dem gegenüber nahmen bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (hier: Depotgebühren) um 18 T zu. In 2012 wurden wieder mehr Zweckausrichtungsmittel ausgezahlt als im Vorjahr. Aus Investitionstätigkeit ergibt sich ein negativer Cashflow von T (Vorjahr: T) sind unter der Position Investitionszuweisungen, -zuschüsse verschiedene Zuführungen zum Grundstockvermögen bei Zustiftungen enthalten (s. auch 3. Vermögenslage, Passiva, Position Grundstockvermögen und Zustiftungen ). Der Rückgang der Investitionszuschüsse von insgesamt 71,33 % ist hauptsächlich darin begründet, dass im Kalenderjahr 2011 drei fiduziarische Stiftungsneugründungen stattgefunden haben und die Vermögensausstattung noch im selben Jahr vorgenommen wurde. Für die in 2012 neu errichtete Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung erfolgte die Vermögensausstattung durch Einlage von Wertpapieren aus dem Privatbesitz des Stifterehepaares. Die enorme Abweichung bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen ergibt sich aus dem Verkauf eines Grundstückes in der Hufelandstr. 52 bei der Kost-Pocher sche Stiftung in Höhe von 350 T und ca. 63 T wurden bei der Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung aus dem Verkauf von Rechten an Containern erlöst. Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg hat in 2012 eine Investition von rd. 42 T für den Erwerb einer forstwirtschaftlichen Fläche getätigt. Auch wurde an die Gemeinde Neunkirchen am Sand von selbiger Stiftung für den Bau einer Brücke an der Wolfshöhe ein Investitionszuschuss in Höhe von 14 T ausbezahlt. Bei den Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen handelt es sich u. a. um Aktienverkäufe in Höhe von T bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung sowie um endfällige festverzinsliche Wertpapiere in Höhe von T. Die Wiederanlage von Wertpapieren spiegelt sich in der Position Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von T wieder. Die Differenz der obigen Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von T ist mit dem oben beschriebenen Verkauf der Aktien und der zusätzlichen Anlage von Geldern aus der Kapitalerhaltungsrücklage zu begründen. Die Einzahlungen aus sonstiger Investitionstätigkeit liegen um 17,75 % unter dem Vorjahreswert, da bei der Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner die Darlehenstilgungen im Vorjahr eine Nachzahlung aus dem vorangegangenen Zeitraum enthielten. Analog verhält es sich bei den Auszahlungen sonstiger Investitionstätigkeit. Hier ist ein Rückgang von 20 % zu verzeichnen. Der negative Cashflow aus Finanzierungstätigkeit von 162 T (2011: 157 T) beinhaltet die ordentliche Tilgung von Krediten. Die Endbestände an Finanzmitteln der Stiftungen sind um T gestiegen, da weniger Neuinvestitionen in Finanzanlagen getätigt wurden. Insgesamt besteht zum ein positiver Finanzmittelbestand in Höhe von T. 82

179 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg Vermögenslage (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Aktivseite vor Ergebnisverwendung Die Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) verändert sich auf der Aktivseite vor und nach der Ergebnisverwendung; entsprechend ist die Aktivseite auszuweisen. A K T I V A in in A. Anlagevermögen , ,34 I. Immaterielle Vermögensgegenstände ,00 0,00 II. Sachanlagen , ,18 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,91 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,19 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,12 6. Fahrzeuge 1.113, ,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.330, ,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0, ,96 III. Finanzanlagen , ,16 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere , ,63 3. Ausleihungen , ,53 B. Umlaufvermögen , ,03 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,47 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,26 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,89 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Sondervermögen , ,82 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,14 III. Liquide Mittel , ,56 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben , ,68 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg , ,88 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 2.446, ,00 D. Kapitalerhaltung (Vorleistungen) , ,32 SUMME DER AKTIVA , ,69 83

