ALBERT

Beschreibung: Die Bundesregierung hat den Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 beschlossen und beschleunigt so die Transformation in den Kohleregionen. Die Ausgangslagen für den Wandel in den Revieren und umliegende Gemeinden der Lausitz und des Rheinlands sind dabei sehr unterschiedlich. In beiden Regionen stehen Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft vor der Aufgabe, Lösungspfade und Transformationskorridore zu finden, die ökologisch verantwortlich, sozial gerecht, wirtschaftlich vielversprechend und demokratisch getragen sind. Das IASS Potsdam veranstaltete im Frühjahr 2020 gemeinsam mit dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen einen Workshop, um demokratiepolitische Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Strukturwandel der Braunkohleregionen herauszuarbeiten. Die Zwischenergebnisse werden in dieser Studie dargestellt.

Beschreibung: For a long time the European Union (EU) has been considered a transnational project securing peace and security. In the light of the recent developments of the deep international financial crisis, we argue that the EU suffers from a substantial legitimacy crisis threatening its existence. This crisis combines symptoms of a structural democratic deficit on the one hand and a general lack of solving common problems effectively on the other. The two strengthen and reinforce each other and lead to eroding support and acceptance for the European project and pose questions about opportunities and limits to transnational democracy. Based on a literature review, we discuss different streams of the discourse on institutional reforms of the European Union and develop an argument in favour of a more citizen-oriented Union. We follow arguments for institutional reforms but suggest more specifically to strengthen and redesign specific elements of participatory democracy, which are anchored in the constitutional framework of the Union. Thus, we discuss the benefits and potential application of citizen dialogues and deliberation in the European context. Finally, we briefly exemplify our institutional proposal in applying it to the policy field of the common European energy policy.

Beschreibung: In diesem Jahr widmete sich das „World Forum for Democracy“ (8. -10. November 2017) der Frage „Ist Populismus ein Problem?“ Diskutiert wurde die Rolle politischer Parteien und Medien im Kontext des aufsteigenden Populismus. Am 07. November fand im Rahmen des Forums das „3. Participatory Democracy Incubator Meeting“ im Europe Youth Centre in Straßburg statt. Mit dabei war der Forschungsbereichsleiter PartizipationsKultur Jan-Hendrik Kamlage, der die Keynote zum Paper “Public Participation and Democratic Innovations: Assessing Democratic Institutions and Processes for Deepening and Increased Public Participation in Political Decision-Making” hielt. Das Paper entstand in Zusammenarbeit mit Patrizia Nanz vom IASS (Institute for Advanced Sustainability Studies e.V.) in Potsdam. Ziel des Inkubator-Treffens war es einerseits, Leitlinien und praktische Ansätze zu identifizieren, die den Impact partizipativer Demokratie-Initiativen auf kommunaler Ebene stärken. Zum anderen sollten Ideen über die Gründung eines partizipativ-demokratischen Beirates im Europarat gesammelt werden. Dabei ging es z.B. auch um folgende Fragen: Können partizipativ-demokratische Plattformen Einfluss auf Entscheidungsprozesse oder Institutionen nehmen? Wie können Entscheidungsträger davon überzeugt werden, dass Initiierung und Unterstützung von partizipativ-demokratischen Initiativen eine Win-Win Situation sowohl für repräsentative Institutionen als auch für die Demokratie an sich sein kann? Welche Rahmenbedingungen werden benötigt, um partizipative Initiativen sinnvoll zu gestalten und deren Impact auf politische Entscheidungen zu erhöhen? Diese und weitere Fragen wurden mit Hilfe der thematischen Panels beantwortet. Vier ReferentInnen und drei ModeratorInnen diskutierten in drei Gruppen mit den Ergebnissen der Panels sowie der Leitfrage, wie man Partizipativ-Demokratie in unser repräsentatives System einbetten könne. Ziel war die Erstellung einer Roadmap mit spezifischen Vorschlägen aus den Gruppendiskussionen. Nähere Infos erhalten Sie im Netz auf den Webseiten des „World Forum for Democracy“.

Beschreibung: Die Energiewende ist eines der ambitioniertesten politischen Transformationsvorhaben in der bundesdeutschen Geschichte (Ethikkommission Sichere Energieversorgung 2011). Die Systemtransformation ist eng verknüpft mit dem zeitlich darauf abgestimmten Um- und Ausbau der Stromnetzarchitektur. Der Trassenausbau gilt als Flaschenhals der Energiewende, er schafft die Voraussetzung zur Marktintegration der Erneuerbaren Energien (bdew, 2012; Schlacke und Kröger 2013).