180 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Aktivseite nach Ergebnisverwendung A K T I V A in in A. Anlagevermögen , ,34 I. Immaterielle Vermögensgegenstände ,00 0,00 II. Sachanlagen , ,18 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,91 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,19 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,12 6. Fahrzeuge 1.113, ,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.330, ,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0, ,96 III. Finanzanlagen , ,16 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere , ,63 3. Ausleihungen , ,53 B. Umlaufvermögen , ,03 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,47 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,26 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,89 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Sondervermögen , ,82 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,14 III. Liquide Mittel , ,56 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben , ,68 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg , ,88 C. Aktive Rechnungsabgrenzung 2.446, ,00 D. Kapitalerhaltung (Vorleistungen) , ,30 SUMME DER AKTIVA , ,67 84

181 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Erläuterungen zur Gesamtbilanz der Stiftungen - Aktivseite: Das Aktivvermögen der Stiftungen (nach Ergebnisverwendung) erhöhte sich von 2011 auf 2012 in Höhe von T. Bei den Immateriellen Vermögensgegenständen handelt es sich um eine Unterstützung der Gemeinde Neunkirchen am Sand durch die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg für den Bau einer Brücke an der Wolfshöhe mit rd. 14 T. Dieser Betrag wurde beim Jahresabschluss 2012 um die planmäßige Absetzung für Abnutzung vermindert. Die Sachanlagen verringerten sich um 768 T. Das abnutzbare Anlagenvermögen verringerte sich insbesondere um die planmäßigen Abschreibungen. Im Berichtsjahr erwarb die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg eine forstwirtschaftliche Fläche. Bei der Kost-Pocher schen Stiftung war ein Anlagenabgang durch den Verkauf eines Grundstückes in der Hufelandstr. 52 zu verzeichnen. Die Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung verkaufte in 2012 die restlichen Rechte an Containern. Im Stiftungsvermögen reduzierte sich somit die Position Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung entsprechend. Bei der Ernst und Berta Wurzer Stiftung gingen bei Stiftungsgründung im Jahr 2011 drei Eigentumswohnungen in die Stiftung ein. Die Anlagenbuchhaltung passte im Jahr 2012 die Anschaffungs- /Herstellungskosten an, da diese im Vorjahr zu hoch angesetzt wurden. Die Finanzanlagen erhöhten sich um T. Die Erhöhung lässt sich insbesondere mit T bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung begründen. Hier steht ein Zugang an Finanzanlagen in Höhe von T einem Abgang in Höhe von T gegenüber. Bei der in 2012 neu errichteten Erwinund-Monika-Telle-Stiftung erfolgte die Vermögensausstattung durch Übertragung von Wertpapieren aus dem Depot des Stifterehepaares in Höhe von 234 T und Finanzmitteln in Höhe von 25 T. Hierfür wurden entsprechende Wertpapierneuanlagen getätigt. Zum Bilanzstichtag wurden bei einigen Stiftungen Abwertungen der Wertpapiere in Höhe von 403 T vorgenommen. Gleichzeitig wurden aufgrund des Wegfalls der dauerhaften Wertminderung Zuschreibungen bis zur max. Höhe der Anschaffungskosten (1.029 T) vorgenommen. Die Forderungen setzen sich zusammen aus den privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (zentral durch das Liegenschaftsamt gebuchte Mieterträge und Erbbauzinsen), den Forderungen gegen verbundene Unternehmen (u. a. Überschüsse aus der Abrechnung der Hausverwaltung mit der wbg aus 2012 für die der Zahlungseingang erst 2013 erfolgte) sowie den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Sondervermögen (zentral durch das Liegenschaftsamt gebuchte Mieterträge und Erbbauzinsen). Die negativen Forderungen in der Bilanz werden auf Anraten des Rechnungsprüfungsamtes ab dem Jahresabschluss 2013 geändert dargestellt. Bei den sonstigen Vermögensgegenständen hat sich in 2012 die Forderung aus der Nachlassabwicklung für die Rudolf Volland Stiftung gegen den Testamentsvollstrecker um 5 T auf insg. rd. 99 T erhöht. Hinzu kommt die Zinsjahresabgrenzung 2012 in Höhe von T für Zinserträge des Jahres 2012, die erst in 2013 zur Einzahlung führen und somit eine Forderung zum darstellen. Der Bestand an liquiden Mitteln ist um T gestiegen. Dies ist insbesondere durch die Sigmund- Schuckert-Stiftung bedingt. Im Berichtsjahr wurden weniger Neuanlagen in Wertpapieren getätigt als im Vorjahr. Die Position Bankguthaben in Höhe von T enthält u. a. den Girokontobestand der Forstdienststelle Schnaittach in Höhe von 12 T. Addiert man diesen Bestand zu dem Bestand der Bilanzposition Kontokorrent Stadt Nürnberg in Höhe von T, so erhält man einen Wert in Höhe von T, der dem Endbestand der Gesamtfinanzrechnung (Ziffer 2) entspricht. Außerdem lagen auf dem Tagesgeldkonto der Sigmund-Schuckert-Stiftung bei der Sparkasse zum Bilanzstichtag noch T, die für Neuinvestitionen im Kalenderjahr 2013 bereitstehen. Der Bestand der Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) aller Stiftungen in der Bilanz hat sich nach der Ergebnisverwendung von T auf T verringert. Die Kapitalerhaltung (Vorleistungen) bei der Stiftung Lokalstudienfonds konnte im Rahmen der Ergebnisverwendung 2012 vollständig abgebaut werden. 85

182 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg (2.469 T) wurde gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) die negative Kapitalerhaltungsrücklage in 2010 aufgelöst und auf der Aktivseite der Bilanz bei der Position ungedecktes Grundstockkapital, ab 2012 Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen), ausgewiesen. Hintergrund ist, dass aus bilanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten Sondertilgungen von Investitionskrediten vorgenommen wurden. Die Stiftungen haben in dieser Höhe Vorleistungen zum Erhalt des Grundstockvermögens erbracht. Damit wird sichergestellt, dass bis zum Abbau der Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) keine monetären Abflüsse zum Erhalt des Grundstockvermögens getätigt werden müssen. Diese Position wird im Rahmen der Ergebnisverwendung um die jährlich anfallenden ordentlichen Darlehenstilgungen erhöht. Gleichzeitig wird die Position um die maximal mögliche steuerliche Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage (vgl. 58 Nr. 7 Buchstabe a AO) gemindert. 86

183 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Passivseite vor Ergebnisverwendung P A S S I V A in in A. Eigenkapital , ,67 I. Basiskapital , ,75 1. Grundstockvermögen , ,48 2. Zustiftungen ab , ,08 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage , ,23 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen , ,96 II. Rücklagen , ,21 1. Kapitalerhaltungsrücklage , ,21 III. Gewinn , ,87 1. Ergebnis lfd. Jahr , ,56 2. Verlustvortrag Haushaltsjahr , ,34 3. Verlustvortrag Haushaltsjahr ,87-572,35 IV. Sonderposten , ,95 1. Sonderposten aus Zuwendungen , ,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121, ,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 10,95 10,95 4. Sonstige Sonderposten , ,00 B. Rückstellungen , ,47 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,21 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonst. Rückstellungen nach 74 I S. 2 KommHV-Doppik , ,26 C. Verbindlichkeiten , ,63 1. Verbindlichkeiten aus Krediten , ,35 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen , ,76 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,36 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,16 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 4.584, ,92 SUMME DER PASSIVA , ,69 87

184 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Passivseite nach Ergebnisverwendung P A S S I V A in in A. Eigenkapital , ,53 I. Basiskapital , ,78 1. Grundstockvermögen , ,48 2. Zustiftungen ab , ,08 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage , ,73 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen , ,49 II. Rücklagen , ,96 1. Kapitalerhaltungsrücklage , ,96 III. Gewinn (+) / Verlust (-) , ,04 1. Ergebnis lfd. Jahr , ,39 2. Verlustvortrag Haushaltsjahr , ,65 3. Verlustvortrag Haushaltsjahr -2 0,00 0,00 IV. Sonderposten , ,95 1. Sonderposten aus Zuwendungen , ,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121, ,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 10,95 10,95 4. Sonstige Sonderposten , ,00 B. Rückstellungen , ,47 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,21 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonst. Rückstellungen nach 74 I S. 2 KommHV-Doppik , ,26 C. Verbindlichkeiten , ,63 1. Verbindlichkeiten aus Krediten , ,35 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen , ,76 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,36 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,16 5. Kontokorrent Stadt Nürnberg 0,00 0,00 D. Passive Rechnungsabgrenzung 4.584, ,92 SUMME DER PASSIVA , ,67 88

185 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Erläuterungen zur Gesamtbilanz der Stiftungen - Passivseite: Die Position Grundstockvermögen erhöhte sich in 2012 u. a. durch die Errichtung einer nichtrechtsfähigen Stiftung. Die Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung wurde mit einem Grundstockvermögen von rund 259 T ausgestattet. Dieses setzt sich aus Wertpapieren und Finanzmittel zusammen, die vom Stifterehepaar im Rahmen der Neugründung übertragen wurden. Bei der Ernst und Berta Wurzer Stiftung wurden die beiden Eigentumswohnungen in der Bartholomäusstr. 34 sowie eine in der Norikerstr. 10 durch die Anlagenbuchhaltung neu bewertet. Dadurch reduzierte sich das Grundstockvermögen bei der Stiftung um 40 T. Das Grundstockvermögen der Adolf und Gertraud Müller Stiftung erhöhte sich im Rahmen der Übertragung einer Eigentumswohnung in der Bessemerstr. 9 um weitere 97 T. Die Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erhielt im Berichtsjahr 2012 eine Zustiftung in Höhe von 3 T. Bei der Auxiliar-Stiftung konnten in 2012 noch 50 T als Zustiftung vereinnahmt werden. Die Margarete-Weigel-Stiftung erhielt im Berichtsjahr 2012 ebenfalls 50 T als Zustiftung. Bei der Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung konnte durch eine weitere Zustiftung in Höhe von 40 T die besagte Position verdoppelt werden. Ebenso verhält es sich bei der Leonhard Wagner Stiftung. Hier erfolgte eine Zustiftung in Höhe von 50 T. Die Heinrich Gröschel Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Zustiftung in Höhe von 4 T. Bei der Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung wurde in 2012 erneut das Grundstockvermögen der Stiftung um 100 T durch die Stifterin sowie um rund 51 T aus dem Nachlass Kornaczewski aufgestockt. Die Leo und Trude Denecke Stiftung erhielt eine weitere Zustiftung in Höhe von 5 T. Bei der Frieda und Helmut Schweimer Stiftung wurden in 2012 rd. 1 T als Zustiftung ins Basiskapital umgebucht. Die Verbindlichkeit aus dem Wohnrecht an den Stifter hat sich entsprechend um diesen Betrag gemindert. Mit der Position Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen werden Aufstockungen des Grundstockvermögens der Stiftungen (reale Kapitalerhaltung) aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen abgebildet. Diese erfolgen durch zusätzliche Wertpapierankäufe und mindern die Kapitalerhaltungsrücklagen in gleicher Höhe. Unter der Position Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen sind realisierte Gewinne und Verluste aus den Finanzanlagenabgängen abgebildet, die im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Grundstockvermögen zugeführt bzw. entnommen werden. Daneben werden die Bewertungen der Finanzanlagen zum Bilanzstichtag als Zu- und Abschreibungen dargestellt (nicht realisierte Kursgewinne bzw. Verluste). Im Vorjahr wurden für die zu erwartenden Kursverluste sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik gebildet. Die Neutralisierung erfolgt seit dem Jahresabschluss 2012 über die Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen. Diese Vorgehensweise wurde bereits mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes abgestimmt. Bei der Kapitalerhaltungsrücklage wird die steuerlich unschädliche freie Rücklagenbildung (gem. 58 Nr. 7 Buchstabe a AO) dazu benutzt, Finanzmittel anzusparen, die der realen Kapitalerhaltung des Stiftungsvermögens (Inflationsausgleich) dienen. Die Kapitalerhaltungsrücklage hat sich nach der Ergebnisverwendung 2012 um nahezu 255 T erhöht. Darin enthalten sind rd. 26 T aus der Ergebnisverwendung 2011 der Fritz-Hintermayr-Stiftung, die im Vorjahresabschluss auf ein falsches passives Bestandskonto gebucht wurden. Die bilanztechnische Korrektur erfolgte während des Berichtsjahres Sofern es die Finanzmittel im Jahr 2013 zulassen, sollten diese für Investitionen zur Erhöhung des Stiftungsvermögens verwendet werden. Bei der Frieda und Helmut Schweimer Stiftung entstand im Berichtsjahr ein Jahresverlust von 25 T. Dieser konnte auch nicht im Rahmen der Ergebnisverwendung 2012 ausgeglichen werden und erhöhte sich um weitere 1 T durch den Abbau der Verbindlichkeit aus dem Wohnrecht des Stifters. Die in 2011 gebildete Rückstellung für Instandhaltung des Stiftungsanwesen Brückenstr. 8 (i. H. v. 265 T) wurde in 2012 neutralisiert. Aufgrund einer neuen Kostenschätzung beläuft sich der Erhaltungsaufwand auf nunmehr 286 T. Hierfür wurde eine entsprechende Rückstellung gebildet. Daneben fällt weiterhin die hohe Leibrentenverpflichtung gegenüber dem Stifter von jährlich 26 T an. Der Verlustvortrag aus den Vorjahren (rund 263 T) konnte deshalb nicht abgebaut werden. 89

186 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Nach Auffassung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes ist bei der Ergebnisverwendung vorrangig der Kapitalerhalt zu gewährleisten, anstatt etwaige vorgetragene Verlustvorträge gem. 24 KommHV-Doppik auszugleichen. Das Bayerische Stiftungsgesetz steht damit der kommunalrechtlichen Vorschrift entgegen. Dies führte letztlich dazu, dass bei der Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung und Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung die bestehenden Verlustvorträge nicht vollständig abgebaut werden konnten. Die Sonderposten betreffen überwiegend die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg. So enthalten die Sonderposten aus Zuwendungen Gelder vom Land für die Sanierung des Anwesens Pfründnerstraße 24. In 2006 erhielt die Stiftung für den Bau von Forstwegen in Schnaittach insgesamt 35 T. Bei den Sonderposten aus Beiträgen handelt sich um eine Sachspende - die Bronzetafel Till Eulenspiegel für das Altenwohnheim Heilig-Geist-Spital. Unter den sonstigen Sonderposten wird ein Nachlass für die Modernisierung des Altenwohnheimes Heilig-Geist-Spital ausgewiesen. Insgesamt wurde bei den Sonderposten ein Betrag in Höhe von 69 T, analog der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgüter, ertragswirksam aufgelöst. Bei den Rückstellungen ist der größte Posten die Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen. Diese Position weist die Höhe der nicht verbrauchten Zweckausrichtungsmittel aus, welche im Jahr 2013 zeitnah zu verbrauchen sind. In 2012 stiegen die Zweckausrichtungsverpflichtungen um insgesamt T an. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurde eine neue Zweckausrichtungsrückstellung von 784 T gebildet. Der Gesamtbestand beläuft sich auf nunmehr 944 T, da nur ein Teil der bisherigen Zweckrückstellung im Berichtsjahr abgebaut werden konnte. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung bildete im Jahr 2012 eine neue Zweckausrichtungsrückstellung von T. Insgesamt stehen für zukünftige Ausrichtungen Zweckausrichtungsmittel in Höhe von T zur Verfügung, da in 2012 nur T von T neutralisiert werden konnten. Hier wurden als Maßnahmen zum Abbau des Überhangs ab dem Jahr 2012 u.a. die Auszahlungssätze erhöht und weitere Informationsmitteilungen an Destinatäre veranlasst. Von den Rückstellungen für Instandhaltungsverpflichtungen sind nachfolgende Veränderungen besonders erwähnenswert: Bei der Frieda und Helmut Schweimer Stiftung wurde eine neue Instandhaltungsrückstellung von 286 T gebildet und gleichzeitig der Rückstellungsbetrag aus dem Vorjahr (rund 265 T) aufgelöst. Ebenso wurden bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg für bevorstehende Instandhaltungsmaßnahmen ca. 385 T eingestellt und die in 2012 gebildete Instandhaltungsrückstellung von 485 T nunmehr aufgelöst. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung bildete Rückstellungen für anfallende Sanierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 622 T und löste den im Vorjahr gebildeten Bedarf von rund 150 T ertragswirksam auf. Bei der Stiftung Lokalstudienfonds und der Eberhard und Fanny Ermann'schen Stiftung wurden die im Vorjahr gebildeten Rückstellungen von 40 T bzw. 30 T nunmehr aufgelöst. Für die zu erwartenden Prüfungsgebühren des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurden in 2012 bei den rechtsfähigen Stiftungen sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV- Doppik von rund 13 T gebildet. Daneben wurden im Kalenderjahr 2012 Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere in Höhe von insgesamt 483 T gebildet. Diese sind spätestens zum Zeitpunkt der Endfälligkeit der Wertpapiere wieder erfolgswirksam aufzulösen. Im Berichtsjahr konnten somit 111 T neutralisiert werden. Bei der Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung konnten in 2012 rd. 5 T aus der vertraglichen Verpflichtung des Wertgutachtens aufgelöst werden. Die Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg schloss in 2012 Verträge für die bevorstehende Sanierung der Fassade an der Mauthalle ab. Auch für die Sanierung der Toilettenanlage im Bereich des Seniorenamtes wurden bereits vertragliche Verpflichtungen eingegangen. Hierfür wurden entsprechende sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik von 15 T bzw. rd. 28 T gebildet. Die Verbindlichkeiten betreffen überwiegend Verbindlichkeiten aus Krediten der Heilig-Geist-Spital- Stiftung (939 T) sowie die Stiftung Lokalstudienfonds (42 T). Die ordentliche Schuldentilgung verminderte den Stand der Kreditverbindlichkeiten in 2012 um 163 T. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen, bestehen nur noch bei der Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg in Höhe einer Restverbindlichkeit für die Immobilie in der Pfründnerstr. 24 von 23 T. Bei der Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung konnte im Berichtsjahr die Verbindlichkeit aus der Zustiftung der Immobilie und der Verpflichtung zur Zahlung einer Leibrente an den Stifter nunmehr aufgelöst werden. 90

187 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen handelt es sich um Rechnungen, die jeweils zum Jahresende zu Soll gestellt und erst im Folgejahr zahlungswirksam wurden. Bei den sonstigen Verbindlichkeiten handelt es sich überwiegend um Verpflichtungen im Rahmen von Zweckausrichtungsverpflichtungen (durch Gremiensitzungen oder Zweckverwendungsbeschlüsse der Entscheidungsträger), die noch nicht ausbezahlt wurden. Die Passive Rechnungsabgrenzung verringerte sich im Jahr 2012 um 28 T. Diese Abweichung resultiert überwiegend aus der Hausverwaltungsabrechnung 2011 der wbg mit der Sigmund-Schuckert- Stiftung. 91

188 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Zweckausrichtungsstatistik 2012 / 2011: Beilage 1: Stiftung/Stiftungszweck 1. Nichtrechtsfähige Stiftungen Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Heinrich und Amalie Lang-Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung - für Bedürftige Stiftungsgaben Otto-Lauterbach-Stiftung - für Kriegsblinde und im Krieg Ertaubte 1.4 Marie-Hack-Stiftung - für Institutionen der Blinden und Körperbehindertenhilfe 1.5 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung - für studierende Söhne aus Freidenkerkreisen Stiftungsgaben Zuschüsse Stipendien Andreas-Winterbauer-Stiftung - für junge Menschen in Ausbildung Stipendien Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten Zuschüsse durch - Förderung von Kunst und Kultur Beschluss des Kuratoriums Andreas-Staudt-Stiftung - Förderung von Bildung und Kultur Stipendien Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung - für begabte bedürftige junge Nürnberger Stipendien Johann und Liselotte Lehner Stiftung a) für begabte Nürnberger Schüler und Studenten Stipendien b) für Bildungseinrichtungen Zuschüsse Emil u. Lydia Kudrnac Stiftung Zuschüsse an - Förderung von Waisen KJH Spaeth-Falk-Hammerbacher Stiftung - Erforschung der Sozial-, Wirtschafts-, Technik- und Industriegeschichte Nürnbergs im 18. und 19. Jahrhundert Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums

189 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Nichtrechtsfähige Stiftungen 1.13 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung - Förderung des Tierschutzes Zuschüsse Auxiliar Stiftung - Förderung der Partnerstädte Zuschüsse Riedner-Weißmann- Stipendienstiftung - Förderung von Schülern des Willstätter-Gymnasiums 1.16 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung - für Nürnberger Schüler und Studierende Stipendien Stipendien Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung - Förderung der Altstadtfreunde Zuschüsse Margarete-Weigel-Stiftung - für Bedürftige, insbesondere Kinder Stiftungsgaben für Mündel des Jugendamtes Zuschüsse Leonhard Wagner Stiftung - Förderung der Georg-Simon-Ohm- Hochschule Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung - Förderung von Obdachlosen - Ausbau von Radwegen 1.21 Ernst und Berta Wurzer Stiftung - Förderung von Projekten für Senioren Zuschüsse Zuschüsse Zuschüsse Zuschüsse Werner und Elisabeth Krauß Stiftung - Förderung der Blindeninstitutsstiftung Rückersdorf Zuschüsse In dem Betrag ist eine einmalige Spende für den Stiftungszweck in Höhe von enthalten. 93

190 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Nichtrechtsfähige Stiftungen 1.23 Adolf und Gertraud Müller Stiftung - Förderung von Einrichtungen für Sterbens- und Demenzkranke Zuschüsse Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung - für die Jugendhilfe und Erziehung - für die Volks- und Berufsbildung - Förderung der Studentenhilfe Zuschüsse Stipendien Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte" - Förderung von Personen / Einrichtungen, die sich für die Einhal tung der Menschenrechte einsetzen Zuschüsse durch Beschluss des Stiftungsrates Summe nichtrechtsfähige Stiftungen Rechtsfähige Stiftungen 2.1 Heilig-Geist-Spital-Stiftung a) für Bedürftige Stiftungsgaben b) Betrieb und Unterstützung im Bereich Zuschüsse c) Projektförderung Bedürftiger (incl. Stiftungsgaben Nachlass Rahnhöfer) Findel- und Waisenhausstiftungen Zuschüsse an städtische a) Pflege und Erziehung verwaister Kinder- und Kinder Jugendheime b) Zustiftung Petz Ausflugsfahrten KJH 2.3 Klein'sche Brennmaterialienstiftung für Bedürftige Stiftungsgaben Zuschüsse für Heizungsumstellungen 2.4 Kost-Pocher'sche Stiftung - Förderung von Kunst- und Wissenschaft, und allg. Wohltätigkeit Einschl. Nachlass Wurzer Heizungsumstellung NüSt Zuschüsse an Institutionen

191 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Stiftung/Stiftungszweck 2. Rechtsfähige Stiftungen Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Fritz-Hintermayr-Stiftung Zuschüsse durch - für gemeinnützige und mildtätige Beschluss des Zwecke Kuratoriums Wallner'sche Blinden- und Stipendien-stiftung a) für Blinde Stiftungsgaben b) für Studierende an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät Stipendien Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung - für bedürftige Nürnberger Stiftungsgaben Sigmund-Schuckert-Stiftung a) für Ausbildung evangelischer junger Nürnberger b) für bedürftige evangelische Nürnberger Stipendien Stiftungsgaben c) Projektförderungen Zuschüsse Stiftung Lokalstudienfonds a) für würdige junge Nürnberger Stipendien b) für Einrichtungen, die der höheren Bildung dienen Zuschüsse an Institutionen Stiftung für Bildung und Unterricht a) für würdige junge Nürnberger in Ausbildung Stipendien b) für Bildungseinrichtungen Zuschüsse an Institutionen c) Nachlass Kröner - für begabte Kinder Stipendien d) Zustiftung Kozempel - für Studierende Stipendien Durch Neutralisierung nicht abgerufener reservierter Mittel bei verschiedenen Projekten ergibt sich in 2012 ein geringer Saldo. Tatsächlich wurden für die Projektförderung in zur Verfügung gestellt. 95

192 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Stiftung/Stiftungszweck Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Rechtsfähige Stiftungen 2.11 Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der Universität Erlangen- Nürnberg - Beschaffung von Büchern für die Bibliothek Zuschüsse Heinrich Gröschel Stiftung a) Förderung der Altenhilfe und des Tiergartens Zuschüsse b) für würdige junge Nürnberger Stipendien Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung a) Förderung des ärztlichen Nachwuchses, Medizinische Ausstattung der Kliniken Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums b) Vergabe des Dr. Birkner Preis Kuratoriums Heinz und Inge Tschech Stiftung - Förderung Gehörloser, Behinderter u. deren Einrichtungen Zuschüsse Rudolf Volland Stiftung - Unterstützung bedürftiger Künstler Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Leo und Trude Denecke Stiftung - Förderung Nürnberger Hospizeinrichtungen Zuschüsse Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung - Förderung der Blindenanstalt e.v. Zuschüsse Frieda und Helmut Schweimer- Stiftung - Förderung der Kinder-, Jugendund Tierhilfe Freiherr von Haller sche Forschungsstiftung - Förderung wissenschaftlicher Arbeiten Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums Zuschüsse durch Beschluss des Beirats

193 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2012 Stiftung/Stiftungszweck 2. Rechtsfähige Stiftungen Zweckbestimmung Anzahl Betrag () Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar- Stiftung a) Förderung wissenschaftlicher Arbeiten Zuschüsse durch Beschluss des Kuratoriums b) Förderung der Altstadtfreunde e.v. Zuschuss gem. Satzung Summe rechtsfähige Stiftungen Summe nichtrechtsfähige Stiftungen Summe insgesamt

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195 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 1 Anlage 4 Jahresabschlüsse 2012 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Schlussbilanz zum (nach Ergebnisverwendung)

196 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 2 Ergebnisrechnung 2012

197 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 3

198 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 4 Anlagenspiegel zum

199 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 5 Findel- und Waisenhausstiftungen Schlussbilanz zum (nach Ergebnisverwendung)

200 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 6 Ergebnisrechnung 2012

201 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 7 Anlagenspiegel zum

202 Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2012 Anlage 4, Blatt 8 Georg Matthias und Karoline Klein sche Brennmaterialienstiftung Schlussbilanz zum (nach Ergebnisverwendung)